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← Sitzung des Ferienausschusses (27.01.2021)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stpl/220/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ferienausschuss 27.01.2021 öffentlich Beschluss

Betreff: Gestaltung und Sicherung der Flächen an der Ecke Maximilian-/Fürther Straße im Zuge der

Neubaumaßnahmen

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Gestaltungsplan

Sachverhalt (kurz): Die Fläche an der Ecke Maximilian-/Fürther Straße ist in einem schlechten Zustand. Sie könnte als begrünte Platzfläche aufgewertet werden. Anlass für die konzeptionellen Überlegungen war, dass im Rahmen eines Grundstückstausches zwischen der Immobilienverwaltung des Freistaates Bayern (ImBy) und der GBI Wohnungsbau GmbH im Karree der Lenau-/ Maximilian- und Fürther Straße eine begrünte Restfläche zur Verfügung steht, die der Stadt Nürnberg zum Kauf angeboten wird. Ziel ist es, eine großzügige gestaltete Platzfläche im Umfeld der ehemaligen Epiphaniaskirche für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/220/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es stehen Mittel aus der Städtebauförderung für das Stadterneuerungsgebiet Weststadt zur Verfügung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II/Stk

LA

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/220/2020

Beschlussvorschlag: Der Ferienausschuss beschließt, die privaten Flächen an der Ecke Maximilian-/Fürther Straße für die Öffentlichkeit zu sichern und beauftragt die Verwaltung, die Platzfläche auf der Grundlage des Gestaltungsvorschlages gemäß Plan Stpl/4-1/04/2020 zu entwickeln.

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