Beschlussvorlage Vpl/193/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.12.2020 öffentlich Beschluss
Ferienausschuss 27.01.2021 öffentlich Beschluss
Betreff: Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von Gleissanierung
und Kanalbau
Vertagungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 17.12.2020
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan 2.1260.2.4 Vertagungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 17.12.2020
Sachverhalt (kurz):
Aufgrund einer angemeldeten Maßnahme der VAG (Gleisbau) und SUN (Kanalbau) wurde ein Straßenplan für die Wiederherstellung der Scheurlstraße erstellt.
Am 17.12.2020 wurde die Vorlage im Verkehrsausschuss vertagt, nachdem noch Fragen zu beantworten waren, auf die in der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung eingegangen wird.
Nach Beschluss der Gleislage im Verkehrsausschuss 2015 wurde durch die Regierung von Mittelfranken das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Die Auslegung der Unterlagen ist beendet. Es gab nur Einwendungen technischer Art (Technische Aufsichtsbehörde, Spartenträger, usw.). Von Anliegern kamen keine Stellungnahmen.
Die Planung wurde inzwischen vertieft und aktualisiert. Außerdem fand ein Abstimmungsgespräch mit den beiden betroffenen Bürgervereinen statt. Der gesamte Plan wird nun zum Beschluss vorgelegt.
Anfang 2022 beginnt SUN mit den Kanalbauarbeiten. Anschließend erfolgen die Gleisbau- und Straßenbaumaßnahmen.
In der Entscheidungsvorlage wird der Plan ausführlicher beschrieben. Zudem werden Fragen aus dem Stadtrat detailliert beantwortet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.197.100 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: BIC-Anmeldung ist erfolgt. Es werden Zuschüsse erwartet. Die Kostenaufteilung zwischen VAG, SUN und SÖR erfolgt noch.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Straßenbahnhaltestellen werden barrierefrei. Die Situation für Radfahrer und Fußgänger = schwache Verkehrsteilnehmer wird verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VB
Beschlussvorschlag:
Der Ferienausschuss beschließt den Straßenplan Scheurlstraße, Vpl-Nr. 2.1260.2.4 vom 11.10.2010 mit letzter Änderung vom 11.12.2020 und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.