Beschlussvorlage Ref.III/118/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 08.07.2020 öffentlich Gutachten
Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Projekt "Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal"
Anlagen: Sachstandsbericht Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2019 Fünf-Punkte Instrumentkasten
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen des Masterplans Freiraum, dem gesamtstädtischen Konzept für eine nachhaltige Grün- und Freiraumplanung im Stadtgebiet, wurde im nördlichen Stadtgebiet das Entwicklungskonzept „Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal“ erarbeitet.
Der Untersuchungsraum (1.450 ha) umfasst die Gemarkungen Großgründlach, Neunhof, Boxdorf und Kraftshof. Die Nürnberger Planungsbüros WGF Landschaft GmbH und ifanos concept & planung wurden mit der Erstellung des Konzeptes beauftragt. Das erarbeitete Landschaftskonzept stützt sich auf umfassende naturräumliche Grundlagen- und Bestandserhebungen sowie vorliegende Planungen und Programme.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass auf Grund der naturräumlichen Ausstattung und der landwirtschaftlichen Nutzung dieser Kulturlandschaft bereits heute eine hohe ökologische Qualität vorliegt, die weiter ausgestaltet werden kann.
Das Gutachten und die Grundlagenermittlung sind seit Mai 2019 auf der Homepage des Umweltamtes digital veröffentlicht. Druckversionen wurden den Fraktionen/Gruppen zugesandt.
Die Vorlage des Konzeptes im Umweltausschuss wurde seither trotz mehrfacher Anmeldungen verschoben, da es der Verwaltung offensichtlich bis dato nicht gelungen war, entstandene Missverständnisse aus und durch dieses komplexe Entwicklungskonzept hinreichend aufzulösen. Es blieben insbesondere bei den Grundstückseigentümern, Bewirtschaftern und schließlich auch bei der Verwaltung auf Grund zwischenzeitlich erfolgter rechtlicher Änderungen (z.B. bayerisches Naturschutzgesetz, bayerisches Wassergesetz) Unklarheiten.
Im Dezember 2019 wurde daher zwischen Umweltverwaltung, Bauernverband (BBV) und örtlichen Bürgervereinen vereinbart, dass der mit dem Entwicklungskonzept vorgelegte und in der Verwaltung bereits abgestimmte Maßnahmenkatalog nochmals intensiv mit den Eigentümern und Bewirtschaftern diskutiert wird, mit dem Ziel Maßnahmen zu identifizieren, die gemeinsam als unproblematisch umsetzbar oder als weiter zu diskutieren angesehen werden. Wichtige Basis dabei waren Erfahrungen aus bereits laufenden Kooperationsprojekten mit dem Landschaftspflegeverband Nürnberg; z.B. Grabenpflege und Anlage von Blühstreifen. Hier wurden/werden Möglichkeiten zur Ausweitung der Zusammenarbeit gesehen.
Das Ergebnis wurde am 27.02.2020 im Umweltreferat diskutiert. Gemeinsam vorausgesetzt bei allen Maßnahmen wurde die Freiwilligkeit und Rücknahmemöglichkeit der Maßnahmen auf Privatgrund, der flächenmäßige Erhalt landwirtschaftlich/gärtnerisch genutzter Flächen sowie
die Aufrechterhaltung der bereits gefassten Beschlüsse zum BPlan 4628 (Knoblauchsland) und zur Stadterneuerung Kraftshof.
In der Sachverhaltsdarstellung wird der vorerst abschließende Maßnahmenkatalog näher beschrieben. Es wird ein Beschluss zum entsprechenden weiteren Vorgehen begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In der weiteren Ausgestaltung gemäß Beschlussvorschlag können finanzielle Auswirkungen entstehen, die jedoch aktuell noch nicht spezifiziert werden können. Im Rahmen der vorgeschlagenen regelmäßigen Berichterstattung zum Projektfortschritt soll dieser Aspekt näher behandelt werden. (→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Diversity Belange wurden bei der Konzepterstellung berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM
Ref. I/II
Ref. V, Ref. VI, Ref. VII
Gutachtensvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt:
- Den mit Landwirtschaft und Bürgervereinen am 27.02.2020 abgestimmten Maßnahmenkatalog wie vorgelegt weiterzuverfolgen. 2. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel anzumelden. 3. Die im Untersuchungsbereich bereits formell festgesetzten oder fest vereinbarten Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen beizubehalten. 4. Das Vorgehen bzgl. einer Flexibilisierung von Flächentausch und -ankauf im Untersuchungsbereich zwischen Umwelt- und Wirtschaftsreferat eng abzustimmen. 5. In regelmäßigen Abständen über den Sachstand des Projektes zu berichten.
Beschlussvorschlag:
Das beiliegende Gutachten des Umweltausschusses vom 08.07.2020 wird zum Beschluss erhoben.