Dressel, Christina
Von: Junge Stimme e.V. <Jungestimme.nbg@gmx.de> Gesendet: Mittwoch, 2. September 2020 10:27 An: Strassenfest%jungestimme.nbg@gmx.de; Stadt-+Fräktionen% Jungestimme.nbg@gmx.de; nbg%jungestimme.nbg@gmx.de Betreff: Gedenken an die Opfer des NSU Anlagen: Gedenken an die NSU-Opfer in Nürnberg.pdf
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
in wenigen Tagen jährt sich der Ermordung von Enver Simsek zur 20. Mal. In Nürnberg wurden drei Menschen durch den NSU ermordet, der Besitzer einer Gaststätte bei einem Bombenanschlag durch die Terrorgruppe schwer verletzt. Die 26 Organisationen, Verbände und Parteien, die das anliegende Papier unterzeichnet haben, möchten das Gedenken an die Opfer des NSU mit ihren Forderungen stärken. Wir bitten Sie darum, dieses Papier zur Kenntnis zu nehmen und gerne zu verbreiten.
Mit freundlichen Grüßen
Junge Stimme e.V: Vorstand
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Gedenken an die NSU-Opfer in Nürnberg Seit 2015 findet das Straßenfest am AufseRplatz statt. Der Titel des Straßenfestes spricht für sich und ist eine klare Positionierung: „Gegen Rassismus und Diskriminierung — Für ein besseres Zusammenleben“. Dieses Fest wird getragen von einem breiten Bündnis unterschiedficher Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Organisationen. Insgesamt sind es etwa 60 Gruppen, die sich in irgendeiner Form beteiligen oder beteiligt haben. Die Schirmherrschaft des Festes übernahm in den Jahren 2015 bis 2019 der damalige OBM Dr. Ulrich Maly.
Die Notwendigkeit für das Straßenfest ist die Erinnerung an die Opfer des NSU, die Forderung nach Aufklärung des Komplexes um den NSU und das gemeinsame Engagement gegen Rassismus. Nürnberg nimmt mit drei Morden und einem Bombenanschlag innerhalb der NSU-Mordserie eine unrühmliche Spitzenposition ein. Um den drei Mordoptern — Enver Simsek, Abdurrahim Özüdoßru und Ismail Yagar - und dem Betroffenen des Bombenanschlags Mehmet O. zu gederiken, sollte neben reinen Gedenkveranstaltungen an den jeweiligen Orten eine weitere Form des Erinnerns, aber auch des Mahnens und des Informierens gefunden werden. Daraus ist das Straßenfest entstanden, welches seit seinem Bestehen immer im Juni stattfindet, im Umfeld der Todestage der beiden letzten Nürnberger Todesopfer. Heute sind wir an einem Punkt, wo das NSU Gedenken nahezu ausschließlich von der Zivilgesellschaft getragen wird. Von Seiten der Stadt gibt es bis auf wenige Ausnahmen fast kein Gedenken. Angesichts des Umstandes, dass die Betroffenen des NSU-Terrors und ihre Familien unerträgliche Schikanen von Seiten der Polizei und der Medien erfahren mussten, umso unverständlicher.
Dass Gruppen, die sich antirassistisch engagieren, Gedenkveranstaltungen durchführen, Gedenktafeln an den Tatorten anbringen oder eben mit dem Straßenfest ein Zeichen für Miteinander setzen, ist ein wichtiges Zeichen, zeigt jedoch auch die mangelnde Tätigkeit von Seiten der Stadt auf.
Der Titel des Straßenfestes formuliert zwei Facetten. Einerseits erfolgt eine klare Positionierung wogegen wir stehen — gegen Rassismus und Diskriminierung in jeglicher Form. Andererseits wird aber auch verkürzt beschrieben, wofür wir eintreten: für ein besseres Zusammenleben, Da It. Polizeibericht im Jahr 2019 in Nürnberg die rechte Gewalt um 39,3 % gestiegen ist, wird deutlich, wie wichtig und notwendig diese Positionierung ist
Leider konnte das Straßenfest in diesem Jahr nicht real am Aufseßplatz stattfinden, es gab lediglich eine Online-Version mit zahlreichen Wortbeiträgen und klaren Positionierungen, Auch der neue Oberbürgermeister Marcus König sendete eine deutliche Grußbotschaft: „Wir gedenken auch an die NSU-Mordserie und die Opfer. Gleichzeitig wird eine starke Botschaft für ein besseres Zusammenleben gesendet.“ Etwas später folgen die Sätze: „Wir haben einen Auftrag. Wir sind in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte und jeder von uns muss jeden Tag gegen Rassismus und Diskriminierung einstehen.” Diesen Sätzen müssen nun auch Taten folgen
Das Gedenken darf nicht nur Aufgabe von zivilen Akteur*innen sein, sondern auch die Stadt Nürnberg, als Stadt der Menschenrechte und des Friedens, muss die Verantwortung für das Gedenken an die Opfer der Verbrechen, die hier passiert sind, übernehmen. In Zeiten des immer stärker werdenden rechten Terrors und wachsenden Hasses und stärker werdender Hetze muss ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung gesendet werden. Dazu ist eine Verbreiterung in der Stadtgeseilschaft notwendig, bei der auch die Stadt Nürnberg eine entscheidende und tragende Rolle spielen muss.
Deshalb haben wir folgende Forderungen:
Offizielle Beteiligung und Unterstützung der Stadt. Nürnberg am Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung Gedenktafetn/Mahnmale an den Tatorten der Nürnberger NSU-Opfer . Die Stadt Nürnberg muss sich arı den zivilen Gedenkveranstaitungen an den Todestagen der drei Nürnberger NSU-Opfer sowie am Tag des Anschlags auf die Gaststätte Sonnenschein unterstützend beteiligen. Die inhaltliche Ausgestaltung der Veranstaltungen bleibt beiden zivilen Gruppen. An, Straßenumbenennung in die Namen der Nürnberger NSU-Opfer: Liegnitzer Straße > Enver-$imgek-Straße iemensstraße oder Gyulaer Straße > Abdurrahim-Özädogru-Straße charrerstraße > Ismail-Yasar-Straße Umbenennung der Scharrerschule > Ismail Yasar Grund- und Mittelschule Die Stadt Nürnberg muss ihren Einfluss geltend machen und sich für einen zweiten NSÜ- Untersuchungsausschuss einsetzen Gerne sind wir bereit, die einzelnen Punkte inhaltlich zu begleiten und stehen ebenso sefbstverständlich für Gespräche bereit.
Unterzeichner*innen:
Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Nürnberg Arbeitskreis gegen Rechts der SPD Nürnberg Black Community Foundation Nürnberg Bündnis 90 / die Grünen Kreisverband Nürnberg Bunter Tisch Gartenstadt und Siedlungen Süd Das Schweigen Durchbrechen Deutscher Freidenker Verband Nürnberg Freundschafts- und Solidaritätsverein e.V. DIE LINKE Nürnberg-Fürth DKP Nürnberg Grüne Jugend Nürnberg Fliederlich e.V. Queeres Zentrum Nürnberg Interventionistische Linke Nürnberg tranischer Kulturverein Khayam, Junge Stimme e.V, Jusos Nürnberg Kreisjugendwerk Nürnberg e.V. Kreisjugendring Nürnberg-Stadt MC Kuhle Wampe „Geyers Schwarzer Haufen“ Medya Volkshaus e.V. MOIN e.V. - Migrantenorganisationen in Nürnberg Naturfreunde Nürnberg Mitte Nürnberger Bündnis Nazistopp PAHN - Politische Arbeitsgemeinschaft Helferkreise Region Nürnberg Sozialistische Jugend Deutschlands - die Falken Unterbezirk Nürnberg Vereinigung der Verfolgten.des Naziregimes — Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Nürnberg (VVN-BdA)