Beilage
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
Bereich Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße"
Anpassung im Wege der Berichtigung
Entscheidungsvorlage
Bebauungsplan Nr. 4576 „Heimerichstraße“
Das Plangebiet liegt im Stadtteil St. Johannis zwischen Heimerichstraße, Hallerstraße, Rieterstraße und Prof.-Ernst-Nathan-Straße und hat insgesamt eine Flächengröße von ca. 2,3 ha. Für das Grundstück an der Heimerichstraße ist eine Ergänzung der vorhandenen Bebauung in Form einer 4-6-geschossigen Blockrandbebauung vorgesehen, um damit eine sinnvolle städtebauliche Nachnutzung des Bereichs zur Lösung der Konflikte mit der angrenzenden Wohnbebauung sicherzustellen.
Wirksamer FNP - bisherige Darstellung
Die Flächen des Plangebiets sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) als Fläche für Gemeinbedarf/ Öffentliche Verwaltung dargestellt. Die Festsetzung im Bebauungsplan Sondergebiet/ Klinikum – klinikumsergänzende Nutzungen ist aus dem FNP entwickelt.
Anpassung FNP im Wege der Berichtigung
Die Festsetzungen des Bebauungsplans sind teilweise nicht aus den Darstellungen des FNP entwickelt. Dies ist jedoch bei Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB nicht erforderlich, sofern die städtebaulich geordnete Entwicklung nicht beeinträchtigt wird. Der FNP wird im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB). Entsprechend den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplans erfolgt eine Darstellung als Wohnbaufläche. Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der Genehmigung. Aus Gründen der Rechtsklarheit wird die berichtigte Darstellung im Amtsblatt bekannt gemacht.
Kosten
Der Stadt Nürnberg entstehen durch die Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung keine Kosten.
Fazit
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4576 „Heimerichstraße“ sind nicht als aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Der FNP wird daher im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB angepasst.
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