WÄHLER
Rathausgruppe Nürnberg
NÜRNBERG
e.v.
OBERBÜRGERMEISTER
1 7. i'w-u 2021
Herrn OB Marcus König /........Nr...........
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Zur StoTjngnshme Zur Rathauspl. 2 14.Mai 2021 Kts. 4 Antwort vor andung vsr'egen 90403 Nürnberg HU X 5 Antv.-orc zur Unter Tut z.w.V. schrift vor legen fo
Umgang mit Inzidenzwerten und mangelnde Transparenz im Gesundheitsreferat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Presseberichterstattung am gestrigen Vatertag das Gesundheitsreferat und die verantwortlich zeichnende Referentin Britta Waltheim betreffend, hat in der Bevölkerung hohe Wellen geschlagen. Die Empörung über die fehlerhafte wie auch intransparente Arbeit im Gesundheitsreferat war auch deshalb so hoch, da die aktuell erfaßten Fehler sich nahtlos in eine Chronologie von Problemen des betroffenen Referats einreihen. In guter Erinnerung dürften die Bürger noch die Datenpanne Mitte Januar haben, also vor nur 4 Monaten, als falsche Zahlen an das LGL und an das RKI gemeldet wurden. Damals fiel die Inzidenz in Nürnberg kzfr. unter 200, obwohl der tatsächliche Wert über 270 lag . Die Bürgerschaft moniert nun zurecht den scheints laxen Umgang mit wichtigen Zahlen zur Berechnung des Nürnberger Inzidenzwertes. Aktuell führte der fehlerhafte und damit unqualifizierte Umgang mit statistischen Grundlagen des Gesundheitsreferats dazu, dass Zahlen zu aktuellen Coronafällen in Nürnberg diesmal zu hoch dargestellt wurden, was in der Konsequenz zu überhöhten Inzidenzwerten für die Stadt Nürnberg führte mit entsprechend negativen Folgen für Kinder, Familien und möglichen Öffnungsperspektiven. Der erneute Distanzunterricht war und ist für Schüler wie für deren Eltern und Lehrkräfte eine starke Belastung. Jeder Tag, an dem Präsenzunterricht für die genannten Betroffenen früher stattfinden kann, ist eine enorme Erleichterung und Entlastung für alle.
Des Weiteren verweigert die Gesundheitsreferentin die sonst übliche Transparenz hinsichtlich der Stadtteile, die stärker von Corona Infektionen betroffen sind. Während in anderen Städten und Gemeinden diese Informationen veröffentlicht werden, beispielsweise auch durch die Nennung der Postleitzahl, wird in Nürnberg die Bürgerschaft „unwissend" gehalten, und das nun seit über einem Jahr. Dieses Vorenthalten wichtiger Fakten auch gegenüber den gewählten Stadträtinnen und Räten kann man als grob fahrlässig einstufen, denn die Bewertung prekärer Umstände innerhalb eines Pandemieherdes hat nichts mit Stigmatisierung zu tun, sondern ist notwendige Grundlage einer Entscheidung, wo man wie am schnellsten helfen kann und muß !
bitte wenden
FREIE WÄHLER im Nürnberger Rat, Postfach, Fünferplatz 2, 90403 Nürnberg info@fw-nuernberg.de Dipl. Betriebswirt FH Jürgen H. Dörfler, Stadtrat + Sprecher, jd@fw-nuernberg.de, www.fw-nuernberg.de Apotheker Alexander Damm, Stadtrat, Pharmazierat, ad@fw-nuernberg.de, www.freiewaehler.eu
Die in Nürnberg verfügbaren mobilen Impfbusse hätten schon viel früher in den stark betroffenen Statteilen eingesetzt werden müssen. Es ist ein Armutszeugnis für die Gesundheitsreferentin, dass die Forderung des „Einsatzes der Impfbusse" nun aus den Reihen der im Stadtrat vertretenen Parteien kommt. Es wäre Aufgabe der verantwortlichen Gesundheitsreferentin Walthelm gewesen, diesen verfügbaren und vielleicht auch lebensrettenden Lösungsansatz frühzeitig umzusetzen !
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und der traurigen Tatsache, dass die Corona-Pandemie unser Land und unsere Stadt vielleicht noch lange beschäftigt, stellen die Freien Wähler zur Behandlung in der Stadtratssitzung am 19. Mai 2021 nachfolgenden
DRINGLICHKEITSANTRAG :
1} Der Oberbürgermeister wird gebeten, die aktuelle Datenpanne des Gesundheitsreferats
zu erläutern und zu bewerten. Die Bewertung erfolgt auch vor dem Hintergrund des mit der NN
geführten Interviews mit der Gesundheitsreferentin - Originalzitat NN/NZ vom 13.05.21 S.9 „ Es
ist wegen der falschen Inzidenzwerte ja keiner zu Schaden gekommen. Wenn es um den Inzidenz
wert 165 geht, dann müssten Eltern , deren Kinder nicht in die Schule gehen konnten, gegen die
Stadt Nürnberg klagen........"
- Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, inwieweit die Möglichkeit besteht, das städtische
Gesundheitsressort einem anderen Referat, z.B. dem Ref.V, Referat für Jugend, Familie und
Soziales zuzuordnen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Horst Dörfler/StR___