Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsdokumente 2 Tagesordnung -öffentlich- 2 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021 4 Sitzungsvorlage LA/020/2021 4 Entscheidungsvorlage LA/020/2021 7 Vollzugsrichtlinie Änderungsfassung LA/020/2021 8 Vollzugsrichtlinie Lesefassung LA/020/2021 11 TOP Ö 2 Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Tourismusfonds 14 Sitzungsvorlage WiF/007/2021 14 Entscheidungsvorlage WiF/007/2021 18 TOP Ö 3 Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg 24 Bericht WiF/006/2021 24 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020 WiF/006/2021 28 Sachverhalt WiF/006/2021 30 TOP Ö 4 Onlineplattform für den Einzelhandel 37 Bericht WiF/009/2021 37 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 WiF/009/2021 40 Sachverhalt WiF/009/2021 41 TOP Ö 5 EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in der 42 Förderperiode 2014 bis 2020 Bericht Ref.VII/004/2021 42 Diversity-Check Ref.VII/004/2021 45 Sachverhalt Ref.VII/004/2021 46 Übersicht der EU-geförderten Projekte (Fortschreibung) Ref.VII/004/2021 52 Projekt-Steckbriefe nach Geschäftsbereichen Ref.VII/004/2021 53 TOP Ö 6 Batteriezellenfertigung in der Metropolregion Nürnberg 137 Bericht WiF/008/2021 137 2021-03-22_Antrag_CSU-Stadtratsfraktion WiF/008/2021 141 TOP N 14 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters vom 11.05.2021 142 Dringliche Anordnung 142 Sachverhalt zur Dringlichen Anordnung 143

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungszeit

Mittwoch, 09.06.2021, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021 Beschluss

hier: Änderung Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen LA/020/2021

Fraas, Michael, Dr.

2. Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Beschluss

Tourismusfonds WiF/007/2021

Fraas, Michael, Dr.

3. Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Bericht

Nürnberg WiF/006/2021

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020

Fraas, Michael, Dr.

4. Onlineplattform für den Einzelhandel Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 WiF/009/2021

Fraas, Michael, Dr.

5. EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in Bericht

der Förderperiode 2014 bis 2020 Ref.VII/004/2021

Fraas, Michael, Dr.

6. Batteriezellenfertigung in der Metropolregion Nürnberg Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2021 WiF/008/2021

Fraas, Michael, Dr.

7. Nutzung städtischer Flächen für Veranstaltungen: "Open Air-

Initative" (Zwischenbericht)

(Anlagen werden nachgereicht)

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2021,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage LA/020/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 09.06.2021 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff:

Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021

hier: Änderung Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen

Anlagen: Entscheidungsvorlage Vollzugsrichtlinie Änderungsfassung Vollzugsrichtlinie Lesefassung

Sachverhalt (kurz):

Die Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen wird geändert. Neben mehreren formalen Anpassungen werden auch einzelne Regelungen (Plakatierung an einem Ort, Schutz von Bäumen und Zeitraum der Entfernung der Plakatierungen nach der Wahl) geändert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/020/2021

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen, da diese Maßnahme keine bestimmte Personengruppe bevorteilt oder benachteiligt und keine Personengruppe besonders betroffen ist.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/020/2021

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die beigefügten Änderung der Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen. Die Änderungen treten mit diesem Beschluss in Kraft.

Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021

Änderung der Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen

Anlässlich der Bundestagswahl 2021 erfolgt eine Änderung der Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen. In beiliegender Änderungsfassung sind die Änderungen kenntlich gemacht.

Die inhaltlichen Änderungen werden wie folgt begründet:

• Ziffer 2.3. der Richtlinie: Durch die Neuregelung ist es möglich, dass an einem Aufstellungs-

ort mehrere Plakatierungen übereinander - auch von unterschiedlichen Parteien - angebracht werden können. Die Gesamtzahl an je Partei erlaubten Plakatierungen erhöht sich nicht, einer Häufung an einem Ort steht somit eine geringere Anzahl an anderer Stelle gegenüber. Relevante Gründe, die gegen die Nutzung eines Standorts durch unterschiedliche Partei sprechen, sind nicht ersichtlich. Bei der Änderung wurden auch Rückmeldungen aus vergangenen Wahlen sowie die entsprechenden Erfahrungen anderer Kommunen mit dieser Regelung berücksichtigt; diese sprechen für diese Neuregelung. Eine Entzerrung des Wettlaufs um die besten Plätze ist auch ein möglicher positiver Nebeneffekt, wenn ein begehrter Standort nicht mehr nur einmal von einer Partei belegt werden kann.

• Ziffer 2.8. der Richtlinie: Bäume werden jetzt besser geschützt, indem nur noch feste Drei-

eckständer an Bäumen zugelassen sind, die den Baum nicht berühren und die Wurzeln nicht beschädigen dürfen.

• Ziffer 4. der Richtlinie: Der Zeitraum der Entfernung der Plakatierung nach der Wahl wird

von einer Woche auf acht Tage erhöht. Damit kann der auf den Wahltag folgende übernächste Montag auch noch für die Entfernung der Plakate genutzt werden.

Diversity-Relevanz: Das Vorhaben ist nicht Diversity-Relevant: es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahme bestimmte Personengruppen, beispielsweise unterschiedlichen Geschlechts, verschiedener ethnischer Herkunft, mit Behinderungen, unterschiedlichen Alters, sozialer Lage bevorteilen oder benachteiligen. Die Maßnahme hat weder diskriminierende Auswirkungen noch erschließt sie Potenziale für Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.

Der Rechts- und Wirtschaftsausschuss hat am 19.07.2013 auf der Grundlage von Art. 37 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende

Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen

(Beschluss des Rechts- und Wirtschaftsausschusses vom 19.07.2013,

geändert durch Beschluss des Rechts- und Wirtschaftsausschusses vom 09.06.2021)

Die nachfolgende Richtlinie nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern regelt die Aufstellung von Plakatständern sowie die Anbringung von Plakaten, nachfolgend einheitlich als Plakatierung bezeichnet, im Vorfeld von Wahlen. Sie dient dem Vollzug des zu § 6 Abs. 2 S.atz 1 der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg und zu des § 4 Abs. 5 e) 4 Nr. 5 der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg. beschlossen:

Für politische Werbung regelt nachfolgende Vollzugsrichtlinie die Aufstellung von

Plakatständern sowie die Anbringung von Plakaten, nachfolgend einheitlich als

Plakatierungen bezeichnet.

1. Für politische Werbung wird Gebührenfreiheit gewährt für maximal je 500 Plakatierungen pro Wahltermin, wobei Plakatständer oder die Anbringung von Plakaten mit je maximal 3 Ansichtsflächen an einer Stelle (Aufstell- oder Befestigungsort) als eine Aufstellung gelten:

1.1. Bei Europa- und Bundestagswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei,

1.2. bei Landtags-/Bezirkstagswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei/Wählergruppe,

1.3. bei Stadtratswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei/Wählergruppe,

1.4. bei Oberbürgermeisterwahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jedem Wahlvorschlag,

1.5. bei Volksbegehren für die letzten 29 Tage vor Ende der Eintragungsfrist den jeweiligen vertretungsberechtigten Personen (Art. 63 LWG) und jeder im Landtag vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.6. bei Volksentscheiden für die letzten 43 Tage vor dem Abstimmungstag den jeweiligen Antragstellerinnen und Antragstellern, sowie den vertretungsberechtigten Personen der zur Abstimmung zugelassenen Begehren (Art. 63 LWG) und jeder im Landtag vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.7. bei Bürgerbegehren für 29 Tage den jeweiligen vertretungsberechtigten Personen (Art. 18 a Abs. 4 GO) und jeder im Stadtrat vertretenen Partei/Wählergruppe; Fristbeginn ist der 2. Samstag nach dem Tag, an dem die Erstunterzeichner der Stadt das Vorliegen von mindestens 500 i. S. d. Art. 18 a Abs. 5 GO gültigen Unterschriften für ein nicht offenkundig unzulässiges Bürgerbegehren nachgewiesen haben,

1.8. bei Bürgerentscheiden für die letzten 29 Tage vor dem Abstimmungstag den jeweiligen Antragstellerinnen und Antragstellern, sowie den vertretungsberechtigten Personen der zur Abstimmung zugelassenen Begehren (Art. 18 a Abs. 4 GO) und jeder im Stadtrat vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.9. bei Integrationsratswahlen für die letzten 22 Tage vor dem Wahltag max. 50 Plakatstandorte pro Kandidat

1.10. einer im Europäischen Parlament, im Bundestag oder im Landtag vertretenen Partei bei deren in Nürnberg stattfindenden Bundes- oder Landesparteitag vom vorletzten Samstag vor dessen Beginn an.

2. Bei Plakatierungen sind nachfolgende Vorgaben zu beachten, die gleichzeitig Auflagen in den jeweiligen Sondernutzungserlaubnisbescheiden werden:

2.1. Mit der Plakatierung darf frühestens am Tag (jeweils Samstag) des Fristbeginns gem. Tz. 1 um 8:00 Uhr begonnen werden.

2.2. Die Aufstellung von Großständern für Plakate oder das Anbringen von Plakaten mit einem DIN A 0 übersteigenden Format ist nicht gestattet.

2.3. 2.2.1 Die Anbringung von zwei Hohlkammerplakaten (Rücken an Rücken) sowie die Aufstellung fester Dreiecksständer (Plakatständer für Plakate mit drei Ansichtsflächen) an einer Stelle (Aufstell- oder Befestigungsort) gelten jeweils als eine Aufstellung. Ein Aufstell- oder Befestigungsort darf lediglich von einer Partei oder Wählergruppe belegt werden. Plakatierungen dürfen nicht übereinander angebracht werden. Dabei darf ein Aufstell- oder Befestigungsort auch von mehr als einer Partei oder Wählergruppe belegt werden.

2.4. 2.2.2. Die Plakatierungen sind stand- und verkehrssicher aufzustellen bzw. zu befestigen; Verkehrsflächen dürfen nicht beschädigt werden.

2.5. 2.2.3. Die Plakatierung, insbesondere im Luftraum, ist unzulässig, wenn eine Höhe von 1,60 m bezogen auf die Oberkante des Wahlplakates (einschl. des Plakatträgers) überschritten wird.

2.36. Die Sicherheit des Straßenverkehrs darf durch die Plakatierung nicht beeinträchtigt werden. Insbesondere ist zu beachten:

2.6.1. Nicht gestattet ist die Plakatierung

 an Straßen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit höher als 50 km/h,

 auf Verkehrsinseln und auf Haltestelleninseln.

2.6.2. Lichtsignalanlagen und Verkehrszeichen für den fließenden Verkehr dürfen zur Plakatierung nicht benutzt werden. Im Übrigen darf die Erkennbarkeit von Lichtsignalanlagen und Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt werden.

2.6.3. Die Sichtverhältnisse für die Verkehrsteilnehmer, insbesondere vor Straßenkreuzungen, Lichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen, dürfen auf keinen Fall beeinträchtigt werden.

2.6.4. Der Fahr- und Fußgängerverkehr darf durch die Plakatierung nicht behindert werden. Insbesondere ist

 eine Plakatierung auf Radwegen unzulässig,

 die Gehwegfläche selbst in einer Breite von mindestens 1,5 m freizuhalten,

 auf Gehwegflächen ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,5 m zum Fahrbahnrand und zum Radweg einzuhalten.

2.47. Die Plakatierung in Grünanlagen ist nicht gestattet (§ 1 der Grünanlagensatzung der Stadt Nürnberg).

2.58. Die Aufstellung von Plakatständern sowie die Anbringung von Plakaten ist im Straßenbegleitgrün innerhalb der Pflanzungsflächen von Sträuchern, Stauden und Blumen nicht erlaubt. Ebenfalls nicht gestattet ist die Anbringung von Plakaten an Bäumen; das Umstellen von Bäumen mit festen Dreieckständern ist zulässig. Dabei muss der Ständer so aufgestellt werden, dass dieser den Baum an keiner Stelle berührt und die Wurzeln nicht beschädigt werden.

2.69. Die Plakatierung um oder an historisch (in Kandelaberform) gestalteten Lichtmasten (wie z. B. am Hauptmarkt) ist nicht gestattet.

2.710. Beschädigte Plakatierungen sind umgehend einschließlich des Befestigungsmaterials zu beseitigen. Nicht ordnungsgemäß befestigte Plakate/Plakatträger sind umgehend nachzubessern.

3. Die Gebührenbefreiung ist nur zu gewähren, wenn und soweit Ziff. 2 beachtet wird. Insbesondere besteht für Plakatständer, die vorzeitig aufgestellt werden, für die Gesamtzeit gem. Ziff. 1 keine Gebührenbefreiung. Bei vorzeitig aufgestellten Plakatierungen verringert sich für die betreffende Partei usw. das ihr gem. Ziff. 1 zu gewährende Maximalkontingent um das Fünffache der Zahl der vorzeitig aufgestellten Plakatierungen, höchstens jedoch bis auf 30% der Maximalzahl der mit Sondernutzungserlaubnisbescheid zugelassenen Plakatierungen; die vorzeitig aufgestellten Plakatierungen sind zu entfernen.

4. Die Plakatierungen sind einschließlich aller Befestigungsmaterialien innerhalb von acht Tagen nach dem Wahltag einer Woche nach Ablauf des in Ziff. 1 bestimmten Zeitraums zu entfernen.

5. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Vollzugsrichtlinie werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt und die vorschriftswidrigen Plakatierungen von der Stadt kostenpflichtig entfernt.

Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen

(Beschluss des Rechts- und Wirtschaftsausschusses vom 19.07.2013, geändert durch Beschluss des des Rechts- und Wirtschaftsausschusses vom 09.06.2021)

Die nachfolgende Richtlinie nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern regelt die Aufstellung von Plakatständern sowie die Anbringung von Plakaten, nachfolgend einheitlich als Plakatierung bezeichnet, im Vorfeld von Wahlen. Sie dient dem Vollzug des § 6 Abs. 2 Satz 1 der Sondernutzungssatzung der Stadt Nürnberg und des § 4 Abs. 4 Nr. 5 der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

1. Für politische Werbung wird Gebührenfreiheit gewährt für maximal je 500 Plakatierungen pro Wahltermin, wobei Plakatständer oder die Anbringung von Plakaten mit je maximal 3 Ansichtsflächen an einer Stelle (Aufstell- oder Befestigungsort) als eine Aufstellung gelten:

1.1. Bei Europa- und Bundestagswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei,

1.2. bei Landtags-/Bezirkstagswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei/Wählergruppe,

1.3. bei Stadtratswahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jeder teilnehmenden Partei/Wählergruppe,

1.4. bei Oberbürgermeisterwahlen für die letzten 43 Tage vor dem Wahltag jedem Wahlvorschlag,

1.5. bei Volksbegehren für die letzten 29 Tage vor Ende der Eintragungsfrist den jeweiligen vertretungsberechtigten Personen (Art. 63 LWG) und jeder im Landtag vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.6. bei Volksentscheiden für die letzten 43 Tage vor dem Abstimmungstag den jeweiligen Antragstellerinnen und Antragstellern, sowie den vertretungsberechtigten Personen der zur Abstimmung zugelassenen Begehren (Art. 63 LWG) und jeder im Landtag vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.7. bei Bürgerbegehren für 29 Tage den jeweiligen vertretungsberechtigten Personen (Art. 18 a Abs. 4 GO) und jeder im Stadtrat vertretenen Partei/Wählergruppe; Fristbeginn ist der 2. Samstag nach dem Tag, an dem die Erstunterzeichner der Stadt das Vorliegen von mindestens 500 i. S. d. Art. 18 a Abs. 5 GO gültigen Unterschriften für ein nicht offenkundig unzulässiges Bürgerbegehren nachgewiesen haben,

1.8. bei Bürgerentscheiden für die letzten 29 Tage vor dem Abstimmungstag den jeweiligen Antragstellerinnen und Antragstellern, sowie den vertretungsberechtigten Personen der zur Abstimmung zugelassenen Begehren (Art. 18 a Abs. 4 GO) und jeder im Stadtrat vertretenen Partei/Wählergruppe,

1.9. bei Integrationsratswahlen für die letzten 22 Tage vor dem Wahltag max. 50 Plakatstandorte pro Kandidat

1.10. einer im Europäischen Parlament, im Bundestag oder im Landtag vertretenen Partei bei deren in Nürnberg stattfindenden Bundes- oder Landesparteitag vom vorletzten Samstag vor dessen Beginn an.

2. Bei Plakatierungen sind nachfolgende Vorgaben zu beachten, die gleichzeitig Auflagen in den jeweiligen Sondernutzungserlaubnisbescheiden werden:

2.1. Mit der Plakatierung darf frühestens am Tag (jeweils Samstag) des Fristbeginns gem. Tz. 1 um 8:00 Uhr begonnen werden.

2.2. Die Aufstellung von Großständern für Plakate oder das Anbringen von Plakaten mit einem DIN A 0 übersteigenden Format ist nicht gestattet.

2.3. Die Anbringung von zwei Hohlkammerplakaten (Rücken an Rücken) sowie die Aufstellung fester Dreiecksständer (Plakatständer für Plakate mit drei Ansichtsflächen) an einer Stelle (Aufstell- oder Befestigungsort) gelten jeweils als eine Aufstellung. Plakatierungen dürfen übereinander angebracht werden. Dabei darf ein Aufstell- oder Befestigungsort auch von mehr als einer Partei oder Wählergruppe belegt werden.

2.4. Die Plakatierungen sind stand- und verkehrssicher aufzustellen bzw. zu befestigen; Verkehrsflächen dürfen nicht beschädigt werden.

2.5. Die Plakatierung, insbesondere im Luftraum, ist unzulässig, wenn eine Höhe von 1,60 m bezogen auf die Oberkante des Wahlplakates (einschl. des Plakatträgers) überschritten wird.

2.6. Die Sicherheit des Straßenverkehrs darf durch die Plakatierung nicht beeinträchtigt werden. Insbesondere ist zu beachten:

2.6.1. Nicht gestattet ist die Plakatierung

 an Straßen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit höher als 50 km/h,

 auf Verkehrsinseln und auf Haltestelleninseln.

2.6.2. Lichtsignalanlagen und Verkehrszeichen für den fließenden Verkehr dürfen zur Plakatierung nicht benutzt werden. Im Übrigen darf die Erkennbarkeit von Lichtsignalanlagen und Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt werden.

2.6.3. Die Sichtverhältnisse für die Verkehrsteilnehmer, insbesondere vor Straßenkreuzungen, Lichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen, dürfen auf keinen Fall beeinträchtigt werden.

2.6.4. Der Fahr- und Fußgängerverkehr darf durch die Plakatierung nicht behindert werden. Insbesondere ist

 eine Plakatierung auf Radwegen unzulässig,

 die Gehwegfläche selbst in einer Breite von mindestens 1,5 m freizuhalten,

 auf Gehwegflächen ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,5 m zum Fahrbahnrand und zum Radweg einzuhalten.

2.7. Die Plakatierung in Grünanlagen ist nicht gestattet (§ 1 der Grünanlagensatzung der Stadt Nürnberg).

2.8. Die Aufstellung von Plakatständern sowie die Anbringung von Plakaten ist im Straßenbegleitgrün innerhalb der Pflanzungsflächen von Sträuchern, Stauden und Blumen nicht erlaubt. Ebenfalls nicht gestattet ist die Anbringung von Plakaten an Bäumen; das Umstellen von Bäumen mit festen Dreieckständern ist zulässig. Dabei muss der Ständer

so aufgestellt werden, dass dieser den Baum an keiner Stelle berührt und die Wurzeln nicht beschädigt werden.

2.9. Die Plakatierung um oder an historisch (in Kandelaberform) gestalteten Lichtmasten (wie z. B. am Hauptmarkt) ist nicht gestattet.

2.10. Beschädigte Plakatierungen sind umgehend einschließlich des Befestigungsmaterials zu beseitigen. Nicht ordnungsgemäß befestigte Plakate/Plakatträger sind umgehend nachzubessern.

3. Die Gebührenbefreiung ist nur zu gewähren, wenn und soweit Ziff. 2 beachtet wird. Insbesondere besteht für Plakatständer, die vorzeitig aufgestellt werden, für die Gesamtzeit gem. Ziff. 1 keine Gebührenbefreiung. Bei vorzeitig aufgestellten Plakatierungen verringert sich für die betreffende Partei usw. das ihr gem. Ziff. 1 zu gewährende Maximalkontingent um das Fünffache der Zahl der vorzeitig aufgestellten Plakatierungen, höchstens jedoch bis auf 30% der Maximalzahl der mit Sondernutzungserlaubnisbescheid zugelassenen Plakatierungen; die vorzeitig aufgestellten Plakatierungen sind zu entfernen.

4. Die Plakatierungen sind einschließlich aller Befestigungsmaterialien innerhalb von acht Tagen nach dem Wahltag zu entfernen.

5. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Vollzugsrichtlinie werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt und die vorschriftswidrigen Plakatierungen von der Stadt kostenpflichtig entfernt.

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 09.06.2021 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff:

Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Tourismusfonds

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

m Jahr 2019 erbrachte der Tourismus noch Umsätze von 2,1 Milliarden Euro für Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistungssektor in Nürnberg. Durch den Corona-bedingten Nachfrageausfall von März bis Dezember 2020 musste der Tourismusstandort Nürnberg wöchentliche Umsatzeinbußen von rund 18,7 Millionen Euro hinnehmen, d.h. insgesamt rund 819 Millionen Euro. Auch im Jahr 2021 hat sich die Situation noch nicht gebessert. Zum Re- Start sind daher gezielete Marketingmaßnahmen durch die Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg (CTZ) erforderlich.

Um die Marktingaktivitäten langfristig sicherzustellen und mit hoher Intensität verfolgen zu können, wird eine bis Ende des Jahres 2024 befristete Fortführung und Anpassung des Tourismusfonds empfohlen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 900.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 900.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Fortsetzung des Tourismusfonds in Höhe von 300 000 Euro für Haushaltsjahre 2022 bis 2024

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Vorhaben hat keine diskriminierenden Auswirkungen, vielmehr erschließt es Potenziale für Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II /Stk

Beschlussvorschlag:

Zur nachhaltigen Sicherstellung des Wirtschaftsfaktors Tourismus und zur Finanzierung erfolgreicher Werbemaßnahmen wird die Sonderfinanzierung "Tourismusfonds" des Verkehrsvereins e.V. befristet bis Ende 2024 fortgesetzt.

Für den Zeitraum 2022 bis 2024 erhält die Geschäftsstelle des Verkehrsvereins e.V. pro Jahr ein Zusatzbudget von bis zu einer Höhe von 300.000,-- Euro mit der Maßgabe, dass sich die Wirtschaft an der Aufstockung des Fonds beteiligt.

Entsprechende Mittel sind im Haushalt einzustellen, erstmals in 2022.

21_Do0505

Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Tourismusfonds

Entscheidungsvorlage:

1. Tourismusentwicklung 2020

Entwicklung der wichtigsten Kennzahlen

Die Corona-Pandemie hinterlässt ihre Spuren in der Tourismusdestination Nürnberg. Nach 10 Jahren, die von Wachstum geprägt waren, hat die Corona-Pandemie den Tourismus seit März 2020 – nahezu weltweit – zum Erliegen gebracht. Eine nie dagewesene Krise - die bislang anhält – für den Tourismus hatte begonnen.

Der Start in das vermeintliche Rekordjahr 2020 war gut – wenn auch bereits bei den Messen zu Jahresbeginn (Spielwarenmesse, BioFach, Embedded World, Freizeit & Garten) die ersten Vorboten von Corona sichtbar wurden. Insgesamt hat die Pandemie die touristischen Kennzahlen einbrechen lassen. Für Nürnberg bedeutet dies, dass die Zahl der Gästeankünfte 2020 im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um fast 60 Prozent zurückgegangen ist. Statt 2 Millionen reisten nur rund 808 000 Personen nach Nürnberg. Die Zahl der Übernachtungen sank von über 3,5 Millionen auf rund 1,5 Millionen, das entspricht einem Rückgang von 57,8 Prozent. Die internationalen Übernachtungen fielen in Folge der Reisebeschränkungen sogar um 68,4 Prozent niedriger als im Vorjahr aus.

Abbildung 1: Entwicklung von Übernachtungen und Bettenauslastung seit 2009

4.000.000 60

3.500.000

3.000.000 n 40 e g 2.500.000 n u t h c a 2.000.000 30 n r e b Ü 1.500.000 r 20 e d lh 1.000.000 a Z

500.000

Quelle: CTZ Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg, Bayerisches Landesamt für Statistik

Nach dem ersten Lockdown ist es gelungen, in den Sommermonaten die Negativentwicklung etwas zu dämpfen. Dies ist ein Beleg dafür, dass die Marketingaktivitäten und die intensiven Marktbearbeitungen der Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg (CTZ) in einem gewissen Rahmen greifen. Die Aktivitäten, insbesondere die Recovery-Kampagne #Stadtglück konnte vor allem durch den Tourismusfonds realisiert werden.

Abbildung 2: Vergleich der monatl. Übernachtungszahlen 2019 / 2020

Quelle: CTZ Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg, Bayerisches Landesamt für Statistik

Corona trifft Städtedestinationen härter

Die Corona-Pandemie stellt die touristischen Destinationen bayern- und weltweit vor große Herausforderungen. Die Auswirkungen sind allerdings - je nach Destinationstyp - sehr unterschiedlich. Während gerade im Sommer klassische touristische Regionen an den Küsten, an Seen oder in den Bergen die Auswirkungen etwas abgedämpfter zu spüren bekommen hatten, traf die Pandemie gerade die businessorientierten Städte in ihrer ganzen Wucht.

Vor allem Businessreisende sorgten in den vergangenen Jahren für die starken Übernachtungszahlen. Die Verteilung der Gäste zeichnet sich durch über 70 % Businessreisende und knapp 30 % Freizeitreisende aus (Quelle: Dwif-Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus für die Stadt Nürnberg 2013“); der Businessbereich gliedert sich dabei in etwa 1/3 klassische Geschäftsreisende, 1/3 Tagungs-, Seminar- und Kongressteilnehmer und 1/3 in Messebesucher. Dementsprechend sind die Rückgänge der Übernachtungszahlen in den Geschäftsreisezielen wie Nürnberg (-57,8%), Köln (-62%) und München (-60%) besonders stark. Im Durchschnitt der deutschen Städte liegt der Rückgang bei Minus 55 Prozent.

2020 zeigt in aller Härte, dass der privat motivierte Tourismus wesentliche Einbrüche im Geschäftsreiseverkehr nur etwas abfedern, aber bei Weitem nicht auffangen kann.

2. Wirtschaftsfaktor Tourismus

Der Tourismus hat als Querschnittsbranche Auswirkungen auf viele Branchen. Es gibt kaum einen Wirtschaftsbereich, der nicht vom Tourismus profitiert und damit derzeit unter dem Wegfall des touristischen Reisens leidet - sei es Gastgewerbe, Einzelhandel, Dienstleister oder Zulieferer sowie regionale Produzenten und Handwerksbetriebe. Dies bestätigt eine aktuelle Studie im Auftrag der Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg (CTZ) auf Basis der Zahlen des Tourismusjahres 2019. Im Jahr 2019 hat der Tourismus noch Umsätze von 2,1 Milliarden Euro für Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistungssektor in Nürnberg erbracht. Das Gastgewerbe und der Einzelhandel profitierten ungefähr gleich stark vom Tourismus: 41,3 Prozent der Gesamtumsätze bzw. 873 Millionen Euro tätigten Nürnbergs Gäste im Gastgewerbe; gefolgt vom Einzelhandel mit einem Umsatz von 836,1 Millionen Euro und dem Dienstleistungssektor mit 405,7 Millionen Euro Umsatz. Der Tourismus schaffte im Jahr 2019 Einkommen in Höhe von knapp einer Milliarde Euro und steht rechnerisch für knapp 33 000 Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch den Tourismus bestreiten können.

Abbildung 3: Kennzahlen zum Wirtschaftsfaktor Tourismus 2019

Quelle: Wirtschaftsfaktor Tourismus für die Stadt Nürnberg 2019, dwif

Aufbauend auf den Zahlen für das Jahr 2019 wurde im Auftrag der Congress- und Tourismus- Zentrale Nürnberg der Umsatzausfall für das Jahr 2020 berechnet. Durch den Nachfrageausfall von März bis Dezember 2020 musste der Tourismusstandort Nürnberg wöchentliche Umsatzeinbußen von rund 18,7 Millionen Euro hinnehmen, d.h. insgesamt rund 819 Millionen Euro. Der Umsatzausfall im Übernachtungstourismus liegt mit 436,5 Millionen. Euro etwas höher als vergleichsweise im Tagestourismus, bei dem sich der Ausfall allein in 2020 auf 382,5 Mio. Euro summiert.

3. Weiterentwicklung der Destination Nürnberg

Prognose Post-Corona

Das Deutsche Wirtschaftswissenschaftliche Institut für Fremdenverkehr (Dwif) hat in der Post- Corona Analyse für Nürnberg auch für 2021-2023 Verluste der Tourismusbranche im Vergleich zu 2019 prognostiziert. Vor allem 2021 wird die Branche noch einmal hart treffen und es sind lediglich ähnliche Zahlen wie in 2020 zu erwarten. Bis einschließlich 2023 wird für Nürnberg immer noch mit einem Minus von 18 % (zum Referenzjahr 2019) gerechnet.

Abbildung 4: Prognose der Übernachtungszahlen insgesamt

Quelle: dwif 2021

Betrachtet man in der Prognose bis 2023 die Segmente Business- und Freizeitreisenden, wird deutlich, dass sich das Volumen der Freizeitreisenden bis 2023 nahezu erholen wird, wohingegen bei den Businessreisenden ein dauerhafter Verlust von ca. 23 % zu erwarten ist.

Abbildung 5: Prognose der Übernachtungszahlen Business und Leisure

Quelle: dwif 2021

Im Business-Bereich werden die dauerhaften Verluste vor allem durch den Rückgang der Geschäftsreisen und der Entwicklung im Messesegment erwartet (hybride Events). Der Bereich MICE (Meetings Incentives Conventions Exhibitions bzw. Events) kann sich voraussichtlich regenerieren, wobei auch hier virtuelle und hybride Formate zunehmen werden. Dies bedeutet für die CTZ eine noch stärkere Fokussierung auf den Leisure-Bereich.

Recovery Kampagnen der CTZ 2021

Für den Sommer und die anstehenden Sommerferien 2021 wird auf die in 2020 erfolgreiche #Stadtglück-Kampagne zurückgegriffen und diese über crossmediale Kanäle vermarktet. Zielmärkte sind die D-A-CH Staaten sowie die Niederlande. Mit der Neuaufnahme der Flugverbindung nach London (ab Juli 2021) wird auch Großbritannien als Zielmarkt eingebunden.

Die #Stadtglück-Kampagne wird sich verschiedener Kommunikationskanäle bedienen:  analog 2020 - CTZ-eigene Webseiten tourismus.nuernberg.de und nuernberg.travel sowie der Bereich Social Media (instagram etc.) und die Einbindung von Blogger und Influencer  neue Kooperation mit verschiedenen Buchungsplattformern (urlaubsguru etc.)  neue Zusammenarbeit mit der Stadtreklame - in fünf deutschen Großstädten werden zum Start der jeweiligen Sommerferien großformatige Plakate zum Thema #Stadtglück zu sehen sein  Advertorials in verschiedenen Magazinen und Zeitungen  Produktion von Beiträgen für Radiosender deutschlandweit und  weitere Maßnahmen in den Märkten Österreich (Kooperation mit der ÖBB) und Schweiz (Kooperation mit Rheinalp).

Die definierten Themen sind bei der gesamten Kampagne:  Kultur: Museen, Veranstaltungen, Stadtführungen, klassische Nürnberg-Themen  Kulinarik: klassische Kulinarik, gehobene Gastronomie  Outdoor: Radfahren, Wandern, Region  Lebendige Stadt: Projekt im Rahmen der Nürnberger City Werkstatt: Start mit Pilotquartier Weinmarkt Auch das Thema Familie wird punktuell in passenden Formaten mitgespielt.

Im Businessbereich richtet die CTZ den Fokus auf die Tagungswirtschaft mit der Kampagne „Tagen in Nürnberg #MeetNuremberg“. Bei der kurzfristigen Ausrichtung stehen „Informieren und Vertrauen zurückgewinnen“ im Fokus, die mittelfristige Ausrichtung zielt auf Inspiration ab (sobald Tagen möglich ist). Zielgruppe der Kampagne „Tagen in Nürnberg #MeetNuremberg“ ist kurz- bis mittelfristig vor allem die Metropolregion Nürnberg und Bayern, mittelfristig ist die Ansprache der nationalen Zielgruppe geplant und erst mittel- bis langfristig rückt Europa in den Fokus. Diese Einteilung ist natürlich stark vom Pandemieverlauf und den Rahmenbedingungen abhängig.

Für die Inspiration der Entscheidungsträger nutzt die CTZ in erster Linie die eigenen Kommunikationskanäle (eigenen Homepages und Social Media: Linkedin und Twitter). Die Zusammenarbeit mit dem GCB (German Convention Bureau) befördert die nationale und internationale Kommunikation. Auf Initiative der CTZ ist für 2022 seitens der BayernTourismusMarkteting GmbH eine bayernweite Kampagen zum Thema „Tagen in Bayern“ angedacht. Als beratender Arbeitskreis unterstützt der Kreativkreis „Tagung und Kongress“ mit Vertretern aus Hotellerie, Tagungswirtschaft, NürnbergMesse und Wirtschaftsreferat/ Wirtschaftsförderung Nürnberg.

4. Tourismusfonds 2022 bis 2024

Im Jahr 2010 starteten die Stadt Nürnberg und die Mitglieder des Verkehrsvereins Nürnberg e.V. mit dem Tourismusfonds Nürnberg ein neuartiges Finanzierungskonzept, das inzwischen deutschlandweit als Best Practice Beispiel wahrgenommen wird. In den Tourismusfonds zahlen die Stadt Nürnberg und die Wirtschaft ein. Auf diese Weise erhält die CTZ ein zusätzliches Budget für spezifische Marketingmaßnahmen. Kennzeichnend für den Tourismusfonds ist, dass mit größtmöglicher Transparenz und unter Mitwirkung aller Einzahlenden, d.h. auch der Privatwirtschaft, über die Mittelverwendung entschieden wird. Der Tourismusfonds wird jeweils in Dreijahreszeiträumen aufgelegt, der laufende Zeitraum geht von 2019 bis 2021 (vgl. RWA vom 09.05.2018).

In den Tourismusfonds fließen derzeit 300.000,-- Euro aus städtischen Mitteln. Damit verbunden war die Maßgabe, dass Stadt und Wirtschaft (Tourismusbranche, insbes. Hotel- /Gaststättengewerbe) paritätisch einzahlen und die Wirtschaft in gleichem Umfang Mittel für den Tourismusfonds einwirbt, damit die Marketingaktivitäten der CTZ ausgeweitet und finanziert werden können. Allerdings wurde die Parität nur im Jahr 2019 erreicht. Coronabedingt reduzierte sich in 2020 der zu leistende Anteil der Wirtschaft am Tourismusfonds um rund die Hälfte. Dadurch konnten die Betriebe zum einen finanziell entlastet werden und zum anderen dennoch einen Beitrag für den Tourismusfonds leisten. Der städt. Anteil blieb bei 300.000 Euro. Auch in 2021 soll diese Staffelung beibehalten werden. Im Wirtschaftsplan der CTZ für 2021 sind die Beiträge der Mitglieder für den Tourismusfonds lediglich mit 160.000 € angesetzt.

Bereits vor der Corona-Pandemie war ein ausreichend großes Budget für den Tourismusfonds wichtig. Insbesondere jetzt, wo der CTZ Einnahmen weggebrochen sind, ist seitens der Stadt die Beibehaltung des Tourismusfonds in Höhe von 300.000 Euro als Finanzierungsgrundlage der Marketingmaßnahmen der CTZ wichtig. Für den Zeitraum 2022 bis 2024 soll daher der städt. Anteil am Tourismusfonds – sofern es die Haushaltslage zulässt – 300.000 Euro pro Jahr betragen. Damit sollen die erforderlichen Marketingmaßnahmen nach Ende der Pandemie finanziert werden. Weder im Business- noch im Leisure Bereich wird ein schnelles Hochfahren der Übernachtungszahlen erwartet. Marketing wird daher wichtiger als vor der Corona-Krise. Auch wird ein sehr wichtiges Signal gegenüber der Hotelbranche gesetzt, die besonders hart von den Corona-Maßnahmen getroffen ist.

Der Beitrag der Wirtschaft am Tourismusfonds in den kommenden Jahren wird aber voraussichtlich deutlich geringer sein. Als Rahmengerüst ist eine stufenweise Anpassung an

den von der Stadt aufzubringen Beitrag vorgesehen. Die tatsächliche Höhe richtet sich letztendlich aber an der wirtschaftlichen Situation der Branche aus.

Das Wirtschaftsreferat empfiehlt deshalb, die Sonderfinanzierung der CTZ über den Tourismusfonds für den Zeitraum von 2022 bis 2024 fortzusetzen. Die CTZ als Geschäftsstelle des Verkehrsvereins Nürnberg e.V. soll für den Zeitraum pro Jahr ein Zusatzbudget von bis zu 300.000 Euro aus städtischen Mitteln mit der Maßgabe erhalten, dass sich die Wirtschaft ebenfalls an der Aufstockung des Tourismusfonds beteiligt. Der Tourismusfonds wird als Teil des städtischen Zuschusses an die CTZ ausgereicht. Die CTZ hätte somit ein angepasstes Marketing-Budget zum Re-Start der Tourismusbranche in Nürnberg.

Anmerkung zur Diversity-Relevanz Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahme bestimmte Personengruppen, beispielsweise unterschiedlichen Geschlechts, verschiedener ethnischer Herkunft, mit Behinderungen, unterschiedlichen Alters, sozialer Lage bevorteilt oder benachteiligt. Das Vorhaben ist damit nicht Diversity-relevant. Die Maßnahme unterstützt die Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.

Referat VII

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 09.06.2021 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020

Anlagen: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020 Sachverhalt

Bericht:

Die Vorlage berichtet über die Ergebnisse der Umfrage „Lebensmittelhandwerk in Nürnberg und in den Landkreisen Nürnberger Land und Roth“ und stellt eine Strategie zur Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg vor, die gemeinsam von der Stadt Nürnberg (Ref. III und Ref. VII/WiF) und der Handwerkskammer für Mittelfranken ausgearbeitet wurde. Die Strategie verfolgt drei Ziele: Zum einen sollen Konsumentinnen und Konsumenten besser auf das regionale Lebensmittelhandwerk, seine Produkte und seinen Mehrwert für die Stadtgesellschaft aufmerksam gemacht werden. Zum anderen sollen die Unternehmen des regionalen Lebensmittelhandwerks über Qualifizierung fit für Zukunft gemacht werden. Weiterhin soll im Rahmen von Kooperationsprojekten unter Federführung bzw. Beteiligung der Biometropole Nürnberg bzw. der Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth die regionale Wertschöpfung verbessert und das Potenzial von Bio konsequent erschlossen werden. Die Herausforderungen und Lösungsansätze dieser Strategie wurden im April 2021 mit den Vertreterinnen und Vertretern der Innungen des Lebensmittelhandwerks diskutiert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass bestimmte Personengruppen bevorteilt oder benachteiligt würden. Diversity-Relevanz ist nicht gegeben.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

CSU

Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses VW Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

26.10.2020 Pirner

Förderung und Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks durch die Stadt Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das regionale Lebensmittelhandwerk, Bäcker, Konditoren, Brauer und Metzger sichern die Lebensmittel-Grundversorgung der Bevölkerung. Sie sind Stabilisatoren für eine regionale Wertschöpfung, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und tragen in nachhaltiger Weise zum regionalen Gewerbesteueraufkommen bei.

Nach statistischen Erhebungen, die durch die Handwerkskammer für Mittelfranken erstellt werden, befinden sich gerade diese Unternehmen aktuell in einer schwierigen Situation. Beginnend von der Akquise neuer Auszu­ bildenden bis hin zur Suche nach dringend erforderlichen neuen Fachkräften ist darüber hinaus in vielen Fällen die Nachfolge bzw. die Übernahme der Betriebe nicht geregelt.

Diese - wie auch andere - Gründe führen seit Jahren zu einem kontinuierlichen Rückgang der Betriebszahlen in diesen und anderen Bereichen des handwerklichen Mittelstandes. Daher ist ein dringender Handlungsbedarf evident, um dem fortschreitenden Rückgang unserer Handwerksbetriebe zu begegnen.

In Zeiten der Pandemie und der kürzlich erst bekannt gewordenen Skandale in Großschlächtereien nimmt die Sehnsucht der Verbraucher nach örtlichen Versorgern ebenso zu, wie die Nachfrage nach Bioprodukten, insbe­ sondere wenn sie regional vor der Haustür angebaut bzw. produziert werden.

In Zeiten der immer stärker um sich greifenden Globalisierung (auch bei den Lebensmitteln) durch Discounter wird der Blick auf qualitativ hochwertige, regional angebaute Lebensmittel und Bioprodukte immer stärker.

Nach Auskunft des Gesundheitsamts der Stadt Nürnberg hat die Stadt gerade hierzu einen umfangreichen Fra­ genkatalog erstellt und an die jeweiligen Betriebe versandt, um aus den Rückmeldungen noch einen besseren Überblick über die momentane Situation zu bekommen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über die Auswertung dieser Umfrage und über das Endergebnis.

A20101700 Lebensmittelhandwerk.docx

Die Verwaltung erarbeitet zusammen mit der Handwerkskammer und den jeweiligen örtlichen Innungen und Betrieben aus dem Lebensmittelhandwerk eine Strategie zur Unterstützung und Förderung dieser Betriebe durch die Stadt Nürnberg

Mit freundlichen Grüßen

/t

UIWCO

Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender

A20101700 lebensmittelhandwerk.docx

Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg

Sachverhaltsdarstellung:

1. Hintergrund

Nach wie vor ist ein fortschreitender Rückgang bei der Zahl der Betriebe des Lebensmittelhandwerks in Mittelfranken zu beobachten: Bei den Bäckerinnen und Bäcker von 544 (1996) auf 314 (2016), im Metzgereigewerbe von 824 (1995) auf 542 (2016). Es gibt regelmäßig Meldungen in den Medien über aktuelle Schließungen. Zugleich hat das Lebensmittelhandwerk eine große Bedeutung für die regionale Wirtschaft, die Lebensmittelversorgung und die Ess-Kultur. Das Lebensmittelhandwerk prägte auch die Geschichte Nürnbergs.

Im Juni 2020 wurden deshalb alle Betriebe des Lebensmittelhandwerks in der Stadt Nürnberg sowie in den Landkreisen Roth und Nürnberger Land durch das Referat für Umwelt und Gesundheit (Biometropole, Öko-Modellregion) zu ihrer aktuellen Situation befragt. Die Umfrageergebnisse bilden eine Basis für die Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaftsförderung Nürnberg, dem Referat für Umwelt und Gesundheit (Biometropole, Öko- Modellregion) und der Handwerkskammer für Mittelfranken (HWK), die sich in den letzten Monaten anlässlich des Antrages der CSU Stadtratsfraktion vom 26. Oktober 2020 ergab. Durch die verstärkte Kooperation von Stadt und HWK sollen das regionale Lebensmittelhandwerk in Zukunft noch besser unterstützt werden.

2. Ergebnisse der Umfrage „Lebensmittelhandwerk in Nürnberg und in den

Landkreisen Nürnberger Land und Roth“

Das Referat für Umwelt und Gesundheit hat alle 282 Betriebe des Lebensmittelhandwerks der Stadt Nürnberg und der Landkreisen Nürnberger Land und Roth angeschrieben. Da die Stadt Nürnberg mit den beiden Landkreisen als Öko-Modellregion zusammenarbeitet und dafür vom Freistaat Bayern gefördert wird, erfolgte die Befragung in diesem Gebiet. Die Fragen bezogen sich auf die betriebliche Ausrichtung, aktuelle betriebliche Herausforderungen, Betriebsnachfolge, Schlachtung bei Metzgereien, Bio als Chance / Umstellungsinteresse, Kooperation mit der Stadt und Interesse an regionaler Vernetzung. Geantwortet haben 34 Betriebe, davon 17 Bäckereien und 17 Metzgereien.

Die wesentlichen Rückmeldungen:

Betriebliche  Regional 23 Ausrichtung  Bio 7 (Mehrfach-  Konventionell 13 Nennungen  Traditionelles Handwerk 32 möglich)  Hoher Qualitätsanspruch bei Rohstoffen 21  Artgerechte Tierhaltung 13  Zusammenarbeit mit Erzeugern 13  Slow Food 4  Größenteils Bezug beim Großhandel 6

Bei den abgefragten Punkten handelt es aus Sicht von Ref. III um Alleinstellungsmerkmale, mit denen sich das Lebensmittelhandwerk in einer schwierigen Marktsituation behaupten könnte. Von den Betrieben werden vorrangig genannt: handwerkliche Produktion, qualitativ hochwertige Rohstoffe und Regionalität. Offen blieb, wie die Betriebe dies jeweils konkret umsetzen.

Betriebliche  Immer mehr gesetzliche Auflagen und damit im Vergleich zum Heraus- Lebensmitteleinzelhandel höhere Kosten forderungen  Arbeitskräftemangel: es ist schwierig, gutes Personal zu finden  Ansprüche der Gesellschaft: die Kundenstruktur ändert sich und damit auch die Wünsche, damit Kundinnen und Kunden gehalten und gewonnen werden können  Abgrenzung von Billigware: mit Qualität überzeugen, die ihren Preis hat

Diese offen formulierte Frage liefert Hinweise auf bereits bekannte Herausforderungen des Lebensmittelhandwerks, wie gesetzliche Auflagen, Arbeitskräftemangel, Konkurrenzdruck oder sich verändernde Kundenwünsche. Das Thema Kundenwünsche wurde in Workshops, die Ref. III organisierte, jeweils für Bäckereien und Metzgereien Ende 2020 bereits aufgegriffen. So wurde z. B. diskutiert, wie artgerechte Tierhaltung und hohe Fleischqualität verknüpft werden können. Das Problem der vielen gesetzlichen Auflagen kann auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden. Eine Idee wäre, die Probleme und Lösungswege in einer vertiefenden Befragung oder einer eigenen Veranstaltung zu konkretisieren.

Betriebsübergabe /  Bei 13 Betrieben steht in den nächsten fünf Jahren eine große große betriebliche betriebliche Veränderung an. Veränderung  Davon benennen neun die Weiterführung des Unternehmens als gesichert.  Unterstützungsbedarf besteht bei der Nachfolge- und Standortsuche, aber auch im Bereich der Digitalisierung

Diese Frage bestätigt den Trend, dass in den nächsten Jahren weitere Betriebe aufgeben werden. Zwei Betriebe gaben sogar direkt an, dass der Betrieb schließen wird. Zu konkretisieren wäre insbesondere noch, wie die Betriebe bei der Digitalisierung unterstützt werden können.

Metzgereien:  Sechs von 17 Metzgereien schlachten noch selbst. Als Schlachtung Gründe nicht selbst zu schlachten, werden Auflagen und fehlende geeignete Schlachträume (mit EU Zulassung) angegeben. Acht Betriebe geben an, Interesse am Aufbau einer regionalen Schlachtstätte zu haben. Elf Metzgereien sind insbesondere auch an Kooperationen mit Landwirtschaftsbetrieben und Tierhalterungsbetrieben interessiert.  Auf die Frage, ob Interesse am Betrieb einer mobilen Schlachtung besteht, haben sich drei Betriebe gemeldet.

Regionale Kreisläufe haben beim Thema Fleisch in der Praxis der Lebensmittelwirtschaft grundsätzlich keine große Bedeutung. Bei den Metzgereien hat Regionalität offensichtlich einen höheren Stellenwert. Gerade die fehlenden regional verankerten Verarbeitungsstrukturen, wie insbesondere regionale Schlachtstätten, verhindern eine stärkere regionale Wertschöpfung. Dass hier dennoch Verbesserungen möglich sind, zeigen die zwei Schlachtmobile für Geflügel, die auf Betreiben der Öko-Modellregion, Ende letzten Jahren in Betrieb gegangen sind.

Bio als  Zwölf Betriebe setzen bereits Bio-Rohstoffe ein. Darunter drei Chance Betriebe mit einem Bio-Anteil von annähernd 100%, ein Betrieb mit 50% und acht Betriebe mit 5 bis 25% Bio.  Interessant sind die Entwicklungsabsichten: Zwölf Betriebe wollen zukünftig (mehr) Bio-Lebensmittel anbieten, davon acht Betriebe Bio neu einführen und vier Betriebe den Bio-Anteil erhöhen.

 Die Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhaber sehen in Bio folgende Vorteile: mehr Qualität und Nachhaltigkeit; besseres Image; höherer Wert der Lebensmittel; Bedienung einer steigenden Nachfrage und damit Umsatzsteigerung sowie Kundengewinnung und Sortimentserweiterung.  Als Nachteile werden genannt: schwierige Preisgestaltung, da das Endprodukt teurer wird; geringere Verfügbarkeit der Bio- Rohstoffe sowie Zertifizierungskosten und Verwaltungsaufwand.

Die Antworten bestätigen, dass auch die Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhaber in Zutaten aus ökologischem Anbau bzw. in der Umstellung auf Bio eine Zukunftschance sehen. Es ist eine wichtige Aufgabe der Biometropole/Öko-Modellregion, die Betriebe bei der Markterschließung zu unterstützen und insbesondere mit Lieferbetrieben zu vernetzen. Die Erfahrung zeigt dabei, dass „Lieferengpässe“ bei einer Umstellung deutlich weniger vorkommen als davor vermutet wird. Eine Unterstützung bei den Zertifizierungskosten kann einen wichtigen Impuls zur Umstellung geben. Eine komplette Umstellungsförderung, wie in der Landwirtschaft, wäre wünschenswert, ist jedoch von staatlicher Seite bislang nicht vorgesehen.

Regionale  23 Betriebe möchten zukünftig stärker mit (weiteren) Zusammenarbeit/ Erzeugerinnen und Erzeugern sowie Landwirtschaftsbetrieben Vernetzung zusammenarbeiten.  Vorteile: kurze Transportwege, Frische, Wertschöpfung in der Region, Nachverfolgbarkeit (Transparenz), persönlicher Bezug  Hürden: Schwierigkeiten bei der Verfügbarkeit (insbesondere bei Spezialzutaten für Bäckereien/Konditoreien), das vermeintlich zu geringe Angebot und hohe Preise; fehlende Schlachtmöglichkeiten bei Metzgereien

Hier zeigen die Antworten, dass eine stärkere regionale Zusammenarbeit und Vernetzung im Sinne des Lebensmittelhandwerks ist. Dafür gibt es in Nürnberg bzw. in der Metropolregion einige Plattformen, wie die HWK, Innungen, Original Regional oder die Öko-Modellregionen.

Auf die Frage, wie die Stadt die regionale Bio-Lebensmittel-Produktion stärker unterstützen kann, nannten die Betriebe:

(1) Mehr Öffentlichkeitsarbeit für das Lebensmittelhandwerk, insbesondere den Wert von handwerklicher Qualität, Regionalität und Bio betonen (2) An einem Standort vorhandenes Lebensmittelhandwerk bei der Zulassung von SB- Märkten stärker beachten und schützen (3) (Bio-)Erzeuger und (Bio-)Verarbeiter zusammenbringen (4) Existenzgründerinnen und -gründer fördern (5) Unterstützung/Beratung bei Umstellung auf Bio (v. a. Lieferquellen für Bio-Ware) (6) Selbstverpflichtung der Kommunen, einen gewissen Bio-Anteil aus Handwerksbetreiben zu beziehen

Die Rückmeldungen der Betriebe lieferten wichtige, z. T. konkrete Ansatzpunkte für Unterstützungsmaßnahmen. Diese sind in die Gespräche am runden Tisch mit der HWK eingeflossen. Die Partnerinnen und Partner des runden Tisches schlagen darauf aufbauend konkrete Maßnahmen vor. Siehe Abschnitt 3.2.

3. Strategie zur Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg

3.1. Bestehende Unterstützungsangebote Die Unterstützung des Handwerks, dazu zählt auch das regionale Lebensmittelhandwerk, ist eine genuine Aufgabe der Handwerkskammern. Die HWK für Mittelfranken unterstützt regionale Lebensmittelhandwerksbetriebe im Rahmen verschiedener Projekte und Initiativen. Im Bereich der Nachwuchskräftesicherung gibt es beispielsweise die bayernweite „Macher- Kampagne“, die für Ausbildungsberufe im Handwerk wirbt. Im Rahmen des Berufsbildungskongresses 2021 wird es eine zusätzliche Kampagne geben, in der u. a. für Ausbildungen im Lebensmittelhandwerk geworben wird. Daneben unterstützt die HWK die regionalen Betriebe auch bei der Vermarktung ihrer Produkte. Um Konsumentinnen und Konsumenten den Mehrwert regionaler Produkte näherzubringen, hat die HWK in den letzten Jahren beispielsweise den sehr erfolgreichen „Schmankerlmarkt“ auf dem Nürnberger Hauptmarkt etabliert. Pandemiebedingt fand dieser zuletzt im Jahr 2019 statt.

Die Stadt Nürnberg unterstützt und ergänzt diese Angebote für das regionale Lebensmittelhandwerk. So führt das Referat für Umwelt und Gesundheit bereits seit mehreren Jahren Vermarktungsprojekte im Bereich Getreide und Bäckereien durch, z. B. die „Emmer- Kampagne“, initiierte eine mobile Geflügelschlachtung und fördert sowohl die Vernetzung von Lebensmittelhandwerk und Gemeinschaftsgastronomie als auch die Kooperation von Lebensmittelhandwerk und landwirtschaftlichen Erzeugerinnen und Erzeugern. Dies erfolgt im Rahmen der Biometropole und Öko-Modellregion, da regionale Bio-Lebensmittel und regionale Vernetzung als große Chance gesehen werden, damit sich Bäckereien, Konditoreien und Metzgereien besser im Markt behaupten können. Das Referat für Umwelt und Gesundheit kooperiert zudem mit der Berufsschule für Gastronomie, Hotellerie und Lebensmittelhandwerk (B3) sowie der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement (B7), die beide

• deutschlandweit einmalig – bio-zertifiziert sind.

Auch das Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat unterstützt das Lebensmittelhandwerk. So existiert seit dem Jahr 2020 die Regionalinitiative „Original Regional aus Nürnberg“. Diese Regionalinitiative wurde im Rahmen der Regionalkampagne „Original Regional aus der Metropolregion Nürnberg“ gegründet, damit auch Nürnberger Betriebe vom „Original Regional“-Netzwerk profitieren können. Die Mitgliedsbetriebe haben u. a. die Möglichkeit, sich am jährlichen Messeauftritt von „Original Regional“ auf der Consumenta und am Christkindlesmarkt zu präsentieren. „Original Regional aus Nürnberg“ wird von der Wirtschaftsförderung Nürnberg betreut. Aktuell zählt die Regionalinitiative sieben Mitgliedsbetriebe, darunter Brauereien, Bäckereien sowie eine Metzgerei und einen Gemüseanbaubetrieb.

3.2. Ergänzung bestehender Unterstützungsangebote Zur weiteren Unterstützung und besseren Vernetzung ihrer Aktivitäten für das regionale Lebensmittelhandwerk haben die Stadt Nürnberg (Ref. III und Ref. VII/WiF) und die HWK im Dezember 2020 einen runden Tisch ins Leben gerufen. Ziel ist die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie zur Förderung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg. Herausforderungen und Lösungsansätze wurden im April 2021 auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Innungen des Lebensmittelhandwerks diskutiert.

Folgende Problemlagen des regionalen Lebensmittelhandwerks wurden, unter Berücksichtigung der Umfrageergebnisse, gemeinsam identifiziert:

• Konkurrenz zum SB-Handel/Discountern (d. h. Preis- oder Qualitätswettbewerb),

• veränderte Ansprüche der Gesellschaft (neue Kundenstruktur und damit neue

Wünsche),

• fehlende Fach- und Nachwuchskräfte (von Auszubildenden bis zu Meisterinnen und

Meistern),

• fehlende bzw. ungeklärte Unternehmensnachfolge sowie

• fehlende Netzwerke für regionale Wertschöpfungsketten.

Daraus wurden drei wesentliche Ziele abgeleitet: (1) Zum einen sollen Konsumentinnen und Konsumenten besser auf das regionale Lebensmittelhandwerk, seine Produkte und seinen Mehrwert für die Stadtgesellschaft aufmerksam gemacht werden. (2) Zum anderen sollen die Unternehmen des regionalen Lebensmittelhandwerks über Qualifizierung fit für Zukunft gemacht werden. (3) Weiterhin soll im Rahmen von Kooperationsprojekten unter Federführung bzw. Beteiligung der Biometropole Nürnberg bzw. der Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth die regionale Wertschöpfung verbessert und das Potenzial von Bio konsequent erschlossen werden.

3.3. Durchführung digitaler „Talks“ bzw. „Tastings“ (Ziel 1) Um die Sichtbarkeit regionaler Produkte unter den Konsumentinnen und Konsumenten zu erhöhen und die relevante Zielgruppe zu erreichen, bieten sich regionale Formen der Werbung an. Zur Vermarktung des regionalen Lebensmittelhandwerks und seiner Produkte hat sich der „Schmankerlmarkt“ als sehr wirksames Instrument erwiesen, denn hier können die Konsumentinnen und Konsumenten nicht nur die Lebensmittel probieren, sondern auch in direkten Austausch mit einer Vielzahl an Produzentinnen und Produzenten treten. Da einer digitalen Form des „Schmankerlmarktes“ der entscheidende sensorische Faktor des Ausprobierens/Schmeckens fehlen würde, wird derzeit gemeinsam mit den Innungen (Fleischer-, Bäcker- und Konditorinnung) sowie der Kreishandwerkerschaft Nürnberg und Fürth nach einem digitalen Alternativkonzept gesucht. Diskutiert werden z. B. Livevideos der Fleischerinnung zum Grillen oder der Konditorinnung zur Herstellung von Torten. Auch Auszubildende könnten zu Wort kommen und so Werbung für das Berufsbild machen. Die HWK entwickelt derzeit ein Konzept zur möglichen Durchführung eines digitalen „Talks“ bzw. „Tastings“.

3.4. Virtuelles Workshopangebot der HWK (Ziel 2) Neben der Erhöhung der Sichtbarkeit regionaler Produkte ist die Qualifizierung der Betriebe ein wichtiger Baustein zur Stärkung des regionalen Lebensmittelhandwerks. Die HWK und das Umweltreferat der Stadt Nürnberg, die bereits heute Weiterbildungsangebote für das regionale Lebensmittelhandwerk anbietet, wollen noch im Sommer 2021 ihr Seminarangebot für regionale Lebensmittelhandwerksbetriebe ausbauen, die Angebote vernetzen und die Reichweite erhöhen. Den Innungen kommt dabei die Rolle eines Multiplikators zu. Über die Kanäle aller Institutionen sind die Unternehmen des regionalen Lebensmittelhandwerks gut erreichbar und können auf das kostenlose Angebot aufmerksam gemacht werden.

Folgende Fortbildungsinhalte sollen in einem ersten Schritt angeboten werden:

• Digitales Marketing/Vertrieb: Digitale Auffindbarkeit, Lieferdienst/Onlineshopping

• Bio/Nachhaltigkeit: Umstellung auf Bio-Produktion/-Verarbeitung

• Regionalität: Vernetzung/Wertschöpfungskettenarbeit (z. B. Erzeuger – Lebens-

mittelhandwerk – Restaurants)

Zur Abdeckung der Fortbildungsinhalte Digitales Marketing/Vertrieb hat die HWK im März 2021 ein virtuelles Workshopangebot „Damit es dem Kunden schmeckt. Clevere Ansätze von Marketingmaßnahmen“ vorgelegt. Es soll allen Gewerken des Lebensmittelhandwerks in Nürnberg offenstehen und Hilfe zur Selbsthilfe bieten. Bei erfolgreicher Pilotierung in Nürnberg plant die HWK, das Workshopangebot auf ganz Mittelfranken auszurollen.

Das Angebot besteht aus mehreren Teilen. Die ersten Workshopteile könnten im Sommer 2021 erfolgen. Geplant sind Workshops zu den Themen Internetpräsenz (Webseite, Instagram, Facebook, Google My Business, rechtliche Hinweise), Digitalstrategie (Geschäftsmodellentwicklung/-weiterentwicklung, Analyse der Kundenbedarfe) sowie (Online) Marketing Konzept (Marketing Mix, Ziele definieren/kontrollieren). Um eine enge

Betreuung der Handwerksbetriebe sicherzustellen, sind parallel zu den Workshops Gruppenberatungen zu den jeweiligen Themen geplant.

3.5. Kooperationsprojekte der Biometropole Nürnberg bzw. der Öko-Modellregion (Ziel 3) Im Rahmen von Kooperationsprojekten unter Federführung bzw. Beteiligung der Biometropole Nürnberg bzw. der Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth sollen die regionale

Wertschöpfung verbessert und das Potenzial von Bio-Lebensmitteln konsequent

erschlossen werden. Aktuelle Beispiele sind der Aufbau einer Wertschöpfungskette Getreide i. V. m. dem BIregO Projekt im Landkreis Neumarkt, die Förderung von „Geflügelprodukten“ i. V. m. dem Start der mobilen Geflügelschlachtung oder einer weiteren Intensivierung von Vermarktungsstrukturen in Richtung Gemeinschaftsgastronomie. Passend dazu bereitet Ref. III für den Herbst 2021 eine Messe „Kantine trifft Region“ vor, an der auch das Lebensmittelhandwerk beteiligt sein wird. Ref. III unterstützt zudem Projekte und Aktivitäten, bei denen die Berufsschulen B3 und B7 einbezogen sind.

In Anbetracht der Rückmeldungen aus der Umfrage prüft Ref. III weiterhin, welchen Beitrag ein (zeitlich befristetes) kommunales Förderprogramm zur Übernahme der Zertifizierungskosten bei der Umstellung von Bäckereien, Konditoreien und Metzgereien auf Bio-Produktion leisten könnte, um die Zukunftschancen für das Lebensmittelhandwerk zu verbessern. Erfolgreiche Beispiele für derartige Fördermaßnahmen gibt es bereits in verschiedenen Landkreisen (z. B. Rhön-Grabfeld). Die Landkreise Roth und Nürnberger Land haben bereits Interesse an einem entsprechenden Förderprogramm signalisiert, sodass dieses Programm für die komplette Öko-Modellregion umgesetzt werden könnte. Ref. III wird gebebenenfalls einen entsprechenden Zuschuss für den Haushalt 2022 beantragen.

Um handwerklich erzeugte Lebensmittel durch die Stadt Nürnberg und deren Töchter zu fördern, sollte schließlich geprüft werden, inwieweit handwerkliche Produktion als Qualitäts- Kriterium bei öffentlichen Vergaben genutzt werden kann.

3.6. Ausblick Die Referate für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Umwelt und Gesundheit sehen Handlungsbedarf. Die Befragung zeigt, dass in den nächsten Jahren weitere Bäckereien und Metzgereien aufgegeben werden und die Versorgung mit regionalen, hochwertigen Backwaren und Fleischprodukten schwieriger wird. Bio, Regionalität und handwerkliche Qualität sind wichtige Alleinstellungsmerkmale für das Lebensmittelhandwerk und sollten von der Stadt Nürnberg unterstützt werden.

Mit der vorliegenden Strategie leistet die Stadt Nürnberg (Ref. III und Ref. VII) zusammen mit der HWK für Mittelfranken einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks. Das virtuelle Workshopangebot der HWK wird durch Workshops zu den Themen Bio und Nachhaltigkeit sowie regionale Wertschöpfungsketten durch Ref. III ergänzt. Der runde Tisch bietet darüber hinaus die Möglichkeit, zukünftige Unterstützungsangebote für das regionale Lebensmittelhandwerk eng miteinander abzustimmen.

Anmerkung zur Diversity-Relevanz Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahme bestimmte Personengruppen, beispielsweise unterschiedlichen Geschlechts, verschiedener ethnischer Herkunft, mit Behinderungen, unterschiedlichen Alters, sozialer Lage bevorteilt oder benachteiligt. Das Vorhaben ist damit nicht Diversity-relevant. Die Maßnahme hat weder diskriminierende Auswirkungen noch erschließt sie Potenziale für Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.

Referat VII

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 09.06.2021 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Onlineplattform für den Einzelhandel

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 Sachverhalt

Bericht:

Die City-Handelsvereinigung Erlebnis Nürnberg e.V. hat zusammen mit eBay Deutschland die Online-Plattform „ebay-Deine Stadt Nürnberg“ ins Leben gerufen, die am 14. April 2021 gestartet ist.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Einzelhandel sind viele Frauen beschäftigt, auch in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Im Hinblick auf die Nahversorgung sind in der Mobilität eingeschränkte und ältere Menschen betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolffscher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König FW a 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de

ß

www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

0102.2021 . Dr. Heimbucher / Firner

Onlineplattform für den Einzelhandel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

viele Nürnberger Einzelhandelsgeschäfte bieten inzwischen die Lieferung online oder telefonisch bestellter Wa­ ren an. Auf diese Weise können sich lokale Einzelhandelsgeschäfte besser dem Wettbewerb mit den großen Online-Portalen stellen. Mit unserem Antrag vom 18.01.2021 „Lieferdienst für den Einzelhandel" haben wir an­ geregt, diese Einzelhändler bei der Einrichtung eines gemeinsamen Lieferdienstes zu unterstützen.

Um die Aktivitäten der regionalen Einzelhändler auch im Aufbau bzw. der Optimierung eines entsprechenden Online-Angebots zu fördern, bietet sich zudem eine Vernetzung und Bündelung der einzelnen Shops an. Darüber hinaus könnten Händler, die bisher nicht mit einem Online-Shop am Markt auftreten, bei der Einrichtung unter­ stützt werden bzw. eine gemeinsame Plattform nutzen.

Sowohl Händler die bereits lange mit einem Online-Shop vertreten sind als auch Neulinge im Internetvertrieb könnten von einer gemeinsamen, regionalen Einkaufsplattform als Ergänzung und Bündelung ihres Angebots profitieren.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den Handelsverbänden und Gewerbevereinigungen sowie in Koope­ ration mit der Congress- und Tourismuszentrale die Einrichtung einer gemeinsamen, regionalen Online- Einkaufsplattform bzw. unterstützt den Ausbau von bereits bestehenden Projekten und Initiativen.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktionsvorsitzender

A21012500 Onlineplattform Einzelhandel.docx

Onlineplattform für den Einzelhandel

Sachverhalt:

Angesichts des zunehmenden Online-Handels, der im Zuge der Corona-Pandemie stark hinzugewonnen hat, sind in Deutschland vor allem in den letzten Monaten zahlreiche Ideen für Online-Marktplätze für den Einzelhandel entstanden. Grundsätzlich ist die Idee eines Online-Marktplatzes, auf dem sich lokale Einzelhandelsunternehmen präsentieren und ihre Waren anbieten können, begrüßenswert. Eine gemeinsame lokale Online-Marktplattform kann die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit der einzelnen lokalen Einzelhandelsbetriebe im Internet erhöhen.

Der Erfolg einer solchen Plattform hängt nicht nur von der Anzahl der teilnehmenden Betriebe, sondern maßgeblich vom Engagement jedes einzelnen Betriebs ab. Schließlich sind es die Händlerinnen und Händler selbst, die die Plattform mit kontinuierlichen Produktupdates, Live- Bestandsabfragen, Online-Kundenbetreuung etc. und einem Warenwirtschaftssystem „am Leben halten“ müssen. Jeder teilnehmende Einzelhandelsbetrieb muss daher zu erheblichen Investitionen bereit sein, wenn der Online-Kanal ein Erfolg werden soll. Kurzum: Nicht die Bereitstellung der Plattform als solche, sondern Engagement und Investitionsbereitschaft der teilnehmenden Betriebe entscheiden über den Erfolg.

Die Handelsvereinigung Erlebnis Nürnberg e.V. will dies ausprobieren und hat zusammen mit eBay Deutschland die Online-Plattform „ebay-Deine Stadt Nürnberg“ ins Leben gerufen, die am 14. April 2021 gestartet ist. Auf dieser Plattform können Nürnberger Einzelhandelsbetriebe sich und ihre Waren präsentieren. Kosten für die Einzelhandelsbetriebe entstehen dabei zunächst nur bei Verkäufen. Durch die zusätzliche Sichtbarkeit auf dem deutschlandweiten eBay-Angebot können weitere Umsätze generiert werden. Das Angebot wird durch Erlebnis Nürnberg e.V. finanziert und betrieben. Das City Management begleitet.

Anmerkung zur Diversity-Relevanz Gerade im Einzelhandel sind viele Frauen beschäftigt sind, auch in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Zudem sind im Hinblick auf die Nahversorgung in der Mobilität eingeschränkte und ältere Menschen sowie Familien betroffen.

Referat VII

Ref.VII/004/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 09.06.2021 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: EU-geforderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in der Förderperiode 2014 bis

Anlagen: Diversity-Check Sachverhalt Übersicht der EU-geförderten Projekte (Fortschreibung) Projekt-Steckbriefe nach Geschäftsbereichen

Bericht:

Der Bericht liefert eine Übersicht über die EU-geförderten Projekte der Stadtverwaltung im Jahr 2020 sowie in der Förderperiode 2014 bis 2020. Dazu werden die genutzten EU- Förderprogramme und Finanzvolumen dargestellt. Das jährliche Monitoring zeigt auf, welche Dienststellen EU-Projekte durchführen und dient der Transparenz der EU-Projektaktivitäten der städtischen Verwaltung.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.VII/004/2021

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Einige EU-geförderte Projekte fokussieren eine bestimmte Zielgruppe. Damit ist eine Diversity-Relevanz gegeben (siehe Anlage).

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.VII/004/2021

Diversity-Check Stadt Nürnberg

EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in der Förderperiode 2014 bis

Sachverhalt:

1. Monitoring der städtischen EU-Projekte

Jedes Jahr werden zahlreiche Projekte der Stadt Nürnberg durch Mittel der Europäischen Union (teil-)finanziert. Um eine Übersicht über diese Projekte zu erhalten, führt das Europabüro im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat ein jährliches Monitoring durch. Die Abfrage der EU- Projekte bei der Kernverwaltung sowie den städtischen Eigenbetrieben und 100%-Töchtern der Stadt Nürnberg1 wird durch die Europa-Ansprechpartnerinnen und -Ansprechpartner der Geschäftsbereiche unterstützt. Um eine Vergleichbarkeit über mehrere Jahre zu ermöglichen, werden jährlich die gleichen Kriterien abgefragt. Auch in diesem Jahr wurden alle Projekte, die mit EU-Fördermitteln finanziert wurden und im Jahr 2020 begannen, durchgeführt oder beendet wurden, erfasst.

Das vorliegende Monitoring enthält unter anderem Informationen zu Anzahl, Fördersummen und Förderprogrammen der von den Dienststellen rückgemeldeten EU-geförderten Projekte des Jahres 20202. Erstmals wurden für dieses Jahr auch mögliche Auswirkungen der Corona- Pandemie auf die Projektdurchführung abgefragt (vgl. Anlage 2). Darüber hinaus liefert das Monitoring zudem auf Grundlage der Abfragen der vergangenen sieben Jahre einen Überblick über die EU-Förderperiode 2014 bis 2020. Diese mehrjährige Bestandsaufnahme stellt einerseits Transparenz der kommunalen Projektaktivität her und verdeutlicht andererseits die hohe Projekterfahrung innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg.

2. Ergebnisse für das Jahr 2020

Anzahl der Projekte

Für das Jahr 2020 wurden insgesamt 33 EUgeförderte Projekte der Stadt Nürnberg gemeldet. Abbildung 1 zeigt einen Rückgang der laufenden EU-Projekte im Vergleich zum Vorjahr. Corona-bedingt wurden vor allem aus dem Geschäftsbereich Schule und Sport weniger Projekte als 2019 gemeldet.

33

Zu beachten ist, dass durch die EU geförderte Maßnahmen meist eine Laufzeit von mehreren Monaten haben und nicht an Kalenderjahre gebunden sind. Eine Abgrenzung von Projekten auf Kalenderoder Haushaltsjahre kann daher nicht erfolgen. In Abbildung 1 kann es folglich teilweise zu Überlappungen mit Bestandsaufnahmen der Vorjahre kommen. Anlage 1 stellt deshalb eine Übersicht der einzelnen EU-Projekte und deren Laufzeiten dar. Weitere Details zu den einzelnen Projekten des Jahres 2020 können den Steckbriefen in Anlage 2 entnommen werden.

Finanzierung

Im Jahr 2020 führt die Stadt Nürnberg EU-geförderte Projekte mit einem Gesamtvolumen von

1 Noris Arbeit gGmbH, NOA.kommunal GmbH, noris inklusion gGmbH, Städtische Werke Nürnberg GmbH, NürnbergStift Service GmbH, Stadion Nürnberg Betriebs GmbH, Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum, wbg Immohold Verwaltungs-GmbH. 2 Das Monitoring umfasst nur die EU-Projekte, die von den Dienststellen gemeldet wurden und erhebt daher keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.

knapp neun Millionen Euro durch. Rund sechs Millionen Euro stammen direkt von der Europäischen Union. Die EU-Fördermittel werden ergänzt durch 0,3 Millionen Euro vom Freistaat Bayern und 0,5 Millionen Euro vom Bund. Der Kofinanzierungsanteil der Stadt Nürnberg liegt dabei insgesamt bei fast zwei Millionen Euro. Die 0,1 Millionen Euro sonstige Kofinanzierung (zum Beispiel Teilnahmegebühren) vervollständigen die Gesamt-Projektfinanzierung (s. Abb. 2).

Trotz einer geringeren Anzahl an Projekten ist – verglichen mit dem Jahr 2019 – ein deutlicher Anstieg des Gesamtvolumens und insbesondere der EU-Fördermittel festzustellen. Dies ist hauptsächlich auf ein neues Forschungs- und Innovationsprojekt des Hochbauamts zurückzuführen, welches EU-Fördermittel in Höhe von eineinhalb Millionen Euro akquirieren konnte.

Doch auch ohne dieses Projekt bleibt das Gesamtvolumen höher als im Vorjahr. Städtische Investitionen in EU-Projekte werden mit dem mehr als Dreifachen an EU-Fördermitteln aufgestockt. Ergänzt mit Mitteln von Bund und Land ergibt dies eine Vervierfachung der städtischen Haushaltsmittel.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 33 städtischen EU-Projekte verteilen sich auf sechs EU-Förderprogramme (s. Abb. 3). Spitzenreiter im Jahr 2020 ist der Europäische Sozialfond (ESF) mit 15 geförderten Projekten. Das Erasmus+-Programm für Bildung und Jugend unterstützt 2020 insgesamt zehn städtische Projekte und somit sieben weniger als im Vorjahr. Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) kommt an dritter Stelle (fünf Projekte). Durch das Forschungsförderungsprogramm Horizont 2020, den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland (EHAP) sowie die „spezifische Haushaltslinie der EU-Kommission“ wird jeweils ein Projekt gefördert.

Der Blick auf die Finanzierungsanteile der Programme zeigt jedoch eine deutlich andere Verteilung (vgl. Abb. 3). Drei unterschiedliche Programme steuern je rund ein Drittel der gesamten EU-Fördergelder für die Stadt Nürnberg bei. Der AMIF unterstützt weiterhin große Projekte im Integrationsbereich und macht den Großteil (fast 28%) der EU-Fördermittel aus. Auch die Mittel des ESF stellen beinahe 26% der EU-Fördermittel. Dabei werden 82% der Mittel vom Bund (fünf Projekte) und 18% der Mittel vom Land Bayern (zehn Projekte) verteilt. Während das Bundesprogramm umfangreichere Projekte fördert, handelt es sich beim bayerischen ESF vor allem um kleinere Projekte im Bildungsbereich. Horizont 2020 fördert das Projekt „procuRE“ des Hochbauamtes mit eineinhalb Millionen Euro, was fast 25% der gesamten Mittel entspricht.

Obwohl Erasmus+ zehn Projekte fördert, vereinen diese nur gut zwölf Prozent der gesamten EU- Fördermittel. Die Fördersummen für Erasmus+-Maßnahmen fallen häufig vergleichsweise gering aus, da sie zum Beispiel die Mobilität von Einzelpersonen bezuschussen (zum Beispiel Schüleraustausche). Das Projekt „NEUN“ bei der NOA wird mit einer halben Millionen Euro vom EHAP gefördert, was etwas mehr als acht Prozent der Mittel entspricht. Weniger als ein Prozent der EU-Fördermittel für Nürnberg stammen aus der spezifischen Haushaltslinie der Europäischen Kommission.

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen zeigt ein ähnliches Bild wie 2019. Fast die Hälfte aller EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg finden im Referat für Schule & Sport statt (vgl. Abb. 4). Dabei handelt es sich unter anderem um geförderte Deutschklassen sowie Lern- und Mobilitätsprojekte an Nürnbergs (beruflichen) Schulen. Darauf folgt das Referat für Jugend, Familie und Soziales, das inklusive der NOA zehn Projekte betreut. Auch im Geschäftsbereich Kultur sowie im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters finden mehrere Projekte statt.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Aus gegebenen Anlass wurden 2020 eventuelle Auswirkungen der Corona- Pandemie auf Durchführung, Laufzeit und Finanzierung von Projekten abgefragt. Ergebnis ist, dass die meisten für 2020 geplanten europäischen Mobilitäten abgesagt oder verschoben werden mussten. Dies spiegelt sich auch in der Internationalität von Projekten wieder. Nur acht der 33 EU-Projekte finden in Kooperation mit internationalen Partnern statt. Im Vorjahr waren es noch 17 von 40 Projekten.

1 1

Auch wenn EU-Fördermittel für alle gesellschaftlichen Bereiche und Gruppen vorgesehen sind, trifft die Pandemie besonders die Projekte die mit benachteiligten Zielgruppen arbeiten, härter als andere. Beispielsweise stellen Distanzunterricht als alternative Durchführung von Projektaktivitäten oder Online- Beratungen oft hohe Hürden da. Positiv ist jedoch, dass trotz geänderter oder abgesagter Projektaktivitäten kein finanzieller Nachteil entsteht.

Quelle: Darstellung des Europabüros der Stadt Nürnberg, Daten

aus den Geschäftsbereichen

3. Ergebnisse für die Förderperiode 2014 bis 2020

Die Europäische Fördermittel-Landschaft ist in siebenjährigen Förderprogrammen und Fonds organisiert, die im mehrjährigen Finanzrahmen der EU festgelegt sind.

2,1 1,2

Das Monitoring der Förderperiode 2014 bis 2020 ergibt eine Gesamtzahl von 114 EU-geförderten Projekten der Stadt Nürnberg.3 Diese 114 Projekte umfassen über sieben Jahre ein Gesamtvolumen von mehr als 20 Millionen Euro (vgl. Abb. 5). Mit über zwölf Millionen Euro stammt mehr als die Hälfte des Budgets aus Töpfen der Europäischen Union. Die Stadtverwaltung steuerte gut vier Millionen Euro aus dem eigenen Haushalt bei. Somit konnte jeder eingesetzte Euro verdreifachen werden.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 114 städtischen EU-Projekte wurden über die Förderperiode verteilt aus neun verschiedenen EU-Förderprogrammen und -fonds (ko-)finanziert (vgl. Abb. 6). Der ESF ist mit 60 Projekten am häufigsten vertreten, gefolgt von 35 durch Erasmus+ geförderte Projekte. Dies zeigt sich auch in der Aufteilung nach Anteil an EU-Fördermitteln. 43% der Mittel stammen vom ESF und 15% der Mittel von Erasmus+. Jedoch wird auch deutlich, dass Fördersummen und -umfang von Projekten der verschiedenen Programme sehr unterschiedlich sind. Obwohl die Anzahl der vom AMIF (fünf Projekte) oder durch Horizont 2020 (zwei Projekte) geförderten Projekte sehr gering ist, umfassen beide Töpfe jeweils einen Anteil von 14% der gesamten EU-Fördermittel. Der Trend der vorherigen Förderperiode setzt sich damit fort: Der ESF fördert die meisten Projekte und stellt den höchsten Anteil an EU-Fördermitteln zur Verfügung.

3 Die Gesamtzahl basiert auf den Rückmeldungen aus den Dienststellen der vergangenen sieben Jahre. Die Zahl und alle damit verbunden Aussagen beanspruchen keine Vollständigkeit, da es zwischen zwei Förderperioden stets eine Übergangszeit gibt. Zum jeweiligen Zeitpunkt der Datenerhebung konnten daher nicht alle Projekte, die durch Mittel der Förderperiode 2014-2020 gefördert wurden, aufgenommen werden. Das vorliegende Monitoring bietet jedoch anhand der konstanten Abfragekriterien einen guten Anhaltspunkt für einen Gesamtüberblick der Förderperiode und der Mittelakquirierung durch die Stadt Nürnberg.

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen bei der Stadt Nürnberg summiert die Verhältnisse der einzelnen Jahre. Das Referat für Schule und Sport trägt mehr als die Hälfte der Gesamtanzahl an EU-Projekten bei (vgl. Abb. 7). Auch das Referat für Jugend, Familie und Soziales (mit NOA) war sehr erfolgreich und verzeichnet insgesamt 27 Projekte. Darauf folgt der Geschäftsbereich Kultur, dessen Projekte vor allem vom Bildungscampus Nürnberg umgesetzt werden.

4. Fazit

Das kontinuierliche Monitoring der EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg zeigt auch für die Förderperiode 2014 bis 2020 ein positives Ergebnis. Die Arbeit mit EU-Fördergeldern hat sich innerhalb der Stadtverwaltung mittlerweile stark gefestigt und professionalisiert. Einige Projektformate werden bereits seit vielen Jahren routiniert durchgeführt und weiter optimiert. Dies wird beispielsweise im Schulbereich deutlich, wo Erasmus+-geförderte Mobilitäten fester Bestandteil sind. Auch im Referat für Jugend, Familie und Soziales, der NOA sowie am Bildungscampus Nürnberg sind einige erfolgreiche und wiederkehrende Projekte zu verzeichnen.

Das Jahr 2020 zeigt ein ähnliches Bild wie der Blick auf die gesamte Förderperiode. Hervorzuheben ist das Verhältnis der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Haushaltsmittel zu den erhaltenen EU-Fördergeldern. Im Schnitt konnten die eigenen Mittel verdreifacht werden! Aber nicht nur diese finanzielle Bilanz ist positiv: viel mehr sind auch die Interaktionen mit (internationalen) Akteuren, die Projektzusammenarbeit und das gewonnene Know-how zu unterstreichen (s. Anlage 2). Deutlich wurde dieser Nutzen auch während der Corona-Pandemie, die je nach Zielgruppe die Projektaktivitäten sehr unterschiedlich betraf.

Der Ausblick auf die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 ist vielversprechend. Viele Förderprogramme werden weiter für Kommunen als Fördermittelempfänger geöffnet. Der lokalen Ebene wird eine zunehmend größere Bedeutung bei der Umsetzung der politischen Ziele der Europäischen Union zugeschrieben. Deshalb ist zu empfehlen, dass die Stadtverwaltung Nürnberg die europäischen Fördermittelquellen weiter diversifiziert und noch mehr Dienststellen eine Teilnahme an EU-Förderprojekten in Betracht ziehen.

Über das bewährte Forum des Arbeitsteam Europa wird das Europabüro die Geschäftsbereiche weiterhin zu aktuellen Fördermöglichkeiten, und insbesondere den neuen Möglichkeiten und Finanzierungsinstrumenten der Förderperiode 2021 bis 2027, informieren.

Anlage 1: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg - Fortschreibung ÖÖ 55

EMOKS

Gr.

Anlage 2

EU-geförderte Projekte

der Stadt Nürnberg

im Jahr 2020

Projekt-Steckbriefe

(Quelle: Projektverantwortliche der Ämter und Dienststellen)

1. Städtische EU-Projekte ................................................................................................... 4 1.1. Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters ............................................................ 4 BLEIB in Nürnberg / „Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung“ ............................................. 4 IKÖK - Interkulturelle Öffnung in Kommunen .................................................................. 6 1.2. Geschäftsbereich Schule und Sport ........................................................................ 8 Klasse 5/6 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS .................................... 8 Klasse 5/6 DUbg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................10 Klasse 5/6 DUcg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................12 Klasse 7/8 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................14 Klasse 7/8 DUbg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................16 Klasse 7/8 DUcg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................18 Klasse 8/9 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................20 Klasse 8/9 DUbg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS ...................................22 Neuausrichtung des europäischen Profils der Schule und Ausbau des bilingualen Unterrichts .....................................................................................................................24 Projektmanagement für interkulturelle europäische Austauschprojekte .........................26 Internationalisierung des Beruflichen Schulwesens .......................................................27 Internationalisierung des Beruflichen Schulwesens .......................................................30 Internationalisierung des Beruflichen Schulwesens .......................................................32 Background to European Business................................................................................34 Work Experience for Retailers (WE4R) .........................................................................36 Erzieher in Europa .........................................................................................................39 1.3. Geschäftsbereich Kultur .........................................................................................45 Bildungsprämie .............................................................................................................45 Weiterbildung in Europa: Gemeinsam lernen, kompetent lehren, interkulturell leben .....47 Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen in der Metropolregion Nürnberg (ZAQ) ....................................................................................49 1.4. Geschäftsbereich Jugend, Familie und Soziales ...................................................52 Volunteering Activities to Leverage Urban and European Social integration of migrants (VALUES)......................................................................................................................52 Perspektiven im Quartier II ............................................................................................55 Praxisklasse an der Mittelschule Hummelsteiner Weg...................................................58 Praxisklasse an der Johann-Daniel-Preißler-Mittelschule ..............................................60 Create strong bridges. German-Polish-Romanian Training for international youth work 62 1.5. Noris-Arbeit gGmbH ................................................................................................64 ErIK-Erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs ..........................................................64 ErIK 2.0-Erfolgreiche Teilnahme am Integrationskurs ....................................................67

MiA! Mütter in den Arbeitsmarkt! ...................................................................................69 NEUN - Neue EU-Bürger in Nürnberg ...........................................................................71 SPOK - Sprache Orientierung kulturelle Werte ..............................................................73 1.6. Geschäftsbereich Planung und Bau .......................................................................75 procuRE ........................................................................................................................75 1.7. Geschäftsbereich Wirtschaft ...................................................................................78 Europe Direct-Informationszentrum Nürnberg ...............................................................78 2. Abfrage ............................................................................................................................80 Formular zur Abfrage ....................................................................................................80 Leitfaden zur Abfrage ....................................................................................................83

1. Städtische EU-Projekte

1.1. Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

BLEIB in Nürnberg / „Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung“

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Bild: Elina Schnürer

IKÖK - Interkulturelle Öffnung in Kommunen

Inhalt

Zielsetzung

1.2. Geschäftsbereich Schule und Sport

Klasse 5/6 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Klasse 5/6 DUcg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Klasse 7/8 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Klasse 7/8 DUcg - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Klasse 8/9 DUag - Deutschklasse an der Dr.-Theo-Schöller-MS

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Inhalt

Zitat

Zielsetzung

Durchführung

Neuausrichtung des europäischen Profils der Schule und Ausbau des

bilingualen Unterrichts

Zielsetzung

Durchführung

Laufzeitverlängerung

Projektmanagement für interkulturelle europäische Austauschprojekte

Inhalt

Zielsetzung

Durchführung

Inhalt

Zielsetzung

Inhalt

Zielsetzung

Background to European Business

Work Experience for Retailers (WE4R)

Inhalt

Zielsetzung

Erzieher in Europa

Ansprechpartner/in in

der Dienststelle

Inhalt

ermöglichte eine passgenaue Vorbereitung der Mobilitätsteilnehmer. Die nachhaltige Etablierung der Europaklasse unterstützt den Internationalisierungsgedanken an der Beruflichen Schule 10 organisatorisch und ermöglichte zeitliche Ressourcen, die für den ersten Flow in der Berufsfachschule genutzt wurden. Unsere aufsteigende Europaklasse konnte im Herbst 2019 erneut für 3 Wochen im europäischen Ausland unterschiedliche pädagogische Ansätze erfahren und diese im Anschluss nicht nur mit den deutschen Ansätzen, sondern auch mit den Erfahrungen des ersten Flows im Frühjahr 2019 vergleichen. Die fachpraktische Ausbildung im Rahmen einer Erasmus Mobilität erhält erstmalig den gleichen Stellenwert wie die fachpraktische Ausbildung, die Studierende anderer Klassen hier vor Ort durchführen. Im Zuge dieser Neugestaltung wurden die Richtlinien zur Praktikumsbeurteilung erarbeitet und sehr erfolgreich eingesetzt – die entsprechenden Vorschläge zur Beurteilung unserer Praktikantinnen und Praktikanten durch die aufnehmende Einrichtung im europäischen Ausland wurden durchgängig von den unterrichtenden Praxislehrkräften an der B10 akzeptiert. In den meisten Fällen konnte anschließend eine kritische Reflexion der gemachten Erfahrungen geschehen – die verschiedenen Aspekte der Gestaltungsmöglichkeiten von frühkindlicher und vorschulischer Bildung im Rahmen der jeweiligen nationalen und regionalen Hintergründe konnten beobachtet, dokumentiert und verglichen werden. Unsere zweite Europaklasse, die im Frühjahr 2020 erstmalig solche Erfahrungen sammeln wollte, konnte leider die Mobilität wegen Corona nicht mehr starten, sondern musste organisatorisch rückabgewickelt werden. Wir hoffen sehr, dass die Studierenden im Schuljahr 2020/21 eine Mobilität durchführen können, die wir derzeit für den Mai 2021 planen und vorbereiten. Die im März 2020 erstmalig noch durchgeführte Mobilität von sechs Teilnehmern der Berufsfachschule für Kinderpflege waren sehr erfolgreich und bieten eine gute Möglichkeit der Zusammenarbeit der beiden Abteilungen der Beruflichen Schule 10 mit ihren doch recht verschiedenartigen Ausbildungsniveaus (Niveau 4 und 6 nach EQR –System). Der Fokus bei diesen Flows lag hauptsächlich auf der Persönlichkeitsentwicklung, da die Teilnehmer meist zum ersten Mal Erfahrungen auf dem ausländischen Terrain machten. Im Sinne der Kompetenzerweiterung erhoffen wir uns, dass die Teilnehmer sich bei der Weiterführung Ihrer Ausbildung zur/m staatlich geprüften Erzieher*in für die dritte Europaklasse entscheiden und dann erneut am Internationalisierungsprogramm teilnehmen. Für alle Teilenehmer an den Mobilitäten gilt: Der Umgang mit Lehrplänen und deren Bedeutung für die Praxis der vorschulischen Bildung konnte sehr gut erfahren werden – Grundauffassungen und verschiedene Perspektiven und Wertentscheidungen bezüglich dem „Bild vom Kind“ konnten erlebt werden. Die jeweils zugrundeliegenden Vorstellungen in

Zitat

Zielsetzung

der Einordnung vorschulischer Bildung wurden in der Praxis erfahren und erkannt und in der Theorie eingeordnet. Die in dem Projekt anvisierten Zielsetzungen wurden im Wesentlichen erreicht und teilweise in den Erwartungen übertroffen. Sie werden unter dem Punkt "Zielsetzung" genauer erläutert.

Zitat

„Wir haben unsere Sprachen gekonnt verbessert, haben neue Fähigkeiten gelernt und das Wichtigste: Wir haben Europa kennengelernt.“ (P. Zimmermann, BFS Kinderpflege)

Zielsetzung

Unser Internationalisierungskonzept setzte sich für die Schülermobilitäten, die im Zeitraum 2018-2020 den höchsten Anteil unserer Mobilitäten ausmachten, folgende Ziele: Zielsetzungen für Schülermobilitäten:

• ErzieherInnen sollen in ausgewählten Praktika im Ausland ihre

Ausbildung um interkulturelle, fremdsprachliche und berufsspezifische Erfahrungen und Erkenntnisse erweitern;

• ErzieherInnen sollen dazu in der Lage sein im (meist)

fremdsprachigen Ausland die eigene Persönlichkeit weiter zu entwickeln;

• ErzieherInnen sollen den landesspezifischen Bildungs- und

Erziehungsauftrag kennen lernen und mit dem Bayerischen Bildungs- und Erziehungsplan (BEP) vergleichen können sowie dessen Umsetzung in der beruflichen Praxis reflektieren;

• ErzieherInnen sollen berufliche Mobilität als selbstverständliche

Aufgabe der Gesellschaft im Rahmen ihrer Berufsausbildung erkennen und als Grundhaltung weitergeben. Zur Überprüfung unserer Zielsetzungen erhielten die Studierenden einen sogenannten „Mistwagen-Zettel“ sowie ein Berichtsschema für den Abschlussbericht für die B10. In diesem Bericht analysieren unsere Teilnehmer die Erfahrungen und bewerten die erworbenen Kenntnisse, Fähigkeiten und Kompetenzen. Der B10 interne Bericht fordert u.a. eine Institutionsanalyse, die Selbstreflexion der Erzieherpersönlichkeit und die Selbsteinschätzung zu Stärken und Schwächen. Für die Verfassung dieses Berichtes mussten die Teilnehmer in der Lage sein, gezielte Beobachtung zu leisten sowie sich mit den Richtlinien und Rahmenbedingungen der Einrichtungen auseinanderzusetzen und diese mit dem Bayerischen Bildungsund Erziehungsplan (BEP) zu vergleichen. Die Tatsache, dass (mit Ausnahme von Österreich) dies in einer fremden Sprache erfolgen musste, förderte neben der kritischen Auseinandersetzung über das Erlebte auch die sprachlichen Kompetenzen im hohen Maß. Bei der Auswertung dieser internen Berichte einerseits durch das Erasmus-Team und/oder durch das Aufgreifen der Lernergebnisse und die Diskussion über Haltung/Einstellungen

Durchführung

1.3. Geschäftsbereich Kultur

Bildungsprämie

Inhalt

Zielsetzung

Durchführung

Weiterbildung in Europa: Gemeinsam lernen, kompetent lehren, interkulturell

leben