Beschlussvorlage Stpl/218/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 27.01.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Platzgestaltung Neubleiche
Anlagen: Entscheidungsvorlage Protokoll der Bürgerbeteiligung vom 30.01.2020 Gestaltungsplan Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz): Nach Abschluss aller Hochbaumaßnahmen im Gebiet Neubleiche gemäß Wettbewerbsergebnis soll nun der Ausbau der öffentlichen Flächen stattfinden. Das sind: Eine öffentliche Grünfläche, die Straßenumgestaltungen und wie hier zum Beschluss vorgelegt, die Gestaltung des Stadtteilplatzes Neubleiche.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 238.000 € Folgekosten 5.700 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 238.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/218/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Rahmen von Haushaltsresten des Stadterneuerungsgebietes Gleißhammer/Tullnau /St. Peter.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die ausgebauten Flächen stehen allen Bevölkerungsgruppen zur Verfügung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Ref. I/II/Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/218/2020
Beschlussvorschlag: Der Ferienausschuss beschließt die Platzgestaltung Neubleiche gemäß Plan Stpl/3-01/2020 vom 27.04.2020 mit letzter Änderung vom 30.11.2020.