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CSU
Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister OBERBÜRGERMEISTER Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 1 8 ?021 Telefon: 0911 231-2907 , 90403 Nürnberg /........Nr...... Telefax: 0911 231-4051 i-------[3 Zur Stellungnahme E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de Kts Antwort vor Absen- v ww.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de X dung vorieoen lit Antwort zur Unter-' z.w.V. schritt vorlegen 17.05.2021 Böhm/Pirner
Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Stadtrates am 19.05.2021: Westerführung der Ausnahme vom Verbot für Heszvorrichtungen in der Außengastronomie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch den lange andauernden Lockdown mit Betriebsverboten wurde das Gastronomiegewerbe hart getroffen. Sollten Gaststätten in Nürnberg nun wieder öffnen dürfen, wird wohl aufgrund der Corona-Situation noch län gere Zeit nur ein Betrieb im Außenbereich und nur sehr eingeschränkt in Innenräumen möglich sein. Daher wurde am 14.10.2020 vom RWA und am 21.10.2020 vom Stadtrat beschlossen, das seit dem Jahr 2008 beste hende Verbot von Heizvorrichtungen in der Außengastronomie bis zum 30.04.2021 auszusetzen, soweit es sich um elektrisch betriebene Heizvorrichtungen handelt.
Um die stark gebeutelte Gastronomie zu unterstützen, die sich seit November 2020 im Lockdown befindet, sollte das Verbot von Heizvorrichtungen weiterhin ausgesetzt werden und zwar mindestens bis 31.12.2021.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat am 19.05.2021 folgenden
Dringlichkeitsantrag:
Elektrische Heizvorrichtungen dürfen auch weiterhin, bis mindestens Ende des Jahres 2021 ausnahms weise auf Freischankflächen im öffentlichen Raum oder städtischen Grundstücken betrieben werden.
Mit freundlichen Grüßen
And reasKhegi stein Fraktionsvorsitzender
A21051502 Außengastronomie.docx