Beilage
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
Bereich Bebauungsplan Nr. 4583 "Willstraße"
Anpassung im Wege der Berichtigung
Entscheidungsvorlage
Bebauungsplan Nr. 4583 „Willstraße“
Das Gebiet des Bebauungsplans liegt im Westen des Stadtgebiets im Stadtteil Bärenschanze. Es umfasst eine Fläche von insgesamt ca. 2,47 ha (incl. Verkehrsflächen). Das ehemalige Kasernenareal westlich der Willstraße, nördlich der Bärenschanzstraße, östlich des israelitischen Friedhofs und südlich der Fl.Nr. 66/2, Gemarkung Kleinweidenmühle, wurde am 27.07.2007 vom Freistaat Bayern zur Entwicklung dieser Flächen veräußert: zur Verbesserung der Nahversorgungssituation durch den Neubau eines SB- Warenmarktes; zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs an Kindergrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen aufgrund der Neubautätigkeit; damit die städtebauliche Zielsetzung einer Weiterentwicklung schwerpunktmäßig als Wohngebiet erfolgt.
Wirksamer FNP - bisherige Darstellung
Die Flächen des Plangebiets sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) im östlichen Teilbereich als Wohnbaufläche und im kleineren westlichen Teilbereich als Sonderbaufläche/ Justizvollzugsanstalt dargestellt. Außerdem ist das Gebiet mit dem Symbol „Für bauliche Nutzung vorgesehene Flächen mit Verdacht auf erhebliche Belastung durch umweltgefährdende Stoffe“ gekennzeichnet.
Anpassung FNP im Wege der Berichtigung
Die Festsetzungen des Bebauungsplans sind teilweise nicht aus den Darstellungen des FNP entwickelt. Dies ist jedoch bei Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB nicht erforderlich, sofern die städtebaulich geordnete Entwicklung nicht beeinträchtigt wird. Der FNP wird im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB). Entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans erfolgt eine Darstellung im östlichen Teilbereich des Plangebiets als Sonderbaufläche/ Großflächiger Einzelhandel und im westlichen Teilbereich als Wohnbaufläche. Die Kennzeichnung mit dem Symbol „Für bauliche Nutzung vorgesehene Flächen mit Verdacht auf erhebliche Belastung durch umweltgefährdende Stoffe“ entfällt, da nach der Zusammenfassung der Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) gemäß der Durchführung einer historischen Nutzungsrecherche hinsichtlich Belastung der Böden durch umweltgefährdende Stoffe keine Kennzeichnungspflicht gemäß § 9 Abs. 5 Nr. 3 BauGB besteht.
Kosten
Der Stadt Nürnberg entstehen durch die Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung keine Kosten.
Fazit
Die geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4583 „Willstraße“ sind nicht als aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Der FNP soll daher im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB angepasst werden.
1