ÜmltSormaz- Rathausplatz 2 • 90403 Nürnberg OBERBÜRGbR MEISTER Herrn Oberbürgermeister 1 5. J ü 1* i z0z3 Marcus König /.......Nr. . 1 o _ —- Rathausplatz 2 E Zur Zur Stellungnahme 90403 Nürnberg Kts. 4 Antwort vor Absen- 2 düng vorlegen X 15 Antwort zur Unter- ~ Z.W.V. schritt vorlegen
Antrag: Errichtung von durchgehenden Fahrradhighways vorwiegend über
Seitenstraßen bei gleichzeitiger Entlastung der großen Haupteinfallstraßen
Ort, 14. Juni 2020 Zeichen: ÜS-PM Die Lage: Es wird derzeit eine Menge Geld für neue Radwege ausgegeben. Popup-Radwege
Ümit Sormaz
Mitglied des Stadtrates der führen über Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellwege sind in Planung wie große Stadt Nürnberg Fahrradparkhäuser, Fahrradverleihsysteme der VAG stehen auf der Agenda, kurz: der städtische Etat für Rad-Maßnahmen soll bis 2026 auf zehn Millionen Euro pro Jahr fdp@uemit-sormaz.de www.uemit-sormaz.de steigen. Dabei wird immer mehr Straßenraum zu Gunsten der Fahrradfahrer umgestaltet. Beispiele: Ab der Kreuzung Pirckheimerstraße oder etwa zum Freie Demokraten FDP Rathenauplatz für Fahrradfahrer vor den großen Kreuzungen sollen die Einfallstraßen Rathausplatz 2 90403 Nürnberg beschnitten und diese an entscheidender Stelle eingeengt werden. Das geht zu Lasten von Bus-, Taxi, Lkw- und Autoverkehr. Dabei ist die Zielrichtung T: 0911-1325250 nicht klar: Einerseits sollen durchgängige Radrouten angeboten werden, andererseits M: 0177-2502513 wird in der Innenstadt eine Öffnung der Bergstraße abgelehnt.
Aktuell wird Nürnbergs Verkehrsgeschichte einseitig geschrieben. Früher in den SOgern zu Gunsten des Autos, heute: nur für Radfahrer. Alle anderen bleiben auf der Strecke trotz alternativer Antriebe. Dabei geht es nicht darum, die Fahrradwege zu verhindern. Vielmehr geht es darum, alle Bürgerinnen und Bürger, alle Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Denn von Behinderten, Alten und Großfamilien kann man wohl kaum erwarten, im Winter mit dem Drahtesel den Wocheneinkauf nach Hause zu schleppen. Aktuell mag das Auto noch als klimafeindlich betrachtet werden, jedoch zeigen die E-Autos und die technologische Entwicklung, dass sie durch viele Millionen Investitionshilfen immer klimafreundlicher werden. Aber was nutzt diese Entwicklung, wenn die Autos keine Straßen mehr haben auf den sie fahren können?
Es geht nicht um eine gesellschaftliche Spaltung zwischen Fahrradfahrenden und Autofahrern. Es geht um den Aufbau einer gleichberechtigten und sinnvollen Verkehrsführung. Wir wollen keine dogmatischen Konflikte. Wir wollen pragmatische und sinnvolle Lösungen für alle.
Aus diesem Grund stelle ich folgende Antrag:
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Recherche nach Seitenstraßen, die bereits jetzt schon sehr eng sind, um für beide Fahrtrichtungen den Autos ausreichend Platz zu bieten. Idealerweise würden sich hierfür Einbahnstraßen eignen.
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Überprüfung dieser Seitenstraßen mit der Prämisse, ob ein durchgängiges Straßennetz von den Rändern Nürnbergs bis in die Innenstadt aufgebaut werden kann. 3. Diese Seitenstraßen dürfen dann nur noch von Anwohnern und Lieferverkehr befahren werden, ansonsten nur noch für Fahrräder freigegeben sein. Damit wäre ein wichtiger Schritt hin zu durchgehenden Fahrradhighways gemacht.
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Aufgrund der Straßenbreite des Fahrradhighways wäre es sicherlich möglich, dass für jede Fahrtrichtung ein zweispuriger Fahrradweg eingerichtet werden kann.
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Im Gegenzug müssten die anderen Straßen, meist Hauptstraßen, dann als fahrradfrei deklariert werden und lediglich für Autofahrer zugelassen sein.
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Damit würden wir das Straßennetz in zwei Kategorien aufteilen, einmal für Autofahrer und einmal für Fahrradfahrer. Ähnlich einer Aufteilung des Straßennetzes des ÖPNVs in U-Bahn und S-Bahn-Straßen.
FRAKTION B 90/DIE GRÜNEN RATHAUSPUVTZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion Nürnberg
An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Marcus König Rathausplatz 2 Rathaus 90403 Nürnberg
Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg OBER! ER MEISTER Fax: (0911) 231-2930 GZ ,ui,i .020 gruene(g)stadtnuemberg.de ....Nr........ Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) Zur Ste-.ungnahme U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
Nürnberg, 2. Juni 2020 5 Antwort zur Unterschrift verlegen
Fußverkehrsstrategie: Ausbau von sicheren und attraktiven Gehwegen
sowie Parkkontrollen in Kreuzungsbereichen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu Fuß gehen ist die effizienteste und am meisten platzsparende Art, sich durch die Stadt zu bewegen. Wissenschaftliche Studien haben ergeben, dass die Bereitschaft, Wege zu Fuß zurückzulegen mit der Attraktivität der Wege und der Umgebung steigt. Ebenso profitiert der lokale Einzelhandel von gut ausgebauten Gehwegen.
Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.09.2019 eine Änderung der Parkplatzanordnung zugunsten der Freihaltung des Gehwegs an drei Straßen beschlossen. Ein Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen.
Denn nach wie vor gibt es viele Gehwege in Nürnberg, auf denen nur sehr wenig Platz für Fußgänger#innen bleibt. Häufig liegt es am legalisierten halben oder vollständigen Gehwegparken - beispielsweise in der Wilderstraße. Obwohl der Gehweg nur eine Breite von 1,80 Meter aufweist, ist dort beidseitig halbes Gehwegparken gestattet. Somit verbleiben für Fußgänger*innen nur noch zwischen 60 Zentimeter und einem Meter. Hinzu kommen Senkrechtparker, Fahrräder, E-Scooter und Motorräder, die mangels anderer Stellplätze ebenfalls auf Gehwegen abgestellt werden.
Generell sind an vielen Stellen in der Stadt die Gehwege zu schmal. Erst eine Gehwegbreite von 2,50 Meter ermöglicht die ungehinderte Begegnung von zwei Fußgängerzonen - auch mit Kinderwagen, Gehstock oder Regenschirm. Radfahrende Kinder, die den Gehweg benutzen
www.gruene.rathaus.nuernberg.de
müssen, sind oft ebenso eingeschränkt wie Menschen, die einen Rollator oder Rollstuhl zur Fortbewegung benötigen. Dies führt oftmals zu gefährlichen Ausweichmanövern auf die Straße.
Auch außerhalb der Altstadt sollten Hauptverkehrsrouten für Fußgänger’innen eine Gehwegbreite von mindestens 3,50 Meter aufweisen. Insbesondere das Parken im Kreuzungsbereich und auf abgesenkten Bordsteinen stellt häufig eine Gefährdung dar und sollte konsequent sanktioniert werden. Deshalb sind auch häufigere Kontrollen des ruhenden Verkehrs nötig. Mit der Novellierung der StVO, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, erfolgte eine deutliche Erhöhung der Bußgelder insbesondere für illegales Gehwegparken. Zusammen mit dem entsprechenden Kontrolldruck kann jetzt ein spürbar positiver Effekt bezüglich der Einhaltung der Verkehrsregeln erzielt werden. Auch Abschleppen und Umsetzen von Fahrzeugen sollte in solchen Fällen kein Tabu sein.
Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
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Die Verwaltung berichtet über den Stand der Fußverkehrsstrategie.
-
Die Stadt plant neue Fußwege grundsätzlich mit einer Mindestbreite von 2,50 Meter. Bei
einer Planung von schmaleren Fußwegen muss eine Begründung eines jeden Einzelfalls erfolgen.
- Die Verwaltung macht eine Bestandsaufnahme über die Gehwege innerhalb des Rings
B4R, welche aktuell nicht den Anforderungen genügen, priorisiert diese Liste und legt Maßnahmen für Verbesserungen und einen Zeitplan zur Umsetzung dieser Maßnahmen vor.
Mit freundlichen Grüßen
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Mike Bock Andrea Bielmeier Achim Mletzko Stadtrat Stadträtin Fraktionsvorsitzender
www gruene.rathaus nuernberg de
CSü-Stadtratsfrakrion Rathausolatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadtmuernberg.de wwwxsu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
13.07.2020 Dr. Heimbucher Radwegebau im Einklang mit der Natur
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Radfahren ist gesund, umweltfreundlich und liegt im Trend. In Zeiten des Klimawandeis wird der Ruf nach einer Verkehrswende zunehmend auf der politischen Ebene gehört, der Radwegeetat erhöht und Radwegepro gramme aufgesteiit. Auch die Stadt Nürnberg ist hier auf dem richtigen Weg. Zu beachten ist aber, dass die Förderung des Radverkehrs nicht auf Kosten wertvoller Natur- und Erholungsräume erfolgt. Es ist daher Aufgabe der Verkehrsplanung, im Interesse der Allgemeinheit einen Interessensausgleich herzusteüen.
Bei der Neuanlage von Radwegen und der Sanierung bestehender Wege im Freiraum ist daher besonderes Au genmerk auf die Wegeführung und den Ausbaustandard der neuen Wege zu legen. Dabei ist die Verwendung von Asphalt in Anbetracht von Klimawandei und Artensterben insbesondere wegen der Versiegelung des Bodens kritisch zu sehen. Möglichen umweltfreundlicheren Alternativen mit der Ausführung von wassergebundenen Wegen (z.B. Sabalith, Hansegard, Terraway) ist im Preirsum daher eindeutig der Vorzug zu geben.
Große Wellen schlug die Asphaltierung eines neuen kombinierten Fuß- und Radwegs durch ein ökologisch wert volles Biotop in Neukatzwang (Behandlung im Werkausschuss SÖR am 12.02.2020), was als Anlass für eine Neu orientierung und ein Umdenken genutzt werden sollte. Der Konflikt zwischen den Anforderungen des Naturund Artenschutzes sowie der Förderung des Radverkehrs muss angegangen werden.
Die CSU-Stacftratsfraktion stellt daher zur Behandlung Im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Stadtverwaltung überprüft sämtliche Neuplanungen und Sanierungsstrecken für Rad- und Fußwege, die Im Freiraum (z. B. in Grünanlagen, Parks, landwirtschaftliche Flachen, Biotopflächen) verlaufen hinsichtlich Linienführung und Ausbaustandard auf ihre Verträglichkeit hinsichtlich Hatur- und Artenschutz. Die Maß nahmen sind jeweils frühzeitig mit dem Naturschutz abzustimmen. Die Planung erfolgt.in Zukunft im Dialog mit den Naturschutz- und Fahrradverbänden.
Mit freundlichen Grüßen
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Andreas Krieglstein >/ JULI 2020
F raktionsvorsrtzender
A20Ö7Ö101 Radwegebau im Freiraum.docx
CSU
Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister OBERBÜRGERMEISTER Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 2 1. JULI 7020 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
X
20.07.2020 Müller
Erstellung eines Masterplans Mobilität
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Jahren hat sich die Vorstellung einer modernen Verkehrsinfrastruktur doch deutlich geändert. Der Wandel in diesem Bereich hält bis heute an und hat sich in Teilfeldern sogar noch beschleunigt. Die verkehrliche Infrastruktur ist aber bei Ihrer Erstellung immer auf Jahre und Jahrzehnte angelegt, sodass wir vieler orts noch Strukturen vorfinden, die über 50 Jahre alt sind und somit für andere Zeiten konzipiert waren.
Bei jeder neuen Straßenplanung wird versucht, die geänderten Bedingungen entsprechend einfließen zu lassen und somit dem Wandel im Verkehrsbereich Rechnung zu tragen. Damit diese Planungen aber kein einzelnes Stückwerk bleiben, braucht es einen Gesamtplan für die einzelnen Bereiche der Stadt, so dass die Zielsetzung bei der Neuplanung der Straßenabschnitte dann auch in das Gesamtkonzept passt.
Gleiches gilt für die einzelnen Strategien für die verschiedenen Verkehrsteilnehmer. So gibt es zwar z.B. Ent wicklungspläne für den Radverkehr, den ÖPNV und Fußgänger, aber keine Gesamtübersicht in der alle Ver kehrsteilnehmer zusammengeführt werden.
Wenn man die Nürnberger Verkehrsinfrastruktur abstrahiert, erhält man zwei Ringe, sieben Hauptzufahrtsstra ßen und mit der A73 ein Teilstück einer Stadtautobahn. Die Stadt würde sich somit gut in „Tortenstücke'' rund um die Altstadt zerlegen lassen, die seitlich z.B. von den Zufahrtstraßen begrenzt wären.
Innerhalb dieser Sektoren sollten dann Hauptverkehrsachsen, Zuführungsstraßen und Wohn-/Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Zusätzlich sollten noch die (großen) ÖPNVTrassen und die Strecken eingezeichnet wer den, auf denen das Fahrrad Vorrang hat.
Die einzelnen Markierungen implementieren dann, ähnlich wie bei dem Flächennutzungsplan in der Stadtpla nung einen gewissen Gedanken, welche Verkehrsteilnehmer auf diesen Achsen bevorzugt gebündelt werden sollten, ohne für den Einzelfall bereits konkrete Festlegungen der Ausgestaltung zu treffen.
Zukünftige Planungen von einzelnen Straßenabschnitten würden sich an dem Masterplan Mobilität orientieren und damit zu einer konsistenten Verkehrsplanung zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer führen.
A20070100 Masterplan Mobilität.doex
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Masterplanes Mobilität für die einzelnen Sektoren im Stadt gebiet beauftragt.
Die inhaltliche Vorbehandlung im Verkehrsausschuss ist aus unserer Sicht genauso geboten, wie eine da rauffolgende Einbringung in den Stadtrat.
Mit freundlichen Grüßen
r) /
tin\Ci
f<f/t 3 c / Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A20070100 Masterplan Mobilität.docx
Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg
OBERBÜRGERMEISTER
Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg 2 1. JULI 'M Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de 1 Stellungnahme www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
53. Zur
Kts. MntAvon vor Ac 0X du na verlegen 20.07.2020
am
5 Antwoe . Bälz / Müller z.w.V.
Radwege-Netz Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Thema Radverkehr wird in der Nürnberger Bevölkerung gerade breit diskutiert. Durch die Vielzahl der Ak teure, Interessensvertreter und Verbände gibt es bei der Verwaltung sicher auch etliche Prüfanfragen für weitere Radverbindungen. Zusätzlich werden auch an die Stadträte immer wieder Ideen für den Ausbau und die Vernet zung von neuen Radwegen herangetragen, die dann in offiziellen Anträgen, oder direkten Anfragen bei der Ver waltung platziert werden.
So ist es aktuell nicht mehr so einfach den Überblick zu behalten, welche Streckenverläufe bereits diskutiert wurden, welche Abschnitte vielleicht bereits in der Planung sind und zeitnah in diese aufgenommen werden sollen. Dies gilt nicht nur, aber vor allem auch für die neuen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat.
Um den interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf Anfragen direkt antworten zu können und doppelte Anfra gen bei der Verwaltung zu verhindern, stellt die CSU Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden:
Antrag:
- Die Verwaltung erstellt bzw. berichtet über einen Entwicklungsplan aller anstehenden und laufen den Maßnahmen zum Radwege-Netz. 2. Es wird dargestellt, welche Radwege bereits beantragt oder angefordert, jedoch von der Verwal tung abgelehnt wurden (inkl. Begründungen). 3. Die Verwaltung zeigt die Beschilderung von Radwegen und evtl, noch fehlenden Wegweisern auf.
Mit freundlichen Grüßen
; ' •• ?/ ■ Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A20070201 Radwegenetz.docx
Mach mit.
Entscheide
sozial.
An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg .1 u-. UdcRd Herrn Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg 14.10.2020
Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE
Gesägtes Pflaster auf Fahrradstrecken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Stadtrat möge beschließen;
Für Strecken von mehr als 10 m Länge, die der Radverkehr nutzen soll und die nicht asphaltiert werden, wird ausschließlich Pflaster verarbeitet, das nicht nur an der Oberseite, sondern an allen Seiten gesägt ist, sodass es ohne Fugen verlegt werden kann.
Das Gestaltungshandbuch für den öffentlichen Raum "Nürnberger Linie”, Teil 2 "Raumtypen und ihre Gestaltungsstandards", wird in folgenden Kapiteln entsprechend angepasst; Altstadt I Historische Bebauung; Ziele, Beläge -Altstadt I Wiederaufbau: Ziele, Beläge -Altstadt I Zufahrtsstraßen; Ziele, Beläge Gründerzeitliche Biockrandbebauung I Wohngebiete: Ziele, Beläge Historische Ortskerne und Dörfer: Ziele, Beläge.
Begründung: Auf einer Teilstrecke der Peter-Vischer-Straße wurde im Sommer 2019 auf der Oberseite gesägtes Kopfsteinpflaster mit breiten Fugen verlegt. Der ADFC Nürnberg, Teilnehmer des "Runden Tisches Radverkehr”, ermunterte Radlerinnen und Radler dort Probe zu fahren und von ihren Erfahrungen zu berichten. Die Rückmeldungen ergaben mehrheitlich, dass der neue Belag im Gegensatz zu dem gängigen Kopfsteinpfiaster auf der kurzen Strecke als Verbesserung empfunden wurde, auf längeren Strecken jedoch wegen des zu hohen Rollwiderstands als ungeeignet eingeschätzt wird. Diese Einschätzung erfolgte auch aufgrund der Tatsache, dass in der Peter Vischer-Straße, vermutlich aufgrund der Belastung durch den Kfz Verkehr, bereits innerhalb eines halben Jahres erhebliche Unebenheiten auftraten.
Stadtratsgruppe DIE UNKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathauspfatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Öziem De mir, Stadt rät in 90403 Nürnberg www.die-iinke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
Mach mit.
Entscheide
sozial.
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse teilte der ADFC dem Baureferat dem Stadtplanungsamt, dem Verkehrsplanungsamt und den Stadtratsfraktionen sowie Stadtratsgruppen in seinem Brief vom 26.01.2020 mit.
Mit freundlichen Grüßen
Yj, ~toX
Öziem Demir Kathrin Flach Gomez Titus Schüller
Stadtratsgruppe OJE UNKE
Titus Schüller, Stadtrot Rathauspiatz 2 | Zi. 113 $tadtrat(5>die-nnke~nuernberg,de Öziem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die linkenuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
CSU
CSU-Stadtratsfraktion Rathauspiatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathauspiatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathauspiatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de L www.csu-stadtratsfraktion. nuernberg.de
16.11.2020 Krieglstein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
eine wichtige Grundregel im Straßenverkehr ist die ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.
Wir schätzen es sehr, dass die Stadt Nürnberg bereits seit vielen Jahren eine umfassende Aufklärungsarbeit be gleitet von zahlreichen Projekten betreibt.
Wir halten es aber auch für dringend erforderlich, auf mehr Rücksichtnahme und Umsicht im Straßenverkehr hinzuweisen. Ein gutes Miteinander auf Nürnbergs Straßen wird nur erreicht, wenn sich alle an die Verkehrsre geln halten und dabei das oberste Gebot im Straßenverkehr beachten: gegenseitige Rücksichtnahme. Dabei darf es keine Rolle spielen, wer mit welchem Verkehrsmittel unterwegs ist.
Städte wie z.B. Hamburg und Augsburg haben bereits Aktionen ins Leben gerufen, die - ohne erhobenen Zeige finger und ohne die Verkehrsteilnehmer untereinander auszuspielen sich für ein besseres Miteinander einsetzen.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung erarbeitet in Abstimmung mit Polizei und Verkehrswacht ein Konzept bzw eine Kam pagne „Besseres Miteinander im Straßenverkehr" mit dem Ziel, das Miteinander auf Nürnbergs Straßen und Wegen sicherer, besser und fairer zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
A
Andreas Krieglstein /■»; Fraktionsvorsitzender
A20110500 Besseres Miteinander im Straßenverkehr.docx