Beschlussvorlage 2. BM/001/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 09.02.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Nachbereitung des Bewerbungsprozesses zur Kulturhauptstadt
hier: Antrag Die Linke vom 16.11.2020
Anlagen: 01_Antrag Die Linke_AN_370_2020 02_Sachverhalt_Kulturhauptstadtbewerbung
Sachverhalt (kurz): Auch ohne den Titelgewinn „Kulturhauptstadt Europas 2025“ fungiert die Bewerbung als Motor für die Weiterentwicklung der Kulturstadt Nürnberg. Die Akzente, die im Verlaufe des Bewerbungsprozesses zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und der Region erarbeitet und gesetzt wurden, gilt es, sukzessive, innovativ und nachhaltig umzusetzen. Dies ist zugleich eine Investition in die Grundlagen der Nürnberger Stadtentwicklung. Es soll an der Umsetzung laufender Projekte fesgehalten, neue Vorhaben trotz veränderter schwieriger Rahmenbedingungen sollen entwickelntund Projektideen sowie die Menschen dahinter, die Kulturschaffenden, im Blick behalten werden. Anknüpfend an die Behandlung in der Sitzung des Kulturausschusses am 04.12.2020 und in der Stadtratssitzung vom 16.12.2020 sollen im Stadtrat am 09.02.2021 die nächsten Schritte und Strukturprojekte vorgestellt werden und beschlossen werden, die es weiterzuverfolgen gilt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die finanziellen Auswirkungen sind noch nicht bekannt, das Finanzierungskonzept wird mit der Kämmerei erarbeitet.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Kulturhauptstadtbewerbung und die aus ihr hervorgehenden Strukturprojekte haben Relevanz für die gesamte Stadtgesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem beschriebenen Vorgehen und der Weiterführung der Strukturprojekte zu. Die Verwaltung wird beauftragt, hierfür ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat in einer der kommenden Sitzungen darzulegen, wie die im Haushaltsjahr 2021 für den Bewerbungsprozess bereitgestellten Mittel verwendet werden sollen und wie die vom Freistaat Bayern bereitgestellten Mittel abgerufen werden können.