Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 21. Juli 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich inkl. Nachreichungen Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Strategie Metropolregion Nürnberg 2030 Herausforderungen für Nürnberg und Region Sachverständige: Landrat Johann Kalb, Ratsvorsitzender der Metropolregion, Professor Dr. Klaus L. Wübbenhorst, Wirtschaftsvorsitzender Dr. Christa Standecker, Geschäftsführerin Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/070/2020 Strategie Metropolregion Nürnberg 2030 Herausforderungen für Nürnberg und Region Sachverständige: Landrat Johann Kalb, Ratsvorsitzender der Metropolregion, Professor Dr. Klaus L. Wübbenhorst, Wirtschaftsvorsitzender Dr. Christa Standecker, Geschäftsführerin (Bericht)
TOP Ö 2: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/028/2020 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 3: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/029/2020 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 4: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/030/2020 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 5: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/031/2020 Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 6: Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/032/2020 Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 7: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: Rpr/033/2020 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 8: Gedenk- und Erinnerungskultur für die Opfer der Terrorgruppe „NSU“ Antrag der Stadtratsfraktion der CSU v. 21.09.2020 Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne, Die Linke v. 30.11.2020 Antrag Die Linke vom 19.07.2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: MRB-GST/004/2021 Gedenk- und Erinnerungskultur für die Opfer der Terrorgruppe „NSU“ hier: - Antrag der Stadtratsfraktion der CSU v. 21.09.2020 - Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne, Die Linke v. 30.11.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Straßenbenennung nach Enver Simsek Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/005/2021 Straßenbenennung nach Enver Simsek Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10: Zukunft Altstadt Antrag der ödp vom 03.10.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2020 Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen vom 11.01.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/030/2021 Zukunft Altstadt Antrag der ödp vom 03.10.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2020 Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen vom 11.01.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 11: Neubau ICE-Werk in der Metropolregion Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.06.2021 und 20.07.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.07.2021 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Vorlage: OBM/015/2021 Neubau ICE-Werk in der Metropolregion (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 12: Neubau der Juraleitung – Raumordnungsverfahren Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Vorlage: Stpl/038/2021 Neubau der Juraleitung – Raumordnungsverfahren (Beschluss)
TOP Ö 12.1: Benennung des neuen Stadtteils auf dem Areal des ehemaligen Südbahnhofs / Brunecker Straße Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.02.2021 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.05.2021 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 3
Vorlage: Ref.VII/009/2021 Benennung des neuen Stadtteils auf dem Areal des ehemaligen Südbahnhofs / Brunecker Straße Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.02.2021 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.05.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Aktion „Abo statt Führerschein“ - abgesetzt - Abgesetzt
Vorlage: Ref.I/II/025/2021 Aktion „Abo statt Führerschein“ (Beschluss)
TOP Ö 14: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/008/2021 Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2020 (Bericht)
TOP Ö 15: Konsolidierter Jahresabschluss 2019 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/009/2021 Konsolidierter Jahresabschluss 2019 (Bericht)
TOP Ö 16: Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und den Eigenbetrieben SÖR, NürnbergStift und NurnbergBad Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/010/2021 Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und den Eigenbetrieben SÖR, NürnbergStift und NurnbergBad (Beschluss)
TOP Ö 17: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung - StRGeschO hier: Rückkehr zur regulären Ferienzeit für den Stadtrat Einstimmig beschlossen
Vorlage: RA/003/2021 Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung - StRGeschO hier: Rückkehr zur regulären Ferienzeit für den Stadtrat (Beschluss)
TOP Ö 18: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/018/2021 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 18.1: Behelfsbrücke Ostbahnhof hier: Antrag der ödp vom 16.07.2021 Zur Kenntnis genommen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 18.2: Hygienekonzept NürnBärLand hier: Antrag Die Linke vom 20.07.2021 Zur Kenntnis genommen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 19: Auflage des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 19.1: Auflage des Referates IV:|Beschaffung Raumluftreiniger hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2021 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 2
Vorlage: Ref.IV/032/2021 Tischvorlage Beschaffung Raumluftreiniger (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates V:
TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SHA/014/2021 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 21: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) – Anpassung des Verpflegungsgeldes Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 2
Vorlage: J/012/2021 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) – Anpassung des Verpflegungsgeldes (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 22: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen