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Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stpl/174/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 09.07.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

Bereich Bebauungsplan Nr. 4583 "Willstraße"

Anpassung im Wege der Berichtigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Begründung mit Plan

Sachverhalt (kurz): Der Bebauungsplan Nr. 4583 "Willstraße" wurde als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Die Festsetzungen des Bebauungsplans sehen vor allem Allgemeines Wohngebiet und Sonstiges Sondergebiet/ Zweckbestimmung Einzelhandel/ KiTa vor.

Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) stellt im östlichen Teilbereich Wohnbaufläche und im westlichen Teilbereich Sonderbaufläche/ Justizvollzugsanstalt dar. Außerdem ist das Gebiet mit dem Symbol "Für bauliche Nutzung vorgesehene Flächen mit Verdacht auf erhebliche Belastung durch umweltgefährdende Stoffe" gekennzeichnet.

Die Festsetzungen des Bebauungsplans sind als nicht aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Der FNP ist daher im Wege der Berichtigung anzupassen (§ 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB).

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja lediglich Anpassung an beschlossene Planung

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Verwaltung zu beauftragen:

  1. den FNP im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB entsprechend den im beschleunigten Verfahren aufgestellten Bebauungsplan Nr. 4583 anzupassen.

  2. die Anpassung im Amtsblatt bekannt zu machen.

Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 09.07.2020 beauftragt der Stadtrat die Verwaltung:

  1. den FNP im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB anzupassen,

  2. die Anpassung ist im Amtsblatt bekannt zu machen.

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