Beschlussvorlage 2. BM/002/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 09.02.2021 öffentlich Beschluss
Betreff: Höhepunktveranstaltungen und Planungen eines „Kulturfrühlings 2021„ des Projektbüros
im Geschäftsbereich Kultur
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021
Anlagen: 01_Antrag CSU_AN_20_2021 02_Sachverhalt_Kulturfrühling 2021 03_Kalkulation Kulturfrühling
Sachverhalt (kurz): Im zweiten Jahr der Pandemie muss es nach der langen Phase der Schließungen und Lockdowns ein gemeinsames Ziel sein, mit den Mitteln der Kultur Zeichen der Normalität in die Stadtgesellschaft auszusenden und damit gleichzeitig im Rahmen des Erlaubten die Stadt zu beleben. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass kulturelle Angebote auch die Attraktivität der ebenfalls schwer von der Krise betroffenen Branchen wie den Einzelhandel und die Gastronomie steigern werden. Um Planungssicherheit für einen ReStart der Kulturlandschaft zu erhalten, müssen für Projekte im öffentlichen Raum sofort Weichen gestellt und Mittel bereitgestellt werden. Nach jetzigem Stand ist davon auszugehen, dass Angebote im öffentlichen Raum, die keinen Veranstaltungs-Charakter haben, spätestens ab Anfang Mai möglich sind. Zu diesem Zeitpunkt sollten diese Signale eines zurückkehrenden Optimismus für die Allgemeinheit verfügbar sein.
In der Vorlage des Projektbüros im Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin Kultur werden die Planungen der Höhepunktveranstaltungen sowie die Planungen eines "Kulturfrühlings" dargestellt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Mittel für die Durchführung des neuen Formats "Kulturfrühling" stehen nicht im Haushalt 2021 zur Verfügung. Soweit kein Sonderbudget eingerichtet werden kann, werden die Mittel des Pb verwendet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Alle Kulturveranstaltungen haben Diversity Relevanz für die Stadtgesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem beschriebenen Vorgehen zu. 2. BM/Pb wird beauftragt, einen „Kulturfrühling“ in Nürnberg als Ersatz für die nicht stattfindenden Höhepunktveranstaltungen zu planen und durchzuführen, welche den jeweiligen Hygieneschutz-Standards angepasst sind. Für die Finanzierung stehen die am 19.11.2020 durch den Stadtrat beschlossenen Mittel für Höhepunktveranstaltungen 2021 zur Verfügung. 2. BM/Pb wird gebeten, sich intensiv zu bemühen, zusätzliche Spenden und Sponsoringmittel einzuwerben und Einnahmen zu generieren.