Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2019 rechtsfähige Stiftungen

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-6/2/3

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 25.06.2021

öffentlich

über die Prüfung der

Jahresabschlüsse 2019

der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

Mai 2021

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLÜSSE 2019 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 3

1.3.1 Allgemeines 3 1.3.2 Jahresabschlüsse 2019 5 1.3.3 Formelle Feststellungen 6 1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen 6

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 9

1.4.1 Feststellungen 9 1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung 11

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen 15

1.5.1 Feststellungen 15 1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Findel- und Waisenhausstiftungen 16

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 20

1.6.1 Feststellungen 20 1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Georg Matthias und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung 21

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung 25

1.7.1 Feststellungen 25 1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Kost-Pocher’schen Stiftung 26

1.8 Fritz-Hintermayr Stiftung 30

1.8.1 Feststellungen 30 1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Fritz-Hintermayr Stiftung 31

1.9 Johanna Sofie Wallner`schen Blinden- und Stipendienstiftung 35

1.9.1 Feststellungen 35 1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Johanna Sofie Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 36

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 40

1.10.1 Feststellungen 40 1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 41

2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 45

Seite 2 von 45 Inhaltsverzeichnis

1 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommu-

nalen Stiftungen

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in in Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) i.V.m. Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung

Für die Stiftungen der Gruppe A (A-Stiftungen) sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2019 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 22.11.2018 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2019 der A-Stiftungen, die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 03.01.2019 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

Die Berichte des BKPV über die im Jahr 2019 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rpr vor.

Die Prüfberichte des BKPV (05/2019) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg ebenfalls bereits eingegangen.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019

1.3.1 Allgemeines

Im Prüfungsjahr 2019 wurden im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadtkämmerei im Bereich der rechtsfähigen Stiftungen drei Neugründungen durchgeführt und die Verwaltung einer bestehenden Stiftung übertragen. Das Vermögen der Stiftung Klinikum Nürnberg wurde in das Eigenkapital der Stadt übergeleitet und wird entsprechend der Stiftungssatzung als nichtrechtsfähige Stiftung geführt.

Somit bestanden zum Jahresende 29 nichtrechtsfähige und 27 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

• Heilig-Geist-Spital-Stiftung

• Findel- und Waisenhausstiftungen

• Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

• Kost-Pocher`sche Stiftung

• Fritz-Hintermayr-Stiftung

• Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

• Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

• Sigmund-Schuckert-Stiftung

• Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg

• Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

• Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

• Heinrich Gröschel Stiftung

• Heinz und Inge Tschech Stiftung

• Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

• Rudolf Volland Stiftung

• Leo und Trude Denecke Stiftung

• Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

• Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

• Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

• Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung

• Alfred Golombek Stiftung

• Hehl Stiftung

• Stiftung Lompa

• Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung)

Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

• Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

• Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

• Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2019 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 293,5 Mio. Euro (Vorjahr rd. 277,1 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten im Jahr 2019 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,6 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

1.3.2 Jahresabschlüsse 2019

Für die A-Stiftungen erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2019 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt.

Die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

1.3.3 Formelle Feststellungen

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der A-Stiftungen ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes wurde der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet. Wurde dies bei einer Stiftung nicht erreicht, so wurde die Entwicklung des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland verglichen. Bei erreichtem Inflationsausgleich wurde dann ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen. Bei einer Stiftung war im Jahr 2019 der Nachweis über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nicht möglich, konnte aber über den Inflationsausgleich erreicht werden.

1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung

Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Die in den Bilanzen ausgewiesenen Beträge stimmten mit den Saldenlisten, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden, überein.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschrei-

bungen

Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter

Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den externen Verwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und wären dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen gewesen. Die fachliche Prüfung der Abrechnung wurde für das Geschäftsjahr 2019 durch LA als Fachdienststelle nicht vorgenommen. Dem Rpr konnte kein Prüfvermerk, welcher die sachliche und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung der externen Verwalter bestätigte, übermittelt werden. Laut Stiftungsverwaltung begründet LA dies mit dortiger hoher Arbeitsauslastung. Die in den Abrechnungen der exter-

nen Verwalter enthaltenen Mietforderungen wurden als wesentlicher Anteil mit weiteren (betragsmäßig geringeren) Buchungen, wie z.B. Zinsabgrenzungen, in den Bilanzposten „Sonstige Vermögensgegenstände“ gebucht.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt

Für das Jahr 2019 (Abrechnung des Mietjahres 2018) wurde durch LA eine Liste in Dateiform generiert und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung in Stichproben mit den hinterlegten Vertragsdaten abgeglichen. Die Stiftungsverwaltung stellte hierbei keine Fehler fest.

Finanzanlagen/Wertpapiere, Ausleihungen

Rpr prüfte vollständig für alle sieben A-Stiftungen den Wertpapierbestand. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung bei Neuzugängen, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie der Abwertungen und Zuschreibungen auf Grund der Kursentwicklung. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrückstellungen für Wertpapiere, welche über-pari erworben wurden, geprüft. Es wurden keine Fehler festgestellt, so dass der Bestand des Bilanzpostens bei allen A-Stiftungen abgestimmt werden konnte. Frühere Maßgabe für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sah das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden. In den Wertpapierdepots sind bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken, Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erschienen (Sichtweise Jahr 2019) ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert. Insgesamt erhöhte sich bei den A-Stiftungen der Bestand der in Wertpapieren gebundenen Mittel um 951,7 TEuro auf 23.983,2 TEuro. Neben dem Erwerb von festverzinslichen Wertpapieren wurden im Jahr 2019 als weitere Finanzanlage bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung und bei der Kost-Pocher`schen Stiftung jeweils 500,0 TEuro in einem sogenannten Versicherungskapitalisierungsgeschäft gebunden. Vertragspartner war hier ein großes deutsches Versicherungsunternehmen. Solche Verträge fallen unter das Versicherungsaufsichtsgesetz. Nach Auffassung von Rpr liegt daher eine ausreichende Sicherheit des angelegten Stiftungskapitals vor, welche festverzinslichen Wertpapieren großer deutscher Industrieunternehmen entsprechen dürfte. Im Hinblick auf den Grundsatz des Kapitalerhaltes und der Leistungsfähigkeit der Stiftungen erscheint die Investition im Hinblick auf Ihre Rendite sinnvoll.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenem Wert entsprechen. Das Rechnungsprüfungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2019 gebuchten kumulierten Salden auf den Kontokorrentkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe der unter den liquiden Mitteln erfassten Werte dieser Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie dem Guthaben auf einem Hausverwaltungskonto bei einem externen Immobilienverwalter) überein (2.680.784,49 Euro).

Für das Bankguthaben zum 31.12.2019 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (2.302,91 Euro). Das Guthaben auf dem Hausverwaltungskonto des externen Hausverwalters belief sich auf 10.088,88 Euro.

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge.

Für die Jahresabschlüsse 2019 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

1 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung zum 31.12.2018 setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 2.302,91 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 1.802.512,86 Euro zusammen. 2 Der Saldo der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung zum 31.12.2019 setzte sich aus dem Guthaben des Hausverwaltungskontos in Höhe von 10.088,88 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 46.072,31 Euro zusammen.

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

1.4.1 Feststellungen

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung gab es einen Zugang an unbebauten Grundstücken (Forstfläche) in Folge eines Flurbereinigungsverfahrens. Der entsprechende Bescheid wurde gesichtet. An bebauter Grundstücksfläche gab es keine Veränderung. Bei den Bauten (Wohnbauten, Verwaltungsgebäude, Betriebsgebäude, Sonstige Bauten, Infrastrukturvermögen) gab es nur Abgänge durch AfA, welche bis auf geringe Rundungsdifferenzen dem Betrag des Vorjahres entsprachen.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Es handelt sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgetragen bzw. soll in Zukunft auf diese Weise aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2019 ein Jahresgewinn in Höhe von 647.501,06 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2018 war ein niedrigeres Jahresergebnis von 390.839,45 Euro erzielt worden. Damit wurde das Jahresergebnis 2019 um 256.661,61 Euro höher ausgewiesen (ca. 65,7 %). Die Verbesserung bei den Erträgen betrug rd. 580,4 TEuro (ca. 20,0 %), womit auch die um rd. 323,7 TEuro (ca. 12,9 %) höheren Aufwendungen kompensiert werden konnten.

Insgesamt wurde ein um rd. 292,5 TEuro besseres Ergebnis erzielt als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert.

Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert. Die Mietund Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien konnten um rd. 74,7 TEuro gesteigert werden. Die Erlöse aus dem Verkauf von Holz der stiftungseigenen Forsten lagen zwar rd. 52,6 TEuro unter dem prognostizierten Ansatz, konnten im Vergleich zum Vorjahr aber um 16,3 TEuro gesteigert werden. Wesentlich zurückzuführen war die Verbesserung des Jahresergebnisses durch Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 497,0 TEuro.

Bei der Bewirtschaftung der Finanzanlagen reduzierte sich das in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesene Ergebnis aus der Verzinsung der Kapitalanlagen um 19,4 TEuro. Das im Eigenkapital gebuchte Ergebnis aus Vermögensumschichtungen (aus Zu- und Abgängen sowie Auf- und Abwertungen der Finanzanlagen) von rd. 4.812,8 TEuro lag allerdings um 635,6 TEuro höher als im Vorjahr ausgewiesen.

Kapitalerhalt

In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage wurden die korrekten Werte aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 363.959,73 Euro ergeben.

Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern als stiftungsspezifischer Sonderfall zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.342,48 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2019 von 944.314,53 Euro um 344.598,59 Euro auf 599.715,94 Euro. Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 43.967,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 43.382,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (905,5 TEuro).

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 1.491,1 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 663,8 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.382,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 3,4 % (Vorjahr. 1,5 %) ergibt. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verbesserte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 827,3 TEuro bzw. ca. 1,9 %-Punkte. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 66,6 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 270,7 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Heilig-Geist-Spital-

Stiftung

1.4.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen

1.5.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 126.175,06 Euro um 106.319,93 Euro auf 232.494,99 Euro. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung aus dem Jahresergebnis in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 106.319,93 Euro. Eine Zuführung in das Basiskapital wurde nicht durchgeführt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 4.392,0 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 4.198,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 212,0 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 405,8 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 4.198,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 9,7 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verbesserung der Rentabilität um rd. 3,3 % war hauptsächlich auf Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen (rd. 19,8 TEuro – Vorjahr 0,0 TEuro) und um rd. 7,2 TEuro niedrigere Unterhaltskosten für Liegenschaften zurückzuführen. Weiter waren gebuchte Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von 69,3 TEuro zu verzeichnen. Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 21,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 22,0 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Findel- und Wai-

senhausstiftungen

1.5.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

Anlage

1

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmateria-

lienstiftung

1.6.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 44.737,23 Euro um 4.912,61 Euro auf 49.649,84 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2019 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 50.000,00 Euro (Erwerb von Wertpapieren) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 54.912,61 Euro aus dem Jahresergebnis. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 54.912,61 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 1.444,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.341,7 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (109,2 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 212,4 TEuro (Vorjahr 144,5 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.341,7 TEuro einer Rentabilität von rd. 15,8 % (Vorjahr 11,1 %) entspricht.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung als sehr positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei rd. 1,4 %.

Wesentlich für die Verbesserung der Rentabilität im Vergleich zum Vorjahr waren um rd. 6,8 TEuro realisierte Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die nicht ergebniswirksam gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von rd. 42,3 TEuro.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Mittel in Höhe von 49.069,09 Euro vorhanden, welche im Jahr 2019 auszureichen waren. Diese wurden ausgeschüttet. Aus dem Jahr 2018 waren noch Mittel in Höhe von 109.773,78 Euro vorhanden. Hiervon wurden 38.682,91 Euro ausgereicht, so dass aus den noch vorhandenen Mitteln des Jahres 2018 spätestens im Jahr 2020 Ausreichungen in Höhe von 71.090,87 Euro vorgenommen werden müssen. In diese Rückstellungen wurde im Jahr 2019 ein Betrag von 109.218,79 Euro neu eingestellt. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen beläuft sich zum 31.12.2019 somit auf rd. 180,3 TEuro. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 21,5 TEuro erhöht.

1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Georg Matthias

und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung

1.6.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung

1.7.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 49.744,28 Euro um 38.283,88 Euro auf 88.028,16 Euro.

Zuführungen in das Basiskapital wurden im Berichtsjahr nicht durchgeführt. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 38.283,88 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Die Stiftung wies ein um rd. 65,8 TEuro höheres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (13.044,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (12.816,3 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 72,0 TEuro.

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 300,6 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 12.816,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,3 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verbesserung der Rentabilität um rd. 2,2 % war hauptsächlich auf realisierte Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen (rd. 37,2 TEuro), Erträgen aus der Herabsetzung von Rückstellungen (rd. 37,4 TEuro – Vorjahr 0,0 TEuro) und Wertaufholungen in Folge gestiegener Börsenkurse (rd. 133,3 TEuro) zurückzuführen.

Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Mittel in Höhe von 12.103,36 Euro vorhanden, welche im Jahr 2019 vollständig ausgereicht wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden im Jahr 2019 in Höhe von 7.823,15 Euro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 4,3 TEuro reduziert. Die Mittel der Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Kost-Pocher’schen

Stiftung

1.7.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.8 Fritz-Hintermayr Stiftung

1.8.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 24.942,64 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2019 voll eingestellt werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 48.734,30 Euro um 24.942,64 Euro auf 73.676,94 Euro. Überführungen von Mitteln der Rücklage in das Basiskapital wurden nicht vorgenommen.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (3.528,5 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.298,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 48,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 279,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.298,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 8,5 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (rd. -1,0 %-Punkte) erhöhte sich die Rentabilität somit um ca. 9,5 %- Punkte.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr (0,0 TEuro) realisierten Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen in Höhe von rd. 42,0 TEuro, sowie die nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Eigenkapital gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes auf Grund der Kursentwicklung in Höhe von 173,9 TEuro.

Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 22.122,66 Euro vorhanden, welche vollständig ausgeschüttet wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 14.816,90 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 7.305,76 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Fritz-Hintermayr

Stiftung

1.8.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

31.12.2019 3 1 .12.2018

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.9 Johanna Sofie Wallner`schen Blinden- und Stipendien-

stiftung

1.9.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2019 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.106,84 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2019 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 9.916,50 Euro um 1.106,84 Euro auf 11.023,34 Euro. Eine Überführung in das Basiskapital wurde nicht vorgenommen.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2019 (189,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (179,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 1,8 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 11,6 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 179,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 6,5 % entspricht. Somit verbesserte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (rd. -1,6 %) um ca. 8,1 %- Punkte.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr (0,0 TEuro) realisierten Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen in Höhe von rd. 2,6 TEuro, sowie die nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Eigenkapital gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von 6,4 TEuro.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 1.076,06 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 402,16 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 673,90 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Johanna Sofie

Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung

1.9.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2019 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 7.669,74 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden. Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 41.751,34 Euro um 7.669,74 Euro auf 49.421,08 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2019 nicht statt.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2019 (rd. 793,5 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 778,7 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 5,7 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 20,5 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 778,7 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,6 % (Vorjahr rd. 2,7 %) entspricht. Damit lag die Entwicklung des Eigenkapitals geringfügig unter dem Niveau des Vorjahres.

Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken. Die berechnete Rentabilität lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus der Vorperiode vorhandenen Zweckausrichtungsmittel in Höhe von 11.586,20 Euro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von 9.128,67 Euro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 2.457,53 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Rudolf und Berta

Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

2 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Die Jahresabschlüsse 2019 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 26.05.2021 Rechnungsprüfungsamt I. V.

gez. Clemens (59 71) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

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