Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stpl/030/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Zukunft Altstadt

Antrag der ödp vom 03.10.2019

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2020

Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen vom 11.01.2021

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2021

Anlagen: Antrag_Erweiterung der Fußgängerzone in der Altstadt_ödp Antrag_CSU_13072020_Offensive_Einkaufsstadt_Nürnberg Antrag_CSU_14122020_Entwicklung_der_Altstadt Antrag_CSU_SPD_11012021_Ausweitung_der_Fußgängerzone_in_der_Altstadt Antrag_SPD_12022021_Erlebnisraum_Altstadt Entscheidungsvorlage Verkehrssystem südliche Altstadt, Plan Vpl 05/2021 Sofortmaßnahmen Königstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021 Sofortmaßnahmen Färberstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021 Gestaltungsplan Luitpoldstraße, Stpl/3-1/01/2017 vom 20.06.2017, letzte Änderung am 16.09.2020 Gestaltungsplan Hallplatz, Stpl/3-1/16/2019 vom 19.12.2019, letzte Änderung am 23.06.2021 Gestaltung Johannesgasse, Stpl/3-1/12/2019 Skizze Bauhof Stpl/4-1 vom 24.06.2021 Konzept temporäre Maßnahmen Bergstraße, Albrecht-Dürer-Platz, Burgstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021 Konzept temporäre Maßnahmen Burgstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021

Sachverhalt (kurz): Seit Beginn der Pandemie und mit deren anhaltender Dauer sind leer stehende Läden in der Altstadt an verschiedenen Standorten sichtbar und die „Sorge um (die) Altstadt“ wächst, wie im Februar die NN in einer Überschrift schrieb. Die Kaufhäuser und der Einzelhandel haben es bei stetig wachsendem Online Handel immer schwerer, die Pandemie leistet hier Vorschub. Auch bundesweit treten in Fachforen Themen wie „Zukunftsfeste Innenstädte“ oder „Innenstädte Stärken“ in den Vordergrund. Andererseits gibt auch Stimmen in Nürnberg, die meinen, „Die Innenstadt ist zu attraktiv um zu sterben“ (NN am 12.03.2021). In diesem Zusammenhang werden nun fünf Anträge der Stadtratsfraktionen, die sich mit der Thematik befassen, fachübergreifend behandelt.

Eine attraktive Altstadt, von der auch in Zukunft eine große Anziehungskraft ausgeht, war in Nürnberg auch in der Vergangenheit ein wichtiges Anliegen, das seit den 80er Jahren in den immer wieder aktualisierten Entwicklungskonzepten für die Altstadt seinen Niederschlag fand, zuletzt 2012 im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Altstadt (INSEK Altstadt). Darin wurden Potentiale und Ziele formuliert, die auch heute noch aktuell sind. Deshalb werden sie am Beginn der Vorlage kurz dargestellt.

In der Vorlage werden aktuelle Maßnahmen und Projekte vorgestellt, die im Sinne des INSEK Altstadt Qualität für die Altstadt bringen und sie dadurch stärken sollen. Eine starke Altstadt

bleibt auch nach der Pandemie Anziehungspunkt und dient damit der Gastronomie, den Menschen vor Ort, dem Gewerbe, dem Einzelhandel, der Kultur und der Stadtgesellschaft.

Wichtige Schwerpunkte bilden der Bericht über die City Werkstatt, einem gemeinsamen Projekt der IHK und der Stadt Nürnberg, vertreten durch die Wirtschaftsförderung Nürnberg und der Vorschlag zur Ausweitung der Fußgängerzonen in der Königstraße und der Brunnengasse/Färberstraße.

Für die Ausweitung der Fußgängerzonen wird ein Grundsatzbeschluss begehrt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein Finanzierungsvorschlag wird insbesondere in Abhängigkeit von den erwarteten Förderzusagen zu gegebener Zeit erarbeitet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

SÖR

BgA

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt

1. die Ausweitung der Fußgängerzone Königstraße ab Königstor und Brunnengasse mit Färberstraße ab Frauengasse auf der Basis des zugrunde liegenden Verkehrssystems südlichen Altstadt (Anlage).

2. den baulichen Vollzung der neuen Fußgängerzonen ab Januar 2022. Die Grundlage dafür stellen die (ggf. temporären) Sofortmaßnahmen Königstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021 und Sofortmaßnahmen Färberstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 23.06.2021 dar. Die Möblierung erfolgt mit städtischen Standardelementen aus dem Gestalthandbuch. Eine Abstimmung mit den Fachdienststellen und der Feuerwehr zur genauen Lage der Möblierungelemente ist noch erforderlich. Voraussetzung für die Umsetzung ist eine Förderzusage für die Finanzierung aus dem Sonderfonds "Innenstädte beleben".

3. die Beauftragung eines Konzepts mit weitergehenden Maßnahmen für die neuen Fußgängerzonen Königstraße und Färberstraße/Brunnengasse, das die Aufenthaltsqualität dauerhaft erhöht und raumbildend wirkt. Das Konzept ist dem Stadtplanungsausschuss zum Beschluss vorzulegen. Voraussetzung für die Vergabe und die Umsetzung ist eine Förderzusage für die Finanzierung aus dem Sonderfond "Innenstädte beleben".

4. Gestaltungsplanung Johannesgasse, Stpl/3-1/12/2019 und die Begrünung Bauhof gemäß Skizze Stpl/4-1 vom 24.04.2021 weiterzuverfolgen und beauftragt die Verwaltung mit deren Umsetzung.

5. die vordringliche Realisierung der Umgestaltungsprojekte im Umfeld der neuen Fußgängerzone Königstraße: Luitpoldstraße, Hallplatz Bereich Denkmal, Johannesgasse und Bauhof. Sie sind, soweit noch nicht erfolgt, zum BIC-Verfahren anzumelden, Planungsmittel dafür bereitzustellen und geeignete Zuschüsse einzuwerben.

6. das Konzept temporäre Maßnahmen Bergstraße, Albrecht-Dürer-Platz, Burgstraße, Vorschlag Stpl/4-1 vom 11.05.2021, der weiteren Bearbeitung zugrunde zu legen. Eine Konkretisierung und eine Abstimmung mit den Fachdienststellen ist noch erforderlich. Eine Realisierung soll bis Anfang 2022 erfolgen. Voraussetzung für die Realisierung ist eine Förderzusage für die Finanzierung aus dem Sonderfond "Innenstädte beleben".