Jahresabschluss und Lagebericht SUN 2020

Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2020

des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Bilanz – Gewinn- und Verlustrechnung - Anhang

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Bilanz zum 31. Dezember 2020 3 Aktiva 3 Passiva 4

2. Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2020 5

3. Erläuterungen 6 3.1. Allgemeine Erläuterungen 6 3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 6 3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten 8 3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung 18

4. Sonstige Angaben 20 4.1. Werkleitung 20 4.2. Werkausschuss 20 4.3. Prüfungshonorar 20 4.4. Angaben zum Personal 21 4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen 21 4.6. Nachtragsbericht 21 4.7. Gewinnverwendung 22

5. Anlagen Anlage 1 Anlagenspiegel 23 Anlage 2 Auflösung von Sonderposten 25 Anlage 3 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2020 27 Anlage 4 Erfolgsübersicht zum 31.12.2020 27 Anlage 5 Anlagen im Bau 2020 28 Anlage 6 Technische Daten 29

1. Bilanz zum 31. Dezember 2020

2. Gewinn- und Verlustrechnung

3. Erläuterungen

3.1. Allgemeine Erläuterungen

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg.

Für den Eigenbetrieb gelten insbesondere die Bayerische Gemeindeordnung, die Eigenbetriebsverordnung Bayern und die Betriebssatzung der SUN (zuletzt geändert am 10. November 2016).

Der Jahresabschluss 2020 der SUN wurde nach den Vorschriften des § 20 der Eigenbetriebsverordnung Bayern und dem HGB wie für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

Die vorliegende Bilanz 2020 wurde nach den Vorschriften des HGB unter Anwendung der Formblätter der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung Bayern erstellt. Gemäß § 265 Abs. 5 HGB wurde die Bilanz um die entwässerungsspezifischen Posten „Abwasserreinigungsanlagen“, „Abwassersammlungsanlagen“, sowie die Posten „Fahrzeuge“, „Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen“ und „Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse“ erweitert.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, weitestgehend in Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Entgeltlich von Dritten erworbene Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und entsprechend ihrer voraussichtlichen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Dabei werden entgeltlich erworbene EDV-Programme über eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von vier Jahren abgeschrieben. Eine Ausnahme bilden die EDV-Programme mit Anschaffungskosten unter 800,00 EUR (brutto); diese werden sofort in voller Höhe aufwandswirksam erfasst.

Sachanlagen, einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen, wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet.

In die Herstellungskosten der selbsterstellten Anlagen wurden neben den direkt zurechenbaren Kosten auch anteilige Gemeinkosten in angemessenem Umfang einbezogen. Eigene Leistungen für Planung und Bauaufsicht sind entsprechend dem für die Maßnahmen erbrachten Leistungsumfang zu Selbstkosten berücksichtigt. Bauzeitzinsen (329.842,00 EUR) werden während der Bauzeit der Maßnahmen aktiviert.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear und zeitanteilig. Dabei wird nach den in den Finanzbestimmungen des Eigenbetriebs (FB-SUN) festgelegten Nutzungsdauern, sowie in begründeten Ausnahmefällen mit der tatsächlichen Nutzungsdauer, abgeschrieben. Darüber hinaus werden außerplanmäßige Abschreibungen vorgenommen, wenn die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist. Geringwertige Wirtschaftsgüter werden bis zu einem Anschaffungspreis von 800,00 EUR (brutto) im Jahr des Zugangs vollständig abgeschrieben.

Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungskosten bzw. dem niedrigeren beizulegenden Wert ausgewiesen. Die bestehenden Finanzanlagen wurden bereits in den Vorjahren durch außerplanmäßige Abschreibungen auf den Erinnerungswert von 1,00 EUR abgeschrieben.

Vom Eigenbetrieb wurden für die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten eines Pilotprojekts der KSV GmbH entsprechende Kreditbeträge ausgereicht. Der Pilotversuch wurde mit einem wirtschaftlich nur schwer verwertbaren Ergebnis abgeschlossen. Die GmbH verzichtet deshalb auf weitere Abrufe aus dem Betriebsmittelkredit. Im Gegenzug verzichtet die SUN i. H. v. 1.000.000,00 EUR auf die Rückforderung der ausstehenden Kreditsumme. Der ausgereichte Kreditbetrag wird im Posten „Ausleihungen“ auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen, wurde jedoch aufgrund der Finanzlage der GmbH bereits in 2018 auf den Erinnerungswert von 1,00 EUR abgeschrieben. Da auch die Rückzahlung des restlichen Kreditbetrages i. H. v. 1.150.000,00 EUR durch die GmbH fraglich ist, wurde hinsichtlich des Vorsichtsprinzips auf eine Wertaufholung verzichtet.

Die Vorräte werden grundsätzlich mit durchschnittlichen Einstandspreisen, unter Beachtung des Niederstwertprinzips, bewertet.

Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nominalwert angesetzt. Den erkennbaren Ausfallrisiken bei Forderungen (z. B. laufende Verfahren bei der Vollstreckungsabteilung der Stadt Nürnberg, Insolvenzen) wurde durch entsprechende Wertberichtigungen Rechnung getragen. Neben Einzelwertberichtigungen wurde zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos eine Pauschalwertberichtigung gebildet. Den Forderungen aus Schmutzwassergebühren liegen Berechnungen zur Periodenabgrenzung sowie die erfolgten Abrechnungen zugrunde.

Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten sind zum Nennwert angesetzt.

Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet Einzahlungen vor dem 31.12.2020 für Aufwendungen, die spätere Wirtschaftsjahre betreffen.

Gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung wird der Eigenbetrieb ohne Stammkapital geführt.

Gewährte Zuschüsse und Zuwendungen der öffentlichen Hand für Investitionen werden unter dem Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen ausgewiesen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt entsprechend der Abschreibung der geförderten Vermögensgegenstände.

Der Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse betrifft die von Dritten geleisteten Zuschüsse (im Wesentlichen Verbesserungs- und Kanalherstellungsbeiträge). Der von den Gebührenzahlern über Verbesserungsbeiträge beizubringende Finanzierungsbetrag wurde im Jahr 2018 vollständig abgelöst. Somit finden seit dem Jahr 2019 ausschließlich Zugänge in Form von Kanalherstellungsbeiträgen statt. Die Auflösung erfolgt analog dem Sonderposten für Investitionszuschüsse.

Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg ermittelt worden. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde.

Die Rückstellungen wurden pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre abgezinst, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Dieser betrug 2,30 % (Vorjahr: 2,71 %; Quelle: Deutsche Bundesbank).

Zusätzlich wurde gemäß BilMoG ein Trend für zukünftige Gehaltssteigerungen i. H. v. 2,50 % (Zusammensetzung: 1,75 % Tariferhöhung + 0,75 % Karrieretrend pro Jahr) sowie eine Rentendynamik i. H. v. 1,75 % einbezogen. Auf die Berücksichtigung eines Fluktuationstrends wurde aufgrund von Erfahrungswerten verzichtet. Die Veränderung der Rückstellung ist nach den Vorschriften des BilMoG in eine Personalaufwands- und eine Zinsaufwandskomponente aufgeteilt.

In der Rückstellung enthalten sind auch Pensionsverpflichtungen für ehemalige Mitarbeiter, die sich schon vor der Eigenbetriebsgründung im Jahr 1996 im Ruhestand befanden, sowie Versorgungsempfänger, für die nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 EGHGB ein Passivierungswahlrecht besteht.

Von der Wahlmöglichkeit nach Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB, Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen bis spätestens 31. Dezember 2024 in jedem Geschäftsjahr zu mindestens einen fünfzehntel anzusammeln, wurde bei der Umstellung auf BilMoG in 2010 kein Gebrauch gemacht.

Für ungewisse Verbindlichkeiten waren sonstige Rückstellungen nach Maßgabe vernünftiger kaufmännischer Beurteilung mit ihrem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Entsprechend dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. Die angewandten Abzinsungssätze wurden bei der Deutschen Bundesbank abgefragt.

Für unterlassene Instandhaltungen, die im ersten Quartal des Folgejahres nachgeholt werden, wurde keine Rückstellung gebildet.

Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt. Darlehen, die die Stadt Nürnberg für den Eigenbetrieb ab 1996 bei Kreditinstituten aufgenommen hat, wurden gemäß der Regelung der Eigenbetriebsverordnung Bayern als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausgewiesen.

3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten

Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit des Anhangs werden zusammengehörige Angaben, die sich sowohl auf Bilanz- als auch auf GuV-Posten beziehen, generell bei den zugehörigen Bilanzposten dargestellt.

Anlagevermögen

Die Posten des Anlagevermögens und ihre Entwicklung sind in einem eigenständigen Anlagenspiegel aufgegliedert. Die erworbenen immateriellen Vermögensgegenstände umfassen im Wesentlichen Software.

Finanzanlagen

Auf Grundlage des Gesellschaftsvertrages vom 27.03.2012 wurde die Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH, Adolf-Braun-Straße 33, 90429 Nürnberg (kurz: KSVN) gegründet. An dieser ist die Stadtentwässerung und Umweltanalytik zu 100 % beteiligt, die Anschaffungskosten beliefen sich auf 25 TEUR. Aufgrund der Bevollmächtigung der SUN zur Gründung dieser GmbH durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg wird die Beteiligung im Vermögen des Eigenbetriebs ausgewiesen. Gegenstand der Gesellschaft ist die Sammlung und Aufbereitung des Klärschlamms von Abwasserbetrieben. Dabei soll die im Klärschlamm enthaltene Energie genutzt und die Inhaltsstoffe zur weiteren Verwertung aufbereitet werden. Auf Grundlage der Geschäftsentwicklung wurden die Anteile an der KSVN bereits zum Bilanzstichtag 31.12.2014 auf einen Erinnerungswert i. H. v. 1,00 EUR abgeschrieben und mit diesem auch weiterhin in der Bilanz der SUN fortgeführt.

Die Ausleihungen an die KSVN GmbH wurden aus dem Vorjahr i. H. v. 2.150 TEUR vorgetragen. Der Pilotversuch zur Entwicklung und Durchführung des sogenannten Mephrec-Verfahrens in einer Großanlage wurde jedoch mit einem wirtschaftlich nur schwer verwertbaren Ergebnis abgeschlossen. Deshalb wurde in einer Vereinbarung vom 10.11.2020 zwischen der GmbH und SUN ein Verzicht auf weitere Ausleihungen festgelegt. Im Gegenzug verzichtet SUN in Höhe von 1.000.000 EUR teilweise auf die Rückforderung der Kreditsumme. Anstelle des ursprünglich angestrebten Mephrec-Verfahrens ist nun die Umsetzung einer herkömmlichen Monoverbrennungsanlage angedacht. Diese befindet sich jedoch erst in der Planungsphase, wodurch die Rückzahlung der restlichen Kreditsumme i. H. v. 1.150.000 EUR noch unsicher ist und deshalb die Ausleihung weiterhin mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR fortgeschrieben wird.

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf 1.615 TEUR.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg

EUR

Guthaben Betriebsmittelkonto 28900102 0,00

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 210.848,88

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind zum Bilanzstichtag gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken, weil das beim Kassen- und Steueramt geführte Betriebsmittelkonto zum 31.12.2020, im Gegensatz zum Vorjahr, einen negativen Bestand ausweist und deshalb im aktuellen Wirtschaftsjahr unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg ausgewiesen wird.

Stammkapital

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat lt. § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 15.12.1995 in der Fassung vom 10.11.2016 kein Stammkapital.

Gewinnrücklage

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 16.12.2020 wurde das Jahresergebnis 2019 in Höhe von 12.518.539,34 EUR in die Gewinnrücklage eingestellt.

Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen

Beim Sonderposten für Investitionszuschüsse handelt es sich im Wesentlichen um Staatszuschüsse und verrechnete Abwasser- und Niederschlagswasserabgaben. Verrechnungsanträge für bereits abgeschlossene bzw. laufende Investitionsmaßnahmen wurden seitens der SUN beim Wasserwirtschaftsamt gestellt, jedoch liegen bis zum Zeitpunkt der Bilanzerstellung zum Teil noch keine entsprechenden Bescheide vor. Für eine genehmigte Verrechnung erfolgte im Jahr 2020 eine entsprechende Passivierung. Die Auflösung von bereits in den Vorjahren passivierten Investitionszuschüssen erfolgte planmäßig.

Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse

Die Position enthält vor allem die satzungsgemäß erhobenen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge in Höhe von 1.413 TEUR. Weiterhin wurden in 2020 aufgrund von Erschließungsverträgen Abwassersammlungsanlagen in Höhe von 1.997 TEUR in das Eigentum der SUN übernommen.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Aus der Abzinsung der Pensionsrückstellungen mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre (34.230.687 EUR) ergibt sich im Vergleich zur Abzinsung mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre (37.510.549 EUR) ein Unterschiedsbetrag in Höhe von 3.279.862 EUR. Dieser Unterschiedsbetrag ist für Ausschüttungen gesperrt.

Steuerrückstellung

Eine Steuerrückstellung wurde für die ausstehende Stromsteuer Dezember 2020 i. H. v. 29.028 EUR gebildet, welche erst im Januar 2021 zur Zahlung fällig wird.

Sonstige Rückstellungen

Die Sonstigen Rückstellung enthalten im Wesentlichen folgende Rückstellungen:

EUR

erwartete Rückzahlungen aus Gebühren 47.222.270,00 Schmutzwasserabgabe / Niederschlagswasserabgabe 15.816.959,29 Maßnahmen Dritter 6.647.137,00 Instandhaltung 2.275.000,00 ausstehende Rechnungen 4.235.650,00 Beihilfe für Beamte 2.304.898,00 Drohverluste 0,00 Urlaubsguthaben / Zeitguthaben 1.906.134,00 Abbruchkosten 125.000,00 Altersteilzeit 370.922,00 andere sonstige Rückstellungen 320.687,00

Summe: 81.224.657,29

zu erwartete Rückzahlungen aus Gebühren

Die Rückstellung betrifft mit 810 TEUR direkte Verpflichtungen aus der Rückzahlung von Abwassergebühren sowie mit 46.412 TEUR die Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (Schmutz- und Niederschlagswasser). In letzterer ist bereits ein Teilverbrauch zum Ausgleich eines negativen gebührenrechtlichen Ergebnisses zum 31.12.2020 i. H. v. 9.749 TEUR berücksichtigt.

zu Schmutzwasserabgabe/ Niederschlagswasserabgabe

Die Abwasserabgabe ist ein Instrument des Gewässerschutzes. Sie soll insbesondere einen Anreiz zu besseren Reinigungsmaßnahmen schaffen. Deshalb können Investitionsmaßnahmen, die diesem Ziel dienen, mit der Abgabe verrechnet werden. Bis mittels endgültiger Bescheide feststeht, ob die erfolgten Baumaßnahmen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden können, wird eine entsprechende Rückstellung für die Abgabepflicht gebildet.

In 2020 wurde ein Teil der Niederschlagswasserabgabe 2019 (56 TEUR) mit einer förderfähigen Investition verrechnet und in den Sonderposten für Investitionszuschüsse aufgenommen. Zahlungen aus der Abwasser- bzw. Niederschlagswasserabgabe fielen in 2020 keine an. Aufgrund fehlender Verrechnungsbescheide für die Abwasserabgaben der Jahre 2015 – 2019 der Klärwerke 1 und 2 wurde ein Rückstellungsbetrag i. H. v. 9.503 TEUR sowie für die Niederschlagswasserabgabe 2019 ein Betrag i. H. v. 2.220 TEUR vorgetragen. Letztere Rückstellung wurde in 2020 lt. Bescheid v. 15.12.2020 um weitere 37 TEUR erhöht.

Für die Abwasserabgabe 2020 der Klärwerke 1 und 2 sowie für die Niederschlagswasserabgabe 2020 wurde auf Grundlage von vorläufigen Bescheiden ein Betrag i. H. v. 4.058 TEUR neu zurückgestellt.

zu Maßnahmen Dritter

Unter Maßnahmen Dritter sind Kanalbaumaßnahmen zu verstehen, die von externen Bauträgern durchgeführt werden. Diese verpflichten sich in städtebaulichen Verträgen bzw. individuellen Vereinbarungen mit der SUN, die im Zuge der Baumaßnahme erstellten Kanäle nach Fertigstellung der SUN unentgeltlich zu übereignen. Im Gegenzug werden dem Bauträger die satzungsgemäß fälligen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge erlassen. Die SUN aktiviert die fertiggestellten Kanäle anhand der Kostennachweise des Bauträgers und bildet, im Gegenzug für die unentgeltliche Übereignung, einen entsprechenden Passivposten. In der Rückstellung werden vertraglich vereinbarte Baumaßnahmen abgebildet, welche bereits abgeschlossen wurden, jedoch der Eigentumsübergang für die neu erstellten Kanäle noch nicht stattgefunden hat.

zu Instandhaltung

Es handelt sich um nötige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die voraussichtlich in den Folgejahren anfallen. Nach den Ansatzvorschriften des BilMoG sind neue Rückstellungen für Instandhaltungen ab dem Jahr 2010 nur noch bei Nachholung im ersten Quartal des Folgejahres zulässig. Die vorhandenen Rückstellungen wurden somit vollständig in Geschäftsjahren, welche vor dem 01.01.2010 geendet haben, gebildet.

zu ausstehenden Rechnungen

Die Rückstellung betrifft noch zu erwartende Rechnungen für Leistungen, die bereits in 2020 erbracht wurden.

zu Beihilfe für Beamte

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 30.01.2002 muss für Beihilfeberechtigte im Pensionszeitraum eine Rückstellung gebildet werden. Die Bildung der Rückstellung erfolgte auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg

Die Entwicklung der Rückstellung wird in nachfolgender Tabelle dargestellt:

EUR

Stand zum 01.01. 2.262.877,00 Verbrauch -123.778,00 Zinsanteil Zuführung 165.799,00

Stand zum 31.12. 2.304.898,00

zu Drohverluste

Wie im Posten „Finanzanlagen“ des Anlagevermögens bereits dargestellt, ist die SUN an der Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH (kurz: KSVN) durch eine Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg zur Gründung dieser GmbH ermächtigt gewesen und hält deshalb hundert Prozent der Anteile dieser GmbH. Ziel der Gesellschaft war die Verwertung von Klärschlamm anhand des Mephrec-Verfahrens. Um die Funktionsfähigkeit des Verfahrens zu prüfen, war für den Zeitraum 2015 bis 2017 der Bau und Betrieb einer Versuchsanlage vorgesehen. Das Projekt wurde zum 31.10.2017 beendet.

Im Werkausschuss vom 19.11.2019 wurde über das weitere Vorgehen zur Errichtung einer Klärschlammverwertungsanlage mit 30.000 Mg/a Trockensubstanz abgestimmt. Vorbehaltlich der Ergebnisse der Genehmigungs- und Refinanzierungsplanung wird das Realisierungskonzept politisch unterstützt. Dem weiteren geplanten Vorgehen wurde zugestimmt. Dabei werden für die Projektierung und Geschäftsbesorgung durch die KSVN GmbH über den Zeitraum von 2020 bis 2024, unter Maßgabe der Vorgaben durch Ref. I/II, Mittel i. H. v. 12,2 Mio. EUR bereitgestellt. Im Gegenzug für diese Ausgaben erhält die SUN das Eigentum an den Planungen und Ergebnissen. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2020 fanden allerdings noch keine neuen Ausleihungen statt.

Der vorausgegangene Pilotversuch zum Mephrec-Verfahren wurde jedoch mit einem wirtschaftlich nur schwer verwertbaren Ergebnis abgeschlossen. Deshalb wurde in einer Vereinbarung vom 10.11.2020 zwischen der KSVN GmbH und SUN festgelegt, dass die GmbH auf weitere Ausleihungen aus der hierfür genehmigten Kreditlinie i. H. v. insgesamt 3.000 TEUR verzichtet. Dadurch entfällt der Grund für die aus den Vorjahren vorhandene Rückstellung i. H. v. 850 TEUR, welche somit im Jahr 2020 erfolgswirksam aufzulösen war. Im Gegenzug verzichtet SUN nach dieser Vereinbarung auf die Rückzahlung von 1.000 TEUR der insgesamt ausgeliehenen 2.150 TEUR. Da allerdings der Ausgleich der restlichen Kreditsumme i. H. v. 1.150 TEUR weiterhin unsicher ist, bestand für die Wertaufholung der Ausleihung, welche bereits im Vorjahr mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR in der Bilanz ausgewiesen war, kein Grund.

Berechnung der Drohverlustrückstellung zum 31.12.2020

EUR

Ausleihungen an KSVN GmbH 2.150.000,00 bisherige AfA 2.149.999,00

Werthaltigkeit der Ausleihung zum 31.12.2020 1,00

abzgl. voraussichtliche Tilgung 2021 lt. Wirtschaftsplan der KSVN GmbH 0,00 zu erwartende Restschuld der Ausleihung im Folgejahr 1,00

davon Wertberichtigung 100% (da keine Rückzahlung mehr geplant) 0,00

Kreditrahmen des Betriebsmittelkredites 2.150.000,00 abzgl. bisher ausgeschöpfte Mittel -2.150.000,00 insgesamt noch zu bildende Drohverlustrückstellung 0,00 zzgl. noch nicht berichtigter Wert der Ausleihung 0,00 verbleibendes Risiko insgesamt 0,00 abzgl. bereits vorhandene Drohverlustrückstellung -850.000,00

die Drohverlustrückstellung ist zu reduzieren um -850.000,00

zu Altersteilzeit

Wie bereits im Vorjahr erfolgte die Bildung der Rückstellung für Altersteilzeit auf Grundlage eines durch die Stadt Nürnberg berechneten versicherungsmathematischen Gutachtens. Die Berechnung erfolgte nach der IDW-Methode für das bei der Stadt Nürnberg angewandte Altersteilzeitblockmodell.

Die Entwicklung der Rückstellung für Altersteilzeit wird in nachfolgender Tabelle dargestellt.

EUR

Stand zum 01.01. 126.028,00 Zuführung 243.344,00 Zinsanteil Zuführung 1.550,00

Stand zum 31.12. 370.922,00

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

EUR

Verbindlichkeiten Betriebsmittelkonto 28900102 5.412.157,69

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 494.323,40

Zum Bilanzstichtag besteht auf dem Betriebsmittelkonto, im Gegensatz zum Vorjahr, eine Verbindlichkeit. Im Gegenzug hat sich die Neuaufnahme von Darlehen mit einem Gesamtvolumen i. H. v. 17 Mio. EUR gegenüber dem Vorjahr deutlich reduziert.

Beschreibung von Finanzinstrumenten der SUN

US-Cross-Border-Leasing für die Anlagen der Abwasserreinigung und –ableitung

Die Stadt Nürnberg hat Verträge über grenzüberschreitende Leasing-Transaktionen für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) abgeschlossen. Die Leasinggeschäfte umfassten die Klärwerke sowie das gesamte Kanalnetz, einschließlich der dazugehörenden Pumpwerke und Sonderbauwerke. Die Anlagen wurden an US-Investoren vermietet (Hauptmietvertrag) und gleichzeitig von der Stadt wieder zurückgemietet (Untermietvertrag). Die Abwicklung erfolgte über für diesen Zweck gegründete US-Trusts. Die Hauptmietverträge hatten eine Laufzeit bis zu 99 Jahren, die Untermietverträge liefen maximal 28 Jahre. Aus dieser Transaktion konnte der StEB einen Barwertvorteil von 38.925.076,07 EUR erwirtschaften, der lt. Beschluss des Stadtrats zum Jahresabschluss 2003 im Jahr 2005 in zwei Tranchen an die Stadt Nürnberg abgeführt wurde. Damit wurde die Stadt Nürnberg Träger von Rechten und Pflichten aus diesen Verträgen. Nachdem der Erfüllungsübernehmer des Eigenkapitalanteils aufgrund unzureichender Bonität aus der Transaktion über das Kanalnetz (CBL 2) der SUN ausgeschieden war, hat der US-Investor der Stadt Nürnberg im Februar 2009 die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegen die Zahlung des Kaufoptionspreises angeboten. Die Stadt hat dieses Angebot angenommen. Die Transaktion wurde zum 31.03.2009 beendet. Der Kaufoptionspreis setzte sich zusammen aus einem Eigen- und einem Fremdkapitalanteil. Der Fremdkapitalanteil wiederum splittete sich in einen A- und einen B-Anteil auf. Der A-Anteil wurde im Zuge der Auflösung des Vertrages vollständig beendet. Der B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung wurde dagegen aufrechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit erheblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereinsbank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem die SUN außen vor bleibt. Bis einschließlich 2009 wurden die Positionen noch getrennt unter den Finanzanlagen (Ausleihung an Deutsche Bank) bzw. als Darlehensverbindlichkeit (HypoVereinsbank) ausgewiesen. Ab dem Jahr 2010 wurde aus beiden gleichwertigen Positionen eine Bewertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet. Dies war möglich, da die Zahlungsverpflichtung der Deutschen Bank sowie die Fälligkeit für Zins und Tilgung bei der HypoVereinsbank sowohl terminlich als auch der Höhe nach zusammenfallen. Zudem werden beide Positionen in US-Dollar geführt, sodass auch Währungsdifferenzen ausgeschlossen werden können. Des Weiteren war der Sicherungszusammenhang bereits beim Abschluss des CBL 2 gegeben. Der Wertansatz zum Bilanzstichtag sowie die weitere Wertentwicklung werden gemäß § 285 Nr. 23 HGB in nachfolgender Tabelle wiedergegeben.

Zins- und Tilgungsplan

zur Ausleihung an die Deutsche Bank AG bzw. zur Darlehensverbindlichkeit gegenüber

der HypoVereinsbank UniCredit Bank AG

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2020 0,00 1.684.282,99 675.999,67 27.040.477,93

Durchschnittlicher Dollarkurs per 02.01.2020 1 USD = 1,1234 EUR

bewerteter

fortgeführter

Zinsen EUR Zahlbetrag EUR Darlehenssaldo

Saldovortrag 01.01.2020 EUR Darlehenssaldo EUR

per 02.01.2020 per 02.01.2020 EUR

per 02.01.2020

per 31.12.2020

23.172.685,25 1.499.272,73 601.744,41 24.070.213,57 22.036.083,39

Unterschiedsbetrag = Währungsdifferenz (Verlust) per 31.12.2020: -2.034.130,18

Durchschnittlicher Dollarkurs per 31.12.2020 1 USD = 1,2271 EUR

Fortgeführter Zins- und Tilgungsplan

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2021 0,00 1.749.518,92 469.148,91 28.320.847,94

02.01.2022 0,00 1.832.358,86 0,00 30.153.206,80

02.01.2023 0,00 1.950.912,48 0,00 32.104.119,28

02.01.2024 0,00 2.077.136,52 0,00 34.181.255,80

02.01.2025 0,00 2.211.527,25 0,00 36.392.783,05

02.01.2026 0,00 2.354.613,06 0,00 38.747.396,11

02.01.2027 0,00 2.506.956,53 0,00 41.254.352,64

02.01.2028 0,00 2.669.156,62 0,00 43.923.509,26

02.01.2029 43.923.509,26 2.841.851,05 46.765.360,31 0,00

Derivatgeschäfte

Die effiziente Steuerung der Darlehen der SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch den Beschluss des Stadtrats vom 23.07.2003 für die Stadt und die SUN genehmigt. Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente bei SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg und auf der Basis einer gesonderten Abteilungsanweisung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

In 2020 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

In nachfolgender Tabelle werden die zum Bilanzstichtag vorhandenen Payerswaps mit ihrem Marktwert dargestellt.

ausstehender Buchwert

Nominalbetrag des Marktwert per Zins- Darlehens- Grundgeschäft

Laufzeit

Payerswaps in 31.12.2020 EUR satz % konto-Nr. per 31.12.2020

TEUR TEUR

17.800 14.08.12 - 15.08.22 1.576.155,35 4,000 41065 17.800

3.875 13.12.06 - 13.12.21 201.983,81 3,918 41072 3.875

3.750 15.02.09 - 15.02.28 736.735,90 4,400 41077 4.250

3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Umsatzerlöse

2020

EUR

Einleitungsgebühr Schmutzwasser 50.414.996,33

Einleitungsgebühr Niederschlagswasser 12.492.692,12

Teilverbrauch Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 9.749.000,00

Straßenentwässerungsanteil der Stadt 10.583.032,65

Erlöse Umweltanalytik 2.960.334,41

sonstige Umsatzerlöse aus Abwasserbeseitigung 5.180.193,35

weitere Umsatzerlöse 1.007.366,71

Summe: 92.387.615,57

Weitere Umsatzerlöse

Die weiteren Umsatzerlöse beinhalten im Wesentlichen Erlöse des Kanalbetriebs für weiterverrechnete Reinigungs- und Unterhaltsleistungen i. H. v. 291 TEUR. Unter diese Rubrik fällt auch die Kostenerstattung für den durch SUN-Mitarbeiter geleisteten Winterdienst i. H. v. 118 TEUR im Winter 2019/20. In 2020 trugen auch die durch Ingenieure der SUN erbrachten Erlöse für die Bauaufsicht fremder Kanalbaustellen i. H. v. 125 TEUR zu dieser Sparte bei. Weiterhin werden hierunter Erlöse für Planprüfungsgebühren der Grundstücksentwässerung i. H. v. 138 TEUR und für Personalkostenersatz, vor allem für den Betrieb des Schadstoffmobils durch den Bereich Umweltanalytik, i. H. v. 73 TEUR ausgewiesen. Im Jahr 2020 fällt auch Erlös aus Anlagenabgängen mit einem Betrag i. H. v. 97 TEUR höher als gewohnt aus, welcher hauptsächlich aus dem Verkauf eines Spezialfahrzeuges generiert wurde.

Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge betreffen im Wesentlichen die Auflösung der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen bzw. empfangenen Ertragszuschüsse (4.966 TEUR).

Einen wesentlichen Anteil in dieser Rubrik nehmen in 2020 auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen i. H. v. 1.017 TEUR ein. Dazu trägt mit einem Betrag von 850 TEUR die Auflösung der Drohverlustrückstellung für die nicht ausgeschöpfte Ausleihung der KSVN GmbH bei. In der bereits genannten Vereinbarung vom 10.11.2020 verzichtet die GmbH auf weitere Ausleihungen aus der ursprünglichen Vereinbarung. Damit ist der Grund für die Rückstellung zum 31.12.2020 entfallen.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen die Abwasserabgabe (4.095 TEUR) und die Aufwendungen für Dienstleistungen der Stadt Nürnberg (3.240 TEUR).

Insgesamt stiegen die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um über 1 Mio. EUR an. Dies ist vor allem auf Aufwandserhöhungen bei den Prüfkosten für Bauvorhaben (+ 733 TEUR) und den Abbruchkosten (+ 246 TEUR) zurückzuführen. Beide Positionen sind aber hauptsächlich durch Einmaleffekte geprägt. Aufgrund eines höheren Gebührensatzes je Wasserzähler für die Überlassung der Trinkwasserdaten kam es hier zu einem um 122 TEUR höheren Aufwand als im Vorjahr. Auch für Dienstleistungen der Querschnittsämter der Stadt Nürnberg fielen um 124 TEUR höhere Aufwendungen an. Kompensierend wirkte dagegen die pandemiebedingte Aufwandsminderung bei den Fortbildungskosten (- 157 TEUR) und ein geringer Aufwand für die Abwasser- und Niederschlagswasserabgabe (- 124 TEUR).

Finanzergebnis

Die Zinserträge betreffen ausschließlich die Abzinsung der in 2020 gebildeten Rückstellungen (8 TEUR).

Im Geschäftsjahr wurde die Beteiligung an der KSVN GmbH weiterhin mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR fortgeschrieben. Die Ausleihungen an die KSVN GmbH wurden bereits mit einem auf 1,00 EUR abgeschriebenen Erinnerungswert vorgetragen. Durch die Vereinbarung zwischen der KSVN GmbH und SUN vom 10.11.2020 hat sich der nominale Wert der Ausleihung durch einen Teilverzicht der Rückzahlung von 2.150 TEUR auf 1.150 TEUR vermindert. Da jedoch berechtigte Bedenken hinsichtlich der Rückzahlung der restlichen Ausleihung durch die KSVN GmbH bestehen, war der Grund für eine Wertaufholung der Ausleihung nicht gegeben.

Die Zinsaufwendungen betreffen hauptsächlich Bankdarlehen (2.217 TEUR) und Derivate (1.155 TEUR). Der Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen sank um 285 TEUR auf insgesamt 2.573 TEUR, wohingegen sich der Zinsaufwand für andere Rückstellungen um 223 TEUR auf 740 TEUR erhöhte. Nicht unerwähnt bleiben soll auch der einmalige Zinsaufwand für einen Rechtsstreitfall i. H. v. 55 TEUR. Da ab 2020 Verwahrgeldkosten für ein Guthaben auf dem beim Kassen- und Steueramt geführten Betriebsmittelkonto zu entrichten waren, fiel auch bei den Zinsen für kurzfristige Geldmittel ein Aufwand i. H. v. knapp 7 TEUR an.

4. Sonstige Angaben

4.1. Werkleitung

Erste Werkleiter/in: bis 30.04.2020: Dr. Peter Pluschke, Umweltreferent d. Stadt Nbg. ab 01.05.2020: Britta Walthelm, Umweltreferentin d. Stadt Nbg. Technischer Werkleiter: bis 30.06.2020: Burkard Hagspiel, Diplom-Ingenieur (FH) ab 01.12.2020: Volker Nachtmann, Diplom-Ingenieur (FH) Kaufmännische Werkleiterin: Claudia Ehrensberger, Diplom-Volkswirtin

Die Aktivbezüge der Werkleitung in 2020 betrugen 188.922,64 EUR, die laufenden Versorgungsaufwendungen ausgeschiedener und aktiver Werkleiter betrugen 76.678,98 EUR.

4.2. Werkausschuss

Vorsitzender: Christian Vogel, 3. Bürgermeister der Stadt Nürnberg

Stadträtin Nicole Alesik Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin Stadträtin Daniela Eichelsdörfer Lehrerin Stadtrat Werner Henning Handwerksmeister Stadtrat Thomas Pirner Handwerksmeister Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann i. R. Stadträtin Jasmin Bieswanger Intensivkrankenschwester Stadtrat Lorenz Gradl Bautechniker Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadträtin Christine Kayser Innenarchitektin Stadtrat Cengiz Sahin Handwerksmeister Stadtrat Mike Bock Dipl.-Ingenieur (FH) Stadtrat Kai Küfner selbst. Bäckermeister Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel Unternehmer i. R. Stadtrat Ümit Sormaz Schulleiter Stadtrat Florian Betz Anwendungsentwickler

Den Mitgliedern des Werkausschusses werden von SUN keine Sitzungsgelder bezahlt. Die Vergütung wird dem Eigenbetrieb indirekt im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung der Stadt Nürnberg belastet.

4.3. Prüfungshonorar

Das Prüfungshonorar in Höhe von 24.395,00 EUR (inkl. MwSt.) für das Geschäftsjahr 2020 berücksichtigt nur Leistungen im Zusammenhang mit der Jahresabschlussprüfung, außerdem erfolgte die prüferische Durchsicht des Reporting Packages für den Konzernabschluss mit einem Auftragswert i. H. v. 6.545,00 EUR (inkl. MwSt.).

4.4. Angaben zum Personal

Durchschnittlicher Personalbestand im Jahr 2020

Personenbezogen

Beamte 17 Angestellte 226 Arbeiter 167

Zwischensumme Stammpersonal: 410

Auszubildende 18 Praktikanten, Bundesfreiwilligendienst 5

Summe: 433

4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen Mietverpflichtungen p.a. in Höhe von rund 109 TEUR. Diese fallen für die Räume in der Peuntgasse, für Durchleitungsentgelte und für die Nutzung von fremden Grundstücken (z. B. Staatsforst) für Kanäle und Stromleitungstrassen an. Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen für die Nutzung des Nürnberger Hafenbeckens zur Einleitung von Regenwasser bis zum Jahr 2055 in Höhe von 36 TEUR pro Jahr. Dies entspricht insgesamt 1.260 TEUR an Nutzungsentgelten. Zu diesen Verpflichtungen ist noch die jeweils gültige Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

Im Rahmen der Anlagen im Bau wurden für die Folgejahre bereits finanzielle Verpflichtungen in Form von Aufträgen eingegangen. Diese belaufen sich für den Bereich der Abwasserableitung zum Bilanzstichtag auf ca. 18.900 TEUR und im Falle der Abwasserreinigung auf 14.000 TEUR.

4.6. Nachtragsbericht

Bisher hat sich die Coronakrise auf die Ergebnisentwicklung der SUN noch nicht besonders negativ ausgewirkt. Der deutliche Rückgang bei den Gebühreneinnahmen gegenüber dem Vorjahr ist vor allem der Senkung der Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser geschuldet. Aufgrund der rollierenden Abrechnung wird sich der durch Kurzarbeit und Homeoffice bedingte Rückgang des Frischwasserverbrauchs, vor allem im produzierenden Gewerbe, erst bei der Endabrechnung im Jahr 2021 auswirken. Hier lässt sich für das erste Quartal beim Schmutzwasserverbrauch bereits ein um fast 1 Mio. EUR rückläufiger Umsatz feststellen. Die teilweise Einschränkung der Arbeitszeit bei SUN hatte offensichtlich vor allem Auswirkungen auf die Umsatzerlöse der Umweltanalytik, da Untersuchungen nicht durchgeführt werden konnten bzw. vorschoben werden mussten. Zwar ist die Belegschaft der SUN vor Ort durch Verlagerung auf Homeofficearbeitsplätze zum Zeitpunkt der Berichterstellung weiterhin eingeschränkt, im Jahresverlauf 2020 konnten die pandemiebedingten Arbeitsausfälle aber offensichtlich kompensiert werden, sodass für Unterhaltsaufwendungen auch im laufenden Jahr keine ungewöhnlichen Einbrüche zu erwarten sind. Wie aus der Investitionssumme des abgelaufenen Jahres zu entnehmen ist, hat die Coronapandemie bisher kaum negative Auswirkungen auf die Bauwirtschaft, sodass SUN weiter an seinen Investitionsplänen festhalten kann.

Anlage 1: Anlagenspiegel

In folgenden Positionen sind in der Spalte „Zugang“ Bauzeitzinsen enthalten: Anlagen im Bau Ableitung: 184.655,00 Anlagen im Bau Reinigung: 145.187,00 Gesamt: 329.842,00

Anlage 2: Auflösung von Sonderposten

1)Spalte 6 ./. Spalte 11 2)(Spalte 8 x 100) : Spalte 6 3)(Spalte 12 x 100) : Spalte 6

Beiträge 55300 3.295.013,15

Zuwendungen 55400 1.670.567,72

Gesamtsumme 4.965.580,87

Anlage 3: Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2020

Anlage 4: Erfolgsübersicht zum 31.12.2020

Anlage 5: Anlagen im Bau 2020

Anlage 6: Technische Daten

31.12.2019 31.12.2020

Einwohnerzahl der Stadt 543.606 539.788

davon am Kanalnetz angeschlossen 543.142 539.312 Anzahl der Einwohner, deren Abwasser zur Behandlung in Nachbargemeinden übergeleitet wird -3.471 -3.494 Einwohnerzahl der Kommunen, deren Abwasser in das Kanalnetz des Eigenbetriebes eingeleitet wird 51.080 51.417

Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebietes 590.751 587.235

Getrennte Entsorgungsanlagen Anzahl 2 2 Größte Tageseinleitung (Klärwerk 1) m3/Tag 359.183 381.350

Kläranlagen Anzahl 2 2

Klärwerk 1 Einw.Gleichwerte 1.400.000 1.400.000 Klärwerk 2 Einw.Gleichwerte 230.000 230.000

Reinigungsstufen

Mechanik in den Klärwerken 1 und 2 Biologie in den Klärwerken 1 und 2 P-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 N-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 Filtration in den Klärwerken 1 und 2

Stromerzeugungsanlagen

(nur Notstrom) Anzahl 4 4

Leistung kW 1.550 1.550

Stromerzeugung in den

Blockheizkraftwerken KW 1 kWh 21.128.100 20.144.000

Regenüberlaufbecken/

Regenrückhaltebecken Anzahl 43 43

Stauraumkanäle Anzahl 31 33

Abwasserpumpwerke Anzahl 34 34

gesamtes Speichervolumen in

Regenbecken/Stauraumkanälen/

m3 537.217 551.273

Pumpwerken

Grundstücksanschlüsse Anzahl 71.993 71.396

Lagebericht 2020

des Eigenbetriebs

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Inhaltsverzeichnis Seite

I. Grundlage des Unternehmens 3

A. Geschäftsmodell 3 B. Organisation und Steuerung 4 C. Forschung und Entwicklung 5

II. Geschäftsentwicklung 5

1. Entwicklung der Umsatzerlöse 6 2. Entwicklung der Aufwendungen 8 3. Jahresergebnis 9 4. Entwicklung des Eigenkapitals 10 5. Entwicklung der Rückstellungen 11 6. Lage der Liquidität 12

III. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung 13

1. Marktrisiken 13 2. Betriebsrisiken 13 3. Risikomanagement 14 4. Umweltbelange 14 5. Risiken aus dem Finanzbereich 14 6. Risiken der Corona-Pandemie 14

IV. Prognosebericht 15

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs 15 2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung 15 3. Auswirkungen der Corona-Pandemie 15

V. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern 15

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte 15 2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wich- 15 tigsten Anlagen 3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 16 4. Personalangaben 16

Anlage 1 Überleitungsrechnung für die Gebühren 18

Im Bericht können zwischen Teilsummen und Gesamtsummen kaufmännische Rundungsdifferenzen auftauchen.

I. Grundlage des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentlichen Einrichtungen der Labore für Abwasserund Umweltanalytik (Luft, Boden) und erbringt Leistungen aufgrund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg (Stadt) sowie für Dritte. Das Labor für Abwasseranalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, des Kanalbetriebes und der Industrieabwässer. Mit diesen Aufgabenstellungen ist das Labor überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Das Labor für Umweltanalytik betreibt darüber hinaus die Luftmessstationen und führt Schadstoffmessungen in Raumluft und Böden durch.

An die städtische Kanalisation waren 539.312 (= 99,9 % aller Einwohner) Einwohner der Stadt zum 31.12.2020 angeschlossen. Die Eigentümer der im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke sind nach der Entwässerungssatzung der Stadt berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentliche Entwässerungsanlage des Eigenbetriebs SUN anzuschließen (Anschlusszwang). Das anfallende Schmutzwasser ist ausschließlich in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten (Benutzungszwang). Von 3.494 Einwohnern wurde das Abwasser an anliegende Gemeinden übergeleitet.

SUN übernimmt außerdem Abwässer aus den anliegenden Gemeinden und Gemeindeteilen  Kalchreuth  Oberasbach  Schwaig  Stein  Wolkersdorf (Stadt Schwabach)  sowie von einigen Anwesen der Stadt Fürth.

Die angeschlossenen Einwohner der genannten Gemeinden und Gemeindeteile repräsentieren mit 51.417 Einwohnern 8,75 % der insgesamt an die Nürnberger Kläranlagen angeschlossenen Einwohner.

Auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung übernimmt SUN darüber hinaus die Abwässer des Gewerbeparks Nürnberg-Feucht.

Das städtische Kanalnetz hat eine Gesamtlänge von 1.484 km einschließlich der Kanäle mit großen Querschnitten (Stauraumkanäle). Es umfasst 34 Pumpwerke und 43 Regenüberlaufbecken und Regenrückhaltebecken. Stauraumkanäle und Regenrückhalte- und -überlaufbecken bieten ein Rückhaltevolumen von ca. 551.273 m³, um Mischwasser zu speichern und den Klärwerken zuzuführen.

SUN betreibt die folgenden Kläranlagen mit einer Gesamtkapazität von 1.630.000 Einwohnerwerten:

 Klärwerk 1 (1.400.000 Einwohnerwerte)  Klärwerk 2 ( 230.000 Einwohnerwerte)

In den Kläranlagen wurde im Berichtsjahr eine Abwassermenge von 62,1 Mio. m³ (Vorjahr 60,1 Mio. m³) behandelt. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

B. Organisation und Steuerung

Die Werkleitung besteht aus drei Werkleitern (erster Werkleiterin, technischer Werkleiter, kaufmännische Werkleiterin).

Die Organisation innerhalb der Werkbereiche orientiert sich an den betrieblichen Hauptleistungen.

Werkbereich Stadtentwässerung:

Der Werkbereich besteht aus drei Abteilungen:

 Abwasserableitung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt des Kanalnetzes, einschließlich Sonderbauwerke  Abwasserreinigung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Klärwerke, einschließlich der Anlagen zur Klärschlamm-Behandlung  Satzungsvollzug/Grundstücksentwässerung: Prüfung und Genehmigung der Planungen privater und industrieller Grundstücksentwässerungsanlagen.

Unterstützt wird die Aufgabenerfüllung durch Stabsmitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, Qualitäts- und Umweltmanagement sowie durch Beauftragte für Arbeitssicherheit und für Gewässerschutz.

Werkbereich Umweltanalytik:

Der Werkbereich besteht aus zwei Abteilungen:

 Umweltmanagement: Mit den Sachgebieten Kundenmanagement und Probenmanagement.  Analytik: Mit den Sachgebieten Analytik 1 und Analytik 2.

Kaufmännischer Bereich:

Der kaufmännische Bereich verantwortet die Querschnittsfunktionen des Eigenbetriebs mit den Sachgebieten:

 Werkleitungsangelegenheiten, Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation  Finanzen und Rechnungswesen  Materialwirtschaft und Hausverwaltung  Kommunikation und Datenverarbeitung

Der Bereich wird von der kaufmännischen Werkleiterin geführt.

C. Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH

Der Eigenbetrieb SUN betreibt auf eigene Kosten keine Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Mit dem „MePhrec“ (Metallurgisches Phosphorrecycling) beteiligte sich der SUN an einem geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekt. Das Projekt „MePhrec“ wurde zum 31.10.2017 beendet. Der Abschlussbericht wurde im ersten Halbjahr 2018 vorgelegt. Mit Beschluss des Werkausschusses vom 18.12.2018 wurde das Vorhaben Klärschlammverschmelzung zugunsten des Baus einer Klärschlamm-Monoverbrennung mit Lagerung der Asche bis zur Wiederverwertung des Phosphors aufgegeben. Der von SUN ausgereichte Betriebsmittelkredit in Höhe von 2,15 Mio. € wurde bereits 2018 vollständig abgeschrieben und 2020 in einer ersten Tranche durch Forderungsverzicht bereinigt. Es zeichnet sich ab, dass der Bau und Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage aufgrund der jüngsten EU-Rechtsprechung in einem Zweckverband organisiert werden muss, so dass voraussichtlich 2022 über die Zukunft der KSV GmbH entschieden wird. Derzeit ist die Finanzierung der KSV GmbH über einen Geschäftskredit in Höhe von 12,2 Mio. € gewährleistet. Dieser wird jedoch aufgrund der zu erwartenden Übernahme der Geschäftstätigkeit durch einen Zweckverband nur in geringem Umfang abgerufen werden. Da die Planungsergebnisse an den Zweckverband übergeben werden können, ist derzeit keine weitere Drohverlustrückstellung angezeigt.

II. Geschäftsentwicklung

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 8.077 TEUR. Das Jahresergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr um 4.442 TEUR verringert. Folgende Faktoren haben das Ergebnis beeinflusst.

Die Umsatzerlöse gingen aufgrund der Gebührensenkung zum 01.01.2020 im Vergleich zu 2019 um 3.933 TEUR zurück.

Der Materialaufwand ist nahezu konstant geblieben. Auffällig ist der Rückgang der bezogenen Leistungen insbesondere bei der Instandhaltung der Maschinentechnik um -1.464 TEUR und der Elektrotechnik um -836 TEUR. Dies ist dem ersten Lock-Down in der Corona-Pandemie geschuldet als in Gruppen-Modellen gearbeitet wurde und Fremdfirmen auf dem Gelände nur für den akut unabweisbaren Bedarf zugelassen waren. Die in diesem ca. zwei Monate umfassenden Zeitraum aufgeschobenen Arbeiten konnten nicht vollständig aufgeholt werden. Auch von früher gebildeten Rückstellungen konnte weniger verbraucht werden als im Vorjahr. In der Maschinentechnik 27 TEUR (-978 TEUR) und Elektrotechnik 18 TEUR (-300 TEUR).

Der Personalaufwand in Höhe von 28.061 TEUR liegt um 1.105 TEUR über dem Wert des Vorjahres.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr gestiegen (+1.032 TEUR). Dabei sind am deutlichsten die Prüfkosten für Bauvorhaben angestiegen (+733 TEUR) aufgrund der Voruntersuchungen zu Reko SUN und die Abbruchkosten für Anlagen (+246 TEUR).

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem letzten Bilanzstichtag um 3.454 TEUR erhöht. Auf der Vermögensseite ist ein erfreulicher Anstieg des Sachanlagevermögens (+11.717 TEUR) zu verzeichnen. Die Forderung gegenüber der Stadt Nürnberg ist im Vergleich zum Vorjahr wesentlich gesunken (-8.145 TEUR). Zurückgegangen sind Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (-478 TEUR).

Das infolge des Jahresergebnisses 2020 gestiegene Eigenkapital und gestiegene Rückstellungen Pensionsverpflichtungen (+1.741 TEUR), denen gesunkene sonstige Rückstellungen (-5.261 TEUR) gegenüberstehen, sind die Hauptgründe für die Veränderung auf der Kapitalseite. Den rückläufigen langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (-5.189 TEUR) entsprechen in etwa höheren Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt (+5.343).

Die Eigenkapitalquote i.H.v. 15,1 % (Vj.: 13,8 %) wird vor dem Hintergrund der zu vereinnahmenden Gebühren und Kostenerstattungen nicht negativ beurteilt.

1. Entwicklung der Umsatzerlöse

Für die Nutzung der öffentlichen Entwässerungsanlage des Werkbereiches Stadtentwässerung wird über die Entwässerungssatzung (EWS) mit Gebühren- und Beitragsatzung (EWS-BGS) gemäß Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eine Gebühr erhoben.

Die Umsatz- und Gebührenentwicklung der letzten Jahre stellt sich wie folgt dar:

Die Umsatzerlöse gingen im Vergleich zu 2019 um 3.933 TEUR zurück. Dies liegt an einer leicht rückläufigen Frischwassermenge (-595 Tsd. m³) und deutlich gesenkten Gebühren. Die Gebühren für die Analytik (-134 TEUR), die Starkverschmutzergebühren (-331 TEUR), die Gebühren aus umliegenden Gemeinden (-280 TEUR) und die sonstigen Einleitungsgebühren (-177 TEUR) gingen ebenfalls zurück. Leicht angestiegen ist der Straßenentwässerungsanteil +500 TEUR). Die Rückstellung für Gebührenerstattungen ist wie vorgesehen deutlich reduziert (-14.385 TEUR).

Zum besseren Überblick in grafischer Darstellung:

Die Entwicklung der Einleitungsgebühren und von zugrundeliegenden rechnerisch ermittelten Verrechnungsmengen (Frischwassermenge und die veranlagten angeschlossenen Grundflächen) stellen sich wie folgt dar:

2. Entwicklung der Aufwendungen

2.1. Entwicklung der Aufwendungen insgesamt

Die Entwicklungen der Aufwendungen stellt sich wie folgt dar:

Zur besseren Übersicht in grafischer Darstellung:

Aufwendungen

in TEUR 110.000

Der Materialaufwand ist nahezu konstant geblieben. Auffällig ist der Rückgang der bezogenen Leistungen insbesondere bei der Instandhaltung der Maschinentechnik um -1.464 TEUR und der Elektrotechnik um -836 TEUR. Dies ist dem ersten Lock-Down in der Corona-Pandemie geschuldet als in Gruppen-Modellen gearbeitet wurde und Fremdfirmen auf dem Gelände nur für den akut unabweisbaren Bedarf zugelassen waren. Die in diesem ca. zwei Monate umfassenden Zeitraum aufgeschobenen Arbeiten konnten nicht vollständig aufgeholt werden. Auch von früher gebildeten Rückstellungen konnte weniger verbraucht werden als im Vorjahr. In der Maschinentechnik 27 TEUR (-978 TEUR) und Elektrotechnik 18 TEUR (-300 TEUR).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr gestiegen (+1.032 TEUR). Dabei sind am deutlichsten die Prüfkosten für Bauvorhaben angestiegen (+733 TEUR) aufgrund der Voruntersuchungen zu Reko SUN und die Abbruchkosten für Anlagen (+246 TEUR).

2.2. Entwicklung der Personalaufwendungen

Der Personalaufwand in Höhe von 28.061 TEUR liegt um 1.105 TEUR über dem Wert des Vorjahres

Tarifsteigerungen, Höhergruppierungen aufgrund der neuen Entgeltordnung, Stellenhebungen und eine Verbesserung bei der Stellenausstattung führten zu einem Anstieg der Personalkosten um 4,3%.

Auffällig ist der Rückgang der Weiterbildungskosten aufgrund der Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie.

3. Jahresergebnis

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 8.077 TEUR und damit um 4.442 TEUR unter dem Ergebnis vom Vorjahr.

Wesentliche Ursache dafür war die um 3.620 TEUR niedrigeren Erlöse aufgrund der Gebührensenkung.

4. Entwicklung des Eigenkapitals

Nettoveränderung

0

12.519 0 0 -16.961

-4.442

Mit Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2020 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN wurde das Jahresergebnis 2019 (12.519 TEUR) den Gewinnrücklagen (nun 79.930 TEUR) zugewiesen. Das Eigenkapital steigt aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2020 auf 88.007 TEUR an. Die Eigenkapitalquote beträgt nun 15,1 % (Vorjahr 13,8 %). Die gegenüber Kapitalgesellschaften als niedrig sich darstellende Quote ist aber vor dem Hintergrund des Anschluss- und Benutzungszwangs und den kostendeckenden Gebühren gemäß Kommunalabgabengesetz vertretbar.

Unter Berücksichtigung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (42.793 TEUR) und des Sonderpostens für empfangene Ertragszuschüsse (87.981 TEUR), die dem Eigenkapital als gleichwertig angesehen werden können, steigt die Eigenkapitalquote auf 37,6%.

5. Entwicklung der Rückstellungen

Die Entwicklung der Rückstellung sind noch detailliert im Anhang Bilanz – GuV, S. 10ff erläutert.

6. Lage der Liquidität

Aufgrund der Sonderkasse des SUN, die in das Cash-Management der Stadt Nürnberg integriert ist, ist die Liquidität gewährleistet. Über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt folgende nach DRS 21 erstellte Kapitalflussrechnung Aufschluss:

2020 2019 TEUR TEUR

1. Jahresüberschuss 8.076,80 12.518,50

2. Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 24.183,50 24.228,70 3. Aktivierte Eigenleistungen -2.620,70 -2.834,30 4. Abnahme (Vj.: Zunahme) langfristiger Rückstellungen -8.188,30 7.988,30 5. Veränderungen Wertberichtigungen auf Forderungen -1,60 -25,30 6. Saldo sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -4.965,60 -5.009,00 (Auflösung Sonderposten / EEZ)

7. Cashflow nach DVFA/SG 16.484,10 36.866,90

8. Zunahme (Vj.: Abnahme) der kurzfristigen Rückstellungen 4.696,90 -2.302,70 9. Gewinn aus Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -97,50 -33,10 10. Abnahme sonstiger kurzfristiger Aktiva 360,00 1.122,60 11. Zunahme (Vj.: Abnahme) sonstiger kurzfristiger Passiva 74,90 -1.526,40 12. Saldo zahlungswirksame Zinsaufwendungen/Zinserträge 3.371,50 3.641,60

13. Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 24.889,90 37.768,90

14. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -62,00 -164,60 15. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des 122,10 42,10 Sachanlagevermögens 16. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -33.135,20 -25.619,70 17. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 0

18. Cashflow aus der Investitionstätigkeit -33.075,10 -25.742,20

19. Einzahlungen aus der Valutierung von Darlehen 17.000,00 32.000,00 20. Auszahlung aus der planmäßigen Tilgung von Darlehen -22.120,70 -20.610,70 21. Auszahlung aus der außerplanmäßigen Tilgung von Darlehen 0 0 22. Gezahlte Zinsen -3.371,50 -3.641,60 23. Zugang Empfangene Ertragszuschüsse/Investitionszuschüsse 3.467,30 2.835,60

24. Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -5.024,90 10.583,30

25. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds -13.210,10 22.610,00 26. Finanzmittelfonds zum 1.1. 8.343,00 -14.267,00 27. Finanzmittelfonds zum 31.12. -4.867,10 8.343,00

III. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung

1. Marktrisiken

Der Eigenbetrieb erfüllt die kommunale Pflichtaufgabe der Abwasserentsorgung für die Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die einschlägigen Satzungen im Ortsrecht der Stadt legen den Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Entwässerungsanlage (Klärwerke und Kanalnetz) für die im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke fest.

Für die Möglichkeit des Anschlusses an die Entwässerungsanlagen werden Beiträge erhoben. Für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsanlagen werden Abwassergebühren erhoben. Die Berechnung der Gebühren und Beiträge erfolgt auf Basis des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) nach dem Kostendeckungsprinzip.

Aufgrund dieser Rahmenbedingungen bestehen für den Werkbereich Stadtentwässerung keine unmittelbaren wirtschaftlichen Risiken.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, den Kanalbetrieb und die Industrieabwasserkontrolle. Mit diesen Aufgabenstellungen wird der Bereich überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Weitere Aktivitäten des Labors für Umweltanalytik für die Stadt werden durch entsprechende Kostenerstattungen gedeckt. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten erbringt der Werkbereich außerdem Leistungen für andere Kommunen und für Dritte. Diese werden kostendeckend auf der Basis der Gebührensatzung für das Labor für Umweltanalytik (UAGebS) abgerechnet.

2. Betriebsrisiken

Für die Klärwerke 1 und 2 liegen Wasserrechtsbescheide vor, die eine Laufzeit bis zum Jahr 2021 haben. Die Zulassungen für die Anlagen im Kanalnetz sind erteilt und werden bei Fälligkeit neu beantragt. Die Auflagen aus den Wasserrechtsbescheiden, insbesondere die Einhaltung der Grenzwerte des gereinigten Abwassers, werden laufend durch Eigen- und Fremdüberwachung kontrolliert. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

Um die ständige Betriebsbereitschaft zu erhalten, sind die Anlagen mit entsprechenden Redundanzen ausgelegt. Der Eigenbetrieb SUN unterhält zu diesem Zweck außerdem eigene Werkstätten für die Wartung, Instandhaltung und Reparatur der Anlagen. Der ständige Betrieb der Anlagen wird sichergestellt durch:

• Schichtdienst an 365 Tagen im Jahr im Bereich der Klärwerke und

• Rufbereitschaft im Bereich des Kanalnetzes.

Der Eigenbetrieb SUN hat ein integriertes Qualitäts- und Umweltmanagementsystem (QUMS) für alle Teilbereiche gemäß DIN EN ISO 9001 und 14001 eingeführt und konnte die entsprechende Zertifizierung im Juli 2003 erstmals erreichen. Es werden jährlich Überwachungs- bzw. Rezertifizierungsaudits durchgeführt.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist darüber hinaus ein akkreditiertes Labor nach DIN EN ISO 17025. Die Akkreditierung ist Voraussetzung für die Übernahme nahezu aller Aufträge und Aufgabenstellungen, die dem Werkbereich erteilt werden. Das Labor weist damit seine Leistungsfähigkeit ständig im Rahmen von Ringversuchen nach und erbringt im Routinebetrieb, wie auch bei der Durchführung von Spezialuntersuchungen, Leistungen auf hohem qualitätsgesichertem Niveau. Damit sind auch Risiken durch fehlerhafte Analytik weitgehend ausgeschlossen.

3. Risikomanagement

In 2009 wurde beschlossen im Rahmen des QUMS ein umfassendes Risikomanagement einzuführen. Die Abteilungen von SUN werden im dreijährigen Turnus gebeten eine Risikoinventur durchzuführen und die erkannten Risiken nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit zu bewerten. Erkannte bzw. bestehende Ansätze zur Risikominimierung wurden ebenfalls genannt, sodass das Restrisiko dargestellt werden kann. Die letzte Risikoinventur wurde 2020 durchgeführt. Die Ergebnisse liegen vor und werden in Führungsbesprechungen thematisiert.

4. Umweltbelange

Im Rahmen des integrierten QUMS werden für alle Teilbereiche des Eigenbetriebs SUN die Umweltbelange gemäß DIN EN ISO 14001 berücksichtigt und im Zuge der Überwachungs- und Rezertifizierungsaudits regelmäßig überprüft.

Ein Nachhaltigkeitsbericht wird im 2jährigen Turnus erarbeitet und auch im Internet veröffentlicht (http://www.nuernberg.de/internet/sun/veroeffentlichungen.html).

5. Risiken aus dem Finanzbereich

Steuerung des Darlehensportfolios des Eigenbetriebs SUN mit derivativen Zinsinstrumenten

Die effiziente Steuerung der Darlehen des Eigenbetriebs SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2003 für die Stadt und für den Eigenbetrieb SUN genehmigt.

Derivative Zinsinstrumente sind:  Symmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Swaps und zusammengesetzte Produkte z.B. Doppelswap),  Asymmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Caps und zusammengesetzte Produkte asymmetrischer konnexer Zinsprodukte z.B. Collar) und  Kombinationen (z.B. Swaption, Swap mit Cap).

Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente beim Eigenbetrieb SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgten in Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt und auf der Basis einer gesonderten Werkleiterverfügung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

6. Risiken aufgrund der Corona-Pandemie

Aufgrund der Corona-Pandemie ist mit Risiken für die Geschäftsentwicklung und den zukünftigen Geschäftsverlauf des Eigenbetriebs SUN zu rechnen. Zu nennen sind Risiken aus der Verzögerung bei der Durchführung von Instandhaltungs-, Modernisierungs- und Baumaßnahmen verbunden mit dem Risiko von Kostensteigerungen. Von einer Verschlechterung der Finanzierungsbedingungen wird derzeit nicht ausgegangen, da die Finanzierung über die Stadt Nürnberg erfolgt. Durch eine deutliche Ausweitung der technischen Voraussetzungen für flexibles Arbeiten und umfangreichen Hygienekonzepten mit organisatorischen Anpassungen konnte bisher die Beeinträchtigung der internen Geschäftsprozesse deutlich begrenzt werden. Der Frischwasserverbrauch als Grundlage für die Gebührenerhebung ist trotz Corona-Pandemie stabil.

Die Werkleitung beobachtet laufend die weitere Entwicklung zur Identifikation der damit verbundenen Risiken und reagiert bedarfsweise unter Zugrundelegung des Risikomanagementsystems des Unternehmens mit angemessenen Maßnahmen zum Umgang mit den identifizierten Risiken. Davon umfasst sind auch

Maßnahmen zur Anpassung von operativen Geschäftsprozessen unter Nutzung neuer technologischer Möglichkeiten, z.B. Einsatz von Soft-Token, Raumluftfiltern und Video-Konferenzen.

IV. Prognosebericht

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs

Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich-rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben geschlossen.

2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung

Die seit 01.01.2020 erhobenen Abwassereinleitungsgebühren für

 Schmutzwasser in Höhe von 1,67 EUR/m³ (auf Basis Frischwasserverbrauch)  Niederschlagswasser in Höhe von 0,43 EUR/m² (auf Basis der versiegelten und angeschlossenen Grundstücksflächen)

hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.07.2019 beschlossen.

Für die Kostenüberdeckung in 2019 wurde eine Rückstellung für Gebührenerstattung gebildet. Deren Auflösung wurde in die Gebührenberechnung der laufenden Kalkulationsperiode (2020 – 2023) einbezogen. Für 2020 reduzierte sich die Rückstellung für Rückzahlungen von Gebühren um 10,2 Mio. €.

3. Auswirkungen der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie verursachte nur bei einzelnen Kennzahlen negative Abweichungen. Die Entwicklung der Frischwassermenge war weitgehend stabil. Der aufgrund des ersten Lock-Downs verursachte Rückstau bei der Instandhaltung und Wartung des Klärwerkes konnte nicht vollständig aufgeholt werden. Auffällig sind auch die verringerten Aufwendungen für die betriebliche Weiterbildung.

V. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Verkäufe/Käufe: Im Berichtsjahr wurde kein Grundstück gekauft und keines verkauft.

Grunddienstbarkeiten: Es wurden keine neuen Dienstbarkeiten eingetragen. Es wurde eine Löschung von Dienstbarkeiten vorgenommen.

2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten An-

lagen

Die Angaben sind in Anlage 6 zum Anhang ersichtlich.

3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben

Der Bestand der Anlagen im Bau ist um 18.202 TEUR gegenüber dem Vorjahr (39.748 TEUR) gestiegen.

Die Aufstellung der Anlagen im Bau zum 31.12.2020 ist in Anlage 5 zum Anhang ersichtlich.

Die Planung der Investitionsausgaben für Baumaßnahmen 2021 bis 2024 der Bereiche Abwasserableitung und Abwasserreinigung ist ein Anstieg auf 40 bis 55 Mio. EUR für die Jahre 2020 – 2023 vorgesehen.

Geplante Investitionsschwerpunkte in den Jahren 2020 - 2023 im Bereich der Abwasserableitung (162 Mio. EUR) sind im Wesentlichen die Kanalsanierung, die Kanalerneuerungen, Kanalmaßnahmen am Frankenschnellweg, das Regenrückhaltebecken Wertachstrasse, Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen) und weitere Maßnahmen. Die Ergebnisse der hydraulischen Kanalnetzüberrechnung werden das Investitionsprogramm beeinflussen. Der Bedarf an neuem Wohnraum wird auch die entwässerungstechnische Erschließung von neuen Baugebieten nach sich ziehen.

Bei der Abwasserreinigung (69 Mio. EUR im gleichen Zeitraum) ist eindeutiger Investitionsschwerpunkt die Klärschlammbehandlungsanlagen. Weitere Investitionsfelder sind die Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlagen, die Modernisierung der Prozessleittechnik, der allgemeine Klärwerksausbau und die Erweiterung der mechanischen Anlagen, die Modernisierung des Wasserweges, die Sanierung des Klärwerkes II und die Strukturplanung.

Darüber hinaus werden in der Höhe noch nicht bekannte Investitionskosten für den Bau des Kanalbetriebshofes sowie der Laborerneuerung im Rahmen von Reko Sun anfallen.

4. Personalangaben

Personalstand

Zum 31.12.2020 beschäftigte der Eigenbetrieb SUN 422 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Stammpersonal). Darüber hinaus befanden sich 19 Mitarbeiter in der Ausbildung. Die Stellenbesetzung gemessen in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) liegt am Ende des Berichtsjahres mit 403,91 Beschäftigten (Vorjahr 390,61) unter dem Stellenplan (423,66).

Bei Wiederbesetzungen von Planstellen und der Genehmigung von Projekten erfolgt die Prüfung der Notwendigkeit durch die Werkleitung in jedem Einzelfall.

Anzahl der Beschäftigten:

Die frei gewordenen Stellen konnten weitgehend wiederbesetzt werden. Bei verschiedenen Funktionen im technischen Bereich gestaltet sich der Gewinnungsprozess zunehmend schwieriger.

Anlage 1