Beschlussvorlage SÖR/083/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 10.11.2021 öffentlich Gutachten
Öffentlicher Raum (SÖR)
Stadtrat 18.11.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wirtschaftsplan 2022
Anlagen: Antrag zum WPlan SÖR - Verwaltung Wirtschaftsplan 2022
Beschluss:
Gemäß § 5 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 Nr. 5 der ServicebetriebsS legt der Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2022 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2022 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss SÖR ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 ServicebetriebsS).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 104.419.455 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 104.419.455 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/083/2021
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja rein handels- und betriebsrechtlicher Vorgang
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/083/2021
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss begutachtet den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg und empfiehlt diesen zu beschließen.
Beschlussvorschlag /StR):
Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2022 und den Finanzplan 2022/2025 für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“