Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 29. September 2021, 15:02 Uhr bis 18:30 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (Stand 28.09.2021) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2022/2025) Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/015/2021 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2022/2025) (Bericht)
TOP Ö 2: IT-Strategie “Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter” - Weiterentwicklung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/034/2021 IT-Strategie “Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter” - Weiterentwicklung (Beschluss)
TOP Ö 3: Realisierung von Schulbaumaßnahmen: Hier: Neubau der Bildungseinrichtung Tiefes Feld im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/040/2021 Realisierung von Schulbaumaßnahmen: Hier: Neubau der Bildungseinrichtung Tiefes Feld im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Hybride Gremiensitzungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/020/2021 Hybride Gremiensitzungen (Beschluss)
TOP Ö 4: Generalsanierung Pellerhaus - Grundsatzentscheidung zur Finanzierung Abgesetzt
TOP Ö 5: Klimaneutralität bei Tochterunternehmen und Beteiligungen der Stadt Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/011/2021 Klimaneutralität bei Tochterunternehmen und Beteiligungen der Stadt Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Mobilitätsbeschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.07.2021 und 27.09.2021 In anderes Gremium verwiesen
Vorlage: Vpl/052/2021 Mobilitätsbeschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.07.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/004/2021 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder (Beschluss)
TOP Ö 7.1: Änderung in der Besetzung des Werkausschusses (SÖR) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.09.2021 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7.2: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Abordnung in den Zweckverband "Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/055/2021 Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Abordnung in den Zweckverband "Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg" (Beschluss)
Auflage des Referates I/II:
TOP Ö 8: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Einstimmig beschlossen
Auflagen des Referates III:
TOP Ö 9: Ausweisung der Ziegelach als Naturschutzgebiet Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.07.2020 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: UwA/005/2021 Ausweisung der Ziegelach als Naturschutzgebiet Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.07.2020 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10: Erhöhung der Kapazitäten der ehrenamtlichen Naturschutzwacht der Stadt Nürnberg Antrag der CSU-Stadtratsfraktion/SPD-Stadtratsfraktion/Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2021 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: UwA/006/2021 Erhöhung der Kapazitäten der ehrenamtlichen Naturschutzwacht der Stadt Nürnberg Antrag der CSU-Stadtratsfraktion/SPD-Stadtratsfraktion/Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2021 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates VI:
TOP Ö 11: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kraftshof (SanierungsgebietsS Kraftshof – SanKS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/026/2021 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kraftshof (SanierungsgebietsS Kraftshof – SanKS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 12: Aufhebung der Satzung Nr. 10 über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich östlich der Flughafenstraße und nördlich der Marienbergstraße in den Gemarkungen Lohe und Ziegelstein (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 10 - VorkRS Nr. 10) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Stpl/039/2021 Aufhebung der Satzung Nr. 10 über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich östlich der Flughafenstraße und nördlich der Marienbergstraße in den Gemarkungen Lohe und Ziegelstein (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 10 - VorkRS Nr. 10) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates VII:
TOP Ö 13: Sondernutzungsgebühren: Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und -entgelte zum 01.01.2022 / Vorgehen bei künftigen Anpassungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/034/2021 Sondernutzungsgebühren: Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und -entgelte zum 01.01.2022 / Vorgehen bei künftigen Anpassungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 14: Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung (MarktGebS) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: ML/003/2021 Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung (MarktGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 15: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Großmarkt (GroßmarktS – GrMS) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: ML/004/2021 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Großmarkt (GroßmarktS – GrMS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 16: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen