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Sitzungsvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage Geo/005/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenbenennung nach Enver Simsek

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Entscheidungsvorlage Planbeilage Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den Platz an der "Liegnitzer Straße" in Höhe der "Schreiberhauer Straße" als "Enver-Şimşek-Platz" zu benennen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/005/2021

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 06/2021 beschlossenen 30 Straßenbenennungen erfolgten 20 nach Personen, davon 11 nach Frauen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/005/2021

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung des Platzes an der "Liegnitzer Straße" in Höhe der "Schreiberhauer Straße" als "Enver-Şimşek-Platz".

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