Entscheidungsvorlage

Beilage Umweltausschuss 08.07.2020

Sachstandsbericht

Entscheidungsvorlage

Anlass

Nürnberg ist in den letzten 10 Jahren um mehr als 30.000 EinwohnerInnen gewachsen. Mit der damit einhergehenden Wohn- und Gewerbeflächenentwicklung schreitet die Innenentwicklung im Stadtgebiet sukzessive voran, auch um unsere Außenbereiche wie Reichswald, Knoblauchsland und Wässerwiesen vor einer Bebauung zu bewahren. Das Prinzip der „Stadt der kurzen Wege“ wird nach wie vor verfolgt. Viele Konversions- und Brachflächen wurden und werden bereits bebaut. Damit verbunden steigen die Flächenkonkurrenz und auch der Nutzungsdruck auf bereits vorhandene öffentliche wie private Grün- und Freiflächen kontinuierlich an. Die Umsetzung der sog. doppelten Innenentwicklung, die sich die Nürnberger Stadtentwicklung zum Ziel gesetzt hat, also die behutsame bauliche Nachverdichtung bei gleichzeitiger qualitativer und quantitativer Verbesserung der Grünflächenausstattung, wird somit dringlicher denn je. Da Freiflächen neben ihren vielfältigen sozialen, gesundheitlichen, ökologischen und stadtbildprägenden Funktionen nun zudem verstärkt klimatische Ausgleichsfunktionen übernehmen sollen, müssen kreative und ggf. auch neue Wege gefunden werden, um diesen Herausforderungen einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht zu werden. Vor dem Hintergrund von Einschränkungen im Kultur- und Freizeitbereich sowie Reisebeschränkungen herrschte in den letzten Wochen ein großer Nutzungsdruck auf Grün- und Freiflächen, der die wichtige Rolle urbaner Grün- und Freiräume in einer wachsenden Stadt unter dem Brennglas zeigte.

Das Spannungsfeld der doppelten Innenentwicklung ist in der kommunalen Praxis anspruchsvoll und herausfordernd, aber notwendiger denn je. Regelungen zur doppelten Innenentwicklung wurden im Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg bereits aufgenommen. Nun müssen diese im Rahmen der Gesamtabwägung für eine erfolgreiche Stadtentwicklung weiterhin stringent umgesetzt werden. Die Schaffung von neuen Wohneinheiten erfordert, insbesondere in dicht besiedelten und gründefizitären Bereichen, unabhängig von der planungsrechtlichen Grundlage das Mitdenken einer Grünen Infrastruktur.

Der Masterplan Freiraum mit seinem „Gesamtstädtischen Freiraumkonzept Nürnberg“ und dem integrierten Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ greift das Ziel eines ausreichenden Angebots an Grün- und Freiflächen und den Ausbau der Grünen Infrastruktur auf. Eine qualifizierte Freiraumentwicklung soll mit formellen und informellen Instrumenten erreicht werden. Die Umsetzung seiner Inhalte ist eine gemeinschaftliche Aufgabe, bei der alle beteiligten Geschäftsbereiche an einem Strang ziehen. Das Gesamtprojekt ist als Prozess zu verstehen, in dem Strategien, Programmatiken und auch konkrete Maßnahmen entwickelt und für die Umsetzung vorbereitet werden. Sein Leitbild ist Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung, er wirkt als Motor für die Freiraumentwicklung und ergänzt somit die zahlreichen weiteren Grünaktivitäten im Stadtgebiet. Entsprechend wird der Masterplan Freiraum fortgeschrieben und weiterentwickelt. Hierbei werden einzelne Teilschritte und Maßnahmenplanungen mit weiteren wichtigen Grundlagen der Stadtentwicklungsplanung, u.a. den Sanierungszielen der Stadterneuerung und dem Jugendhilfeplan „Spielen in der Stadt“, abgestimmt und die zuständigen Dienststellen einbezogen.

Im Jahre 2014 erfolgte in den jeweiligen Fachausschüssen (UmwA 12.03.2014 und AfS 27.03.2014) ein Grundsatzbeschluss zur Verankerung des Masterplans Freiraum als planerische Grundlage der Freiraum- und Stadtplanung. Über den Sachstand des Masterplans soll in regelmäßigen Abständen im Rahmen von Ausschussbehandlungen berichtet werden. Auf die entsprechenden Behandlungen im Werkausschuss SÖR am 28.04.2017, Umweltausschuss am 14.10.2015 bzw. 10.05.2017, Stadtplanungsausschuss am 18.05.2017 und Stadtratssitzung am 02.05.2018 wird verwiesen. Der letzte Sachstandsbericht wurde am 24.07.2019 im Stadtrat vorgestellt.

Im Jahr 2019 wurde für die Gesamtstadt das informelle Plankonzept „Grüne Finger“ entwickelt, das einen visionären Charakter hat und einen wesentlicher Schritt zur Weiterentwicklung des

Masterplans darstellt (Beschluss des Rates vom 04.03.2020).

Die Berichterstattung behandelt auch den aktuellen Antrag der SPD und CSU vom 25.05.2020 zur Fortentwicklung des „Masterplan Freiraum 2020“.

Aktionsplan

Der Masterplan Freiraum ist eine Daueraufgabe und hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung eine ausreichende Grün-und Freiraumversorgung in Nürnberg zu gewährleisten. Die in der beiliegenden MIP Liste dargestellten Maßnahmen/Projekte zum Masterplan Freiraum sind in Vorbereitung, Planung bzw. Umsetzung, sie umfasst den Zeitraum bis 2026. Der integrierte Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ (siehe Anlage 2 und 3) enthält ausgewählte Maßnahmen, die innovativ sind und eine Strahlkraft für andere Projekte bzw. Vorbildfunktion besitzen.

Die Maßnahmen des Aktionsplanes „Kompaktes Grünes Nürnberg“ sind räumlich auf das gesamte Stadtgebiet verteilt. Sie werden, abhängig von den jeweiligen Rahmenbedingungen, kurz-, mittelbzw. langfristig umgesetzt.

Der Aktionsplan wird stetig fortgeschrieben (siehe Kapitel Projektstand), um neue Projekte ergänzt und gegebenenfalls an sich ändernde Rahmenbedingungen angepasst. Als Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme neuer Projekte in den Aktionsplan werden verwaltungsinterne Kriterien herangezogen.

Mit der Umsetzung des Aktionsplanes wurde 2015 begonnen, die laufenden Projekte sind gelb, die noch nicht begonnenen orange. Die ersten abgeschlossenen Projekte, wie beispielsweise die Sanierung des Cramer-Klett-Parks, sind im Aktionsplan grün markiert

Projektstand

Der aktuelle Stand der einzelnen Masterplan Freiraum Projekte aus dem Aktionsplan wird in Anlage 1 („Projektbericht“) erläutert. Aus den Ausführungen ergibt sich die Beschlussvorlage. Anlage 2 enthält - nach neun Handlungsfeldern geordnet – eine Übersicht der laufenden, künftigen und abgeschlossenen Projekte und gibt ihren derzeitigen Projektstatus an. Anlage 3 visualisiert die Maßnahmen des Aktionsplans kartografisch und in Anlage 4 werden vier Projekte beispielhaft in sog. Steckbriefen im Detail vorgestellt.

Seit dem letzten Sachstandsbericht (2019) wurden die Pocket-Parks Nonnengasse und Christuskirche sowie die Sanierung des Cramer-Klett-Parks fertiggestellt. Weitgehend fertiggestellt wurde das Entwicklungskonzept „Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal“. Mit der Landwirtschaft (Bayerischem Bauernverband) wurde hierzu ein Maßnahmenkatalog für das weitere Vorgehen auf Umsetzungsebene abgestimmt. Das Ergebnis wird voraussichtlich am 08.07.2020 im UmwA vorgestellt. Neu in den Aktionsplan aufgenommen wurden die Aufwertung des Quartiersplatzes St. Leonhard“ sowie der Grünanlage Aischweg.

Einige im Aktionsplan enthaltene Projekte liegen in Stadterneuerungsgebieten. Sie entsprechen im Wesentlichen denen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen identifizierten Sanierungszielen und werden meist auch in das Handlungsprogramm der Sanierungsgebiete mit übernommen, ebenso wie die Zielsetzungen der Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK). So können Synergieeffekte in der Planung und auch Finanzierung genutzt und die Umsetzung durch Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung vorangetrieben werden.

Da es sich beim Masterplan Freiraum mit seinem Gesamtstädtischen Freiraumkonzept um ein integriertes Konzept handelt, das einen interdisziplinären Ansatz verfolgt, werden seine Inhalte nun entsprechend bei der Aufstellung neuer Planungen und Konzepte, wie dem Masterplan Gewerbe, eingebracht. Das bereits erwähnte Konzept „Grüne Finger“ schafft dabei den grundsätzlichen Rahmen.

Finanzen

Für die verschiedenen Maßnahmen aus dem Aktionsplan des Masterplans Freiraum wurden Mittel in Höhe von 25 Mio. € im MIP Nr. 714 zur Verfügung gestellt. Projekte unter einem Kostenansatz von 500.000 € werden direkt über den MIP-Ansatz des Masterplans Freiraum finanziert. Kostenintensivere Maßnahmen über 500.000 € werden nach Ende der Entwurfsplanung ausgegliedert und erhalten einen eigenen MIP-Ansatz. So wurde bisher mit dem Cramer-Klett-Park (MIP Nr. 874), der Grünanlage Rechenberg (MIP-Nr. 1052) und dem Marie-Juchacz-Park (MIP Nr. 1044) verfahren. Der MIP-Ansatz des Masterplans Freiraum (MIP Nr. 714) reduziert sich um den ausgegliederten Betrag der Einzelansätze.

Bislang wurden im Rahmen des Masterplans Freiraum im Zeitraum 2016 bis Ende 2019 Maßnahmen in Höhe von ca. 4,64 Mio. € umgesetzt. Da in den ersten Jahren der Mittelabfluss aufgrund planungsbedingter Vorarbeiten noch nicht so hoch war und damit die MIP Ansätze nicht gleich ausgeschöpft wurden, wurden jeweils Restmittel in die Folgejahre übertragen, die nun für konkretere Realisierungsschritte zur Verfügung stehen. Die beiliegende MIP-Liste (Anlage 5) stellt die aktuellen Projekte des Aktionsplans vor, deren konkrete Bearbeitung im MIP Zeitraum 2021bis 2024 und darüber hinaus ansteht und sie gibt Auskunft über deren Finanzierung. Die Liste zeigt auf, dass die aktuell übrigen 20,36 Mio. € bis 2024 als Projektmittel zugeordnet und somit gebunden sind und welche Umsetzungen konkret in welchen Zeiträumen geplant sind.

Mit der Schaffung von größeren Parkanlagen, die auch im Rahmen der Bauleitplanung festgesetzt wurden, sind darüber hinaus höhere Mittelansätze notwendig. Beispielsweise sind allein für die bereits begonnenen Projekte Neuanlage des Züricher Parks und des Wetzendorfer Parks Mittel in Höhe von rund 19,7 Mio. € erforderlich. Mit Inkrafttreten des B-Plans Tiefes Feld soll dann der Park Tiefes Feld umgesetzt werden, für den ein Kostenrahmen von 11 Mio € ermittelt wurde. Die Maßnahmen, die bis 2026 angestoßen sein werden, sind in der Spalte „Gesamt“ aufgeführt und mit ca. 65,2 Mio kalkuliert. Neben investiven und konsumtiven städtischen Mitteln werden Maßnahmen, die sich in Stadterneuerungsgebieten befinden, auch mit externen Mitteln der Bund- Länder-Städtebauförderung finanziert (Spalte Finanzierung und Fremdfinanzierung). Abzüglich der Städtebaufördermittel ergeben sich für MIP 714 Masterplan Kosten in Höhe von ca. 57,6 Mio Euro. Die Möglichkeiten aus Städtebauförderung und Baulandbeschluss zur Kofinanzierung werden genutzt.

Um weitere Maßnahmen aus dem Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ umzusetzen und ihn auch nach 2024 fortschreiben zu können, ist daher eine Deckelung des MIP-Ansatzes nicht zielführend und sollte entfallen. Ansonsten können größere Projekte aus dem Aktionsplan nicht umgesetzt werden.

Nicht alle im Aktionsplan aufgelisteten Projekte werden mit Mitteln des Masterplans Freiraum finanziert, sind jedoch von ihm angestoßen bzw. werden inhaltlich unterstützt oder werden im Rahmen ihrer Umsetzungsverfahren finanziert. Die bereits vor dem Masterplan Freiraum auf den Weg gebrachten Projekte "Brunecker Park" und "Quellepark" wurden in das Masterplankonzept eingebunden und durch den Masterplan nachhaltig befördert und beschleunigt.

Der Masterplan Freiraum hat sich als Daueraufgabe etabliert (vgl. Beschluss StRS 07/2019). Deshalb sind auch bei den kommenden MIP-Fortschreibungen weiterhin finanzielle Ressourcen einzustellen.

AG Masterplan Freiraum

Die seit Projektbeginn eingerichtete referatsübergreifende Arbeitsgruppe „AG Masterplan Freiraum“ arbeitet unter der Federführung des Umweltamts (UwA) erfolgreich zusammen. Mit Ref III, BgA, Stpl, Vpl, SÖR/Grün, J und LA existiert eine langjährige und intensive Zusammenarbeit. Seit 2019 wurde die AG durch MitarbeiterInnen des Planungs- und Baureferats sowie des Wirtschaftsreferats

verstärkt. So können Synergien zwischen den Zielsetzungen des Masterplans Freiraum, weiteren Stadtentwicklungskonzepten, den Arbeitsprogrammen bei SÖR, den Sanierungszielen der Stadterneuerungsgebiete und dem Jugendhilfeplan „Spielen in der Stadt“ und den einschlägigen Förderprogrammen etc. sinnvoll genutzt werden.

Anlagen

1. Projektbericht 2. Liste Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ 3. Aktionsplan Karte 4. Modell Projektsteckbriefe: 4.1 Freiraumkonzept Nürnberger Süden 4.2 Konzeptstudie Grüner Weg zum Faberwald 4.3 Züricher Park 4.4 Nonnengasse 5. MIP-Projektliste, Fortschreibung 2021-2026