Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 09. Juni 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021 hier: Änderung Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Nein: 1
Vorlage: LA/020/2021 Sondernutzungen für Plakatständer vor der Bundestagswahl 2021 hier: Änderung Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung vor Wahlen (Beschluss)
TOP Ö 1.1: Wahlhelferentschädigungssatzung Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: StA/002/2021 Wahlhelferentschädigungssatzung (Gutachten)
TOP Ö 2: Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Tourismusfonds Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: WiF/007/2021 Tourismusentwicklung 2020 und Verlängerung des Tourismusfonds (Beschluss)
TOP Ö 3: Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/006/2021 Unterstützung des regionalen Lebensmittelhandwerks in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.10.2020 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Onlineplattform für den Einzelhandel hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/009/2021 Onlineplattform für den Einzelhandel hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in der Förderperiode 2014 bis 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/004/2021 EU-geforderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2020 und in der Förderperiode 2014 bis 2020 (Bericht)
TOP Ö 6: Batteriezellenfertigung in der Metropolregion Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/008/2021 Batteriezellenfertigung in der Metropolregion Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2021 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Nutzung städtischer Flächen für Veranstaltungen: "Open Air-Initative" (Zwischenbericht) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: LA/022/2021 Nutzung städtischer Flächen für Veranstaltungen: "Open Air-Initative" (Zwischenbericht) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2021 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0