Beschlussvorlage Stk/010/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und den
Eigenbetrieben SÖR, NürnbergStift und NurnbergBad
Sachverhalt (kurz): Einige betriebsnotwendige Grundstücke sind zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und den Eigenbetrieben SÖR, NürnbergStift (NüSt) und NürnbergBad (NüBad) zu übertragen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/010/2021
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Grundstücksübertragungen berühren keine diversity-relevanten Fragestellungen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/010/2021
Beschlussvorschlag: Folgenden Grundstücksübertragungen zwischen der Kernstadt und den Eigenbetrieben Nübad, NüSt und SÖR wird zugestimmt:
1a) Volksbad (FlNr. 30/15, Gemarkung Gostenhof) aus dem bilanziellen Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das Betriebsvermögen des Eigenbetriebs NüBad. Fläche: 6.156 m², Wert: 7.092.000 €, Stichtag: 01.08.2021 1b) Grundstück (Hermann-Kolb-Straße 55, FlNr. 256/83, Gemarkung Fischbach) vom Eigenbetrieb NüBad in das bilanzielle Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt). Fläche: 7.284 m², Wert: 1.275.000 €, Stichtag 01.08.2021
2a) Teilfläche aus FlNr. 452/17 und FlNr. 456/13, Gem. Gleißhammer) aus dem bilanziellen Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das Betriebsvermögen des Eigenbetriebs NüSt. Fläche: ca. 14.336 m², Wert: 5.503.248 €, Stichtag 01.08.2021. 2b) Teilfläche aus FlNr. 450/1, Gem. Gleißhammer vom Eigenbetrieb NüSt in das bilanzielle Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) zur Erschließung des Neubaugebietes „Regensburger Viertel": Verkehrsflächen (2.248 m²) mit einem Wert von 681.000 € und Entwässerungsmulden (484 m²) mit einem Wert von 122.000 €. Stichtag 01.08.2021.
3a) Teilflächen aus Grundstücken an der Maiacher Straße (FlNrn. 674/193, 675 und 673/2, Gemarkung Gibitzenhof - Fläche: ca. 305 m², Wert: 4.300 €), sowie an der Großreuther Straße (FlNr. 19/5; Teilfläche aus FlNr. 15/4, Gemarkung Großreuth h.d.V. - Fläche: ca. 2.300 m², Wert: 275.800 € aus dem Betriebsvermögen des Eigenbetriebs SÖR in das bilanzielle Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt). Stichtag 01.01.2021. 3b) Teilfläche aus Fl.Nr. 214, Gemarkung Gostenhof (Am Pferdemarkt) aus dem bilanziellen Vermögen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das Betriebsvermögen des Eigenbetriebs SÖR. Fläche: 833 m², Wert: 98.000 €, Stichtag 01.01.2021.