NürnbergBad Bericht JAP 2020 signiert signiert

Eigenbetrieb NürnbergBad

Nürnberg

Bericht über die Prüfung des

Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2020

Inhaltsverzeichnis

1. Prüfungsauftrag 1

2. Grundsätzliche Feststellungen 2

Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter 2

3. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks 5

4. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung 10

5. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung 12

5.1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 12

5.1.1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 12

5.1.2. Jahresabschluss 12

5.1.3. Lagebericht 13

5.2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 13

5.2.1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 13

5.2.2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen 13

6. Feststellungen gemäß § 53 HGrG 14

7. Schlussbemerkung 15

108/2021 I

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2020

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung

für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020

Anlage 3 Anhang für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 5 Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers

Anlage 6 Prüfung gemäß § 53 HGrG

Anlage Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer

und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

Wir weisen darauf hin, dass aus rechentechnischen Gründen in den Tabellen Run-

dungsdifferenzen in Höhe von einer Einheit (EUR, % usw.) auftreten können.

108/2021 II

1. Prüfungsauftrag

Mit Beschluss des Stadtrats vom 19. November 2020, dem eine entsprechende Empfehlung des Werksausschusses des

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg,

(im Folgenden auch „Eigenbetrieb“ genannt)

vorangegangen war, wurden wir zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 gewählt.

Daraufhin beauftragte uns die Werkleitung des Eigenbetriebs, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020 in entsprechender Anwendung der §§ 317 ff. HGB gemäß Art. 107 GO Bay sowie aufgrund § 4 KommPrV zu prüfen.

Der Eigenbetrieb ist nach § 25 Abs. 2 EBV und § 316 Abs. 1 HGB prüfungspflichtig.

Der Prüfungsauftrag ist entsprechend § 53 Abs. 1 HGrG um die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse erweitert worden.

Wir bestätigen gemäß § 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben.

Über Art und Umfang sowie über das Ergebnis unserer Prüfung erstatten wir diesen Bericht nach den Grundsätzen des IDW PS 450 n.F., dem der von uns geprüfte Jahresabschluss sowie der geprüfte Lagebericht als Anlagen beigefügt sind. Dieser Bericht ist an das geprüfte Unternehmen gerichtet.

Für die Durchführung unseres Auftrags und unsere Verantwortlichkeit sind, auch im Verhältnis zu Dritten, die als Anlage beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2017 (AAB) maßgebend.

Klarstellend weisen wir darauf hin, dass abweichend vom Wortlaut der AAB hinsichtlich der Nr. 9 (2) bis einschließlich Nr. 9 (6) gilt, dass die dort vorgesehenen Haftungsbeschränkungen nicht für grob fahrlässig verursachte Schadensfälle Anwendung finden.

2. Grundsätzliche Feststellungen

Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter

Der Lagebericht und der Jahresabschluss des Eigenbetriebs enthalten nach unserer Beurteilung folgende wesentliche Aspekte zum Geschäftsverlauf und zur Lage:

Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung

der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.

Der Jahresverlust 2020 hat sich um TEUR 1.727 auf TEUR 7.924 erhöht. Die wesent-

lichen Einflussfaktoren stellen sich wie folgt dar:

Die Umsatzerlöse gingen um TEUR 3.795 auf TEUR 2.407 (Vj. TEUR 6.202)

zurück. Dies war auf Badschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückzuführen. Bei den Besucherzahlen war deshalb ein Rückgang von Mio. 1,1 Besucher auf Mio. 0,4 Besucher zu verzeichnen.

Die sonstigen betrieblichen Erträge stiegen um TEUR 565 auf TEUR 771. Dies

ist im Wesentlichen auf Corona bedingte Zuschüsse zurückzuführen.

Die aktivierten Eigenleistungen in Zusammenhang mit der Sanierung des Volks-

bads betragen TEUR 499.

Der Materialaufwand minderte sich um TEUR 506 auf TEUR 3.012. Die Materi-

aleinsatzquote stieg dagegen von 54,9 % auf 84,3 %. Schließungszeiten und Corona bedingte Besucherbegrenzungen, sowohl im Hallen- als auch im Freibadbereich, führten zu einer Reduzierung der Wasser- und Fernwärmeverbrauchsmengen im Vergleich zum Jahr 2019.

Der Personalaufwand erhöhte sich um TEUR 197 auf TEUR 4.475. Die Perso-

nalaufwandsquote stieg von 73,0 % auf 125,1 %.

Die Abschreibungen bewegen sich mit TEUR 2.293 auf Vorjahresniveau.
Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen zeigt sich ein Rückgang um

TEUR 306 auf TEUR 1.214. Schließungszeiten und Corona bedingte Besucherbegrenzungen, sowohl im Hallen- als auch im Freibadbereich, führten zu einer Reduzierung von in Anspruch genommen Dienstleistungen.

Das Finanzergebnis verbesserte sich um TEUR 87 auf TEUR 499.
Der Gesamtkostendeckungsgrad beträgt 31 % nach 51 % im Vorjahr. Dabei

enthält der Kostendeckungsgrad des Jahres 2020 die positiv wirkenden Einmaleffekte aus den Corona bedingten sonstigen betrieblichen Erträgen und den aktivierten Eigenleistungen, in Zusammenhang mit der Sanierung des Volksbads.

Die Bilanzsumme ist im Berichtsjahr um TEUR 745 auf TEUR 44.266

(Vj. TEUR 45.011) gesunken. Dies ist im Wesentlichen auf folgende Faktoren zurückzuführen:

Auf der Aktivseite minderte sich das Anlagevermögen im Wesentlichen auf-

grund planmäßiger Abschreibungen um TEUR 715. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände verringerten sich um TEUR 662. Die liquiden Mittel minderten sich um TEUR 237 auf TEUR 190. Gegenläufig wirkten sich die Erhöhung des aktivischen Ausweis des im Berichtsjahres entstandenen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrags in Höhe von TEUR 866 aus.

Auf der Passivseite verringerte sich das Eigenkapital um TEUR 325 auf

TEUR 0. Es besteht ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von TEUR 866 Dabei steht dem Verlustausgleich durch die Stadt in Höhe von TEUR 6.733 (Vj. TEUR 6.207) der Jahresverlust in Höhe von TEUR 7.924 (Vj. TEUR 6.197) gegenüber. Die Sonderposten für Investitionszuschüsse wurden planmäßig um TEUR 118 verbraucht. Der Bereich der Rückstellungen nahm um TEUR 214 ab. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sanken

aufgrund planmäßiger Tilgungen um TEUR 1.695. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt erhöhten sich um TEUR 1.819 auf TEUR 9.402.

Die Mittelabflüsse aus der laufenden Geschäftstätigkeit in Höhe von TEUR 3.568

(Vj. TEUR 3.612) und aus der Investitionstätigkeit in Höhe von TEUR 1.213 (Vj. TEUR 279) deckt der Mittelzufluss aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von TEUR 4.544 (Vj. TEUR 3.828) zum Großteil, aber nicht vollständig ab. Der Finanzmittelfonds ist zum Bilanzstichtag um TEUR 237 auf TEUR 190 gesunken.

Zur voraussichtlichen Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken sind aus dem Lagebericht folgende Faktoren zu entnehmen:

Grundsätzlich kann der Eigenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Si-

cherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften.

Aufgrund bereits unterjährig stattfindender Abschlagszahlungen durch die Stadt

Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust aus dem Nachtragswirtschaftsplan werden keine Risiken gesehen, die den Bestand und die Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebs gefährden.

Seit Januar 2020 breitete sich in Deutschland überregional das sogenannte Corona-

virus aus. Um die zweite und dritte Infektionswelle der Corona-Pandemie ab Herbst 2020 nicht weiter ansteigen zu lassen, wurden bundesweit die Bäder geschlossen. Vor diesem Hintergrund sind zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses auch einige der städtischen Bäder noch geschlossen. Eine Wiedereröffnung der Hallenbäder ist absehbar. Die städtischen Freibäder wurden zum 27. Mai 2021 mit reduzierten Besucherzahlen, verspätet und unter Einhaltung des Sicherheitskonzeptes für Schwimmbäder, eröffnet. Hierdurch entstehen erneut zahlungswirksame Verluste, welche die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs im Jahr 2021 erheblich belasten werden.

Die konkrete Auswirkung auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 2021 ist zur-

zeit noch nicht hinreichend verlässlich prognostizierbar.

Wir als Abschlussprüfer des Eigenbetriebs halten die Darstellung und Beurteilung der Lage sowie der zukünftigen Entwicklung des Eigenbetriebs mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken im Lagebericht und Jahresabschluss durch die Werkleitung für zutreffend.

3. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks

Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 des Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg, in der diesem Bericht als Anlagen 1 bis 3 (Jahresabschluss) und Anlage 4 (Lagebericht) beigefügten Fassung den unter dem Datum vom 18. Juni 2021 in Nürnberg unterzeichneten Bestätigungsvermerk erteilt, der hier wiedergegeben wird:

„BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS

An den Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss des Eigenbetrieb NürnbergBad – bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2020 und der Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des Eigenbetrieb NürnbergBad für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vor-

schriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den einschlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2020 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 und

vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage

des Eigenbetriebes. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit § 317 HGB gemäß Art. 107 GO Bay unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt „Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts“ unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Unternehmen unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und der Gesellschaftsversammlung für

den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen,

der frei von wesentlichen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern sowie den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern und den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können.

Der Werksausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und

des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – falschen Darstellungen ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern sowie den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen

Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher – beabsichtigter oder unbe-

absichtigter – falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.

gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses rele-

vanten internen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Eigenbetriebs abzugeben.

beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten

Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen

Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.

beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlus-

ses einschließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Geset-

zesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten

zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen.

Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger Mängel im internen Kontrollsystem, die wir während unserer Prüfung feststellen.“

4. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung

Gegenstand unserer Prüfung waren die Buchführung, der Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und der Lagebericht für den Eigenbetrieb. Der Jahresabschluss ist nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften über die Rechnungslegung und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung sowie der Lagebericht nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden gesetzlichen Vorschriften und der sie ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung aufzustellen.

Im Bestätigungsvermerk sind die Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und des Werksausschuss für den Jahresabschluss und den Lagebericht sowie die Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts ausführlich beschrieben. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass die Prüfung der Einhaltung solcher gesetzlicher Vorschriften, die nicht die Rechnungslegung betreffen, nur insoweit zu den Aufgaben der Abschlussprüfung gehört, als sich aus diesen anderen Vorschriften üblicherweise Rückwirkungen auf den geprüften Jahresabschluss ergeben oder als die Nichtbeachtung solcher Gesetze erfahrungsgemäß Risiken zur Folge haben können, denen im Lagebericht Rechnung zu tragen ist. Die gesetzlichen Vertreter sind bei der Aufstellung des Jahresabschlusses dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Unsere Prüfung hat sich grundsätzlich nicht darauf zu erstrecken, ob der Fortbestand des geprüften Unternehmens oder die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zugesichert werden kann.

Wir haben unsere Prüfung in den Monaten Mai und Juni 2021 durchgeführt. Im Monat Oktober 2020 haben wir eine Vorprüfung durchgeführt.

Die Grundzüge unseres Prüfungsvorgehens stellen wir im Folgenden dar:

Entwicklung der Prüfungsstrategie

 Erlangung eines Verständnisses des Unternehmens, seines Umfelds und seines rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems (IKS)

 Festlegung von Prüfungsfeldern und Prüfungsschwerpunkten auf Basis unserer Risikoeinschätzung:

Vollständigkeit und Bewertung des Sachanlagevermögens
Vollständigkeit und Bewertung der sonstigen Rückstellungen
Vollständigkeit der Angaben im Anhang
Plausibilität der Angaben im Lagebericht

 Festlegung der Prüfungsstrategie und des zeitlichen Ablaufs der Prüfung

 Auswahl des Prüfungsteams

Auswahl und Durchführung kontrollbasierter Prüfungshandlungen

 Auswahl kontrollbasierter Prüfungshandlungen aufgrund von Risikoeinschätzungen und Kenntnis der Geschäftsprozesse und Systeme

 Beurteilung der Ausgestaltung sowie der Wirksamkeit der ausgewählten rechnungslegungsbezogenen Kontrollmaßnahmen

Einzelfallprüfungen und analytische Prüfungen von Abschlussposten

 Durchführung analytischer Prüfungshandlungen von Abschlussposten

 Einzelfallprüfungen in Stichproben und Beurteilung von Einzelsachverhalten unter Berücksichtigung der ausgeübten Bilanzierungswahlrechte und Ermessensspielräume, u. a.

Einholung von Bestätigungen der Kreditinstitute
Einholung von Bestätigungen der verbundenen Unternehmen

Gesamtbeurteilung der Prüfungsergebnisse und Berichterstattungen

 Bildung des Prüfungsurteils sowie Berichterstattung

 Berichterstattung in Prüfungsbericht und Bestätigungsvermerk

 Mündliche Erläuterungen der Prüfungsergebnisse gegenüber dem Management

Von der Werkleitung und den von ihr beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind alle von uns erbetenen Aufklärungen und Nachweise erbracht und die berufsübliche schriftliche Vollständigkeitserklärung abgegeben worden. Darin wird insbesondere versichert, dass in der Buchführung alle buchungspflichtigen Vorgänge und in dem vorliegenden Jahresabschluss alle bilanzierungspflichtigen Vermögenswerte, Verpflichtungen und Abgrenzungen, außerdem sämtliche Aufwendungen und Erträge enthalten, ferner alle Wagnisse berücksichtigt sowie alle erforderlichen Angaben gemacht sind.

5. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung

5.1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

5.1.1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung ist nach unseren Feststellungen in allen wesentlichen Belangen ordnungsgemäß und entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen sind ordnungsgemäß in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht abgebildet worden.

5.1.2. Jahresabschluss

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2020 (Anlagen 1 bis 3) entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse in allen wesentlichen Belangen den Rechnungslegungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung.

Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die gesetzlichen Vorschriften zur Gliederung, Bilanzierung und Bewertung sowie zum Anhang wurden eingehalten.

Die ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung zur Rechnungslegung wurden befolgt.

5.1.3. Lagebericht

Der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020 (Anlage 4) entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung.

5.2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

5.2.1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss vermittelt insgesamt, d. h. aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs.

5.2.2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren

Änderungen

Wir verweisen hierzu auf die Ausführungen im Anhang. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden unverändert beibehalten.

6. Feststellungen gemäß § 53 HGrG

Die Feststellung zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (§ 53 Abs. 1 Nr. 1 HGrG) und zu den weiteren Kriterien gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG ergeben sich aus der Beantwortung des Fragebogens zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG, der diesem Bericht als Anlage 6 beigefügt ist.

Die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung führte zu keinen Beanstandungen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind geordnet.

7. Schlussbemerkung

Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2020 erstatten wir in Übereinstimmung mit den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Erstellung von Prüfungsberichten (IDW PS 450 n.F.).

Nürnberg, 18. Juni 2021

Abbildung 1

Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Prof. Dr. Edenhofer Prof. Dr. Uebensee Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Bilanz zum 31. Dezember 2020

A K T I V A 31.12.2020 31.12.2019 P A S S I V A 31.12.2020 31.12.2019

EUR EUR TEUR EUR EUR TEUR

A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL

I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Allgemeine Rücklage 2.181.102,24 2.181

entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie II. Verlustvortrag -1.856.682,46 -1.867 Lizenzen an solchen Rechten und Werten 7.730,00 3

III. Jahresverlust -7.924.000,56 -6.197

II. Sachanlagen davon bereits ausgeglichene Verluste

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und (Stadt Nürnberg) 6.733.092,00 6.208 Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grunstücken 36.683.506,76 38.165 IV. Nicht durch Eigenkapital gedecker Fehlbetrag 866.488,78 0 2. technische Anlagen und Maschinen 1.895.134,00 2.308 0,00 325 3. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.423.884,00 1.469 4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.242.641,00 23 B. SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE 5.303.926,00 5.422 41.245.165,76 41.965 41.252.895,76 41.968 C. RÜCKSTELLUNGEN 1. Rückstellungen für Pensionen 21.103,00 16

B. UMLAUFVERMÖGEN 2. sonstige Rückstellungen 400.429,74 619

421.532,74 635

I. Vorräte

Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 55.782,40 54 D. VERBINDLICHKEITEN 2. Waren 8.295,79 9 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 28.618.399,23 30.313 64.078,19 63 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 126.353,55 193 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/ II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Eigenbetriebe 9.402.265,88 7.583 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 212.895,82 433 4. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe 813.802,89 1.957 Unternehmen 103.810,54 138 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 9.000,00 11 5. sonstige Verbindlichkeiten 248.885,45 324 4. sonstige Vermögensgegenstände 853.642,62 150 davon aus Steuern: 1.889.341,33 2.551 EUR 116.130,17 (Vj. TEUR 134) 38.499.714,65 38.551

III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 189.794,46 427

2.143.213,98 3.041 E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 40.737,36 78

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 3.312,23 2

D. NICHT DURCH EIGENKAPITAL GEDECKTER FEHLBETRAG 866.488,78 0

44.265.910,75 45.011 44.265.910,75 45.011

108/2021

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Gewinn- und Verlustrechnung

für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020

2020 2019 EUR TEUR

Umsatzerlöse 2.407.345,78 6.202 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 399.480,00 0 3. sonstige betriebliche Erträge 770.703,62 206 3.577.529,40 6.408 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 1.925.796,26 2.282 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.086.361,06 1.236 3.012.157,32 3.518 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 3.323.865,78 3.590 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 1.151.507,64 1.083 4.475.373,42 4.673 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 2.293.497,57 2.300 7. sonstige betrieblichen Aufwendungen 1.213.866,97 1.521 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 498.420,67 585 davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen: EUR 4.233,00 (Vj. TEUR 5)
Ergebnis nach Steuern -7.915.786,55 -6.189 10. sonstige Steuern 8.214,01 8
Jahresverlust -7.924.000,56 -6.197

108/2021

Anhang für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020

A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS

Grundsätzliche Angaben

Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat seinen Sitz in Nürnberg.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2020 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt.

Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittelgroßen Gesellschaft gemäß § 267 Abs. 2 HGB auf. Aufgrund § 20 Satz 2 EBV sind jedoch die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß § 267 Abs. 3 HGB anzuwenden.

Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und den Anhang.

Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB gewählt. Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach dem in den Ziffern 21, 22 und 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, insgesamt im Anhang angeführt.

B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände

wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibung gemindert.

Sachanlagen

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf

fremden Grundstücken

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Gebäude werden linear abgeschrieben.

Technische Anlagen und Maschinen

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge wurden im Geschäftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen und betragen bis zu 10 Jahre. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge im Geschäftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.

Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten EUR 250,00 nicht übersteigen, werden im Zugangsjahr als Aufwand erfasst. Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten bis zu EUR 1.000,00 betragen, werden in einen Sammelposten eingestellt. Der Sammelposten wird pro Jahr zu einem Fünftel abgeschrieben.

Umlaufvermögen

Vorräte

sind unter Beachtung des Niederstwertprinzips mit den Anschaffungskosten oder den niedrigeren beizulegenden Werten angesetzt.

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Forderungen gegen verbundene Unternehmen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Sonstige Vermögensgegenstände

sind mit ihren Nominalwerten, Zahlungsbeträgen oder Barwerten angesetzt.

Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten

sind zum Nennwert angesetzt.

Rechnungsabgrenzungsposten

wurden mit dem Nominalwert, unter Zugrundelegung des zeitlichen Anteils der Folgejahre angesetzt und berechnet.

Eigenkapital

Allgemeine Rücklagen

bestanden aus den Sonderposten für Investitionszuschüsse, Rückstellungen und Verbindlichkeiten übersteigendem Teil der Vermögensgegenstände.

Jahresverlust

Die Stadt Nürnberg hat im Jahr 2020 einen Verlustausgleich in Höhe von EUR 6.733.092,00 für das Jahr 2020 gezahlt. Der Verlustausgleich für das Jahr 2020 wird unter dem Posten Jahresverlust ausgewiesen.

Sonderposten für Investitionszuschüsse

sind nach handelsrechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung entsprechender Auflösungen und Einstellungen angesetzt und bewertet.

Rückstellungen

Pensionsrückstellungen

Von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB wird Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Für sog. Neuzusagen erfolgt die Bildung einer entsprechenden Rückstellung. Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des § 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2018 G von Prof. Klaus Heubeck. Der Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (§ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Für die Berechnung wurde ein Rechnungszins von 2,30 % (Vorjahr 2,71 %), ein Gehaltstrend von 2,50 % und ein Rententrend von 1,75 % herangezogen.

Sonstige Rückstellungen

wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zum notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand und Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen) werden künftige Preis- und Kostensteigerungen berücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden die den Restlaufzeiten der Rückstellungen entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Geschäftsjahre verwendet, wie sie von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung monatlich bekannt gegeben werden.

Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, erhaltene Anzahlungen, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe, Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und sonstige Verbindlichkeiten sind jeweils zum Erfüllungsbetrag angesetzt.

C. ERLÄUTERUNGEN ZUR BILANZ

AKTIVA

I. Anlagevermögen

Die Entwicklung der Bilanzposten, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen im Geschäftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 ist im nachfolgenden Anlagenspiegel dargestellt.

Entwicklung des Anlagevermögens im Geschäftsjahr 2020

ANSCHAFFUNGS- UND HERSTELLUNGSKOSTEN KUMULIERTE ABSCHREIBUNGEN BUCHWERTE

Jan. 2020 Zugänge Umbuchungen Abgänge 31. Dez. 2020 1. Jan. 2020 Zugänge Abgänge 31. Dez. 2020 31. Dez. 2020 31. Dez. 2019 € € € € € € € € € € €

ANLAGEVERMÖGEN

IMMATERIELLE VERMÖGENSGE-

GENSTÄNDE

Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 57.720,00 6.589,00 0,00 0,00 64.309,00 55.197,00 1.382,00 0,00 56.579,00 7.730,00 2.523,00 57.720,00 6.589,00 0,00 0,00 64.309,00 55.197,00 1.382,00 0,00 56.579,00 7.730,00 2.523,00

SACHANLAGEN

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 80.265.005,92 109.746,73 0,00 37.744,75 80.337.007,90 42.099.730,16 1.557.823,29 4.052,31 43.653.501,14 36.683.506,76 38.165.275,76 Technische Anlagen und Maschinen 8.519.956,51 92.588,81 0,00 10.500,00 8.602.045,32 6.212.075,51 505.335,81 10.500,00 6.706.911,32 1.895.134,00 2.307.881,00 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.092.118,90 184.014,47 0,00 0,00 4.276.133,37 2.623.292,90 228.956,47 0,00 2.852.249,37 1.423.884,00 1.468.826,00 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 23.069,05 1.219.571,95 0,00 0,00 1.242.641,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.242.641,00 23.069,05 92.900.150,38 1.605.921,96 0,00 48.244,75 94.457.827,59 50.935.098,57 2.292.115,57 14.552,31 53.212.661,83 41.245.165,76 41.965.051,81 92.957.870,38 1.612.510,96 0,00 48.244,75 94.522.136,59 50.990.295,57 2.293.497,57 14.552,31 53.269.240,83 41.252.895,76 41.967.574,81

II. Umlaufvermögen

1. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 212.895,82 (Vorjahr EUR 433.692,19), die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe in Höhe von EUR 813.802,89 (Vorjahr EUR 1.956.804,04), die Forderungen gegen verbundene Unternehmen in Höhe von EUR 9.000,00 (Vorjahr EUR 10.710,00) und die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von EUR 853.642,62 (Vorjahr EUR 149.999,79) haben je eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe und die Forderungen gegen verbundene Unternehmen sind in voller Höhe den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

2. Rechnungsabgrenzungsposten

Die aktive Rechnungsabgrenzung i. H. v. EUR 3.312,23 (Vorjahr EUR 2.053,53) beinhaltet Posten diverser Softwarewartungen sowie weitere Kleinbeträge.

Der passive Rechnungsabgrenzungsposten i. H. v. EUR 40.737,36 (Vorjahr EUR 78.032,61) umfasst die abgegrenzten Einnahmen aus 20er Karten (EUR 21.137,36) sowie die abgegrenzten Einnahmen aus Gutscheinen für das Volksbad (EUR 19.600,00).

PASSIVA

I. Eigenkapital

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2020 EUR

Allgemeine Rücklagen 2.181.102,24

Verlustvortrag (1.856.682,46)

Jahresverlust (7.924.000,56)

davon bereits ausgeglichen (Stadt Nürnberg) 6.733.092,00

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 866.488,78

0,00

Alleiniger Anteilseigner des Eigenbetrieb NürnbergBad ist die Stadt Nürnberg.

II. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Zum Bilanzstichtag existieren nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen (Altzusagen) in Höhe von EUR 3.440.441,00 (Vorjahr EUR 3.463.531,00). Neuzusagen wurden in Höhe von T€ 21 passiviert.

2. Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen von insgesamt EUR 400.429,74 (Vorjahr EUR 618.817,21) betreffen im Wesentlichen die Rückstellung für ausstehende Rechnungen mit EUR 134.554,39 (Vorjahr EUR 277.456,68), Rückstellung für offenen Urlaub mit TEUR 56.948,12 (Vorjahr TEUR 75.109,95) und geleistete Überstunden mit EUR 75.749,09 (Vorjahr EUR 186.899,38) sowie Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand mit EUR 59.506,00 (Vorjahr EUR 59.140,00).

III. Verbindlichkeiten

1. Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung

Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel:

Verbindlichkeitenspiegel

Restlaufzeit bis zu einem zwischen einem und Stand zum Stand zum Jahr fünf Jahren über fünf Jahre 31.12.2020 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR EUR

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.948.144,51 7.693.642,64 18.976.612,08 28.618.399,23

Vorjahr 1.779.769,79 7.693.642,64 20.840.022,74 30.313.435,14

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 126.353,55 0,00 0,00 126.353,55

Vorjahr 193.349,47 0,00 0,00 193.349,47

Verbindlichkeiten gegenüber der 9.402.265,88 0,00 0,00 9.402.265,88 Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe

Vorjahr 7.582.971,23 0,00 0,00 7.582.971,23

Verbindlichkeiten gegenüber Verbundenen Unternehmen 103.810,54 0,00 0,00 103.810,54

Vorjahr 137.662,67 0,00 0,00 137.662,67

Sonstige Verbindlichkeiten 248.885,45 0,00 0,00 248.885,45

Vorjahr 323.705,13 0,00 0,00 323.705,13

Gesamt 11.863.312,06 7.693.642,64 18.976.612,08 38.499.714,65

Vorjahr Gesamt 10.017.458,26 7.693.642,64 20.840.022,74 38.551.123,64

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben der Stadt

Nürnberg

Es bestehen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 9.402.265,88 (Vorjahr EUR 7.582.971,23). Diese betreffen im Wesentlichen den Saldo des Betriebsmittelkontos zum Bilanzstichtag. Die Verbindlichkeiten sind in Höhe von EUR 9.281.372,69 den sonstigen Verbindlichkeiten und in Höhe von EUR 120.893,19 den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen

Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sind in voller Höhe den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

4. Sonstige Verbindlichkeiten

Die sonstigen Verbindlichkeiten i. H. v. EUR 248.885,45 (Vorjahr EUR 323.705,13) enthalten im Wesentlichen Guthaben aus Geldwertkarten in Höhe von EUR 130.837,23 sowie Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer in Höhe von EUR 91.642,54.

D. ERLÄUTERUNGEN ZUR GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

1. Umsatzerlöse

EUR

Erlöse Schwimmbad 921.236,93 Erlöse Sauna 433.587,26 Erlöse Schulreferat 618.495,57 Erlöse Vereine 261.872,61 Erlöse Schwimmkurse -26,63 Erlöse Aquafitness 725,15 Erlöse sonstige Nutzer 16.033,29 Erlöse Badenebenartikel 7.378,66 Erlöse Eisverkauf 446,04 Erlöse sonstige 13.843,53 Erträge Pachten/Vermietung 45.429,88 Erträge Nebenkosten 18.099,31 Erträge Solarien 735,33 Erträge Automaten 536,81 Erträge Wohnungen Miete 6.684,59 Erträge Sachkostenersatz 62.267,45

2.407.345,78

2. Aktivierte Leistungen 399.480,00

3. sonstige betriebliche Erträge

EUR

Erträge aus Corona bedingten Zuschüssen 634.733,33 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 118.358,00 Erträge Personalkostenerstattung 7.440,00 Erträge Schadensersatz 1.577,50 sonstige Erträge 8.594,79

770.703,62

4. Materialaufwand

EUR Aufwendungen für RHB-Stoffe: a) Aufwendungen für Brennstoffe 663.561,70

b) Aufwendungen für Strom 703.274,78

c) Aufwendungen für Wasser 266.253,15

d) Schmutz- und Niederschlagswasser 228.795,05

e) Sonstige Aufwendungen für RHB-Stoffe 63.911,58

1.925.796,26

EUR

Aufwendungen für bezogene Leistungen:

a) Instandhaltungskosten 773.752,12

b) Fremdreinigung 312.608,94

1.086.361,06

5. Personalaufwand

EUR

a) Löhne und Gehälter 3.323.865,78

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 1.151.507,64

4.475.373,42

Bei dem Posten Soziale Abgaben sind EUR 305.086,56 (Vorjahr EUR 254.116,53) für die Altersversorgung der Mitarbeiter enthalten.

6. Abschreibungen

EUR Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.382,00 Abschreibungen auf Gebäude 921.311,69 Abschreibungen auf Ausstattungen 1.347.646,55 Sofortabschreibung GWG 23.157,33

2.293.497,57

7. Sonstige betriebliche Aufwendungen

EUR

Instandhaltungskosten 18.938,67 Versicherungen 35.099,87 Miete, Maschinen 50.732,99 Reisekosten 7.122,96 Kraftfahrzeugkosten 6.950,66 Werbe- und Vertreterkosten 5.704,70 Bücher, Zeitschriften 5.847,39 Nicht abzugsfähige Vorsteuer -4.417,76 Bürobedarf 7.763,51 Portokosten 1.001,25 Telefonkosten 6.162,23 Veranstaltungen 720,38 Straßenreinigungsgebühr 17.473,02 Abfallgebühr 15.931,88 Mitgliedsbeiträge 1.420,00 Gebühren 54.230,94 Verwertung, Entsorgung 12.394,70 Fremdleistungen allgemein 1.940,21 Gutachten/Untersuchungen 3.409,91 Abschluss- und Prüfungskosten 15.606,48 Rechts- und Beratungskosten 13.913,80 Kassendienst 102.298,15 Geldtransportkosten 2.125,82 Nebenkosten des Geldverkehrs 28.069,82 Bewachung/Sicherheit 39.488,93 Wäschereinigung 446,57 Schädlingsbekämpfung 2.012,60 Gärtnereileistungen 123.893,56 Winterdienst 23.255,70 Wartung 3.334,90 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 552.513,82 Abbruchkosten 5.106,90 Werkzeuge und Kleingeräte 11.128,89 Übriger betrieblicher Aufwand 1.891,78 Diverser Aufwand 40.351,74

1.213.866,97

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

EUR

Aufzinsung sonstige Rückstellungen 4.233,00

Darlehens-/Kontokorrentzinsen 494.187,67

498.420,67

9. Sonstige Steuern

EUR

Grundsteuern 8.138,25

Kfz-Steuer 75,76

8.214,01

E. SONSTIGE ANGABEN

1. Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse in Sinne des § 251 HGB.

2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen in Sinne des § 285 Nr. 3a HGB mit Bedeutung für die Finanzlage des Eigenbetriebs.

Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer

getrennt nach Gruppen

2020 2019

Zweiter Werkleiter 1,00 1,00 Verwaltung 11,00 9,00 davon Beamte 0,50 1,00 Technische Leitung/Werkstatt 5,50 6,00 Betriebsleitung/Bäderbetrieb 64,25 57,00 Auszubildende 10,50 9,00

Mitarbeiter 81,75 73,00 davon weiblich 25,50 20,00 davon männlich 56,25 53,00 davon Teilzeitbeschäftigte 13,25 13,00

4. Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 wurde die Baker Tilly GmbH & Co. KG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, bestellt. Das für das Geschäftsjahr 2020 vereinbarte Gesamthonorar entfällt wie folgt auf die Tätigkeitsbereiche:

a) Abschlussprüfungsleistungen TEUR 11 b) Andere Bestätigungsleistungen TEUR 0 c) Steuerberatungsleistungen TEUR 0 d) Sonstige Leistungen TEUR 0

5. Angaben zu latenten Steuern

Es bestehen zeitlich begrenzte Abweichungen zwischen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz bei der Rückstellung für Altersteilzeitverpflichungen und der Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand. Diese führen jeweils zu aktiven latenten Steuern. Die körperschaftsteuerlichen sowie gewerbesteuerlichen Verlustvorträge wurden nicht bei der Ermittlung der aktiven latenten Steuern angesetzt. Für die Bewertung der latenten Steuern wird ein durchschnittlicher Steuersatz in Höhe von 32,17 % herangezogen. Das Wahlrecht, aktive latente Steuern in der Bilanz anzusetzen, wird nicht in Anspruch genommen.

6. Organe des Eigenbetriebes

6.1 Werkleitung

Im Berichtsjahr gehörten der Werkleitung an:

Herr Christian Vogel, Erster Werkleiter Herr Joachim Lächele, Zweiter Werkleiter seit 01.04.2020 Herr Gerhard Albert, Zweiter Werkleiter bis 31.03.2020

6.2 Werkausschuss

Dem Werksausschuss gehörten im Berichtsjahr folgende Mitglieder an:

Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Werkausschussvorsitzender bis 31.03.2020 Herr Nasser Ahmed, Referent für Projektkommunikation, Werkausschussvorsitzender ab 01.04.2020 Herr Nasser Ahmed, Referent für Projektkommunikation Frau Sonja Bauer, Hausfrau, bis 31.03.2020 Frau Renate Blumenstetter, selbst. rechtliche Betreuerin, bis 31.03.2020 Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin Herr Thorsten Brehm, Angestellter bei der Bundesagentur für Arbeit, bis 31.03.2020 Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann, bis 31.03.2020 Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender, bis 31.03.2020 Herr Alexander Christ, Rechtsanwalt, bis 31.03.2020 Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin, bis 31.03.2020 Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge, bis 31.03.2020 Herr Max Müller, Profisportler, Herr Kilian Sendner, Kaufmann Herr Dr. Klemens Gsell, Stadtrat, seit 01.04.2020 Frau Dr. Tatjana Körner, Bauingenieurin, seit 01.04.2020 Frau Claudia Arabackyj, Werbekauffrau, seit 01.04.2020 Frau Jasmin Bieswanger, Krankenschwester, seit 01.04.2020 Herr Dieter Goldmann, Journalist und Politologe, seit 01.04.2020 Herr Paul Arzten, Erzieher, seit 01.04.2020

Abbildung 2

Eigenbetrieb NürnbergBad

Lagebericht für das Jahr 2020

I. Grundlagen des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.

Mit Veröffentlichung der Satzung des Eigenbetriebs im Amtsblatt vom 8. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb zum 1. Januar 2004 gegründet. Dem Eigenbetrieb Nürnberg- Bad obliegen der laufende Betrieb und die Unterhaltung und Instandsetzung, einschließlich Neu- und Ersatzinvestitionen, für die zum Betrieb gehörenden Betriebsstätten.

Zum Betrieb gehören folgende Betriebsstätten:

Freibäder

Stadionbad
Westbad
Naturgartenbad

Hallenbäder

Langwasserbad
Südstadtbad
Katzwangbad
Nordostbad

Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um

das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung,
die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und
das Schulschwimmen

zu ermöglichen.

Ergänzend zum Schwimmangebot bietet NürnbergBad eine breite Palette an Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene sowie unterschiedliche Aquafitnesskurse an.

Nach Beschlussfassung im Werkausschuss am 06.12.2014 wurde am 22.12.2014 der Vertrag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad geschlossen. Seit April 2015 wird das Kursangebot von NürnbergBad in Kooperation mit einem externen Dienstleister durchgeführt. Dabei übernimmt der Kooperationspartner die gesamte operative Durchführung der Kurse.

Am 28.10.2016 wurde dem Werkausschuss über den Verlauf und die Erfahrungen mit der Kooperation berichtet. Der Werkausschuss beschloss am 28.10.2016 die im Vertrag vorgesehene Option zur Verlängerung der Dienstleistungskonzession bis zum 31.12.2020.

Im Oktober 2020 beauftragte der Nürnberger Stadtrat den Eigenbetrieb NürnbergBad mit der Generalsanierung und Wiedereröffnung des Volksbades. Die Umsetzung erfolgt durch eine Projektorganisation. Projektleiter ist der Zweite Werkleiter des Eigenbetriebs. Die Wiedereröffnung des Volksbades ist für Ende des Jahres 2024 geplant.

B. Organisation und Steuerung

Die Entscheidungsorgane des Eigenbetriebs sind

der Stadtrat,
der Oberbürgermeister,
der Werkausschuss
und die Werkleitung.

Die Zuständigkeiten der Organe sind in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 8. Juli 2003 festgelegt. Änderungen der Betriebssatzung erfolgten zuletzt durch Satzung vom 7. April 2020.

Die Werkleitung besteht aus zwei Mitgliedern. Näheres zur Zusammensetzung und Aufgabenverteilung der Werkleitung ist in der Geschäftsanweisung für die Werkleitung vom 17. Juli 2020 festgelegt. Die Benutzung der städtischen Bäder ist in der Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg; die Erhebung der Gebühren ist in der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg geregelt.

Die Steuerung des Betriebsablaufs erfolgt durch die folgenden Bereiche:

Kaufmännischer Bereich:

Allgemeine Verwaltung und Organisation
Personalwesen
Finanz- und Rechnungswesen, Controlling

Technischer Bereich und Bäderbetrieb:

Zentralwerkstatt
Unterhalt, Instandsetzung sowie Neu- und Ersatzinvestitionen
Betrieb der Bäder und Saunen einschl. der Koordination des Personaleinsatzes
Sicherstellung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen (Benutzungssatzung

und Gebührensatzung)

Sicherstellung des technischen Betriebsablaufs und der Verkehrssicherungs-

pflichten

Mit Beschluss des Nürnberger Stadtrates vom 05.02.2020 wurden die Aufgaben der Zweiten Werkleitung mit den Aufgaben der Projektleitung Volksbad zusammengeführt. Die bis dato vorhandene Stelle für die Zweite Werkleitung erhielt einen veränderten

Aufgabenzuschnitt. Der Stelle wurde die Funktion der operativen Geschäftsleitung und der Stellvertretung des Zweiten Werkleiters zugeordnet. Der Stelleninhaber ist dem Zweiten Werkleiter untergeordnet.

Die Betriebsstruktur ist im nachfolgenden Organigramm dargestellt:

Abbildung 3

II. Wirtschaftsbericht

A. Überblick und Rahmenbedingungen

Die Zahl der Einwohner Nürnbergs liegt bei rund 520.000. Neben den von der Stadt Nürnberg betriebenen sieben Bädern gibt es in Nürnberg drei Freibäder, die von Vereinen betrieben werden. Ein vereinseigenes Hallenbad ist ausschließlich für Vereinsmitglieder zugänglich.

Kommerziell betriebene Bäder gibt es in Nürnberg im Bereich der Schwimmschulen und von Gesundheitsangeboten. Kommerzielle Spaß- und Wellnessbäder mit Saunalandschaften gibt es außerhalb des Stadtgebiets Nürnberg.

Durch eine Grundsatzentscheidung des Stadtrats findet das Schulschwimmen in den Bädern der Stadt Nürnberg statt.

B. Leistungsindikatoren

Der Eigenbetrieb wird über die Besucherzahlen und Umsatzerlöse gesteuert. Zudem findet aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kostendeckungsgrad als weitere Steuerungsgröße Anwendung. Hierbei werden die Besucherzahlen und die Umsatzerlöse statistisch pro Betriebsstätte und Einrichtung erfasst und überwacht. Der Kostendeckungsgrad ermittelt sich per Gesamterlöse durch Gesamtkosten des jeweiligen Berichtsjahrs.

C. Geschäftsverlauf

Um das Bäderangebot langfristig zu erhalten und den sich ändernden Anforderungen gerecht zu werden, werden laufend Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Sanierung des Bestands und zur Verbesserung der Attraktivität des Gesamtangebots durchgeführt.

Schwerpunkte im Jahr 2020 waren:

Sanierung Volksbad Nach einer Zuschusszusage durch den Freistaat Bayern für die Wiederinbetriebnahme des Volksbads, hat der Stadtrat am 12.12.2018 den Aufbau einer Stabsabteilung bei NürnbergBad beschlossen. Aufgabe dieses Stabes ist es, auf Basis der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2015 und der aktuellen Zuschusszusage konkrete Planungen und belastbare Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat zu entwickeln. Zum 1. Mai 2019 begannen, unter der Leitung des Projektleiters Herr Lächele, die Arbeiten an der geplanten Revitalisierung des Jugendstilbades. Am 23. Oktober 2019 hat der Nürnberger Stadtrat - der Empfehlung des Werkausschusses NürnbergBad folgend - zwei Planungsbüros mit der Arbeit am Volksbad beauftragt. Sie entwickelten bis zum Frühjahr 2020 einen Entwurf, wie das neue Volksbad aussehen kann. Die drei Hallen, wie sie 1914 zur Eröffnung existierten, werden saniert wieder genutzt, aber nur zwei davon fürs Schwimmen. Die alte Halle 1 (früher für Männer) für öffentliches Schwimmen, die alte Halle 2 (auch für Männer) für das Schul- und Vereinsschwimmen. Die frühere Halle 3 (einst Frauen-Halle) ist für den Saunabereich vorgesehen. Dazu kommen Ruhezonen und eine Physiotherapie. Für den Entwurf wurde in 2020 eine Kostenschätzung und eine Kostenberechnung angestellt. Die Projektgruppe konnte zudem mehrere Zuschusszusagen von Bund und Land für die Wiederbelebung des Volksbades generieren. Die Kostenberechnung, der detaillierte Entwurf und eine Betriebs- und Folgekostenrechnung wurden dem Stadtrat im Oktober 2020 zur Abstimmung vorgelegt. Der Stadtrat beauftragte daraufhin mit einer einzigen Gegenstimme die Umsetzung des Projektes. Daraufhin wurde umgehend mit der Erstellung der Unterlagen für die Baugenehmigung begonnen. Der Antrag zur Baugenehmigung wurde im Mai 2021 eingereicht.

Personalien Zum April 2020 erfolgte ein Wechsel in der Werkleitung. Herr Albert verlies den Eigenbetrieb NürnbergBad. Die Stelle des 2. Werkleiters übernahm ab diesem Zeitpunkt Herr Lächele, der schon die Projektleitung für das Volksbad innehatte.

Nach dem Weggang des Verwaltungsleiters im 4. Quartal 2019 wurde dessen Aufgaben bis zur Jahresmitte 2020 kommissarisch wahrgenommen. Aufgabenprofile der Stellen im Bereich Verwaltung wurden deshalb überarbeitet und teilweise neu bewertet. Nach Beschluss des Werkausschusses vom Juli 2020 wurde die Stelle dauerhaft auf die kommissarische Vertreterin übertragen. Die Stelle für die operative Geschäftsleitung und Stellvertretung des Zweiten Werkleiters wurde im Jahr 2020 ausgeschrieben und mit Beschluss des Werkausschusses ebenfalls in der Sitzung im Juli 2020 vergeben. Die stadtinterne Umsetzung konnte allerdings erst zum 1. November 2020 erfolgen.

Corona-Pandemie Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten enorme Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb von NürnbergBad. Die Bäder mussten ab dem 17. März 2020 geschlossen werden. Eine Wiedereröffnung der Freibäder war zum 8.6.2020 und der Hallenbäder zum 13.7.2020 möglich. Allerdings unter gänzlich anderen Bedingungen. Die Besucherzahlen mussten stark limitiert werden, Angebote mussten eingeschränkt oder ganz eingestellt werden. Der Kursbetrieb war nur erheblich eingeschränkt durchführbar. Belegungen und Vermietungen mussten verändert und massiv verringert werden. Die Aufwände zur Einhaltung von Abstands-, Sicherheits- und Hygieneregeln wuchsen stark an. Für eine mögliche Kontaktnachverfolgung wurde in kürzester Zeit ein Online-Kartenverkauf mit Besucherregistrierung erforderlich. Mit einer Software konnte die Besuchersteuerung über Zeitfenster und eine Vorverkaufspflicht arrangiert werden. Die veränderten Bedingungen des Geschäftsbetriebs ergaben eine neue Preisstruktur für die Dauer der Corona-Pandemie. So wurde auf der Grundlage von Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters die reguläre Gebührensatzung für die Dauer der Corona-Pandemie außer Kraft gesetzt. Nach einer unter den gegebenen Umständen durchaus erfolgreichen Freibadsaison, musste im Herbst der Betrieb unter Corona-Bedingungen gestemmt werden. Bis schließlich vom 2.11.2020 bis zum 27.5.2021 die Bäder erneut vollständig geschlossen werden mussten. Verringerte Preise, reduzierte Kontingente und geschlossene Bäder führten zu einem enormen Rückgang der Besucherzahlen und infolge auch der Umsatzerlöse. Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes wurde in der Stadtratssitzung am 21.10.2020 eine Erhöhung des Kreditlimits für das Betriebsmittelkonto von NürnbergBad bei der Stadt Nürnberg von 6 Mio. € auf 9,9 Mio. € beschlossen. Für die Monate November und Dezember 2020 wurde eine Billigkeitsleistung des Bundes in Form einer außerordentlichen Wirtschaftshilfe, in Höhe von 634.733,33 €, beantragt und gewährt.

Besucherentwicklung

		2016		2017		2018		2019		2020
	Besucher insgesamt		1.111.009		1.113.390		1.225.379		1.181.749		445.720
Hallenbäder*		496.060		477.791		488.182		502.239		164.419
Sauna*		97.948		92.544		84.499		91.043		32.988
Freibäder*		238.411		238.451		349.242		259.907		164.602
Schulen		128.084		134.622		130.149		133.538		32.325
Vereine		108.169		124.371		121.779		142.598		37.158
Kurse		42.337		45.611		51.327		51.945		14.028
Hundebadetag						201		479		200

* ohne Schulen, Vereine und Kurse

Der positive Trend bis 2019 konnte in 2020 aufgrund der Corona-Pandemie nicht fortgeführt werden. Mit insgesamt 445.720 Besuchern im Jahr 2020 lagen die Besucherzahlen um 63 % unter dem Vorjahr.

Umsatzerlöse

Umsatzerlöse		2017		2018		2019		2020
	Gesamt		5.681.569,17		6.207.773,16		6.201.811,27		2.407.345,78
Erlöse Schwimmbad		2.225.053,26		2.555.697,47		2.396.160,20		864.341,68
Erlösabgrenzung Bad		-1.222,84		10.358,93		3.831,30		56.895,25
Erlöse Sauna		1.061.178,60		1.117.059,80		1.162.326,45		433.587,26
Erlöse Vereine		435.409,89		439.839,27		538.842,05		261.872,61
Erlöse Schulreferat		1.543.568,54		1.551.705,59		1.665.181,82		618.495,57
Erlöse sonst. Nutzer		64.384,14		63.832,41		49.352,18		16.033,29
Erlöse Schwimmkurse		97.775,39		122.043,28		110.532,69		-26,63
Erlöse Aquafitness		70.580,82		70.094,25		73.811,96		725,15
Erlöse Veranstaltung		27.012,12		37.261,61		37.922,05		0
Erlöse Badenebenart.		25.515,18		35.575,83		36.424,96		7.378,66
Erlöse aus Vermietung und Verpachtung inkl. Neben- kosten		114.705,64		121.967,77		99.112,04		70.213,78
Erlöse aus Solarien, Eisver- kauf, Automaten		9.270,24		8.662,23		6.152,67		1.718,18
Erlöse aus Sachkostener- stattungen*		1.117,54		75.626,42		23.788,66		62.267,45
Sonstige		7.220,65		-1.951,70		-1.627,76		13.843,53

Die Umsatzerlöse betrugen im Geschäftsjahr 2.407 TEUR und verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um 3.795 TEUR.

Der Gesamt-Kostendeckungsgrad betrug im Jahr 2020 31 %.

Jahr	Gesamt-Kostendeckungsgrad in %
2014	41
2015	47
2016	46
2017	46
2018	62
2019	51
2020	31

Jeder Besuch der Einrichtungen von NürnbergBad wurde im Jahr 2020 im Durchschnitt mit 17,78 EUR durch die Stadt Nürnberg unterstützt.

Die Gesamt-Erträge wurden durch die sog. November- und Dezemberhilfe i.H.v. 634.733,33 EUR, und der aktivierten Eigenleistung, in Zusammenhang mit der Sanierung Volksbad, um 399.480,00 EUR positiv beeinflusst.

Gesamt-Aufwand je Badegast 25,80 EUR Gesamt-Aufwand 2020: 11.501.529 EUR Gesamt-Ertrag je Badegast 8,02 EUR Gesamt-Erträge 2020: 3.577.529 EUR Zuschuss je Badegast 17,78 EUR Jahresverlust 2020: 7.924.000 EUR

Personalentwicklung

Bereich	Stand: 31.12.2019	+ / -	Stand: 31.12.2020
Zweiter Werkleiter	1	0	1
Verwaltung	6	+6	12
Technische Leitung und Werkstatt	6	0	6
Bäderbetrieb	61	+3	64
Summe	74	+9	83
davon weiblich	21	+5	26
davon männlich	53	+4	57
davon teilzeitbeschäftigt	13	0	13
Auszubildende	9	+2	11

D. Lage

Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Corona-Pandemie führte jedoch zu einem deutlich gestiegenen Jahresverlust, der in den erfolgten Verlustausgleichszahlungen für 2020 durch die Stadt Nürnberg noch nicht vollständig ausgeglichen werden konnte.

1. Ertragslage

		2020 TEUR		2019 TEUR		2018 TEUR
Gesamtleistung		3.577		6.408		6.436
Materialaufwand		-3.012		-3.518		-3.645
	Rohergebnis		565		2.890		2.791
Personalaufwand		-4.475		-4.672		-4.548
Abschreibungen		-2.293		-2.300		-2.317
Sonstige betriebliche Aufwendungen		-1.214		-1.520		-2.195
Zinsergebnis		-499		-586		-646
	Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätig-	-7.916		-6.188		-6.915
	keit
Sonstige Steuern		-8		-9		-9
Gewinn Abgang Grundstück		0		0		1.840
	Jahresergebnis		-7.924		-6.197		-5.084

Der Materialaufwand betrug 3.012 TEUR (2019: 3.518 TEUR). Schließungszeiten und Corona bedingte Besucherbegrenzungen, sowohl im Hallen- als auch im Freibadbereich, führten zu einer Reduzierung der Wasser- und Fernwärmeverbrauchsmengen im Vergleich zum Jahr 2019.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betrugen 1.214 TEUR (2019: 1.520 TEUR). Schließungszeiten und Corona bedingte Besucherbegrenzungen, sowohl im Hallen- als auch im Freibadbereich, führten zu einer Reduzierung von in Anspruch genommen Dienstleistungen, z.B. im Kassenbereich.

Das Zinsergebnis betrug -499 TEUR (2019: -586 TEUR). Die reguläre Tilgung der Altdarlehen führten zu sinkenden Zinsaufwendungen.

Die Personalkosten betrugen 4.475 TEUR (2019: 4.672 TEUR) und setzen sich aus Löhnen und Gehältern in Höhe von 3.324 TEUR (2019: 3.589 TEUR) und sozialen Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung in Höhe von 1.151 TEUR (2019: 1.083 TEUR) zusammen. Schließungszeiten und Corona bedingte Kurzarbeiterregelungen führten zu einer Reduzierung der Personalkosten.

Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen des Anlagevermögens summierten sich auf 2.293 TEUR (2019: 2.300 TEUR).

2. Finanzlage

		2020 TEUR		2019 TEUR
Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Cashflow aus Investitionstätigkeit Cashflow aus Finanzierungstätigkeit		-3.568 -1.213 4.544		-3.612 -279 3.828
Veränderung des Zahlungsmittelbestandes Flüssige Mittel am Anfang des Jahres		-237 427		-63 490
	Flüssige Mittel am Ende des Jahres		190		427

Der Finanzmittelfonds setzt sich aus Bankguthaben in Höhe von 150 TEUR (2019: 255 TEUR) und dem Kassenbestand in Höhe von 40 TEUR (2019: 172 TEUR) zusammen.

Für das Geschäftsjahr 2020 war gemäß dem Wirtschaftsplan ein Fehlbetrag von 6.733 TEUR geplant. Dieser wurde in 2020 durch die Stadt Nürnberg in voller Höhe ausgeglichen.

3. Vermögenslage

		2020 TEUR		2019 TEUR		Abweichung TEUR
Anlagevermögen		41.253		41.968		-715
Umlaufvermögen		2.143		3.041		-897
Rechnungsabgrenzungsposten		3		2		1
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag		866		0		866
	Aktiva		44.266		45.011		-745
Eigenkapital		0		325		-325
Sonderposten		5.304		5.422		-118
Rückstellungen		421		635		-214
Verbindlichkeiten		38.500		38.551		-51
Rechnungsabgrenzungsposten		41		78		-37
	Passiva		44.266		45.011		-745

Wesentliche Vermögenspositionen beim Eigenbetrieb NürnbergBad entstehen durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder.

Das Umlaufvermögen betrifft im Wesentlichen Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg. Die Verminderung des Finanzmittelfonds um -237 TEUR ist stichtagsbedingt.

Der Jahresverlust beläuft sich auf 7.924 TEUR (2019: 6.197 TEUR). Das Eigenkapital hat sich folgendermaßen entwickelt:

Nicht durch Ausgleich Eigenkapital Stand am Stadt Nürn- Jahresverlust Gedeckter Stand am 31.12.2019 berg 2020 Fehlbetrag 31.12.2020 EUR EUR EUR EUR EUR

324.419,78 6.733.092,00 -7.924.000,56 866.488,78 0,00

Das Stammkapital beläuft sich auf 0 EUR.

Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von 44.266 TEUR zur Verfügung. Dies setzt sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg zusammen.

Zudem erfolgt die Finanzierung über einen Zuschuss gemäß Art. 10 FAG, der zum Bilanzstichtag in Höhe von 5.304 TEUR als Sonderposten für Investitionszuschüsse bilanziert ist.

III. Prognose-, Chancen- und Risikobericht

Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 wurde mit einem Jahresverlust in Höhe von 6.733 TEUR geplant. Der Wirtschaftsplan konnte die Auswirkungen des Coronavirus noch nicht berücksichtigen. Dem Stadtrat wurde daher ein Nachtrag zum Wirtschaftsplan vorgelegt, der auch genehmigt wurde. Darin wurde eine deutliche Verschlechterung des Jahresverlustes angenommen. Mit Maßnahmen zur Kostenreduzierung, insbesondere der Kurzarbeit, eingestellten Fremdleistungen und verringerten Energieverbräuchen sowie zusätzlichen Einnahmen aus den November- und Dezemberhilfen konnte die Ergebnisverschlechterung allerdings erheblich reduziert und begrenzt werden.

Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2021 wird mit einem Jahresverlust in Höhe von 8.189 TEUR geplant. Die bisherigen, oben genannten Kosteneinsparungen zeigen weiterhin Wirkung. Allerdings ist ohne eine baldige Rückkehr zu einem Normalbetrieb und ohne einen Wegfall der strikten Corona-Begrenzungen der Ansatz für die Umsatzerlöse nicht mehr zu erreichen. Das Jahresergebnis ist bei einer anhaltenden oder einer wiederkehrenden Schließung der Bäder in Gefahr. Gleiches gilt zumindest abgeschwächt, wenn die deutlichen Besucherbegrenzungen unabgeschwächt noch länger hingenommen werden müssen. Insofern ist speziell eine Prognose für den Umsatz aus Erlösen der Hallenbäder und Saunen für die Herbstmonate derzeit unsicher.

Inwieweit die Beschränkungen des Besucherkontingents, der Angebotspalette, von Kursgrößen usw. akzeptiert werden müssen, kann momentan nicht vorhergesehen werden. Auch ist unklar, ob die Kundenbindung zu bisherigen Stammkunden wieder erreicht wird. Zudem ist das Freibadgeschäft generell stark witterungsabhängig.

Die Werkleitung versucht auf mögliche Veränderungen schnellstmöglich zu reagieren, um den Geschäftsbetrieb sofort wieder im normalen Rahmen aufnehmen zu können. Größere Investitionen in die Infrastruktur, die für das Jahr 2021 eingeplant waren, wurden von der Werkleitung zunächst auf das Kalenderjahr 2022 verschoben. Allerdings werden neue Angebote für die Kunden angestrebt, um die Attraktivität des Eigenbetriebs weiter zu steigern.

So konnten die freien Räume der Physiotherapiepraxis im Südstadtbad nach einem längeren Leerstand neu vermietet werden. Der Betriebsbeginn soll dort noch in der ersten Jahreshälfte anlaufen. Daraus ergeben sich im Zusammenspiel mit der schon bisher erfolgreichen Saunalandschaft im Südstadtbad zusätzliche Chancen für dauerhafte Kundenbindungen und Synergien dieser gesundheitsfördernden Einrichtungen.

Mit dem Anbieter der Kassen-Software wird über die Einführung eines dauerhaften Online-Ticket-Verkaufs verhandelt. Für die Gastronomie im Langwasserbad wurde ein Testlauf mit einem Inklusionsbetrieb zur Sicherstellung des Gastronomieangebots vereinbart.

Stellenbesetzungen

Im April 2020 wurden die Stellenbesetzungen der Stabsabteilung zur Wiederinbetriebnahme des Volksbades, mit der Einstellung einer Architektin vom Hochbauamt, abgeschlossen. Die Entscheidung über eine endgültige Revitalisierung des Volksbades wurde nach Abschluss der Planungsphase im Stadtrat getroffen und kann zu weiteren Chancen und Risiken hinsichtlich der Bauphase und des Betriebes führen.

Grundsätzlich wird der Eigenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können. Zur frühzeitigen Erkennung von Risiken wird als Instrument die mittelfristige Finanzplanung genutzt, die sich im jährlichen Wirtschaftsplan widerspiegelt.

Darüber hinaus wird im Rahmen der gesamtstädtischen unterjährigen Finanzberichterstattung und der Erstellung des Risikoberichts der Geschäftsverlauf laufend mit der Wirtschaftsplanung abgeglichen.

Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Nach den Gebührenerhöhungen jeweils zum Beginn der Geschäftsjahre 2017 und 2018 muss nach einer Überwindung der Corona-Pandemie das Verhältnis der Einnahmen und Ausgaben dringend geprüft werden.

Aus den vorgenannten Gründen und den bereits unterjährig stattfindenden Abschlagszahlungen durch die Stadt Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust werden keine Risiken gesehen, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden.

Abbildung 4

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS

An den Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Prüfungsurteile

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vor-

vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und der Gesellschaftsversammlung für

den Jahresabschluss und den Lagebericht

zes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Der Werksausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und

des Lageberichts

sentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher – beabsichtigter oder un-

beabsichtigter – falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.

gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses rele-

beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewand-

ten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen

gebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.

beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresab-

schlusses einschließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Ge-

setzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestell-

ten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen.

Nürnberg, 18. Juni 2021

Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Prof. Dr. Edenhofer Prof. Dr. Uebensee Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation und der

wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG (IDW PS 720)

Wir haben die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation anhand des folgenden Fragenkreises nach § 53 HGrG untersucht und erteilen hierüber folgenden Bericht:

Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation

Fragenkreis 1: Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie indi-

vidualisierte Offenlegung der Organbezüge

a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung sowie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?

Die Richtlinien für den Werkausschuss ergeben sich aus der Bayerischen Gemeindeordnung, der Geschäftsordnung für den Nürnberger Stadtrat und der Betriebssatzung NürnbergBad. In der Betriebssatzung werden die Zusammensetzung und die Aufgaben der Werkleitung allgemein beschrieben. Hierauf aufsetzend konkretisiert die Geschäftsanweisung die Aufgabenteilung und die Zuständigkeiten zwischen dem Ersten und dem Zweiten Werkleiter.

Die Regelungen entsprechen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.

b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hierüber erstellt?

Im Geschäftsjahr 2020 fanden drei Sitzungen des Werkausschusses statt (am 06. März 2020, 17. Juli 2020, 23. Oktober 2020). Anstelle von Niederschriften wurde jeweils eine vertonte Dokumentation angefertigt.

108/2021

c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i.S.d. § 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?

Der Erste Werkleiter, Herr Bürgermeister Christian Vogel, ist durch seine Eigenschaft als Bürgermeister der Stadt Nürnberg auch in Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien bei Gesellschaften der Stadt tätig.

Der Zweite Werkleiter Herr Gerhard Albert war auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien tätig. Sein Nachfolger Joachim Lächele war ebenfalls in keinen Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien tätig.

d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten und Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?

Lediglich der Zweite Werkleiter erhält eine Vergütung von Seiten des Eigenbetriebs. Aus diesem Grund unterbleibt die Angabe aufgrund der Inanspruchnahme der Befreiungsvorschrift des § 286 Abs. 4 HGB.

Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsführungsinstrumentariums

Fragenkreis 2: Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen

a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung?

Der Organisationsplan gibt den Aufbau des Eigenbetriebs wieder. Eine Überprüfung findet anlassbezogen statt. Dies ist bspw. bei Personal zu- und abgängen sowie bei Stellenwechsel innerhalb des Eigenbetriebs der Fall.

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b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird?

Im Geschäftsjahr 2020 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird.

c) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?

Es wird grundsätzlich von zwei Personen unterschrieben. Beim Zahlungsverkehr über das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg ist eine Trennung von Anweisung und Vollzug durch zwei unterschiedliche Personen gewährleistet.

Weiterhin unterschreiben alle Bediensteten der Stadt Nürnberg eine Verpflichtungserklärung analog zur Verwaltungsvorschrift zu Art. 79 BayBG, "Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken durch die Bediensteten des Freistaates Bayern". Dieser Vorgang wird vom Personalamt der Stadt Nürnberg koordiniert. Hierzu wurde ein entsprechendes Schreiben zur Korruptionsprävention mit Datum 22. November 2018 an die Mitarbeiter ausgehändigt.

d) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden?

Für wesentliche Prozesse sind Regelungen in der Betriebssatzung NürnbergBad getroffen. Die Auftragsvergabe und -abwicklung sollte gemäß der Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB erfolgen.

Die aktuell gültige Kassendienstanweisung wurde am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss vorgelegt und beschlossen und ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft.

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Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass insbesondere bezüglich der Hauptkasse in der Verwaltung des Eigenbetriebs nach wie vor keine konsequente Trennung zwischen Kassenführung und Buchführung besteht. Dies wird insbesondere mit den begrenzten personellen Kapazitäten in der Verwaltung des Eigenbetriebs begründet. Mangels konsequenter Funktionstrennung ist u. E. der Kassenkontrolle im Sinne der Tz. 9 Abs. 1 der Kassendienstanweisung bezüglich der Hauptkasse eine hohe Bedeutung beizumessen.

Die „Besonderen Dienstanweisungen für Zahlstellen" wurden im Sommer 2015 für die Hallenbäder und im April 2016 für die Freibäder des Eigenbetriebs überarbeitet und besitzen seither Gültigkeit.

e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwaltung, EDV)?

Alle wesentlichen Verträge werden in der Verwaltung des Eigenbetriebs dokumentiert und aufbewahrt. Die im Rahmen unserer Prüfung in Stichproben angeforderten Verträge konnten uns unverzüglich vorgelegt werden. Es ergaben sich damit keinerlei Hinweise darauf, dass die Verträge nicht ordnungsgemäß dokumentiert und aufbewahrt werden.

Fragenkreis 3: Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Control-

ling

a) Entspricht das Planungswesen – auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten – den Bedürfnissen des Unternehmens?

Das Planungswesen des Eigenbetriebs entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens. Für die Planung wird regelmäßig in Abstimmung mit dem Finanzreferat ein Wirtschaftsplan erstellt und dem Werkausschuss zur Begutachtung, sowie dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Neben dem Erfolgsplan enthält der Wirtschaftsplan einen Vermögens- und Finanzplan sowie einen Stellenplan.

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b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?

Planabweichungen werden im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans umfassend untersucht. Projekt- und Kostencontrolling findet auch in den Besprechungen zwischen Technik und Rechnungswesen statt.

c) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforderungen des Unternehmens?

Das Rechnungswesen ist grundsätzlich aussagefähig und genügt den Anforderungen des Eigenbetriebs.

Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Darstellung der Verbundbeziehungen mit der Stadt Nürnberg, deren Eigen- und Regiebetrieben sowie deren Beteiligungen in privatwirtschaftlicher Rechtsform erfolgt eine entsprechende Untergliederung auf Konten- /Postenebene in SAP.

d) Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u. a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine Kreditüberwachung gewährleistet?

Über das Betriebsmittelkonto bei der Kämmerei der Stadt Nürnberg werden die erforderlichen Finanzmittel für den Eigenbetrieb bereitgestellt. Unterjährig erfolgen, regelmäßig quartalsweise, Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich der Stadt Nürnberg (basierend auf dem geplanten Verlust laut Wirtschaftsplan), um den Liquiditätsbedarf des Eigenbetriebs zu sichern.

Das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg wird regelmäßig bezüglich des Liquiditätsstands durch das Rechnungswesen kontrolliert. Die Kreditüberwachung findet ebenfalls durch das Rechnungswesen des Eigenbetriebs statt.

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e) Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind?

Siehe unter d).

f) Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehende Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden?

Der weit überwiegende Teil der Umsatzerlöse wird direkt an der Kasse bar vereinnahmt (z. B. Badegebühren). Weitere Abrechnungen erfolgen monatlich (z. B. Mieten, Pachten) oder jährlich (z. B. Schulschwimmen oder Vereine). Unabhängig von der turnusgemäßen Abrechnung erfolgt die Rechnungsteilung gegenüber Vereinen bei Einzelbelegungen auch unterjährig. Insbesondere die Mahnrichtlinie gewährleistet eine zeitnahe und effektive Einziehung der ausstehenden Forderungen.

Zur Sicherstellung einer zeitnahen Abrechnung wird die Überlassung von Wasserflächen an Vereine und Schulen durch ein Flächenbelegungsmanagementsystem in Form eines EDV-Programms gestützt. Hierfür greift der Eigenbetrieb auf das System des Sportservice zurück (SKUBIS).

Aufgrund des dominierenden Bargeschäfts und der Debitorenstruktur des Eigenbetriebs stellen Mahnverfahren oder Vollstreckungsmaßnahmen die Ausnahme dar. Insoweit ist für ausstehende Forderungen SAP-seitig kein systematisches Mahnwesen hinterlegt. Das Forderungsmanagement besteht im Wesentlichen aus einer quartalsweisen Durchsicht der Offenen Posten und der regelmäßigen Überprüfung der Zahlungseingänge. Kapazitätsbedingt ist die Überprüfung der Zahlungseingänge jedoch mitunter einige Wochen im Rückstand.

Zur Anpassung an die Corona-Schutzauflagen wurde der Ticketverkauf im Sommer 2020 zum Großteil auf eine Online-Anwendung und einen Online-Ticketshop umgestellt. Der Zahlungseinzug wird dort auch über das Lastschriftverfahren angeboten. In Einzel-

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fällen nutzten Kundinnen und Kunden vertragsverletzend die Chance, Lastschriften zurück buchen zu lassen. Die betreffenden Kundinnen und Kunden wurden umgehend identifiziert, ermahnt und zur Unterlassung verpflichtet. Dennoch zuwider handelnde Personen wurden auf eine Sperrliste gesetzt und vom Online-Ticketkauf dauerhaft ausgeschlossen. Der dadurch, im Jahr 2020, entstandene Schaden beläuft sich auf etwa TEUR 3.

Die Miet- und Pachtforderungen werden regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen. Soweit bspw. eine umsatzabhängige Pacht vereinbart ist, erfolgt nach Feststellung der maßgeblichen Umsatzhöhe eine entsprechende Spitzabrechnung mit dem Pächter.

Aufgrund der Corona-Pandemie und den daraus entstehenden drastischen Betriebseinschränkungen und den mehrmonatigen Schließungen waren die meisten Pächter wirtschaftlich außer Stande, die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Auf der Grundlage des § 313 BGB „Störung der Geschäftsgrundlage“ wurden deshalb zwischen der Werkleitung und den Pächtern mündliche Sondervereinbarungen für das Kalenderjahr 2020 vereinbart.

g) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens und umfasst es alle wesentlichen Unternehmensbereiche?

Die grundlegenden Controlling-Aufgaben werden vom Rechnungswesen des Eigenbetriebs wahrgenommen. Eine Kostenstellenrechnung, die entsprechende Aussagen auf Ebene einzelner Kostenstellen erlaubt, ist eingerichtet. Regelmäßig erfasst werden:

Kostendeckungsgrad,
Zuschussbedarf pro Besucher und
Personalkosten, bezogen auf Funktionen.

Bei größeren Bauprojekten sind ein Projektcontroller sowie Fachplaner, Bauleiter und

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NürnbergBad als Bauherr gemeinsam in der Überwachung tätig.

h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunternehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteiligung besteht?

Der Eigenbetrieb hat keine Tochterunternehmen und Beteiligungen.

Fragenkreis 4: Risikofrüherkennungssystem

a) Hat die Geschäftsleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergriffen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können?

Die monatliche Kostenverfolgung dient auch der frühzeitigen Aufdeckung ungünstiger Geschäftsentwicklungen. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes besteht zudem ein technisches Controlling (z. B. Einhaltung von Vorschriften bei Chlorgasanlagen oder die laufende Überprüfung und Plausibilisierung von Verbrauchsdaten). Die technische Leitung steht hierbei in enger Abstimmung mit dem Werkleiter und dem Rechnungswesen. Hinsichtlich der Kredite besteht eine Absicherung durch die Stadt Nürnberg.

b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?

Da die erwirtschafteten Defizite in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben strukturell bedingt sind, werden etwaige bestandsgefährdende Risiken tendenziell eher aus dem technischen Bereich resultieren. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Maßnahmen zur Früherkennung ausreichend und geeignet, ihren Zweck zu erfüllen.

Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden, haben sich im Rahmen der Prüfung nicht ergeben.

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c) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?

Maßnahmen des kaufmännischen und technischen Controllings, die auch der Risikofrüherkennung dienen, sind sowohl im Rechnungswesen als auch bei der Technik ausreichend dokumentiert.

d) Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst?

Soweit sich Veränderungen im Geschäftsumfeld sowie in den Geschäftsprozessen und Funktionen ergeben, werden grundsätzlich auch Anpassungen der Maßnahmen im Risikomanagement durchgeführt. So werden bspw. bei größeren Baumaßnahmen die Budgetüberwachungen intensiviert. Das Budget ist Bestandteil des Wirtschaftsplans. Dieser dient der Werkleitung im Falle von Abweichungen als Grundlage zur Identifikation etwaiger (Kosten-)Risiken.

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Fragenkreis 5: Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate

a) Hat die Geschäftsleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört:

Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden?
Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/Instrumente bis zu welchen Beträgen

eingesetzt werden?

Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem

Umfang dürfen offene Posten entstehen? Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z. B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw. bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipatives Hedging)?

Bei NürnbergBad kommen keine derartigen Finanzinstrumente zum Einsatz.

b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risikobegrenzung?

Siehe Antwort zu a) und die Erklärung unter f).

c) Hat die Geschäftsleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfügung gestellt insbesondere in Bezug auf

Erfassung der Geschäfte,
Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse,
Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung,
Kontrolle der Geschäfte?

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f) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäftsleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?

Zum gesamten Fragenkreis 5.:

Neben der Finanzierung über die Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) und die selbst erwirtschafteten Mittel, greift der Eigenbetrieb nur auf eine reguläre Kreditfinanzierung zurück. Der Kreditrahmen ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes, über den der Werkausschuss beschließt.

Fragenkreis 6: Interne Revision

a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechende Interne Revision? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?) wahrgenommen?

Eine Interne Revision ist für den Eigenbetrieb nicht eingerichtet. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg übernimmt jedoch Revisionsaufgaben auch für den Eigenbetrieb. Es ist gegenüber der Leitung des Eigenbetriebs nicht weisungsgebunden.

b) Wie ist die Anbindung der Internen Revision im Unternehmen? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?

Siehe Frage a).

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c) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der Internen Revision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die Interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?

Das Rechnungsprüfungsamt überprüft regelmäßig die Kassen der Bäder sowie die gesonderte Hauptkasse der Verwaltung. Diesbezügliche Revisionsberichte bzw. Bestätigungen des Rechnungsprüfungsamtes wurden in Stichproben eingesehen.

d) Hat die Interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt?

Mit dem Rechnungsprüfungsamt wurden keine Prüfungsschwerpunkte abgesprochen.

e) Hat die Interne Revision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es sich?

Die im Berichtsjahr durchgeführten Kassenprüfungen führten zu keinen wesentlichen Beanstandungen.

f) Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der Internen Revision gezogen und wie kontrolliert die Interne Revision die Umsetzung ihrer Empfehlungen?

Auf Basis aktueller Ergebnisse der Prüfungen sind keine wesentlichen Konsequenzen durch den Eigenbetrieb zu ziehen. Feststellungen in Vorjahren führten bspw. dazu, dass die Mieten und Pachtforderungen seither regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen werden.

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Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungstätigkeit

Fragenkreis 7: Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Ge-

setz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bin-

denden Beschlüssen des Überwachungsorgans

a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?

Die Zustimmung des Werkausschusses bzw. des Stadtrates wurden eingeholt oder in den besonderen Fällen auf dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gehandelt.

b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?

Nach unseren Erkenntnissen im Rahmen der Prüfung fanden keine derartigen Geschäfte statt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Vorgänge.

d) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Geschäfte oder Maßnahmen.

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Fragenkreis 8: Durchführung von Investitionen

a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft?

Investitionen werden im Wirtschaftsplan geplant und umfassend geprüft. Insbesondere bei großen Bauprojekten erfolgt dies über eine intensive Zusammenarbeit des Eigenbetriebs mit dem Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg, um sicherzustellen dass die Regelungen der Vergaberichtlinien und der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg beachtet werden.

b) aben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z. B. bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)?

Es werden grundsätzlich mehrere Angebote bei der Vergabe von Aufträgen eingeholt. Darüber hinaus werden ggf. das Rechnungsprüfungsamt und das Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg eingeschaltet. Zudem bedürfen Aufträge größer TEUR 250 (netto) eines Beschlusses seitens des Werkausschusses. Bei kleineren Volumina (Unterhaltsmaßnahmen) obliegt die Einholung von Angeboten dem technischen Leiter des Eigenbetriebs.

c) Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abweichungen untersucht?

Die Überwachung erfolgt in jedem Falle intern über den Zweiten Werkleiter und die technischen Leiter des Eigenbetriebs. In Abhängigkeit von Größe und Komplexität des Projektes werden ggf. Vertreter des Hochbauamts und/oder des Generalplaners sowie externe Projektcontroller hinzugezogen

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d) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen?

Die Budgets werden mit der gebotenen Vorsicht festgelegt und laufend überwacht. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für wesentliche Überschreitungen.

e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kreditlinien abgeschlossen wurden?

Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass derartige Geschäfte abgeschlossen wurden.

Fragenkreis 9: Vergaberegelungen

a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z. B. VOB, VOL, VOF, EU-Regelungen) ergeben?

Die Auftragsvergabe und -abwicklung erfolgt insbesondere auch im Hinblick auf Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialien gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB und der EU-weiten Regelungen.

b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z. B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?

Vor Erteilung eines Auftrags werden nach Möglichkeit immer mehrere Angebote durch den technischen Leiter eingeholt.

Im Falle von Kapitalaufnahmen erfolgt zunächst die Formulierung des Bedarfs (Volumen, Tilgungsverlauf/Laufzeit, Zinsbelastung) seitens des Rechnungswesens des Eigenbetriebs. Im Anschluss erfolgt in enger Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Angebotseinholung bzw. Vergabe.

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Fragenkreis 10: Berichterstattung an das Überwachungsorgan

a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?

Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Werkausschusssitzungen mehrmals im Jahr.

b) Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens und in die wichtigsten Unternehmensbereiche?

Anhand von Kennzahlen und Erläuterungen vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs.

c) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?

Wesentliche Vorgänge wurden dem Werkausschuss zeitnah mitgeteilt. Für ungewöhnliche, besonders risikobehaftete oder nicht angemessen abgewickelte Vorgänge liegen keine Anhaltspunkte vor.

d) Zu welchen Themen hat die Geschäftsleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen Wunsch berichtet (§ 90 Abs. 3 AktG)?

Im Berichtsjahr war über keine Themen auf besonderen Wunsch des Werkausschusses zu berichten.

e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach § 90 AktG oder unternehmensinternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?

Es liegen keine Anhaltspunkte für eine nicht ausreichende Berichterstattung vor.

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f) Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalt und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert?

Es wurde keine D&O-Versicherung für den Eigenbetrieb abgeschlossen.

g) Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden?

Interessenkonflikte wurden auskunftsgemäß nicht gemeldet.

Vermögens- und Finanzlage

Fragenkreis 11: Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven

a) Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?

Bei unserer Prüfung haben wir kein offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen festgestellt.

b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?

Die Bestände sind nicht auffallend hoch oder niedrig.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird?

Die Grundstücke des Eigenbetriebes weisen im Regelfall nicht unerhebliche stille Reserven auf. Der Verkehrswert wurde für ein Grundstück ermittelt, welches zurück an die Stadt Nürnberg übertragen werden sollen sowie für ein Grundstück das im Gegenzug

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zum Eigenbetrieb übergehen soll. Auf dieser Grundlage kann im Jahr 2021 eine bilanzielle Anpassung für die betreffenden Bilanzpositionen erreicht werden.

Fragenkreis 12: Finanzierung

a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?

Umfangreiche und langfristige Investitionen werden über Darlehen finanziert, während der Finanz- und Liquiditätsbedarf des laufenden Betriebs durch ein Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg und die grundsätzlich quartalsweisen Verlustausgleichszahlungen der Stadt abgedeckt wird.

b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentlicher Konzerngesellschaften?

Der Eigenbetrieb NürnbergBad selbst weist keine Konzernstruktur auf, wenngleich er in den Konzernabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen wird. Allerdings besteht eine finanzielle Abhängigkeit zur Stadt Nürnberg als Gesellschafterin.

c) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?

Für das neue Schwimmzentrum Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt T€ 5.914 bewilligt, die in den Jahren 2014 bis 2017 in mehreren Tranchen zur Auszahlung kamen. Mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 14. August 2017 wurde das Förderverfahren damit abgeschlossen. Der bewilligte Zuschuss nach Art. 10 FAG dient in erster Linie dazu, das Angebot für das Schulschwimmen aufrechtzuerhalten bzw. auszudehnen. Anhaltpunkte dafür, dass Auflagen des Mittelgebers im Berichtsjahr nicht beachtet wurden, haben sich nicht ergeben.

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Für die Wiederbelebung des Nürnberger Volksbades werden mehrerlei Förder- und Zuschussanträge bearbeitet. Von Seiten des Bundes sind bis dato insgesamt 8 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Topf für Nationale Projekte des Städtebaus zugesagt. Ein Förderbescheid wurde vom Fördergeber jedoch noch nicht versandt. Eine Auszahlung erfolgte ebenfalls bis dato nicht. Des Weiteren sind für das Volksbad-Projekt Fördermittel von der bayerischen Staatsregierung in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro zugesagt. Eine formale Antragstellung erfolgte noch nicht. In enger Abstimmung mit den staatlichen Behörden wird derzeit eine Zuteilung der Gesamtsumme auf drei Förderregime (Denkmalschutz, Städtebauförderung und FAG) vereinbart.

Fragenkreis 13: Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung

a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalausstattung?

Gemäß § 1 der Badbetriebssatzung verfügt der Eigenbetrieb über kein Stammkapital (siehe auch § 5 Abs. 2 EBV). Verluste des Eigenbetriebs werden regelmäßig durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen. Soweit die Verluste nicht durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, erhöhen diese den Verlustvortrag des Eigenbetriebs (siehe auch § 8 Abs. 2 EBV). Der Verlustausgleich erfolgt unterjährig grundsätzlich regelmäßig auf Basis des Wirtschaftsplans über quartalsweise Abschlagszahlungen. Zusammen mit dem zur Verfügung stehenden Betriebsmittelkonto ergeben sich für den Eigenbetrieb trotz der anhaltenden, strukturell bedingten Verlustsituation, keine unmittelbaren Finanzierungsprobleme.

b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar?

Der Eigenbetrieb erwirtschaftete einen Verlust. Näheres siehe unter a).

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Ertragslage

Fragenkreis 14: Rentabilität/Wirtschaftlichkeit

a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens nach Segmenten zusammen?

Der Eigenbetrieb ist nicht in Segmente unterteilt und verfügt nicht über eine nach Segmenten aufgeteilte Ergebnisrechnung.

b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?

Das Jahresergebnis ist von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenommen werden?

Der Austausch von Leistungen mit der Stadt Nürnberg erfolgt grundsätzlich nur gegen entsprechende Vergütung oder Gegenleistung. Größtenteils geschieht dies über die Verwaltungskostenerstattung. Anhaltspunkte, dass dies zu eindeutig unangemessenen Konditionen erfolgt, haben sich im Rahmen unserer Prüfung nicht ergeben.

d) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?

Die Frage ist für den Eigenbetrieb nicht einschlägig.

Fragenkreis 15: Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen

a) Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?

Der Zweck des Eigenbetriebes ist Ursache des Verlustes. Durch seinen gesellschaftspolitischen Auftrag ist ein ausgeglichenes Ergebnis im Regelfall nicht zu erreichen, da die Leistungen in Wahrnehmung einer freiwilligen hoheitlichen Leistung oftmals zu nicht

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kostendeckenden Preisen angeboten werden. Im gegebenen Rahmen wird die Verlustreduzierung gleichwohl angestrebt.

b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es sich?

Durch angemessene und vertretbare Gebührenerhöhungen sowie durch die Steigerung der Attraktivität aufgrund des neuen Schwimmzentrums und der Inbetriebnahme einer neuen Wasserrutsche im Nordostbad seit Mai 2017, soll die Einnahmeseite verbessert werden. Um den strukturell gestiegenen Kosten des Eigenbetriebs entgegenzuwirken, erfolgte mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 eine Erhöhung der Gebühren für alle Nutzergruppen und Tarifarten.

Auf die Corona-Pandemie wurde durch eine Senkung der Personal-, Betriebs- und Energiekosten sowie der Akquirierung von Finanzhilfen reagiert.

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Fragenkreis 16: Ursachen des Jahresfehlbetrags und Maßnahmen zur Verbesserung der

Ertragslage

a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrags?

Siehe unter Fragenkreis 15 a).

b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu verbessern?

Die Restriktionen infolge der Corona-Pandemie erforderten innerhalb kürzester Zeit eine Umorganisation des Publikumsverkehrs in den Bädern. Besucherzahlen mussten begrenzt, Öffnungszeiten reduziert und Angebote teilweise gänzlich gestrichen werden. Jede Erlaubnis zur Wiedereröffnung der Bäder wurde jedoch von NürnbergBad unter Beachtung der Auflagen genutzt, um dem Unternehmenszweck gerecht zu werden und um wenigstens verringerte Umsatzerlöse zu erzielen. Zudem sollte die Kundenbindung gehalten und die regionale Stellung des Betriebes, der auch in schwierigsten Zeiten Angebote machen kann, gestärkt werden. Insgesamt zielten interne und externe Maßnahmen und PR-Aktionen darauf ab, Kunden- und Geschäftsbeziehungen jeder Art über die Zeit der Schließungen hinweg erhalten zu können, um für einen Neustart oder einen möglicherweise schrittweisen Rückkehrprozess strategisch vorbereitet zu sein.

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