Freie
Demokraten
FDP
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Herrn Ob. Oberbürgermeister Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg
Eilantrag: Durchführung von Stadtrats- und Ausschusssitzungen digital
Nürnberg, den 15. Jan 2021 Nach jetzigem Stand dauert der Lockdown im Freistaat Bayern bis zum 31. Zeichen ÜS-AN Januar 2021 an. In Anbetracht der weiterhin hohen Inzidenzwerte, der Ümit Sormaz angespannten Lage in den Kliniken sowie einer aus Großbritannien Mitglied des Stadtrates der Stadt Nürnberg stammenden Virusmutation, die höchstwahrscheinlich weitaus ansteckender fdp#uemit sormaz de ist als die bisherige Variante, steht zu vermuten, dass der Lockdown erheblich www.uemit sormaz.de verlängert werden wird. Freie Demokraten FDP Rathausplatz 2 Für die nächsten Monate wurden in Nürnberg sämtliche Stadtrats- und 90403 Nürnberg Ausschusssitzungen anlässlich der Gesamtumstände des ausgerufenen T 0911 132S2S0 M: 0177 2502513 Katastrophenfalls (Coronavirus) abgesagt. Es tagt lediglich der Ferienausschuss. Gerade in Zeiten der Krise aber wäre ein Regelbetrieb der demokratischen Institutionen wichtig. Er schafft Stabilität und stiftet bei Bürgerinnen und Bürgern das Vertrauen, dass der Staat auch in der Krise bei der Wahrung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der parlamentarischen Rechte keine Konzessionen macht. Nachvollziehbar ist, dass die Sitzungen des Stadtrates sowie der Ausschüsse nicht als Präsenzveranstaltung abgehalten werden können. Nicht einzusehen ist allerdings, warum sie nicht digital stattfinden können.
Aus diesem Grund stelle ich folgenden Eilantrag:
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Die Stadtratssitzungen finden statt und zwar mittels Videochat/Videokonferenz.
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Das für die Tagung des Stadtrates praktizierte Modell des Videochats/der Videokonferenz wird auf die einzelnen Ausschüsse übertragen, so dass die Ratsmitglieder in dieser Hinsicht vollumfänglich ihr Mandat wahrnehmen können.