Beschlussvorlage Stpl/026/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.07.2021 öffentlich Gutachten
Stadtrat 29.09.2021 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
Kraftshof (SanierungsgebietsS Kraftshof – SanKS)
Anlagen: Entscheidungsvorlage Satzungstext Broschüre "Kraftshof Abschlussdokumentation Stadterneuerung"
Sachverhalt (kurz): Die Sanierung des Gebiets Kraftshof ist abgeschlossen. Im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogrammes wurden verschiedene Baumaßnahmen finanziell unterstützt und der Ortskern aufgewertet. Eine Übersicht der durchgeführten Maßnahmen kann der beiliegenden Broschüre "Kraftshof-Abschlussdokumentation Stadterneuerung" entnommen werden.
Nach Abschluss der Maßnahmen ist nun die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets aufzuheben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Themen werden projektbezogen berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag (AfS 22.07.2021): Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kraftshof (SanierungsgebietsS Kraftshof – SanKS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag (StR 29.09.2021): Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 22.07.2021 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kraftshof (SanierungsgebietsS Kraftshof – SanKS) beschlossen.