Sitzung des Ferienausschusses
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Antrag der der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.01.2021 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2021 Anträge der Freien Wähler vom 01.02.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2: Nachbereitung des Bewerbungsprozesses zur Kulturhauptstadt hier: Antrag Die Linke vom 16.11.2020
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 3: Höhepunktveranstaltungen und Planungen eines „Kulturfrühlings 2021“ des Projektbüros im Geschäftsbereich Kultur hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4: Koordination der Themen Wissenschaft und Hochschule bei Ref.VII - Umbenennung in "Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Umsetzung Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg Mehrheitlich beschlossen – Ja: 15, Nein: 1
- TOP Ö 6: Vollzug der Schulordnung für die Berufsschulen in Bayern (BSO), hier: Bestellung von Berufsschulbeiräten/-beirätinnen und deren Stellvertretern/-innen sowie eines/r Vertreter/in und dessen/deren Stellvertreter/in für das gemeinsame Schulforum der B10 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Pommernstr. 10 - Schulzentrum Südwest: Neubau Schulzentrum Südwest (SSW) hier: Objektplan Pommernstr. SSW Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Änderung des Bebauungsplan Nr. 3698 für das Gebiet zwischen Münchener Straße (Bundesstraße 8), Trierer Straße und Ringbahn Einleitung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 15, Nein: 1
- TOP Ö 9: Veränderungssperre Nr. 87 "Trierer Straße" für das Flurstück Nr. 144/4, Gemarkung Langwasser, nördlich der Trierer Straße Erlass der Satzung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 15, Nein: 1
- TOP Ö 10: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d. Veste Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Beim Rochuskirchhof, Abrechnungsvoraussetzungen Abrechnungsvoraussetzungen nach Erschließungsbeitragsrecht (§ 125 BauGB, Art. 5 a KAG) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Untere Stadtgasse Abrechnungsvoraussetzungen nach Erschließungsbeitragsrecht (§ 125 BauGB, Art. 5 a KAG) Einstimmig beschlossen
- Auflage des Referates I/II:
- TOP Ö 14: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsanordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung in der Stadtratssitzung am 09.02.2021 Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen