Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 22. Juli 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Vorlage: Rpr/020/2020 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 2: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
Vorlage: Rpr/021/2020 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Vorlage: Rpr/022/2020 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Vorlage: Rpr/023/2020 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 5: Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
Vorlage: Rpr/024/2020 Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 6: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr, Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
Vorlage: Rpr/025/2020 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 7: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Referat für Schule und Sport) ab 01.09.2020 bis 30.04.2026 hier: - Durchführung der Wahl - Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
TOP Ö 8: Direktorium für Bürgerservice, Digitales und Recht (BDR) - Persönliche Vorstellung von Herrn Olaf Kuch, Stadtdirektor bei EP
TOP Ö 9: Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/072/2020 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 10: Jahresabschluss 2019 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/073/2020 Jahresabschluss 2019 (Bericht)
TOP Ö 10.1: Zuschüsse an Fraktionen und Ausschussgemeinschaften zur Bestreitung ihrer Geschäftsbedürfnisse Abgesetzt
TOP Ö 11: Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
Vorlage: Ref.I/II/171/2020 Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) (Beschluss)
TOP Ö 11.1: Abordnung von Stadtratsmitgliedern (StUB) Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach (StUB) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.07.2020 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 12: Bio-Anteil beim Essen in städtischen Einrichtungen Anpassung der Zielplanung des Stadtratsbeschlusses „Nürnberg – Biometropole, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026“ vom 23.10.2019 Zur Kenntnis genommen
Vorlage: Ref.I/II/177/2020 Bio-Anteil beim Essen in städtischen Einrichtungen Anpassung der Zielplanung des Stadtratsbeschlusses „Nürnberg – Biometropole, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026“ vom 23.10.2019 (Kenntnisnahme)
TOP Ö 13: Projekt "Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/118/2020 Projekt "Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal" (Beschluss)
TOP Ö 13.1: "Nürnberger Sommertage" des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/084/2020 "Nürnberger Sommertage" des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020 - TISCHVORLAGE - (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 14: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3559 "An der Marterlach" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/170/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3559 "An der Marterlach" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 15: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3783 Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/171/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3783 Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 16: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung des Bebauungsplans Nr. 4388 "Sankt-Gallen-Ring" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/172/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung des Bebauungsplans Nr. 4388 "Sankt-Gallen-Ring" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 17: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/173/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 18: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4583 "Willstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/174/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4583 "Willstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
Auflagen der 2. Bürgermeisterin:
TOP Ö 19: Satzung zur Änderung der Satzung über den Beirat für das Deutsche Spielearchiv Nürnberg (SpielearchivbeiratsS – SpBeirS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
Vorlage: KuM/006/2020 Satzung zur Änderung der Satzung über den Beirat für das Deutsche Spielearchiv Nürnberg (SpielearchivbeiratsS – SpBeirS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: BCN/012/2020 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 20.1: Auflage des 3. Bürgermeisters: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 21: Auflage des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
Auflagen des Referates III:
TOP Ö 22: 5. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum Einstimmig beschlossen
Vorlage: UwA/014/2020 5. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 22.1: Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2020 Neuorganisation des Bereichs "Abfallwirtschaft" beim Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg -ASN, verbunden mit Veränderungen der Aufgaben- und Tätigkeitsbeschreibungen sowie der Stellenwerte und der organisatorischen Zuordnung der Stellen Nrn. 820.1001, 820.7010 und 820.0040 Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/034/2020 Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2020 Neuorganisation des Bereichs "Abfallwirtschaft" beim Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg -ASN, verbunden mit Veränderungen der Aufgaben- und Tätigkeitsbeschreibungen sowie der Stellenwerte und der organisatorischen Zuordnung der Stellen Nrn. 820.1001, 820.7010 und 820.0040 (Beschluss)
Auflagen des Referates IV:
TOP Ö 23: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/058/2020 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 24: Förderung von Inklusion und Seniorensport Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/059/2020 Förderung von Inklusion und Seniorensport (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 25: Auflage des Referates VII: Wiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/025/2020 Wiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 26: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen