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Sitzung des Ferienausschusses

Mittwoch, 27. Januar 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Ferienausschuss · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung - StRGeschO hier: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/002/2021 Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung - StRGeschO hier: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) (Beschluss)
• TOP Ö 1.1: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung – StRGeschO; hier: Bearbeitungszeit für Anträge (§ 25 Abs. 1 StRGeschO) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: RA/001/2021 Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung – StRGeschO; hier: Bearbeitungszeit für Anträge (§ 25 Abs. 1 StRGeschO) (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 15.12.2020 Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 13.01.2021 Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 15.01.2021 Mehrheitlich abgelehnt
  Vorlage: Ref.I/II/003/2021 Gesundheits- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Klinikum Nürnberg Service-GmbH und der NürnbergStift Service-GmbH hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 15.12.2020 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2.1: Masterplan nachhaltige Mobilität Mehrheitlich beschlossen – Ja: 15, Nein: 1
  Vorlage: Ref.VI/005/2021 Masterplan nachhaltige Mobilität (Beschluss)
• TOP Ö 3: Koordination der Themen Wissenschaft und Hochschule bei Ref.VII - Umbenennung in "Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat" Abgesetzt
  Vorlage: Ref.VII/001/2021 Koordination der Themen Wissenschaft und Hochschule bei Ref.VII - Umbenennung in "Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat" (Beschluss)
• TOP Ö 4: Anpassung der Sondernutzungsgebühren wegen der Corona-Pandemie – Verlängerung der temporären Regelungen bis zum 30.04.2021 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: LA/001/2021 Anpassung der Sondernutzungsgebühren wegen der Corona-Pandemie – Verlängerung der temporären Regelungen bis zum 30.06.2021 (Beschluss)
• TOP Ö 5: Übergangswohnen für Flüchtlinge Mehrheitlich beschlossen – Ja: 15, Nein: 1
  Vorlage: LA/130/2020 Übergangswohnen für Flüchtlinge (Beschluss)
• TOP Ö 6: Arbeitsmarktzulage und Fachkräfterichtlinie; Zulagengewährung im Bereich der Ärztinnen und Ärzte im Gesundheitsamt hier: Tarifabschluss 2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: PA/003/2021 Arbeitsmarktzulage und Fachkräfterichtlinie; Zulagengewährung im Bereich der Ärztinnen und Ärzte im Gesundheitsamt hier: Tarifabschluss 2020 (Beschluss)
• TOP Ö 7: Umstrukturierung WiF Einstimmig beschlossen
  Vorlage: DIP/001/2021 Umstrukturierung WiF (Beschluss)
• TOP Ö 8: Umsetzung der neuen Entgeltordnung im handwerklichen Bereich hier: Überleitung von Stellen (Arbeitspaket 2) - Abgesetzt -. Abgesetzt
• TOP Ö 9: Änderung des Bebauungsplans Nr. 3656 für das Gebiet zwischen Schubertstraße, Platnersberg, Erlenstegenstraße, Grimmstraße und Steinplattenweg, Gmkg. Erlenstegen Erlass der Satzung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/189/2020 Änderung des Bebauungsplans Nr. 3656 für das Gebiet zwischen Schubertstraße, Platnersberg, Erlenstegenstraße, Grimmstraße und Steinplattenweg, Gmkg. Erlenstegen Erlass der Satzung (Beschluss)
• TOP Ö 10: Platzgestaltung Neubleiche Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/218/2020 Platzgestaltung Neubleiche (Beschluss)
• TOP Ö 11: Gestaltung und Sicherung der Flächen an der Ecke Maximilian-/Fürther Straße im Zuge der Neubaumaßnahmen Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/220/2020 Gestaltung und Sicherung der Flächen an der Ecke Maximilian-/Fürther Straße im Zuge der Neubaumaßnahmen (Beschluss)
• TOP Ö 12: Satzung Nr. 71 "Großreuth h.d.V. Ost" zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3586 sowie der Baulinienpläne Nr. 1494 und 1827, für ein Gebiet nördlich der Großreuther Straße, mit den Fl.Nrn. 73, 73/1, 73/2, 73/3, 74, 74/3, 74/4, 74/5, 75, sowie Teilen der Fl.Nrn. 826/18 und 91/2, Gmkg. Großreuth h.d.V. Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/221/2020 Satzung Nr. 71 "Großreuth h.d.V. Ost" zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3586 sowie der Baulinienpläne Nr. 1494 und 1827, für ein Gebiet nördlich der Großreuther Straße, mit den Fl.Nrn. 73, 73/1, 73/2, 73/3, 74, 74/3, 74/4, 74/5, 75, sowie Teilen der Fl.Nrn. 826/18 und 91/2, Gmkg. Großreuth h.d.V. Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beschluss)
• TOP Ö 13: Bennostraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel - Abgesetzt - Abgesetzt
  Vorlage: Vpl/149/2020 Bennostraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel (Beschluss)
• TOP Ö 14: Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von Gleissanierung und Kanalbau Vertagungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 17.12.2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/193/2020 Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von Gleissanierung und Kanalbau Vertagungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 17.12.2020 (Beschluss)
• TOP Ö 15: Verkehrssituation Schillerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.08.2019 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/194/2020 Verkehrssituation Schillerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.08.2019 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 16: Fahrradstraße in der Humboldtstraße zwischen Gibitzenhofstraße und Allersberger Straße Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/198/2020 Fahrradstraße in der Humboldtstraße zwischen Gibitzenhofstraße und Allersberger Straße (Beschluss)
• TOP Ö 17: Zur Hohen Weide, Abrechnungsvoraussetzungen Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/199/2020 Zur Hohen Weide, Abrechnungsvoraussetzungen (Beschluss)
• TOP Ö 18: Schutzstreifen in der Brettergartenstraße zwischen Holsteiner Straße und Schnieglinger Straße Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/201/2020 Schutzstreifen in der Brettergartenstraße zwischen Holsteiner Straße und Schnieglinger Straße (Beschluss)
• TOP Ö 19: Verkehrskonzept Beckschlagergasse / Äußere Laufer Gasse hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Vpl/200/2020 Verkehrskonzept Beckschlagergasse / Äußere Laufer Gasse hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 20: Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG - Abgesetzt - Abgesetzt
  Vorlage: BoB/001/2020 Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG (Beschluss)
• Änderungen in den Abordnungen:
• TOP Ö 21: - Abordnung in den Zweckverband Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal - Verbandsrat Nachbesetzung der Stellvertreterposition Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SUN/159/2020 Zweckverband Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal - Verbandsrat Nachbesetzung der Stellvertreterposition (Beschluss)
• TOP Ö 22: - Abordnung in den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünem vom 17.12.2020 Einstimmig beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 23: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/109/2020 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
• TOP Ö 24: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 25: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen