Die Bürgermeisterin!
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Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE Tal nis Dr 7
Transparenz der Bewerbungskosten Kulturhauptstadt 2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 28.Oktober 2020 entschied sich eine internationale Jury für Chemnitz und gegen Nürnberg als Kulturhauptstadt 2025: Zeit für eine Bestandsaufnahme.
Zu Beginn des Bewerbungsprozesses fasste der Nürnberger Stadtrat im Dezember 2016 mit 60 zu 10 Stimmen den Beschluss für eine Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025. In der Entscheidungsvorlage für den Stadtrat wurden die Kosten der Bewerbung wie folgt geschätzt: "Nach Erfahrungen aus anderen Städten ist von Kosten in Höhe von ca. 5 Mio. € für die Bewerbungsphase bis 2019 auszugehen. Darin enthalten sind ein Bewerbungsbüro mit fünf Personen fest für drei Jahre, ein Budget für externe Dienstleister, Werkverträge, etc. Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Konferenzen, Studien und Konzepte sowie die Umsetzung erster Projekte". Die Stadtratsgruppe der LINKEN sah - unter anderem wegen der hohen Bewerbungskosten die Notwendigkeit, die Nürnberger Stadtgesellschaft an der Entscheidung "für oder gegen" eine Kulturhauptstadt-Bewerbung zu beteiligen und stellte am 23.06.2016 folgenden Antrag: "Der Nürnberger Stadtrat beschließt ein Ratsbegehren mit folgender Fragestellung: Soll die Stadt Nürnberg sich am Bewerbungsverfahren zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 beteiligen und hierzu 5.000.000,00 Euro investieren?". Dieser Antrag wurde "mit großer Mehrheit" von den Stadträt:innen abgelehnt.
Auch wenn den Nürnberger Bürger:innen die Partizipation an der Bewerbungsentscheidung verwehrt wurde, so haben sie zumindest ein Recht auf Transparenz was die Bewerbungskosten angeht. Und auch ein Recht auf die Frage, ob die Bewerbung für die Stadtgesellschaft von Vorteil war.
Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
Vlach mit.
Entscheide
sozial.
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE stellt deshalb folgenden Antrag:
Der Stadtrat beschließt: 1. Das Kulturreferat erstellt in Zusammenarbeit mit dem Leiter des Bewerbungsbüros, Hans- Joachim Wagner, eine detaillierte Auflistung der Bewerbungskosten und legt sie dem Stadtrat in öffentlicher Sitzung vor. 2. Das Kulturreferat zeigt in Zusammenarbeit mit Hans-Joachim Wagner die Nachhaltigkeit der Bewerbung für die Nürnberger Stadtgesellschaft auf.
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Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441