Beschlussvorlage Stpl/002/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 09.02.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost"
für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des
Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d. Veste
Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung
Sachverhalt (kurz): Mit dem Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" soll Baurecht für circa 70 Wohneinheiten geschaffen werden. Es erfolgt auf einem Teilbereich des Geltungsbereichs des bestehenden Bebauungsplans Nr. 3533 die Umwidmung von gewerblicher Baufläche zu Wohnnutzung. Der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan wurde bereits vor der öffentlichen Auslegung unterschrieben.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gingen drei relevante Stellungnahmen ein. Der Inhalt der Stellungnahmen wurde zum einen im bisherigen Verfahren berücksichtigt und zum anderen wurde nach den Beteiligungen darauf reagiert. Der Inhalt der Stellungnahmen sowie die Würdigung im Bebauungsplanverfahren ist in der Entscheidungsvorlage dargelegt.
Es sollen die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. Mit der anschließenden Bekanntmachung im Amtsblatt tritt der Bebauungsplan in Kraft.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 12.500 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 12.500 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Mittel stehen über das Unterhaltsbudget (SÖR) zur Verfügung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe I.4.4. der Begründung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: 1. Der Ferienausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h.d. Veste vom 17.12.2019 mit folgendem Ergebnis:
Dem gebilligten Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung gemäß der Darstellung in der Entscheidungsvorlage Vorrang einzuräumen.
- Der Ferienausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d. Veste vom 17.12.2019 mit der Begründung vom 19.01.2021 nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung unter Hinweis auf die Darstellungen in der Entscheidungsvorlage als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.