Entscheidungsvorlage

Beilage Umweltausschuss 28.04.2021

Sachstandsbericht

Entscheidungsvorlage

Anlass

Nürnberg ist in den letzten 10 Jahren um mehr als 34.000 EinwohnerInnen (Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik, Einwohnermelderegister, DST-Bestandsdatensatz, erstellt am 12.03.2021) gewachsen. Mit der damit einhergehenden Wohn- und Gewerbeflächenentwicklung schreitet die Innenentwicklung im Stadtgebiet sukzessive voran, auch um die Außenbereiche wie Reichswald, Knoblauchsland und verbliebene Talauen von Pegnitz und Rednitz etc. baulich nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Das Prinzip der nutzungsgemischten „europäischen Stadt der kurzen Wege“ wird nach wie vor verfolgt. Viele Konversions- und Brachflächen wurden und werden bereits bebaut. Damit verbunden steigen die Flächenkonkurrenzen und auch der Nutzungsdruck auf bereits vorhandene Grün- und Freiflächen kontinuierlich an.

Die Umsetzung der sog. doppelten Innenentwicklung, die sich die Nürnberger Stadtentwicklung zum Ziel gesetzt hat, also die behutsame bauliche Nachverdichtung unter Berücksichtigung der gleichzeitig anwachsenden qualitativen und quantitativen Grünflächenausstattung, ist somit dringlicher denn je. Da Freiflächen neben ihren vielfältigen sozialen, gesundheitlichen, ökologischen und stadtbildprägenden Funktionen zudem verstärkt klimatische Ausgleichsfunktionen übernehmen sollen, müssen kreative und ggf. auch neue Wege gefunden werden, um diesen Herausforderungen einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht zu werden.

Der Masterplan Freiraum mit seinem räumlichen Gesamtkonzept und die „Vision Grüne Finger“ stellen die Grundlage für eine langfristige Leitlinie der Stadtplanung dar.

In der Corona Pandemie zeigt sich der hohe Stellenwert des städtischen Grüns. Die Folgen des Lockdowns und die damit verbundenen Kontakt- und Reisebeschränkungen sind eine besondere Herausforderung für die Nürnberger Stadtbevölkerung. Das Freizeitverhalten hat sich nachhaltig verändert. Die Menschen suchen daher nach anderen Erholungsmöglichkeiten und entdecken die Vorteile des städtischen Grüns. Die Parks und Grünflächen in Nürnberg werden häufiger und intensiver genutzt und gewinnen zusehends an Bedeutung. Insofern kommt der sukzessiven Verbesserung des Angebots an Freiflächen eine hohe Priorität zu.

Das Spannungsfeld der doppelten Innenentwicklung ist in der kommunalen Praxis anspruchsvoll und herausfordernd. Regelungen zur doppelten Innenentwicklung wurden im Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg bereits aufgenommen. Nun müssen diese im Rahmen der Gesamtabwägung für eine erfolgreiche Stadtentwicklung weiterhin stringent umgesetzt werden. Die Schaffung von neuen Wohneinheiten erfordert, insbesondere in dicht besiedelten und gründefizitären Bereichen, unabhängig von der planungsrechtlichen Grundlage das Mitdenken der Grünen Infrastruktur. Im Hinblick auf die Nachverdichtung und die zunehmende Bevölkerung muss auch der Ausbau einer sozialen Infrastruktur berücksichtigt werden.

Der Masterplan Freiraum ist eine Daueraufgabe und hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung eine ausreichende Grün-und Freiraumversorgung in Nürnberg zu gewährleisten. Mit seinem „Gesamtstädtischen Freiraumkonzept Nürnberg“ und dem integrierten Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ greift er das Ziel eines ausreichenden Angebots an Grün- und Freiflächen und den Ausbau der Grünen Infrastruktur auf. Eine qualifizierte Freiraumentwicklung soll mit formellen und informellen Instrumenten erreicht werden.

Die Umsetzung seiner Inhalte ist eine gemeinschaftliche Aufgabe, bei der alle beteiligten Geschäftsbereiche an einem Strang ziehen. Das Gesamtprojekt ist als Prozess zu verstehen, in dem Strategien, Programmatiken und auch konkrete Maßnahmen entwickelt und für die Umsetzung vorbereitet werden. Sein Leitbild ist Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung, er wirkt als

Motor für die Freiraumentwicklung und ergänzt somit die zahlreichen weiteren Grünaktivitäten im Stadtgebiet.

Entsprechend wird der Masterplan Freiraum fortgeschrieben und weiterentwickelt. Hierbei werden einzelne Teilschritte und Maßnahmenplanungen mit weiteren wichtigen Grundlagen der Stadtentwicklungsplanung, u.a. den Sanierungszielen der Stadterneuerung und dem Jugendhilfeplan „Spielen in der Stadt“, abgestimmt und die zuständigen Dienststellen einbezogen.

Da es sich beim Masterplan Freiraum mit seinem Gesamtstädtischen Freiraumkonzept um ein integriertes Konzept handelt, das einen interdisziplinären Ansatz verfolgt, werden seine Inhalte nun entsprechend bei der Aufstellung neuer Planungen und Konzepte, wie z.B. dem Masterplan Gewerbeflächen, eingebracht.

Im Jahre 2014 erfolgte in den jeweiligen Fachausschüssen (UmwA 12.03.2014 und AfS 27.03.2014) ein Grundsatzbeschluss zur Verankerung des Masterplans Freiraum als planerische Grundlage der Freiraum- und Stadtplanung. Über den Sachstand des Masterplans soll in regelmäßigen Abständen im Rahmen von Ausschussbehandlungen berichtet werden. Auf die entsprechenden Behandlungen im Werkausschuss SÖR am 28.04.2017, Umweltausschuss am 14.10.2015 bzw. 10.05.2017, Stadtplanungsausschuss am 18.05.2017, die Stadtratssitzung am 02.05.2018 und am 24.07.2019 wird verwiesen. Der letzte Sachstandsbericht wurde am 08.07.2020 im Umweltausschuss vorgestellt. Die „Vision Grüne Finger“ als übergeordnete informelle Planung wurde am 04.03.2020 im Stadtrat beschlossen, auch um zunehmenden Wünschen nach Bebauung statt Begrünung bei Flächenneunutzungen andere Prioritäten entgegenzusetzen.

Aktionsplan

Der Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ enthält ausgewählte, innovative Maßnahmen, die eine Strahlkraft bzw. Vorbildfunktion für andere Projekte besitzen. Die Maßnahmen sind räumlich auf das gesamte Stadtgebiet verteilt und werden, abhängig von den jeweiligen Rahmenbedingungen, kurz-, mittel- bzw. langfristig seit 2015 schrittweise umgesetzt. Die Übersicht in Anlage 1 enthält – nach neun Handlungsfeldern geordnet – eine Darstellung der Projekte und gibt ihren derzeitigen Projektstatus an. Der Plan in Anlage 2 visualisiert die Maßnahmen des Aktionsplans kartografisch und in Anlage 3 werden drei ausgewählte Projekte in sog. Steckbriefen im Detail vorgestellt. Der Aktionsplan wird stetig fortgeschrieben, um neue Projekte ergänzt und gegebenenfalls an sich ändernde Rahmenbedingungen angepasst. Als Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme neuer Projekte in den Aktionsplan werden verwaltungsinterne Kriterien herangezogen.

Einige im Aktionsplan enthaltene Projekte liegen in Stadterneuerungsgebieten. Sie entsprechen im Wesentlichen den im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen identifizierten Sanierungszielen und den Zielsetzungen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (INSEK). Die Projekte werden meist auch in das Handlungsprogramm der Sanierungsgebiete übernommen. So können Synergieeffekte in der Planung und auch Finanzierung genutzt und die Umsetzung durch Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung vorangetrieben werden.

Seit dem letzten Sachstandsbericht im Juli 2020 wurde der Quellepark (2.5 vgl. Aktionsplan) neu geschaffen und die Sanierung des Marie-Juchacz-Parks (5.5) fertiggestellt. Insgesamt sind nun inklusive der Sanierung des Cramer-Klett-Parks (5.1), der Pocketparks Nonnengasse (4.2) und Christuskirche (4.3) und des Entwicklungskonzepts Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal (1.1) mittlerweile sechs Masterplan Freiraum Projekte aus dem Aktionsplan realisiert. Neu in den Aktionsplan aufgenommen wurden der Grünzug Ambergerstraße (2.10), die Weiterentwicklung des Schweinauer Bucks (3.2.1), der Weg am Village (3.4.1), der Pocket-Park Tetzelgasse (4.6), der Pocket-Park Marientorzwinger (4.7) sowie der Pocket-Park Nopitschstraße (4.11).

Projektstand ausgewählter Maßnahmen

Im Folgenden werden die Fortschritte einiger ausgewählter Projekte aus dem Aktionsplan erläutert, die aktuell schwerpunktmäßig bearbeitet werden.

Im südwestlichen Stadtgebiet wurde mit der Vorentwurfsplanung für den Züricher Parks (2.3 Aktionsplan) begonnen. Angestrebt ist, die Bedürfnisse von Erholung, Freizeit, Spielen, Artenschutz, ökologischem Ausgleich und Entwässerung sowie den Hochwasserschutz unter einen Hut zu bringen. Im Sinne einer nachhaltigen Regenwasserbewirtschaftung und im Hinblick auf die Anpassung an den Klimawandel wurde ein Entwässerungskonzept für die Grünflächen entwickelt mit dem Ziel, das anfallende Regenwasser nach Möglichkeit in Teilbereichen des Parks in offenen Mulden zu versickern. Dieser Park wurde mittlerweile als Modellprojekt in das Bundesförderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel – mit einer 90% Förderung – aufgenommen (siehe Steckbrief in Anlage 3.1)

Das „Grüne Westband“ vom Westpark zum Tiefen Feld (3.4 Aktionsplan) im Nürnberger Westen ist eine Agglomeration aus verschiedenen Freiräumen, wie öffentlichen Parkanlagen, Kleingartenanlagen, Sportanlagen, Grünzügen und landwirtschaftlichen Nutzflächen, die in einem nutzungsstrukturellen und gestalterischen Kontext stehen und zu einem Gesamtraum verknüpft werden sollen. Hauptaugenmerk besteht auf der Verknüpfung des Westparks mit dem geplanten Park Tiefes Feld, sowohl aus Sicht des Stadtklimas (Kaltluftleitbahnen), der Naherholung (Freiraumverbindungen) als auch der Biodiversität (Biotopverbund). Der Landschaftspark Tiefes Feld (4.6 Aktionsplan), der aktuell im Rahmen der Bauleitplanung in die komplexen Nutzungs- und Infrastrukturen der gesamten Gebietsentwicklung integriert wird, und der Grünzug Weg am Village (3.4.1. Aktionsplan) stellen erste Projekte in diesem Maßnahmenkomplex dar. Letzteres wird modellhaft als vielfältig nutzbarer und erlebbarer Natur-, Aufenthalts und Bewegungsraum aufgewertet (siehe Steckbrief in Anlage 3.2). Hierbei wurden positive Erfahrungen mit der coronabedingten Online Bürgerbeteiligung gesammelt.

Für die Sanierung und zukunftsfähige Gestaltung des Stadtparks (5.3 Aktionsplan) wurde im Dezember 2020 ein Landschaftsarchitekturbüro beauftragt, einen Masterplan Stadtpark zu erarbeiten. Neben der Vorentwurfsplanung für das gesamte Stadtparkareal sollen einzelne Bereiche vertieft bearbeitet und in mehreren Bauabschnitten umgesetzt werden. Ein weiterer Bestandteil des Masterplans Stadtpark ist die Erstellung eines Baumentwicklungskonzepts. Die Planung soll durch eine mehrstufige Bürgerbeteiligung unterstützt werden.

Der Stadtgraben (5.4 Aktionsplan) soll in seiner Gesamtheit als innerstadtnahe Grünanlage mit Verbindungscharakter weiterentwickelt und aufgewertet werden. Hierzu erstellt SÖR zeitnah ein Stadtgrabenkonzept, das Entwicklungspotenziale aufzeigt und Maßnahmen gemäß einer gleichberechtigten und gendergerechten Nutzung sowie zur Förderung der Biodiversität benennt. Anlass für das Leitbild des Stadtgrabens sind u.a. tangierende Maßnahmen, wie die abschnittsweise Sanierung der äußeren Stadtmauer durch SÖR/Brückenbau oder die Sanierung der inneren Stadtmauer durch das Hochbauamt (H). Derzeit wird unter der Federführung von H die Sanierung des Marientorzwingers mit den benachbarten Grünflächen geplant.

Die Rechenberganlage (5.6 Aktionsplan) befindet sich planungsmäßig in Bau. Der 1. Bauabschnitt „Ballspielfläche an der Welserstraße“ wird im April 2021 fertig gestellt. Mit dem 2. Bauabschnitt „Kinderspielbereich auf dem Plateau“ wird im Frühjahr 2021 begonnen.

Die klimaangepasste und grüne Umgestaltung der Nürnberger Stadtplätze soll in den nächsten Jahren mit dem Masterplan Freiraum vorangetrieben werden. Das Thema Begrünung und kommunikativer Aufenthalt sowie die vielseitige Verwendung von Wasser wird insbesondere in der verdichteten Innenstadt auf ausgewählten Plätzen geprüft. Für den Platz an der Gustav-Adolf- Gedächtniskirche (6.4 Aktionsplan) werden planerische Vorschläge im Rahmen des Freiraumkonzepts Nürnberger Süden mittelfristig unterbreitet. Auf die Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird dabei besonders eingegangen. Begriffe wie „Schwammstadt“ und kühlendes Grün in einer städtischen Wärmeinsel werden mit Leben gefüllt und operationalisiert.

Stadtplätze können mehr sein als Standorte für den ruhenden Verkehr. Begrünungsmaßnahmen mit klimaangepassten Baumpflanzungen zu Lasten von Stellplätzen sind ein weiterer Schritt in Richtung Mobilitätswende. Der Beschluss zur Neuordnung des Parkraummanagements in der Altstadt, der bis Ende 2021 vollzogen sein wird, schafft hierzu die Möglichkeiten. Das Projekt zeigt auch Wege auf, wie man in der Kernstadt bis zum Ring Platz für Grün sichern könnte. Mittel- bis langfristig sollen heutige Plätze wie der Egidienberg (6.3 Aktionsplan), der teils als Parkplatz genutzt wird, und andere der Bevölkerung zum Aufenthalt zur Verfügung gestellt werden und als kühlendes Grün in der verdichteten Innen- und Altstadt wirksam sein. Auch die Bemühungen der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des städtischen Bauhofes (6.2 Aktionsplan) zielen darauf hin, versiegelte Freiflächen in hochverdichteten Bereichen aufzuwerten. Für eine Erprobung der stadträumlichen Fähigkeiten von Plätzen mittels mobiler Grüninsel-Protoypen bietet sich auch die Nürnberger City Werkstatt an, eine Initiative der IHK und der Stadt Nürnberg zur nachhaltigen Belebung der Innenstadt.

Vor Ort wurde gefordert, die Aufenthaltsqualität auf dem Quartiersplatz St. Leonhard (6.7 Aktionsplan) an der Marie-Beeg Straße zu verbessern. Der planerische Entwurf sieht vor, den Platz mit mehr schattenspendenden Bäumen zu versehen und großflächig versiegelte Bereiche in öffentliche Grünflächen umzuwandeln. Ebenso soll ein kleines niederschwelliges Spielangebot für jüngere Kinder geschaffen werden. Die Planung wurde den AnwohnerInnen und dem Bürgerverein St. Leonhard/Schweinau im September 2020 vorgestellt. Mit dem Bau soll im Frühjahr 2022 begonnen werden (Anlage Steckbrief 3.3).

Am Andreij-Sacharow-Platz (6.6 Aktionsplan) werden im ersten Schritt punktuelle Baumnachpflanzungen durch das Stadtplanungsamt geplant. Anschließend sollen weitere Aufwertungs- und Umgestaltungsmaßnahmen in Angriff genommen werden. Die Finanzierung ist durch Städtebaufördermittel gesichert.

Die Konzeptstudie zum Grünen Weg zum Faberwald (7.7 Aktionsplan) wird momentan fertiggestellt und voraussichtlich im Sommer 2021 im Umweltausschuss vorgestellt. Seit 2019 waren drei Planungsbüros mit deren Erstellung beauftragt und wurden von einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe, bestehend aus UwA, Vpl, SÖR und Stpl, begleitet. Die Konzeptstudie wurde unter Beteiligung von Bürgervereinen, Umwelt-, Fuß- und Radverkehrsverbänden sowie einer Kinder- und Jugendbeteiligung zur Umgestaltung des Schweinauer Bucks erarbeitet. Eine der Schlüsselmaßnahmen ist die Umgestaltung der Ambergerstraße (2.10 Aktionsplan) mit großflächiger Entsiegelung und der Neuanlage eines durchgehenden Grünzugs. In der Turnerheimstraße wurden 2020 bereits vier Straßenbäume gepflanzt sowie vorhandene Baumscheiben vergrößert. Mit der Studie soll das Konzept der Grünen Wege - der durchgängige Ausbau von Übergeordneten Freiraumverbindungen - in Nürnberg etabliert werden.

Nachdem die Personenschifffahrt und der Betrieb der Anlegestelle Gebersdorf eingestellt wurde, lag die baumbestandene Fläche am Aischweg (8.7 Aktionsplan) brach und wurde aus Verkehrssicherungsgründen abgesperrt. Im Werkausschuss SÖR wurde im Dezember 2018 beschlossen, diese Fläche in den Unterhalt zu übernehmen und als naturnahe, biodiverse Grünanlage mit Aufenthaltsmöglichkeiten am Wasser auszubauen. Mit den Baumaßnahmen soll im Herbst 2021 begonnen werden.

Für den Nürnberger Süden wird seit Anfang 2020 ein integriertes Freiraumkonzept (9.1 Aktionsplan) unter Mitwirkung eines Landschaftsarchitekturbüros erstellt. Das Konzept soll Ende 2021 fertiggestellt werden. Eine breit aufgestellte referatsübergreifende Arbeitsgruppe unter Federführung des Umweltamts steuert und begleitet des Projekt. In dem rund 800 Hektar großen Raum leben circa 93.000 Einwohner und Einwohnerinnen. Der Raum zeichnet sich durch einen starken Mangel an privatem und öffentlichem Grün aus. Zahlreiche Verkehrstrassen zerschneiden die Stadtteile. Verkehrslärm, lufthygienische und thermische Belastungen erfordern neue Lösungsstrategien. Mit dem Freiraumkonzept Nürnberger Süden sollen alternative Wege beschritten werden, um die Grünund Freiraumsituation dort nachhaltig zu verbessern. Der frühzeitigen Umsetzung von ersten Maßnahmen sowie der Erprobung neuer Strategien und Handlungsansätze kommen eine besondere Bedeutung zu. Ein Novum ist, die Umsetzung erster Maßnahmen schon während der

Konzepterstellung. Auch die Aufteilung des öffentlichen Raums wird offen im Rahmen von mehreren begleitenden Arbeitsgruppen diskutiert. Eine „Straßenbaumoffensive Nürnberger Süden“ und die Einrichtung von temporären Fußgängerzonen, so genannte „Summer Streets“, werden angeregt. Bei geplanten Vorhaben, wie z.B. den „Summer Streets“, werden u.a. die betreffenden Stadtteilarbeitskreise und Quartiersbüros informiert und eingebunden. Somit werden frühzeitig die Bedürfnisse und Bedarfe verschiedener sozialer Einrichtungen, wie beispielsweise Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Seniorenamt und -netzwerk, abgefragt und in die Planung integriert. Die Aktivierung von Brachflächen für eine qualifizierte Freiraumentwicklung spielt ebenso eine wichtige Rolle. Ein erstes Leitbild wurde im Winter 2020 erarbeitet, das als wesentliches Element die Entwicklung von „grünblauen Meilen“ vorsieht. Diese Meilen greifen das Plankonzept der "Grünen Finger“ auf und entwickeln dieses in Form von klimaresilienten Freiraumstrukturen weiter. Die geplanten Freiraumqualitäten sollen zur Klimaanpassung des Raumes beitragen.

Als kurzfristige Vorabmaßnahmen zum Freiraumkonzept Nürnberger Süden und zum Grünen Weg zum Faberwald wurden an ausgewählten Standorten, beispielsweise entlang der Allersberger Straße, der Frankenstraße, der alten Allee oder am Platz der Deutschen Einheit im Herbst vergangenen Jahres ca. 1.200 m² Blumenzwiebeln (4.1 Aktionsplan) gesteckt. Hierbei kamen bienenfreundliche Blumenzwiebelmischungen zum Einsatz. Neben der Förderung der Biodiversität soll ein Zeichen gesetzt werden, dass der Nürnberger Süden aufblüht.

Beim Nägeleinsplatz (8.1 Aktionsplan) wurde der geplante Baubeginn von 2021 aufgrund der Corona bedingten Haushaltslage um ein Jahr auf 2022 verschoben.

Finanzen

Für die verschiedenen Maßnahmen aus dem Aktionsplan des Masterplans Freiraum wurden seit 2016 Mittel in Höhe von 25 Mio. € im MIP Nr. 714 zur Verfügung gestellt. Projekte unter einem Kostenansatz von 500.000 € werden direkt über den MIP-Ansatz des Masterplans Freiraum finanziert. Kostenintensivere, BIC-pflichtige Maßnahmen über 500.000 € werden nach Ende der Entwurfsplanung ausgegliedert und erhalten einen eigenen MIP-Ansatz. So wurde bisher mit dem Cramer-Klett-Park (MIP Nr. 874), der Grünanlage Rechenberg (MIP-Nr. 1052), dem Marie-Juchacz- Park (MIP Nr. 1044) und aktuell dem Nägeleinsplatz (MIP Nr.1118) sowie dem oberen Wöhrder See 1.BA (MIP Nr.1137) verfahren. Der MIP-Ansatz des Masterplans Freiraum (MIP Nr. 714) reduziert sich um den ausgegliederten Betrag der benötigten städtischen Mittel der Einzelansätze.

Bislang wurden im Rahmen des Masterplans Freiraum im Zeitraum 2016 bis Ende 2020 Maßnahmen in Höhe von ca. 7,06 Mio. € umgesetzt, so dass noch 17,94 Mio. € zur Verfügung stehen (die teilweise jedoch schon in Projekten gebunden sind). Die beiliegende MIP-Liste in Anlage 4 stellt die Projekte des Aktionsplans vor, deren konkrete Bearbeitung im MIP- Zeitraum 2021 bis 2025 und darüber hinaus anstehen. Sie bildet den aktuellen Stand der einzelnen Maßnahmen- Finanzierung ab und gibt eine Einschätzung über die zukünftige Fortschreibung der Projekte.

Darüber hinaus sind höhere Mittelansätze in den Folgejahren notwendig, um die bis 2025 angestoßenen Maßnahmen zu realisieren. Das Erfordernis ergibt sich vor allem durch die Schaffung von größeren neuen Parkanlagen, die im Rahmen der Bauleitplanung festgesetzt werden, wie beispielsweise die Neuanlage des Landschaftsparks Tiefes Feld oder des Wetzendorfer Parks (zusammen 26 Mio. €), aber auch durch die zukunftsfähige Qualifizierung größerer Grünanlagen wie dem Stadtpark sowie durch Maßnahmen, die aus dem Freiraumkonzept Nürnberger Süden und dem Grünen Weg zum Faberwald generiert werden. In der Spalte „Gesamt“ sind Gesamtkosten in Höhe von 74,3 Mio. € für diese Maßnahmen kalkuliert. Neben investiven und konsumtiven städtischen Mitteln werden die Möglichkeiten zur Kofinanzierung aus Bund-Länder Förderprogrammen, wie beispielsweise der Städtebauförderung in Stadterneuerungsgebieten, genutzt. Abzüglich der Fremdfinanzierungen ergeben sich für den MIP 714 Masterplan Freiraum für den städtischen Haushalt Kosten in Höhe von 63 Mio. €.

Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im November 2020 wurden die MIP Ansätze im

Masterplan Freiraum für 2021 bis 2024 aufgrund der Corona bedingten, geänderten Haushaltslage angepasst. Für das Jahr 2021 wurde der Ansatz von 1,95 Mio. € auf null € reduziert und auf die folgenden Jahre verschoben. Durch die Übertragung der vorhandenen Restmittel von 2020 in Höhe von 2,44 Mio. € und das zeitliche Verschieben einzelner Projekte auf weitere Jahre kann dies für das Jahr 2021 noch ausgeglichen werden. Ab dem Jahr 2024 ergibt sich bei der geplanten Fortschreibung der Projekte eine Unterfinanzierung im MIP Masterplan Freiraum, wie in der MIP Liste (Anlage 4) aufgeführt.

Positiv auf den MIP 714 wirkt sich die Zusage von Bundesfördermitteln in Höhe von 4,2 Mio. € aus dem Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den Züricher Park aus.

Im Umweltausschuss am 08.07.2020, im Stadtplanungsausschuss am 09.07.2020 und im Stadtrat am 22.07.2020 wurde die Verwaltung mit folgenden Arbeitsschritten beauftragt:

1. die Mittelfortschreibung zum MIP-Titel „Masterplan Freiraum“ ab dem Jahr 2021 – wie in der Anlage MIP-Liste dargestellt – für die Haushaltsberatungen zu beantragen, 2. die erforderlichen Beschlussvorschläge zur Ressourcenausstattung für Einzelprojekte des Masterplan durch die jeweils verantwortliche Dienststelle in den zuständigen Fachausschuss einzubringen, 3. die Umsetzung in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen dargestellten bzw. festgesetzten Grünflächen stärker voranzutreiben, 4. den Ankauf neuer Flächen zur Entwicklung von Grün-, Spiel- und Erholungsflächen, insbesondere in verdichteten Bereichen zu forcieren.

Der Masterplan Freiraum hat sich als Daueraufgabe etabliert. Deshalb sollten bei der kommenden Mittelfortschreibung zum MIP-Titel Masterplan Freiraum, wie in der Anlage 4 dargestellt, die erforderlichen Mittel in den jeweiligen Jahren bereitgestellt werden.

AG Masterplan Freiraum

Die seit Projektbeginn eingerichtete referatsübergreifende Arbeitsgruppe „AG Masterplan Freiraum“ arbeitet unter der Federführung des Umweltamts erfolgreich zusammen. Mit Ref. III, BgA, Stpl, Vpl, SÖR/Grün, J, LA, Ref. VI, Ref. VII existiert eine intensive Zusammenarbeit. So können Synergien zwischen den Zielsetzungen des Masterplans Freiraum, weiteren Stadtentwicklungskonzepten, den Arbeitsprogrammen bei SÖR, den Sanierungszielen der Stadterneuerungsgebiete, dem Jugendhilfeplan „Spielen in der Stadt“, den einschlägigen Förderprogrammen etc. sinnvoll genutzt werden.

Anlagen

1. Liste Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ 2. Aktionsplan, Karte 3. Modell Projektsteckbriefe: 3.1 Züricher Park 3.2 Grünzug „Weg am Village“ 3.3 Quartiersplatz St. Leonhard 4. MIP-Projektliste, Fortschreibung 2022-2025