Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2018 Stadt Nürnberg und Stiftungen

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-5/2/1

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2020

öffentlich

über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2018

der Stadt Nürnberg

und der

Jahresabschlüsse 2018

der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

Juni 2020

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2018 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2018 und Planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 5

1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen 5 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 6 1.3.3 Ergebnisrechnung 46 1.3.4 Finanzrechnung 63 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 67 1.3.6 Bürgschaften 68 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2018 69 1.3.8 Anhang 70 1.3.9 Rechenschaftsbericht 70

1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 71

1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2018 71 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) 74 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 76 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2018 77 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2018 78 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018 79 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2018 80 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2018 81

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2018 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 82

2.1 Vorbemerkungen 82

2.2 Jahresabschlüsse 2018 84

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2018 84

2.3.1 Einzelfeststellungen 85 2.4 Anlagen zu den Jahresabschlüssen 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 95 2.4.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung 95 2.4.2 Findel- und Waisenhausstiftungen 99 2.4.3 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialienstiftung 103 2.4.4 Kost-Pocher’sche Stiftung 107 2.4.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung 111 2.4.6 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 115 2.4.7 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 119

3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 123

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1 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 27.11.2019 begutachtet und vom Stadtrat am 18.12.2019 festgestellt worden. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt den Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen – im Wesentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2018 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 27.11.2019 statt. Unter 1.4.1 des vorliegenden Berichts sind diese Prüfungen nochmals aufgeführt.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung.

Unter Nr. 1.4 und Nr. 2.4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2018 werden nachfolgend dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprüfungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des vorliegenden Berichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2018 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2018 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2018 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 23.11.2017 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 01.12.2017 in Teilen vorgelegt worden. Der Stellenplan, welcher gemäß Art. 64 Abs. 2 Satz 2 GO als Bestandteil der Haushaltssatzung anzusehen ist, wurde gemeinsam mit den Jahresabschlüssen des Klinikum Nürnberg und der WBG mit Schreiben vom 11.12.2017 der Rechtsaufsicht nachgereicht.

Band 2 des städtischen Haushaltsplanes sowie die Jahresabschlüsse der N-ERGIE Aktiengesellschaft, der Städtischen Werke Nürnberg GmbH und der VAG Verkehrsaktiengesellschaft wurden der Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 22.12.2017 gemeinsam übermittelt.

Gemäß Art. 65 Abs. 2 GO war die Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen aus Art. 63 Abs. 1 und 2 GO.

Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 3 vom 07.02.2018.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 25.01.2018 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt.

In ihren Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung legte die Regierung von Mittelfranken fest, dass für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 jeweils maximal 30 Stellenneuschaffungen zulässig sind. Als Ausnahmen wurden Stellenneuschaffungen für Schulen und Kindertagesstätten, Unterbringung/Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie Stellen, welche durch Ersatzleistungen gedeckt werden können, bestimmt.

Des Weiteren wurde für das Jahr 2018, im Rahmen einer Globalkonsolidierung, ein nicht im Haushaltsplan veranschlagter Betrag von 12,5 Mio. Euro zur außerordentlichen Schuldentilgung festgesetzt. Einsparungen und/oder Ertragsverbesserungen, welche durch gesetzliche Änderungen bedingt werden, dürfen nicht auf diese Globalkonsolidierung angerechnet werden.

Die Rechtsaufsicht wertet das Verhältnis der Tilgungsleistungen für die Kredite zum geplanten Jahresüberschuss und dem prognostizierten Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als positiv. Die Regierung von Mittelfranken fordert die Stadt auf, dieses Ziel langfristig weiter zu verfolgen.

Im Genehmigungsbescheid wurde bemängelt, dass die als Auflage festgesetzte Stellendekkelung auch im Stellenplan 2018 (wiederholt) nicht eingehalten wurde. Im Hinblick auf den Jahresüberschuss des Ergebnishaushaltes wird allerdings keine Veranlassung gesehen, diesen Auflagenverstoß rechtsaufsichtlich zu beanstanden.

Negativ wird die weiterhin steigende Verschuldung der Stadt bewertet. Die Rechtsaufsicht fordert als Priorität für die städtische Finanzpolitik, eine kontinuierliche Rückführung der Verschuldung.

Mit Schreiben vom 26.01.2018 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert.

Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.

Eine Nachtragshaushaltssatzung wurde für das Haushaltsjahr 2018 nicht beschlossen.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2018

1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen in 2014 (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung.

Bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisierte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen.

1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.2.1 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um 210,73 Mio. Euro oder 4,2 % auf 5,2 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen um 79,85 Mio. Euro. Die kurzfristigen Aktiva stiegen insbesondere aufgrund erhöhter liquider Mittel (+81,89 Mio. Euro) und gestiegener Forderungen (+42,51 Mio. Euro) um 130,88 Mio. Euro. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Die Eigenkapitalausstattung der Stadt Nürnberg liegt wie im Vorjahr bei 16,0 % der Bilanzsumme. Dabei stieg das Eigenkapital 2018 gegenüber dem Vorjahr um 3,7 % auf 837,16 Mio. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.2.2 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 31,52 Mio. Euro bzw. 17,2 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 12,39 Mio. Euro und den Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 37,07 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 17,94 Mio. Euro gegenüber.

Die Unterposition EDV-Software hat sich um 90 TEuro auf 4,92 Mio. Euro verringert. Die Zugänge in Höhe von 2,31 Mio. Euro entfallen analog zu den Vorjahren im Wesentlichen auf SAP-Komponenten sowie auf die Migration von Windows 10.

Die Erhöhung des Bestands des immateriellen Vermögens resultiert im Wesentlichen aus der Fertigstellung der Baumaßnahme „Sebastianspital/Hochschule für Musik“. Die Stadt hat das Grundstück samt Gebäude unentgeltlich an den Freistaat Bayern übertragen und die Umbaukosten als geleistete Zuwendungen aktiviert. Dabei erfolgte eine Umbuchung von den Anlagen im Bau in die Anlagenklasse der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 35,92 Mio. Euro sowie ein Zugang in der Anlagenklasse der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 3,50 Mio. Euro.

Die verbleibenden Zugänge und Umbuchungen der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 7,73 Mio. Euro enthalten analog zu den Vorjahren im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Tafelfeldstraße, KiTa Am Nordostbahnhof, KiTa Krakauer Straße, KiTa Kilianstraße, KiTa Spitalhof, KiTa Felsenstraße, KiTa Delsenbachweg). Weitere Zugänge entfallen mit 665 TEuro auf Zuschüsse zur technischen Ausstattung der Kultureinrichtung Z-Bau, mit 584 TEuro auf Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung, mit 596 TEuro auf die Investitionsumlage für die Stadtumlandbahn und mit 237 TEuro auf Investitionszuschüsse an Sportvereine und sonstige Zuschüsse.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 39,76 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Dies betrifft sowohl den Gebäudebestand (insbesondere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Verwaltungsgebäude) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau).

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2018 weiterhin noch nicht erfolgt. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkämmerei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchgeführt, welches zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventurrichtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Die Inventuren wurden im Jahr 2019 begonnen und werden voraussichtlich im Jahr 2021 abgeschlossen sein.

Nach § 70 Abs. 2 S.1 KommHV-Doppik können Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Gesamtwert von nachrangiger Bedeutung ist, mit einer gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert angesetzt werden, sofern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur geringen Veränderungen unterliegt (Festwert). Jedoch ist auch hier in der Regel alle drei Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen und der Festwert entsprechend anzupassen. Die Stadt macht von dieser Vereinfachungsregelung im Bereich Schulbücher und Medienbestand Stadtbibliothek Gebrauch. Die letzte Überprüfung der Festwerte erfolgte im Jahresabschluss 2010 (Schulbücher). Ergänzend zur körperlichen Bestandsaufnahme der Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens ist auch die Wertermittlung der Festwerte zu prüfen und ggf. anzupassen. Hiermit zusammenhängende Korrekturen sind für den Jahresabschluss 2019 vorgesehen.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 4,79 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 10,96 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (5,66 Mio. Euro), Umbuchungen (510 TEuro) und Abschreibungen (3 TEuro) gegenüber.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres beinhalten die Grünfläche „An der Seckendorfstraße“ (1,68 Mio. Euro), das Ackerland „Lerchenäcker“ (2,04 Mio. Euro) und „Hohe Eiche“ (1,02 Mio. Euro) sowie das sonstige unbebaute Grundstück Nähe Dr. Gustav-Heinemann- Straße (1,48 Mio. Euro).

Die größten Abgänge stellen die Umlegung „Züricher Straße“ (4,97 Mio. Euro) und der Abgang der Elias-Holl-Straße 6 und 8 (492 TEuro) dar. Der Abgang der Umlegung „Züricher Straße“ wird durch einen Zugang in der Anlagenklasse „Grund Infrastrukturvermögen in Höhe von 5,67 Mio. Euro kompensiert und stellt somit eine Umgliederung dar.

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 6,14 Mio. Euro bzw. 0,5 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 31,96 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (2,18 Mio. Euro) und Abschreibungen (23,64 Mio. Euro) gegenüber.

Im Berichtsjahr waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 31,96 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 10,91 Mio. Euro auf Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, mit 10,34 Mio. Euro auf Sonstige Bauten sowie mit 9,76 Mio. Euro auf Verwaltungs- und Betriebsgebäude.

Die wesentlichen Zugänge inkl. Umbuchungen im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen (insgesamt 7,22 Mio. Euro) entfallen auf den Kinderhort in der Königshammerstraße (3,79 Mio. Euro) sowie auf das Kinder- und Jugendhaus in der Pastoriusstraße (1,83 Mio. Euro).

Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge inkl. Umbuchungen in Höhe von 3,69 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf die fertiggestellte Baumaßnahme des Bauteils E der Berufs-, Fach- und Volksschule (3,21 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden weitere Baumaßnahmen/Bauabschnitte an Volksschulen und der Adam-Kraft-Realschule im Berichtsjahr fertiggestellt. Den Zugängen steht eine Korrektur der im Vorjahr zugegangenen Gretel-Bergmann-Grundschule in Höhe von -3,81 Mio. Euro gegenüber. Die Korrektur erfolgte aufgrund der Endabrechnung der Baumaßnahme und einer daraus resultierenden Gutschrift.

Zugänge und Umbuchungen im Bereich der „sonstigen Bauten“ entfallen im Wesentlichen auf Baumaßnahmen am Gebäude für Kultur Z-Bau (4,20 Mio. Euro) und einer Taekwondohalle (3,27 Mio. Euro).

Die Zugänge und Umbuchungen der Anlagenklasse „Verwaltungsgebäude“ betreffen im Wesentlichen das Familienzentrum (KiKri, KiGa, Hort) in Höhe von 6,63 Mio. Euro sowie das alte Rathaus in Höhe von 2,10 Mio. Euro.

Die Abgänge/Umbuchungen des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf von bebauten Grundstücken und dem Abriss von Altgebäuden im Rahmen von Neubaumaßnahmen.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verminderten sich insgesamt um 6,29 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 43,10 Mio. Euro entfallen größtenteils auf die Anlagenklassen „Grund und Boden Infrastrukturvermögen“ (9,33 Mio. Euro), „sonstige Bauten Infrastrukturvermögen“ (13,20 Mio. Euro) und „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ (14,37 Mio. Euro).

Die Zugänge des Grund und Bodens des Infrastrukturvermögens beinhalten im Wesentlichen den Zugang der Umlegungsgrundstücke Nähe Züricher Straße in Höhe von insgesamt 7,44 Mio. Euro.

Innerhalb der Anlagenklasse „Sonst. Bauten Infrastrukturvermögen“ sind insbesondere die Fertigstellungen der Grünanlage Norikusbucht am Wöhrdersee (2,48 Mio. Euro) und der Außenanlage der Volksschule in der Viatistraße 270 (1,28 Mio. Euro) zu erwähnen. Darüber hinaus sind wesentliche Zugänge bei den U-Bahnhöfen Nordwestring (1,82 Mio. Euro) und Klinikum Nord (1,30 Mio. Euro) zu verzeichnen. Im Vorjahr wurde der Bauabschnitt 3 mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring mit den zugehörigen Tunnelstrecken und der an den Bahnhof Nordwestring anschließenden Wendeanlage bereits in Betrieb genommen.

Im Bereich „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ waren im Berichtsjahr Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 14,37 Mio. Euro zu verzeichnen. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Baumaßnahmen fertiggestellt: Marthweg (1,97 Mio. Euro), Wienerstraße (1,07 Mio. Euro), Saarbrückener Straße (871 TEuro) und Nerzstraße (862 TEuro).

Die Abschreibungen haben sich trotz hohem Investitionsvolumen um 3,00 Mio. Euro auf 47,03 Mio. Euro verringert, da sich die Investitionsmaßnahmen größtenteils noch im Bau befinden.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich aufgrund von Abschreibungen um 214 TEuro.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachweises und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt weiterhin nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der Vermögensgegenstände in einzelnen Bereichen aus. Die weiteren Erkenntnisse der Inventarisierung und Bewertung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet.

Die vom BKPV bemängelte Inventarisierung der Kunstgegenstände der städtischen Museen und der Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum wurden bis zum Prüfungszeitpunkt nachgeholt. Die körperliche Bestandsaufnahme der Kunst- und Sammlungsgegenstände wurde im August 2018, die der Grafischen Sammlungen im Jahr 2019 abgeschlossen. Hinsichtlich der Bewertung der Kunstgegenstände wurde im Frühjahr 2018 damit begonnen, alle Kunstgegenstände mit einem Schätzwert über 500 TEuro nach dem mit dem BKPV abgestimmten Mustergutachten zu bewerten. Zum Prüfungszeitpunkt lagen drei Wertgutachten vor. Es handelt sich um „Hans Baldung/Sebastiansaltar“, „Anselm Feuerbach: Amazonenschlacht“ und ein Gutachten zum „Inventar der Holzschuherkapelle. Bis spätestens Februar 2021 werden die restlichen Wertgutachten vorliegen.

Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV bereits in der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 bis 2009 wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Diese Feststellung wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 nochmals bekräftigt und auch auf die weiteren Bereiche der Kunstgegenstände ausgeweitet. Nach Auffassung des BKPV sind die von den städtischen Sachverständigen erstellten Wertgutachten für Kunstgegenstände unvollständig und angreifbar, da nicht alle wertbildenden Faktoren berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird die nicht ausreichende Berücksichtigung von Verwertungsbeschränkungen bemängelt, was in der Folge zu überhöhten Wertansätzen führt. Die Stadtkämmerei hält hierzu in ihrer abschließenden Stellungnahme fest, dass auch bei der Stadtbibliothek Wertgutachten entsprechend des mit dem BKPV abgestimmten Mustergutachtens erstellt werden, um die bilanzierten Werte zu belegen bzw. entsprechend fundierte Werte zu ermitteln.

Die Archivalien des Stadtarchivs wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz mit einem Gesamtwert von 89,54 Mio. Euro erfasst. Zur damaligen Wertermittlung wurden die vorhandenen Bestände in verschiedenen Gruppen zusammengefasst (Archivalien der reichsstädtischen Zeit, Urkunden, Amtsbücher, Akten, Fotos, Plakate, Sammlungen etc.) und mit Durchschnittswerten bewertet. Auch diese Wertermittlung wurde vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung als nicht angemessen eingestuft, da es sich bei dem überwiegenden Teil der Bestände des Stadtarchivs um Massenschriftgut handelt, für das der Stadt keine Anschaffungskosten entstanden sind und zudem die Einstufung als Kunstgegenstand nicht zutreffend ist. Darüber hinaus wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 festgestellt, dass aus überörtlicher Prüfungserfahrung im interkommunalen Vergleich städtische und staatliche Archive in der Regel in der Bilanz mit dem Erinnerungswert angesetzt werden. Aufgrund dessen wurde der Wertansatz der Vermögensgegenstände des Stadtarchivs im Jahresabschluss 2017 signifikant verringert. In diesem Zusammenhang wurden die Wertansätze für Archivalien der reichsstädtischen Zeit (36,25 Mio. Euro), Archivalien des 19./20. Jahrhunderts (24,0 Mio. Euro) sowie Sammlungen (Plakate, Fotos, Postkarten etc., 26,4 Mio. Euro) aus dem städtischen Anlagevermögen entnommen. Für einzeln bewertete Objekte (Urkunden, Stammbücher etc.) mit einem Einzelwert über 250 TEuro und Bibliotheksgut in Höhe von 388 TEuro sollte eine Wertermittlung anhand des Mustergutachtens erfolgen. Dies wurde im Jahresabschluss 2018 verworfen, so dass die restlichen Wertansätze im Bereich Archivalien, die nicht auf Anschaffungs- und Herstellungskosten beruhen, ebenfalls auf den Erinnerungswert korrigiert wurden. Diese Wertkorrektur in Höhe von 2,50 Mio. Euro wird im Anlagenspiegel als Abschreibung ausgewiesen und wurde erfolgsneutral gegen das Eigenkapital gebucht.

Die bilanzierten Kunstgegenstände im städtischen Vermögen haben sich im Berichtsjahr nach den vorangehenden Ausführungen revisionsbedingt um 2,50 Mio. Euro verringert. Zugänge oder Nachaktivierungen aufgrund von Wertkorrekturen gab es nicht.

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 878 TEuro bzw. 13,2 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,19 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 2,06 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 8 TEuro gegenüber.

Die Zugänge entfallen unter anderem mit 338 TEuro auf den Fuhrpark des Süd- bzw. Westfriedhofs (zwei LKW und ein Kleintraktor) und mit 276 TEuro auf den Fuhrpark der Feuerwehr (drei Kommandowagen und ein Mehrzweckboot).

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände verminderten sich im Berichtsjahr um 224 TEuro auf 84,61 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen analog zu den Vorjahren auf umfangreiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen. Innerhalb der Anlagenklasse „technische Anlagen“ entfallen die wesentlichen Zugänge auf den BOS-Funk und die integrierte Leitstelle der Feuerwehr.

Im Bereich der Betriebsvorrichtungen waren analog zu den Vorjahren Anschaffungskosten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (insgesamt 1,68 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 2,69 Mio. Euro beschafft (Vorjahr: 5,84 Mio. Euro).

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 38,68 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 103,67 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 64,99 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 15,93 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten 2.1 und 2.2 im Südwesten zwischen Gustav-Adolf-Straße und Großreuth bzw. Kleinreuth/Schweinau und Gebersdorf), mit 9,81 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1 und mit 4,82 Mio. Euro auf die Baumaßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“. Weitere wesentliche Posten entfallen auf Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Grundschule und Hort Am Thoner Espan, Kinderhort Neue Hegelstraße, Kinderhort Forsthofstraße, Kinderhort Bauernfeinstraße) und auf Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen auf die Baumaßnahmen der Hochschule für Musik, hier wurden Gesamtherstellungskosten in Höhe von rd. 36. Mio. Euro den entsprechenden Anlageklassen zugeordnet. Darüber hinaus wurden

analog zu den Vorjahren auch im Berichtsjahr wieder zahlreiche Investitionsmaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und im Straßenbau abgeschlossen.

Der hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvolumen der Stadt Nürnberg. Die wesentlichen Posten im Bestand zum 31.12.2018 entfallen mit rd. 65 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich, mit 34,56 Mio. Euro auf die Maßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“ und mit 24,22 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1. Neben weiteren Baukosten für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen wie zum Beispiel Am Thoner Espan 10 (7,12 Mio. Euro) sind zum 31.12.2018 als weitere wesentliche Baumaßnahmen die Generalsanierung des Künstlerhauses, Brückensanierungen, und die Generalsanierung der Zeppelintribüne zu nennen.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Der Buchwert der verbundenen Unternehmen hat sich nicht verändert.

Nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungswertes in 2010 im Zusammenhang mit der Einbringung des Sondervermögens unzutreffend war, da sich durch den Vorgang der Ertragswert nicht erhöht habe. Folgt man der Auffassung des BKPV, würde sich der Beteiligungswert des Klinikums auf nur 15,34 Mio. Euro und in Folge die Position „verbundene Unternehmen“ auf nur 242,67 Mio. Euro belaufen. Sie wäre damit um 63,25 Mio. Euro zu hoch. Dem gegenüber steht aber das Gutachten des Beratungsunternehmens, so dass der Wertansatz u.E. zu Recht erfolgt ist. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde für dieses Risiko eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet.

Beteiligungen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2017 117.229.412,41 Euro

Zugänge 10.000.000,00 Euro

Stand am 31.12.2018 127.229.912,41 Euro

Die Beteiligungsbuchwert erhöhte sich in 2018 um 10,00 Mio. Euro, da sich die Stadt zusammen mit dem Freistaat Bayern verpflichtet hat, in den folgenden 10 Jahren in Summe 200,00 Mio. Euro in die NürnbergMesse GmbH einzulegen. Die Einzahlung erfolgt in zehn Jahresraten und wird von beiden Gesellschaftern hälftig getragen. Ziel ist die Finanzierung des weiteren Unternehmenswachstums und der künftigen Immobilieninvestitionen.

Sondervermögen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2017 31.207.508,47 Euro

Abschreibung -328.934,62 Euro

Stand am 31.12.2018 30.878.573,85 Euro

Die Abschreibung betrifft das Sondervermögen NürnbergStift. Aufgrund der aufgelaufenen Verluste in der Vergangenheit wurde eine außerplanmäßige Abschreibung wegen dauernder Wertminderung vorgenommen.

Das Sondervermögen SÖR ist mit 6,70 Mio. Euro bilanziert. Der Wertansatz resultiert aus der Umwandlung des Trägerdarlehens in Eigenkapital von SÖR zum 01.01.2016. Da der BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2010 bis 2016 Zweifel an der Werthaltigkeit der Einlage hat, ist die korrespondierende Erhöhung des Sondervermögens umstritten und derzeit in Klärung. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde für dieses Risiko im Vorjahr eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet. Diese besteht fort.

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds.

Da seit dem 01.01.2018 keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage mehr besteht, wurden nur die Beträge aus der Spitzabrechnung 2017 angelegt. In Summe wurden Anteile im Wert von 94 TEuro erworben. Die Versorgungsrücklage ist zum 31.12.2018 mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,96 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2018 betrug 46,29 Mio. Euro.

Zu 4. Ausleihungen

Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei handelt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften.

Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Der Ausweis des Darlehens erfolgt unter Ausleihung an Sondervermögen.

Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2018 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 1,70 Mio. Euro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 420 TEuro. Da die Stadt nur die Verwaltung der Darlehen übernimmt, besteht in gleicher Höhe (1,70 Mio. Euro) eine entsprechende Verbindlichkeit.

Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2018 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen reduziert. Zugleich wurde in 2018 ein weiteres Darlehen in Höhe von 300 TEuro neu ausgereicht, um den Bau neuer Mietwohnungen zu finanzieren. Zum 31.12.2018 belaufen sie sich in Summe auf 13,15 Mio. Euro.

Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2019 mit 5,69 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,5 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert in 2018 ein Ertrag von 92 TEuro.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 182 TEuro. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Seit dem Jahr 2018 werden hier bei den Hilfsstoffen die Bestände an Dienstfahrscheinen ausgewiesen. Diese werden bei den Zentralen Diensten verwaltet.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt knapp 435 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des Kunst- KulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle, der Kunstvilla und seit 2018 auch die Bestände des Kunsthauses. Im Gegensatz zu den Vorjahren erfolgte die Bestandsführung bei den Lägern des KunstKulturQuartiers nun ordnungsgemäß. Aufgrund von Aussonderung und Wertberichtigung alter Katalogbestände verminderte sich der Bilanzwert der Vorräte des KunstKulturQuartiers bis Ende 2018 um knapp 59 TEuro. Seit dem Jahr 2015 sind bei den Handelswaren zusätzlich die Bestände der Friedhofsverwaltung ausgewiesen. Diese belaufen sich für 2018 auf knapp 97 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet.

Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte sich diese Bilanzposition in 2018 wieder um 7,25 Mio. Euro auf 45,61 Mio. Euro. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2018 eine Zunahme von 7,29 Mio. Euro aufgrund des Zugangs von Grundstücken.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV- Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhten sie sich in Summe um 42,51 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2018 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen nahm zum 31.12.2018 im Vergleich zum Vorjahr um 4,13 Mio. Euro auf insgesamt 44,60 Mio. Euro ab. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 42,70 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 2,40 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,91 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (15,15 Mio. Euro), Beiträgen (2,96 Mio. Euro), Steuern (48,02 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (1,73 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2018 im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 7,11 Mio. Euro zu. Das lag hauptsächlich am Anstieg der Steuerforderungen um 4,32 Mio. Euro sowie an der Zunahme der Gebührenforderungen um 1,76 Mio. Euro. Die höheren Gebührenforderungen resultieren aus im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegenen KiTa-Gebühren (+1,90 Mio. Euro). Hier werden seit dem Jahr 2017 neben den Gebühren für die Betreuung zusätzlich auch Verpflegungsgebühren im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen über SAP verwaltet. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 39,64 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2018 eine Gesamthöhe von 47,94 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2018 einen Gesamtsaldo von insgesamt 4,77 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,19 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,29 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten. Diese belaufen sich in Summe auf 31,07 Mio. Euro (Vorjahr: 17,73 Mio. Euro). Entsprechende Zuwächse finden sich bei den Konten der Eigenbetriebe SUN (+14,77 Mio. Euro), NürnbergStift (+855 TEuro) sowie NürnbergBad (+1,72 Mio. Euro). Dem steht die Abnahme bei der noris inklusion gGmbH (-2,72 Mio. Euro) und bei der Noris-Arbeit gGmbH (-1,28 Mio. Euro) gegenüber. Der Anstieg der gesamten Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen in 2018 um insgesamt 11,08 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr ist somit zu einem großen Teil auf die in Summe höhere Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten (+13,35 Mio. Euro) zurückzuführen. Dem steht lediglich ein Rückgang bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen entgegen, da die im Vorjahr noch ausstehende Zahlung der N-Ergie AG im Rahmen der Konzessionsabgabe für das vierte Quartal 2017 in Höhe von 2,90 Mio. Euro im Jahr 2018 für das vierte Quartal bereits unterjährig ausgeglichen wurde.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen blieben im Vergleich zum Vorjahr relativ konstant. Die gesamte Zunahme beläuft sich auf lediglich 206 TEuro. Zwar erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr die Forderungen gegen das Land im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nun wieder um 8,18 Mio. Euro. Dieser Anstieg wird allerdings weitgehend kompensiert durch Rückgänge bei den Forderungen gegen den Bund (-789 TEuro) und gegen Gemeinden und Gemeindeverbände (-5,18 Mio. Euro). Letztgenannte Forderungen sanken bedeutsam aufgrund der in 2018 umfassend erfolgten Erstattungen von anderen Kommunen im Rahmen von Gastschulbeiträgen. Des Weiteren sanken auch die Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen um 2,08 Mio. Euro aufgrund des Ausgleichs von

Erstattungsansprüchen gegen das Jobcenter Nürnberg aus Asylbewerberleistungen. Bei den Forderungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen ist nach wie vor ein hoher Bestand von 5,66 Mio. Euro vorhanden. Dieser resultiert größtenteils aus Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2018 auf 709 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von insgesamt 934 TEuro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) führte in den Vorjahren in mehreren Fällen zu Abweichungen. Hier wurden Posten fälschlicherweise ins Folgejahr abgeleitet. Für 2018 mussten diese Abweichungen jedoch nicht mehr festgestellt werden, so dass die Abstimmung zwischen Haupt- und Nebenbuch wieder möglich war.

Des Weiteren wurden bezüglich kreditorischer Debitoren im Vorjahr in insgesamt sieben Fällen Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch festgestellt. In 2017 wurden die im Nebenbuch (SAP Debitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren im Hauptbuch (SAP FI) fälschlicherweise nicht in die sonstigen Verbindlichkeiten umgegliedert. Im Jahr 2018 war dies jedoch wieder der Fall. Im SAP System wurde die hierfür erforderliche Umgliederung wieder vorgenommen.

Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Nachdem im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen bereits seit September 2015 bei allen städtischen KiTas die Betreuungsgebühren mittels SAP verwaltet werden, sind hier ab dem Jahr 2017 nun auch die Verpflegungsgebühren enthalten.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter resultieren hauptsächlich aus Vorschusszahlungen (103 TEuro) sowie Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (166 TEuro). Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich diese Position wieder um 122 TEuro größtenteils aufgrund der Vorschüsse. Hier wurde Ende 2018 eine Zahlung an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern aus Personalkostenerstattungen für Gestellungskräfte in Höhe von knapp 93 TEuro geleistet.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Wie schon im Vorjahr nahmen sie in 2018 nochmals um 22,37 Mio. Euro auf 86,30 Mio. Euro zu. Diese Zunahme gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus der Abgrenzung der Erstattung der Grundsicherung nach SGB XII für das

vierte Quartal 2018 in Höhe von 13,79 Mio. Euro sowie aus den noch nicht geleisteten Kostenerstattungen vom Land im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes für das vierte Quartal 2018 in Höhe von 5,61 Mio. Euro. Zudem ist hier die Anpassung des Freistellungsanspruches der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg für die Versorgungsleistungen (+3,73 Mio. Euro) und für die Beihilfeleistungen (+1,60 Mio. Euro) der an das Klinikum ausgeliehenen Mitarbeiter abgegrenzt. Der bereits seit 2015 vorhandene und in den Folgejahren anteilig angepasste Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls entsprechende Rückstellungen gebildet werden. Des Weiteren waren hier Beteiligungserträge für das vierte Quartal 2018 von 2,40 Mio. Euro abgegrenzt. Diese umfassten Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) ausgewiesen.

Die durchlaufenden Gelder enthalten bereits seit vielen Jahren hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden.

Die für das Jahr 2018 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 1,24 Mio. Euro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von knapp 215 TEuro sowie die Weiterleitung der Gelder im Rahmen der einkommensorientierten Förderung von 198 TEuro zu nennen.

Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit rd. 580,5 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit rd. 231,0 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 245,9 TEuro bilanziert. Unbare Bestände, z.B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit rd. 1,2 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind zum Jahreswechsel noch nicht ausgeglichene Verrechnungskonten (KuF, SHA) mit rd. 0,8 TEuro enthalten.

Der Bilanzposten Bankguthaben setzt sich aus den Festgeldanlagen in Höhe von insgesamt rd. 171,60 Mio. Euro sowie den Guthaben auf den verschiedenen Geschäftskonten mit rd. 169,64 Mio. Euro zusammen. Des Weiteren waren auf einem noch nicht ausgeglichenen Verrechnungskonto (Stiftungen) rd. 0,4 TEuro und auf dem Clearingkonto rd. 27,4 TEuro ausgewiesen. Bei einem der Festgeldkonten waren zum Bilanzstichtag Zinserträge in Höhe von 4.063,03 Euro gutgeschrieben, jedoch in der Finanzsoftware noch nicht gebucht. Erst mit der Überweisung auf das städtische Geschäftskonto im neuen Jahr wurde die Zinsgutschrift berücksichtigt. Die für das Jahr 2018 ausgewiesenen Festgelder sind somit um diesen Betrag zu niedrig ausgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Der Rückgang der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 770 TEuro ist insbesondere auf die fehlende Abgrenzung der Sozialhilfeleistungen nach dem SGB II zurückzuführen. Zwar wurde der mtl. Zahlungslauf dieser Leistungen für Januar 2019 im Zuge der Jahresabschlussarbeiten unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten abgegrenzt, doch die Ende Dezember 2018 mit den täglichen Zahlläufen vorschüssig für Januar 2019 gezahlten Leistungen wurden nicht abgegrenzt und erhöhten somit den Aufwand im Berichtsjahr.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2019 wurde wie üblich der auf das Staatstheater, die Eigenbetriebe sowie der auf die verbundenen Unternehmen (N-ERGIE, Sportservice, Städtische Werke Nürnberg, Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg) entfallende Anteil von insgesamt 150 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2018 (PROSOZ-Läufe vom 19.12., 20.12. und 27.12.2018) im Voraus für den Monat Januar 2019 ausbezahlt wurden.

Aufgrund eines Personalwechsels fand im Berichtsjahr keine Abgrenzung der bis Ende Dezember 2018 von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ angeforderten Mittel für Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) für Januar 2019 durch das Sozialamt statt. Der im Dezember 2018 erfolgte mtl. Zahllauf für Januar 2019 wurde im Zuge der Jahresabschlussarbeiten durch Stk unter dem Posten „sonstige aktive

Rechnungsabgrenzung“ abgegrenzt. Die in den täglichen Zahlläufen für Januar 2019 ausgezahlten Leistungen wurden dagegen nicht abgegrenzt.

Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende in Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach SGB II rd. 8,07 Mio. Euro

Kassenversicherung für 2019 rd. 0,29 Mio. Euro

Bayerischer Städtetag Beitrag 2019 rd. 0,20 Mio. Euro

Barauszahlungen des Sozialamtes für Januar 2019 rd. 0,20 Mio. Euro

BKPV Jahresbeitrag 2019 rd. 0,11 Mio. Euro

Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2018 gebildeten ak-

tiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst.

1.3.2.3 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt verringerte sich wie in den Vorjahren aufgrund einer weiteren erfolgsneutralen Korrekturbuchung per Saldo um 2,50 Mio. Euro auf 647,31 Mio. Euro. Für das Jahr 2018 wurden Archivalien des Stadtarchivs als Korrektur zur Eröffnungsbilanz ausgebucht. Auch hierbei handelt es sich um Massenschriftgut ohne Anschaffungskosten.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Ab dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Versorgungsrücklage mehr. In 2018 wurden lediglich die sich aus der Spitzabrechnung 2017 ergebenden Beträge zugeführt; demzufolge wurde für die Eigenbetriebe/Töchter eine Spitzabrechnung vorgenommen. In Summe hat sich dieser Posten dadurch nur geringfügig erhöht.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 123.670,34 Euro auf 15.906.900,98 Euro. Diese Veränderung resultiert aus der Abwicklung des Nachlasses der Stifter bei der Erich und Grete Berwind Stiftung.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 1.179.503,41 Euro auf 4.922.007,94 Euro. Diese Erhöhung resultiert aus Nachlässen bei drei Stiftungen sowie der Steuerrückerstattung bei einer weiteren Stiftung.

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 185.273,07 Euro auf 2.299.880,68 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu.

Hinsichtlich der Zuführungen aus der Kapitalerhaltungsrücklage wird auf die Ausführungen zu diesem Bilanzposten verwiesen.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten reduzierte sich um 383.472,24 Euro auf 1.033.440,45 Euro. Die Veränderung des Bilanzpostens resultiert aus den auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie der tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Enthalten sind auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari, entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2018 auf einen Stand von 168,30 Mio. Euro. Die Erhöhung um 33,69 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2018 in Höhe von 33,69 Mio. Euro zuzuordnen ist ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+196 TEuro), der Kostendecker Marktamt (-69 TEuro) und Friedhofsverwaltung (- 2,57 Mio. Euro).

Zu 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung)

Diese Sonderrücklage wurde im Jahr 2016 gebildet für die Zahngolderlöse der Friedhofsverwaltung. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer satzungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2018 nahmen diese Mittel um 154 TEuro auf 783 TEuro zu.

Zu 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten reduzierte sich um 6.871,13 Euro auf 463.549,95 Euro.

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so rd. 178,4 TEuro aus den Teiljahresergebnissen eingestellt. Aus Mitteln der Rücklage wurden rd. 185,3 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet.

Durch vollständig vorgenommene o.g. Einstellungen konnte in 2018 für 26 der 28 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden. Bei zwei dieser Stiftungen wurde diese Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nur geringfügig unterschritten, so dass auch hier der Kapitalerhalt für das Jahr 2018 als erreicht angesehen werden kann.

Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Verlustes in 2018 um knapp 69 TEuro auf 2,16 Mio. Euro. Für das Jahr 2018 musste auch für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung wieder ein Verlustvortrag in Höhe von 2,70 Mio. Euro ausgewiesen werden. Dieser ergibt sich aus dem Verlust von Frh für 2018 nach Ergebnisverwendung (2,57 Mio. Euro), der Zuführung der zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (154 TEuro) sowie der Umbuchung aus dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (-23 TEuro).

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 11,19 Mio. Euro bzw. 1,1 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 60,20 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 48,00 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 1,01 Mio. Euro.

Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den erhöhten Wertansatz der Sonderposten aus Zuwendungen zurückzuführen. Insgesamt erhöhten sich diese im Berichtsjahr um 16,12 Mio. Euro auf 863,93 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 58,21 Mio. Euro Wertminderungen durch Auflösungen (41,19 Mio. Euro) und Abgänge (898 TEuro) gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 602,47 Mio. Euro auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 116,14 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres als bedeutsame Posten mit rd. 18 Mio. Euro Zuweisungen nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) (insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen), unter anderem für die Fertigstellung des Neubaus der Johann-Pachelbel-Realschule (3,80 Mio. Euro) und der Gretel-Bergmann-Grundschule (1,61 Mio. Euro). Die weiteren Zugänge entfallen mit 9,52 Mio. Euro auf die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG und mit 9,35 Mio. Euro auf die Umlegung Nähe Züricher Straße.

Die Sonderposten aus Beiträgen verringerten sich um 3,83 Mio. Euro bzw. 3,7 % auf 101,02 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 1,08 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 4,91 Mio. Euro gegenüber.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 1,28 Mio. Euro auf 26,73 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 0,92 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 2,20 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Zum 31.12.2018 werden noch Altbestände aus der kameralen Vermögensrechnung in Höhe von 3,38 Mio. Euro ausgewiesen.

Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 389 TEuro Kostenbeteiligungen nach § 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 10,60 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,66 Mrd. Euro und sind damit um 115,99 Mio. Euro höher als per Ende 2017. Dies entspricht einem Anstieg um 7,52 %.

Dem Anstieg bei den Pensions- und Beihilfe-/Urlaubsrückstellungen (+27,18 Mio. Euro bzw. +11,71 Mio. Euro) sowie den sonstigen Rückstellungen (+80,76 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Altersteilzeit (-3,66 Mio. Euro) gegenüber.

Der größte Teil der Rückstellungen entfällt auf die Pensionsrückstellungen (78,22 %), gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (12,82 %).

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2018 in Summe um 27,18 Mio. Euro bzw. um 2,14 %. Für 2018 wurde die Berechnung erstmalig unter Anwendung der neuen Heubeck‘schen Richttafel 2018G durchgeführt. Diese berücksichtigt bei der Berechnung erstmalig auch den Zusammenhang zwischen Einkommen und Lebenserwartung.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Soweit die Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versorgungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung (KVÜ) gewechselte Beamte.

Des Weiteren enthalten sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionszahlungen. Diese Verpflichtung beläuft sich zum 31.12.2018 auf 220.000 Euro.

Im Einzelnen entfallen die Pensionsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen:

Der Großteil der Pensionsrückstellungen entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler durchgeführt. Dabei wurde der Barwert nach dem Teilwertverfahren unter erstmaliger Verwendung der neuen von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2018G) ermittelt. Diese berücksichtigen neben einer weiter angestiegenen durchschnittlichen Lebenserwartung in Deutschland erstmals auch sozioökonomische Faktoren. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des Einkommensteuergesetzes (EStG)) zugrunde gelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensionsrückstellungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus deutlich unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet.

Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikumsmitarbeiter wurden aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zur KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutachten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2018 auf 55,85 Mio. Euro.

Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen.

Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist weiterhin stark rückläufig (-3,66 Mio. Euro bzw. - 42,45 %). Verantwortlich dafür zeichnet wie in den Vorjahren der Tarifbereich. Dort sind gemäß Tarifvertrag Altersteilzeitverträge nur noch in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen und im Übrigen im Rahmen einer Quote möglich. Nachdem diese Quote bei der Stadt weiterhin überschritten ist, konnten in 2018 keine neuen Altersteilzeitverträge abgeschlossen werden. Gegenläufig ist der Trend im Beamten- und Lehrbereich, da dort Altersteilzeit leichter beantragt werden kann, so dass vermehrt neue Verträge abgeschlossen wurden.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). In 2018 sind die Beihilferückstellungen erneut gestiegen und zwar um 11,29 Mio. Euro bzw. 5,86 % (im Vorjahr: 7,08 Mio. Euro bzw. 3,82 %).

Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf:

Die Urlaubsrückstellungen sind um 423 TEuro gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Arbeitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen werden auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt.

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen in Höhe von 14,67 Mio. Euro betreffen mit 8,64 Mio. Euro den Hoch- und mit 6,03 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt

werden. Der Anstieg der Rückstellungen um 554 TEuro ist im Wesentlichen auf die Ausweitung der zugrundeliegenden Hochbaupauschale zurückzuführen. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in den Vorjahren aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2018 fortgeführt.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr um 596 TEuro auf 6,07 Mio. Euro. Aufgrund von begonnenen Maßnahmen und einer aktualisierten Kostenschätzung konnte die Rückstellung für Altlasten in der Sandreuthstraße entsprechend reduziert werden.

Beim Großteil der weiteren Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten.

Zu 6. Bezirksumlagerückstellungen

In 2016 war eine Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 942 TEuro für die Bezirksumlage 2018 gebildet worden. Diese konnte in 2018 entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgelöst werden. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2019 in Höhe von 588 TEuro bleibt bestehen. Da sich die Umlagekraft Nürnbergs in 2020 erwartungsgemäß schlechter entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist für dieses Jahr mit keiner Nachzahlung zu rechnen. Eine Erhöhung der Bezirksumlagerückstellung war daher nicht veranlasst.

Im Ergebnis beläuft sich die Finanzausgleichsrückstellung zum 31.12.2018 auf 588 TEuro.

Zu 7. Steuerrückstellungen

Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 3,89 Mio. Euro. Sie entfallen zu 142 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art und umfassen vorwiegend die Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung für die Jahre 2008 bis 2015. Die Umsatzsteuerrückstellungen umfassen nur die erwarteten Zinsen zur Umsatzsteuer. Die Aufwendungen wurden bereits in den Vorjahren gebucht und sind als Verbindlichkeiten ausgewiesen.

Die verbleibenden Steuerrückstellungen in Höhe von 3,75 Mio. Euro entfallen auf zu erwartende Ertragsteuerzahlungen. Davon betreffen 132 TEuro den laufenden Veranlagungszeitraum 2018 und 3,62 Mio. Euro die Zeiträume ab 2008 aufgrund der Feststellungen in der laufenden Betriebsprüfung.

Die zu erwartenden Nachzahlungen in der Betriebsprüfung entfallen überwiegend auf den Betrieb gewerblicher Art „Telekommunikation“. Für diesen werden Nachzahlungen in Höhe von 2,51 Mio. Euro erwartet. Der verbleibende Betrag entfällt auf die Betriebe gewerblicher Art „Bestattungen“ (823 TEuro) und „Krematorium“ (285 TEuro). Im Rückstellungsbetrag sind 398 TEuro an Zinsen enthalten.

Zu berücksichtigen ist, dass von den zu erwartenden Nachzahlungen aufgrund Betriebsprüfung 1,10 Mio. Euro auf die Gewerbesteuer entfallen. Gläubiger der Gewerbesteuer ist aber die Stadt Nürnberg selbst. Da die entsprechenden Bescheide noch nicht ergangen sind, ist diese Forderung noch nicht auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen.

Zu 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken betreffen einerseits das Rechtsamt (622 TEuro), andererseits das Jugend- und Sozialamt (60 TEuro). Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt.

Des Weiteren wurden mittels Rückstellung auch drohende Haftungsrisiken abgebildet. Dieser Betrag ist gegenüber dem Vorjahr unverändert und betrifft die Bürgschaft in Höhe von 145 TEuro für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2018 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 252 Mio. Euro (+37 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Zunahme bei den Bürgschaften resultiert insbesondere aus weiteren Bürgschaften für die VAG zur Beschaffung von U-Bahnfahrzeugen (40 Mio. Euro).

Zu 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Für den jährlichen Verlustausgleich noris inklusion wurde 1,00 Mio. Euro zurückgestellt. Tatsächlich belief sich der Verlust der noris inklusion für das Geschäftsjahr 2018 nur auf 805 TEuro, so dass die Rückstellung um rd. 200 TEuro zu hoch ist. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung in Höhe von 455 TEuro für den Verlust 2017 konnte in die Position „Verbindlichkeiten“ umgegliedert werden, da der entsprechende Gesellschafterbeschluss zur Verlustübernahme zwischenzeitlich erfolgt ist.

Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR wurde in Höhe des Jahresverlustes 2011 aufgelöst. Sie umfasst zum 31.12.2018 nur noch den Verlust für das Geschäftsjahr 2012. Nach Auffassung von Rpr hätte die Verlustausgleichsrückstellung SÖR zum 31.12.2018 allerdings vollumfänglich aufgelöst werden müssen, da bereits zum 31.12.2016 ausreichend Gewinne für den Verlustausgleich vorhanden waren.

Die im Vorjahr gebildete Rückstellung in Höhe von 2,05 Mio. Euro für den Eigenbetrieb FSN bleibt bestehen. Diese betrifft den Verlust des Jahres 2017. Nachdem von FSN auch in 2019 diese Finanzmittel nicht abgerufen wurden, wird die Rückstellung in 2019 aufgelöst.

Zu 10. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen hatte sich im Vergleich zum Jahr 2017 um rd. 5 TEuro auf rd. 116 TEuro vermindert.

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten.

Bei drei Stiftungen bestanden per 31.12.2018 noch Zweckausrichtungsverpflichtungen, welche bereits im Jahr 2017 gebildet worden waren. Diese wären innerhalb der o.g. Frist im Jahr 2019 auszureichen. Bei zehn Stiftungen wurden die in der Vorperiode gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen vollständig ausgereicht und ein höherer End- als Anfangsbestand bilanziert.

Bei zwei Stiftungen war kein Anfangsbestand ausgewiesen und es wurden im Laufe des Jahres 2018 Zweckausrichtungsrückstellungen gebildet. Bei 13 Stiftungen wurden nach vollständiger Ausreichung der aus den Vorperioden verfügbaren Zweckausrichtungsrückstellungen ein im Vergleich zur Eröffnungsbilanz niedrigerer Betrag ausgewiesen.

Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2018 eine Rückstellung in Höhe von 30 TEuro gebildet.

Zu 12. Sonstige Rückstellungen

Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 54 TEuro betrifft wie in den Vorjahren ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen.

Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 61 TEuro enthalten.

Die Rückstellung für die überörtliche Prüfung betrifft mit 280 TEuro die Jahre 2017 und 2018. Davon wurden in 2018 140 TEuro neu gebildet. Von den ursprünglich eingestellten Rückstellungsbeträgen für die Jahre 2010 bis 2016 wurden 25 TEUR verbraucht. 408 TEUR konnten ertragswirksam aufgelöst werden, da die Prüfung zwischenzeitlich abgeschlossen ist und keine weiteren Rechnungen erwartet werden.

In 2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigenkapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips im Vorjahr eine entsprechende Rückstellung gebildet. Diese besteht unverändert fort.

Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts unzutreffend war, da sich der Ertragswert des Klinikums nicht erhöht habe. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Bereits in 2017 hätte aufgrund des Vorsichtsprinzips auch für diesen Sachverhalt eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden müssen. Die Rückstellungsbildung in Höhe von 63,25 Mio. Euro wurde zum 31.12.2018 aufwandswirksam nachgeholt.

Die Rückstellungen für ausstehende Rechnungen wurden in Höhe von 4,52 Mio. EUR verbraucht. Die verbleibende Rückstellung in Höhe von 712 TEuro betrifft ausstehende Rechnungen des Beihilfecenters.

In den sonstigen Rückstellungen sind weiterhin Verpflichtungen aus dem Abbau von Zeitguthaben ausscheidender Mitarbeiter enthalten. Dem Abbau liegen entsprechende Vereinbarungen zugrunde.

Die Rückstellung für drohende Steuerrückzahlung in Höhe von 16,60 Mio. Euro wurde unverändert beibehalten, da der Fall nach wie vor offen ist. Der Rückstellungsbetrag enthält dabei nur Zinsen bis 30.06.2018. Sollte die Rückstellung weiterhin bestehen bleiben, ist der Rückstellungsbetrag regelmäßig um die Zinsen zu erhöhen.

Neu gebildet wurde aus Vorsichtsgründen eine Rückstellung für die Auswirkungen des Tarifabschlusses 2019 auf die Pensions- und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 in Höhe von 24,30 Mio. Euro. Aus Sicht von Rpr ist diese Rückstellung zum 31.12.2018 weder rechtlich begründet noch wirtschaftlich verursacht. Die Rückstellung Höhe von 24,30 Mio. Euro hätte daher nach der KommHV-Doppik erst in 2019 gebildet werden dürfen.

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherungen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt. Diese endfällige Anleihe steht im Kalenderjahr 2023 zur Rückzahlung an.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 2,6 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 38,70 Mio. Euro auf nunmehr 976,38 Mio. Euro. Diese Verbindlichkeiten betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute. Der Gesamtbetrag ist anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen.

Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite erhöhte sich das Kreditvolumen um rd. 12,83 Mio. Euro auf nunmehr 252,05 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

2018 wurde ein Kassenkredit über 25 Mio. Euro aufgenommen. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2018 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde damit eingehalten. Zum Bilanzstichtag bestand kein Kassenkredit.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 60,45 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassenund Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2018 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2006:

Veränderung

in %

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 51,5 Mio. Euro erhöht. Unter Berücksichtigung der ÖPP-Verbindlichkeiten beträgt die Verschuldung im Kernhaushalt 1.444,0 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätigkeit ist auch für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rechnen.

Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen sind deshalb, u. E. auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, unabdingbar.

Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Die Vergleichsdaten wurden dabei der Veröffentlichungen der deutschen Landesämter

für Statistik entnommen. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe).

Schulden

2016

Schulden

2017

Schulden

2018

Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. Bayernweit ist Nürnberg im Berichtsjahr fast die einzige kreisfreie Stadt, die ihre Schulden trotz Rekord-Steuereinnahmen weiter erhöht hat. Aktuell entspricht die Verschuldung der Stadt Nürnberg in etwa der addierten Schulden der Städte München, Augsburg, Fürth und Erlangen. Die Pro-Kopf- Verschuldung in Nürnberg ist ca. 6 mal so hoch wie in München und fast doppelt so hoch wie in Augsburg.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemeinden bundesweit 46,55 Mrd. Euro, was zum 31.12.2018 einer Verschuldung von 1.650 Euro je Einwohner entspricht. Mit einer entsprechenden Verschuldung von 2.792 Euro pro Einwohner gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten kreisfreien Städten.

Während die Gemeinden und Gemeindeverbände im bundesweiten Schnitt ihren Schulden-

stand um 5,0 % beziehungsweise 7,0 Milliarden Euro senken konnten, steigt die Verschuldung

der Stadt Nürnberg kontinuierlich an. Lediglich die durch hohe Kassenkredite belasteten

Städte der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland/Pfalz weisen ein noch höheres

Schuldenniveau aus, wobei selbst die meisten dieser Städte ihre Schulden in den letzten Jah-

ren verringern konnten.

Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird, ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich auf Dauer die am höchsten verschuldete kreisfreie Stadt bleiben wird. Auch im bundesweiten Vergleich ist nicht mit einer Verbesserung im Ranking zu rechnen.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 420 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2018 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Leibrentenverpflichtungen resultieren aus Grundstückskäufen der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 4 Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 28.11.2017 zum Kapitalwert, entsprechend der vom Statistischen Bundesamt am 20.10.2016 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2018.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 20 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichtigung der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein um rund 12,36 Mio. Euro geringerer Saldo von 135,69 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (89 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2018 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr um 13,73 Mio. Euro gestiegen. Dies ist zum größten Teil auf den bedeutsamen Anstieg um 11,07 Mio. Euro bei den Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren zurückzuführen. Auch die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen erhöhten sich um 4,39 Mio. Euro. Ein Rückgang resultiert lediglich bei den Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen. Er beläuft sich auf 1,85 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2018 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 98,84 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren

In diesem Posten werden zum 31.12.2018 knapp 3.600 Kreditoren (Vorjahr rund 3.300) ausgewiesen. Im bedeutsam gestiegenen Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren von 40,10 Mio. Euro sind unter anderem offene Posten im Rahmen von Vorschüssen aus Beihilfeerstattungen in Höhe von 6,26 Mio. Euro ausgewiesen. Die für das Jahr 2018 verbuchten Hoch- und Tiefbauprojekte inklusive Sachverständigenkosten summieren sich auf 15,09 Mio. Euro. Hier ist somit eine Zunahme in Höhe von 4,47 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Des Weiteren sind hier Zahlungsverpflichtungen aus dem Erwerb von Grundstücken von 1,40 Mio. Euro vorhanden. Weitere hier gezeigte Verbindlichkeiten resultieren aus dem Bereich der Jugendhilfe. Diese belaufen sich Ende 2018 auf 1,97 Mio. Euro. Für den Schulbereich werden zum 31.12.2018 Zahlungsverpflichtungen von 2,10 Mio. Euro ausgewiesen. Im Rahmen des U-Bahnbaus waren Ende 2018 bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren insgesamt noch 2,78 Mio. Euro an Verbindlichkeiten offen. Gegenüber dem Vorjahr (2,24 Mio. Euro) ist die Summe der hier im Zusammenhang mit der U-Bahn verbuchten Verbindlichkeiten um 535 TEuro gestiegen.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen

Dieser Bilanzposten stieg wie auch im Vorjahr in Summe um 4,39 Mio. Euro. Dies ist unter anderem auf die hier ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Main-Donau Netzgesellschaft mbH in Höhe von 3,55 Mio. Euro, der WBG KOMMUNAL GmbH mit 1,61 Mio. Euro sowie der wbg Nürnberg GmbH mit 1,02 Mio. Euro zurückzuführen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 980 TEuro auf 3,02 Mio. Euro ab. Hiervon entfallen 2,71 Mio. Euro auf Modernisierungsarbeiten für die U-Bahn. Weitere nennenswerte Verbindlichkeiten bestanden gegenüber der N-Ergie AG (791 TEuro) sowie der N-Ergie Service GmbH (415 TEuro). Ende 2018 waren in dieser Position zudem noch Verbindlichkeiten aus der Verlustübernahme der noris inklusion aus dem Jahr 2017 in Höhe von 455 TEuro (Vorjahr: 166 TEuro) verbucht.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Im Saldo in Höhe von 18 TEuro sind Ende 2018 nur Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Nürnberg Messe GmbH ausgewiesen. Rund 11 TEuro entfallen hierbei auf die Anmietung einer Messehalle für die Briefwahl im Zusammenhang mit der Landtagswahl im Jahr 2018.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Zum Bilanzstichtag 2018 sind hier wie auch im Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber dem Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg in Höhe von 1,05 Mio. Euro vorhanden

(u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2018 in Höhe von knapp 763 TEuro). Die hier regelmäßig ausgewiesenen Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad waren im Vergleich zum Vorjahr um 1,51 Mio. Euro rückläufig auf nur mehr 270 TEuro. Dies resultiert hauptsächlich aus der Abgrenzung der jährlichen Zahlungsverpflichtung aus der Benutzung der Hallenbäder im Rahmen des Schulschwimmens ins Jahr 2019 (siehe hierzu die Ausführungen zur antizipativen Rechnungsabgrenzung unter Punkt 6. Sonstige Verbindlichkeiten).

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kreditoren

In diesem Bilanzposten sind unter anderem Zahlungsverpflichtungen aus dem Kauf eines Mehrzweckbootes in Höhe von knapp 114 TEuro verbucht. Dieses Boot ist als Spezialfahrzeug für den Fuhrpark der Feuerwehr bestimmt.

Im Vorjahr wurden die bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen und ausländischen Kreditoren sowie bei den sonstigen Verbindlichkeiten im Nebenbuch (SAP Kreditoren) ermittelten debitorischen Kreditoren im Hauptbuch (SAP FI) fälschlicherweise nicht in die sonstigen Vermögensgegenstände umgegliedert. Im Jahr 2018 war dies jedoch wieder der Fall. Im SAP System wurde die hierfür erforderliche Umgliederung wieder vorgenommen.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich wie im Vorjahr zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um knapp 1,25 Mio. Euro ab.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2018 ausgewiesene Saldo in Höhe von 64,46 Mio. Euro (Vorjahr: 50,09 Mio. Euro) entfällt mit 2,05 Mio. Euro (Vorjahr: 1,88 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 62,41 Mio. Euro (Vorjahr: 48,21 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um rund 0,2 Mio. Euro für den Neubau der Feuerwache 1 zu.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 14,20 Mio. Euro auf 62,41 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf die U-Bahn- Baumaßnahmen der Bauabschnitte Südwesten mit Großreuth, Kleinreuth und Gebersdorf zurückzuführen. Diese werden nach dem GVFG und dem BayÖPNVG gefördert. Zum 31.12.2018 werden in diesem Zusammenhang Fördermittel in Höhe von rund 50,50 Mio. Euro ausgewiesen, hiervon hat die Stadt im Berichtszeitraum Zuwendungen in Höhe von 7,82 Mio. Euro erhalten.

Die weiteren Fördermittel des Landes entfallen unter anderem mit 7,50 Mio. Euro (Vorjahr 1,51 Mio. Euro) auf Fördermittel nach Art. 10 FAG (insbesondere für Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) sowie mit 2,29 Mio. Euro (Vorjahr: 1,39 Mio. Euro) auf Zuwendungen für die Feuerwache 1.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2018. Des Weiteren werden hier noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum Bilanzstichtag größtenteils aus Verwahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spenden zusammen. Im Vergleich zum Vorjahr reduzierte er sich zum 31.12.2018 lediglich moderat um knapp 140 TEuro auf 6,12 Mio. Euro. Während hier in den Vorjahren mehrfach offene Posten im Zusammenhang mit Konzessionsabgaben der Main-Donau Netzgesellschaft und der N-Ergie AG bezüglich der Lieferung von Strom und Gas sowie für Wärme und Wasser vorhanden waren, sind die entsprechenden Posten des Jahres 2018 bis zum Bilanzstichtag 31.12.2018 bereits vollständig ausgeglichen. Stattdessen sind Ende 2018 bei den Verwahrgeldern unter anderem Vorschusszahlungen des Bezirks Mittelfranken im Rahmen der Sozialhilfe von 5,08 Mio. Euro ausgewiesen. Diese wurden Anfang 2019 ausgeglichen.

In den Vorjahren war die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) nicht möglich aufgrund der fälschlicherweise erfolgten Ableitung von mehreren Posten ins Folgejahr. Für 2018 mussten diese Abweichungen jedoch nicht mehr festgestellt werden, so dass bei den Durchlaufdebitoren die Abstimmung zwischen Haupt- und Nebenbuch wieder möglich war.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden sowie im Kulturbereich (unter anderem Z-Bau). Zudem sind Sicherheitseinbehalte für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Jugendhilfebereich zu nennen.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2018 rund 11.100 Aufwandspositionen (Vorjahr: knapp 8.700) periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2018 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 3,44 Mio. Euro auf insgesamt 24,32 Mio. Euro zu.

Wie schon im Vorjahr wurden hier zum 31.12.2018 Posten im Zusammenhang mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Summe von 5,33 Mio. Euro abgegrenzt. Zudem sind hier noch abgegrenzte Aufwendungen aus der Honorarabrechnung von SÖR in Höhe von 1,37 Mio. Euro vorhanden. Neu hinzugekommen sind in 2018 die Aufwendungen aus der zum Bilanzstichtag 2018 noch ausstehenden Erstattung an den Eigenbetrieb NürnbergBad für die Belegung der Schwimmbäder im Rahmen des Schulschwimmens im Jahr 2018 in Summe von 1,05 Mio. Euro. Des Weiteren wird hier auch die im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder erfolgte Umbuchung von kreditorischen Debitoren hin zu den sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von 2,0 Mio. Euro ausgewiesen. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 5,15 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 950 TEuro niedriger als noch im Jahr 2017 (6,10 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 1,23 Mio. Euro auf 7,16 Mio. Euro.

Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 4,89 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Die bis zum Bilanzstichtag 2018 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist wie in den Vorjahren nochmals um 1,92 Mio. Euro auf 7,16 Mio. Euro gestiegen. Der Zuwachs in 2018 erklärt sich zum größten Teil durch Zuführung von Nachlässen, die für den Tiergarten bestimmt sind (1,84 Mio. Euro). Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind somit nennenswerte Spenden für das Spielzeugmuseum und für den Tiergarten von zusammen 3,05 Mio. Euro enthalten.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 2,36 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 500 TEuro auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,69 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2018 auf insgesamt 4,76 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2018 beträgt die Summe der Tilgungen 107 TEuro. Hier wurden allerdings eine Tilgungsrate von rund 6 TEuro nicht berücksichtigt. Diese wurde erst Anfang 2019 beglichen.

Zu 11. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo erhöhte sich zum 31.12.2018 um 12,21 Mio. Euro auf insgesamt 18,78 Mio. Euro (Vorjahr: 6,57 Mio. Euro).

Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2018 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittlerweile sogar 1,66 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (583 TEuro), wirtschaftlicher Jugendhilfe (604 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (421 TEuro) sowie seit dem Jahr 2016 auch das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (347 TEuro). Seit dem Jahr 2018 wäre auch noch das Verrechnungskonto bezüglich vereinnahmter Erschließungsbeiträge (431 TEuro) hervorzuheben. Hauptverantwortlich für den starken Anstieg des Gesamtsaldos sind allerdings die Verrechnungen im Rahmen des Monitorings bei städtebaulichen Verträgen (13,26 Mio. Euro). In 2018 wurden hier 12,88 Mio. Euro für das Monitoring beim städtebaulichen Vertrag Lichtenreuth verbucht.

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einigen Fällen (vor allem im Jugendhilfe- und auch im Kulturbereich) stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wären beispielsweise der Jugendhilfe- (Verrechnungskonten Mündelgelder und wirtschaftliche Jugendhilfe) oder auch der Kulturbereich (Verrechnungskonten Showsoft und Kulturinfo) hervorzuheben. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch zeitnah bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei einigen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint.

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Im Jahr 2018 wurden einige Nachlässe ihrer testamentarisch festgelegten Zweckbindung zugeführt. In der Folge hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr um 2,10 Mio. Euro auf 3,99 Mio. Euro reduziert.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, vom Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo sank im Berichtsjahr um 152 TEuro auf 668 TEuro.

Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusammenhang mit Pfändungen.

Zu 15. Clearingkonten

In dieser Position werden Verrechnungen mit dem SAP Modul PSCD sowie im Zahlungsverkehr dargestellt. Ende 2018 beläuft sich hier der Gesamtsaldo allerdings auf Null.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (11,81 Mio. Euro), Gebühren für Kindertagesstätten (8,93 Mio. Euro) und Kindergartenverpflegungsentgelte (3,12 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2018 betrafen, ertragswirksam aufgelöst.

1.3.3 Ergebnisrechnung

Mit einem Jahresüberschuss von 31,25 Mio. Euro wurde 2018 ein positives Ergebnis auf Vorjahresniveau erzielt. Hierbei konnte das um rund 12,73 Mio. Euro verbesserte Finanzergebnis das rückläufige Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (-13,24 Mio. Euro) in etwa kompensieren. Beim außerordentlichen Ergebnis von 1,78 Mio. Euro ergaben sich im Vergleich zum Vorjahr keine nennenswerten Veränderungen.

Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+70,95 Mio. Euro) als auch die ordentlichen Aufwendungen (+84,19 Mio. Euro) angestiegen. Der Anstieg der ordentlichen Erträge war dabei insbesondere auf gestiegene Gewerbesteuererträge (+23,08 Mio. Euro), höhere Umsatzsteueranteile (+13,46 Mio. Euro), gestiegene Einkommensteueranteile (+10,48 Mio. Euro), sowie auf die um 20,05 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Die höheren ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf gestiegenen sonstigen ordentlichen Aufwendungen (+63,25 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen von ca. 16,68 Mio. Euro bei den Versorgungsaufwendungen.

Das städtische Finanzergebnis (-14,12 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr (+12,73 Mio. Euro) konnte insbesondere durch geringere Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (-16,26 Mio. Euro) erzielt werden. Dieser Rückgang war insbesondere auf deutlich geringere Erstattungszinsen für zu viel geleistete Gewerbesteuervorauszahlungen (-13,95 Mio. Euro) zurückzuführen.

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2018 entspricht in etwa dem Vorjahresergebnis (-307 TEuro).

Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2018 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2018 den gesamten Jahresüberschuss von 31,25 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 32,07 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2018 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen werden.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.3.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

6,71% Steuern und ähnliche Abgaben 16,16% 2,14% Zuweisungen und allgemeine Umlagen 47,10% Öffentlich-rechtliche 3,75% Leistungsentgelte

Privatrechtliche Leistungsentgelte 24,15% Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Sonstige Erträge

31.12.2018

Euro

31.12.2017

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 79,5 % der städtischen Steuererträge ergeben. 2018 stiegen die städtischen Steuererträge um rund 5,5 %. Da landesweit die Steuererträge jedoch deutlicher angestiegen sind, hat sich der bestehende Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte vergrößert.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus den Grundsteuern, der Einkommensteuer und der Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Städten. Bei den Gemeindeanteilen an der Umsatzsteuer liegt der städtische Anstieg von 20,9 % unter dem Durchschnitt der bayerischen kreisfreien Städte (+27,5 %).

Das Gewerbesteueraufkommen 2018 ist aufgrund der Anhebung des Hebesatzes zwar um rund 5,2 % angestiegen, der durchschnittliche Gewerbesteueranstieg bei den vergleichbaren bayerischen Städten von ca. 10,3 % wurde allerdings nicht erreicht. Für 2019 kann mit in etwa gleichbleibenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 02.03.2020 Erträge von 476,64 Mio. Euro (+6,76 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2019 ausgewiesen.

Bei den Erträgen pro Einwohner liegen die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grundsteuern über dem Landesdurchschnitt. Während bei den sonstigen Steuern zumindest der landesweite Durchschnitt (LD) erreicht wird, liegen die maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer weiterhin unter dem Landesdurchschnitt.

1 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Trotz des Anstieges der Einwohnerzahl, führten die ansteigenden Gewerbesteuererträge zu

einer höheren Realsteuerkraft als im Vorjahr (+10,60 Euro). Da allerdings im Landesdurch-

schnitt die Realsteuerkraft um 30,34 Euro pro Einwohner angestiegen ist, konnte die durch-

schnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner wei-

terhin nicht erreicht werden.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1.445) und Regensburg (1.383) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Allerdings konnte dieser Rückstand durch den Anstieg der Finanzkraft (+65 Punkte) im Berichtsjahr verringert werden.

Die Realsteuerhebesätze bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer wurden für das Berichtsjahr angehoben. Damit liegt der städtische Hebesatz für die Grundsteuer B weiterhin leicht über dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Bei der Gewerbesteuer konnte durch die Hebesatzerhöhung zum 01.01.2018 zwischenzeitlich der Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte erreicht werden.

2 Ergebnisse der Finanzrechnung 3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 5 Grundbeträge in Euro je Einwohner 6 in Euro je Einwohner 7 in v. H.

Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 27,68 Mio. Euro ist insbesondere auf die um 20,05 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Daneben waren noch nennenswerte Ertragszuwächse bei den Zuweisungen für Lehr- /Kinderbetreuungspersonal und den Fördermaßnahmen zugunsten des Öffentlichen Personennahverkehrs zu verzeichnen. Die Grunderwerbssteuererträge waren dagegen rückläufig.

Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist auf eine erneute Erhöhung der zu verteilenden Schlüsselmasse zurückzuführen. So erhöhten sich im Jahr 2018 die landesweit zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmittel um rund 285 Mio. Euro (+8,5%). Aufgrund der unterdurchschnittlichen Steuer- und Umlagekraft der Stadt Nürnberg stiegen die Schlüsselzuweisungen um rund 20 Mio. Euro (+10 %) an.

Aufgrund Verbesserungen bei den staatlichen Fördermaßnahmen zugunsten des Öffentlichen

Personennahverkehrs erhöhten sich die entsprechenden Zuwendungen um 1,68 Mio. Euro

auf nunmehr 5,87 Mio. Euro. Die

höhten sich aufgrund des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung 2018 um rund 3,2 Mio. Euro.

Die Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,81 Mio. Euro zurückgegangen. Die Erträge liegen mit 28,22 Mio. Euro jedoch weiterhin auf einem hohen Niveau. Keine erwähnenswerten Veränderungen waren bei den anderen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen zu verzeichnen.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge lagen im Jahr 2018 rund 627 TEuro unter dem Vorjahreswert.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 9,50 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträgen bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen, den Eintrittsgeldern sowie höheren sonstigen Benutzungsgebühren. Bis auf die Bestattungsgebühren, bei denen ein Rückgang von rd. 249 TEuro zu verzeichnen war, erfolgte bei den weiteren öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten ein moderater Anstieg der Erträge.

Ursache für den Anstieg bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen (+2,29 Mio. Euro) waren insbesondere höhere Beiträge für Kindertagesbetreuung, was auf eine moderate Gebührenerhöhung zurückzuführen war. Die Mehrerträge bei den Eintrittsgeldern (+1,24 Mio. Euro) sind insbesondere auf ein besseres Ergebnis beim Tiergarten (+1,17 Mio. Euro) zurückzuführen. Dieser Ertragszuwachs beruht sowohl auf der Erhöhung der Tiergarteneintrittspreise sowie weiter steigenden Besucherzahlen. So konnte mit rund 1,2 Mio. Besuchern das bereits sehr gute Vorjahresergebnis um rund 4,5 % übertroffen werden.

Elternentgelte für die Verpflegung in Kindertagesstätten werden seit Mitte 2017 erhoben. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (+2,65 Mio. Euro) beruht darauf, dass 2018 nun erstmals für ein gesamtes Kindergartenjahr entsprechende Entgelte zu zahlen waren. Die höheren Erträge bei den sonstigen Benutzungsgebühren sind weitgehend auf höhere Auslagenersätze (+1,70 Mio. Euro) zurückzuführen.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die weiter steigenden Investitionen.

Bei den Erträgen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten konnte in etwa das Vorjahresniveau

gehalten werden. Erwähnenswerte Veränderungen ergaben sich lediglich bei den Erträgen

aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten.

Die Erträge aus Verkauf verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 724 TEuro. Ur-

sache hierfür waren insbesondere Mindererträge bei der Friedhofsverwaltung (-642 TEuro).

Die geringeren Erträge aus Eintrittsgeldern und Veranstaltungen resultieren insbesondere dar-

aus, dass das Silvestival nur alle 2 Jahre stattfindet und im Berichtsjahr hieraus keine Erträge

erzielt wurden.

Für die Mehrerträge bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (+782 TEuro), wa-

ren insbesondere um rund 316 TEuro höhere Materialgelder sowie gestiegene Mieteinnahmen

im Bereich des städtischen Kommunikationsnetzes (+511 TEuro) verantwortlich.

Der Rückgang bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 11,62 Mio. Euro ist insbesondere auf geringere Erstattungen des Landes im Bereich der Sozialleistungen für Asylbewerber sowie Mindererträgen bei den Erstattungen vom Bezirk für Sozialleistungen zurückzuführen. Dem gegenüber stehen Mehrerträge bei den Gastschulbeiträgen und den Erstattungen des Klinikums.

Die Erstattungen des Bundes bewegen sich mit 123,69 Mio. Euro in etwa auf Vorjahresniveau. Die Mehrerträge bei der Grundsicherung im Alter sowie die Mindererträge bei Erwerbsminderung beruhen größtenteils auf Verwendung einer falschen Kostenstelle bei einer Buchung über 3,59 Mio. Euro. So wurden Erstattungen für die Grundsicherung bei Erwerbsminderung für das 1. Quartal 2018 versehentlich als Erstattungen für die Grundsicherung im Alter gebucht.

Die Erstattungen des Landes sind insgesamt um ca. 11,44 Mio. Euro zurückgegangen. Ursache für diese Mindereinnahmen war insbesondere ein weiterer Rückgang der Anzahl der Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Da Aufwendungen für diesen Personenkreis vollständig erstattet werden, sanken die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber entsprechend. Die Erstattungen vom Bezirk ergaben im Vergleich zum Vorjahr Mindererträge von 4,92 Mio. Euro, was insbesondere auf sinkende Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückzuführen ist.

Bei den Gastschulbeiträgen stiegen die Erstattungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,80 Mio. Euro an. Nennenswerte Mehrerträge waren zudem bei den Erstattungen des Klinikums (+4,51 Mio. Euro) zu verzeichnen, die insbesondere auf höhere, vom Klinikum zu tragende Anteile an Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte zurückzuführen waren.

Der Rückgang bei den anderen Erträgen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen (-4,83 Mio. Euro) beruht insbesondere auf geringeren Erstattungen für Aufwendungen anerkannter Asylbewerber, sogenannten „Fehlbelegern“, in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften (-7,09 Mio. Euro).

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 1,64 Mio. Euro zurückgegangen. Die geringeren Erträge resultieren insbesondere aus Mindererträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen (-8,23 Mio. Euro). Dies ist insbesondere auf geringere Erträge aus Grundstücksverkäufen (-8,48 Mio. Euro) zurückzuführen, da hier im Vorjahr durch den Verkauf des sogenannten „Tafelgeländes“ überdurchschnittliche Erträge erzielt wurden.

Der erneute Anstieg der Konzessionsabgaben um rd. 1,35 Mio. Euro sowie gestiegene andere sonstige ordentliche Erträge (+7,04 Mio. Euro) konnten den Rückgang des Postens sonstige ordentlichen Erträge nur teilweise kompensieren.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Der Anstieg der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf Warenmehrungen in den Beständen der städtischen Läger bei der Feuerwehr sowie den Museen.

1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 72,9 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 84,19 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere die weiter ansteigenden sonstigen ordentlichen Aufwendungen (+63,25 Mio. Euro). Auch die Personal- und Versorgungsaufwendungen erhöhten sich um ca. 21,09 Mio. Euro. Im Gegensatz dazu verringerten sich die Transferaufwendungen um rund 9,11 Mio. Euro, was insbesondere auf einen Rückgang bei den Leistungen für Asylbewerber zurückzuführen ist.

OrdentlichelAufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. 9,68% Dienstleistungen 30,91% Abschreibungen

Transferaufwendungen

41,18% Sonstige ordentliche 12,94% Aufwendungen 5,28%

Im Vergleich zum

518,45 Mio.

zum 01.01.2018 um 2,35 % sowie die Tariferhöhung von 3,19 % zum 01.03.2018.

Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um rd. 16,68 Mio. Euro ist insbesondere auf die

erstmalige Anwendung der neuen Richttafeln für die Zuführungen zu

lungen zurückzuführen, welche zu Mehraufwendungen von rund 8,20 Mio. Euro führte.

Im Zeitraum vom 30.06.2017 bis 30.06.2018 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 157,16 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2018 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 10.433,72 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 190,86 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren insbesondere Stellenschaffungen aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durch Bund und Land (56 VK). Daneben führten der weitere Ausbau der Kinderbetreuung (+20 VK), sowie Stellenschaffungen im Bereich Bildung/Schule (+33 VK) und in der Flüchtlingsbetreuung (+16 VK) zur Erhöhung der Stellenanzahl.

Obwohl die Anzahl der Vollkraftstellen weiter angestiegen ist, liegen die städtischen Personalausgaben je Einwohner auch 2018 unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Während sich bayernweit in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern die Personalausgaben je Einwohner um rd. 4,45 % erhöhten, lag die Steigerungsrate der städtischen Personalausgaben lediglich bei 3,14 %. Dies liegt unter anderem auch daran, dass im Berichtsjahr rund 800 städtische Stellen nicht besetzt waren.

Der Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen (+6,77 Mio. Euro) beruht insbesondere auf rund 3,39 Mio. Euro höheren Erstattungen an SÖR zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastukturvermögens der Stadt. Außerdem machten sich im Berichtsjahr die um rd. 2,96 Mio. Euro gestiegenen Erstattungen an die VAG bemerkbar. Diese Mehraufwendungen sind insbesondere auf einen zu leistenden Unterhaltsausgleich für U-Bahnanlagen i. H. v. 3,15 Mio. Euro zurückzuführen.

Ursache für die um rund 2,84 Mio. Euro angestiegenen „Schulischen Aufwendungen“ war ins-

besondere

im Vergleich zum Vorjahr zu Mehraufwendungen bei der Mittagsbetreuung von insgesamt 1,86 Mio. Euro.

8 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind trotz des unverändert hohen Investitionsniveaus im Vergleich zum Vorjahr um 5,53 Mio. Euro zurückgegangen. Maßgeblichen Anteil daran haben geringere Abschreibungen auf Finanzanlagen (-4,31 Mio. Euro). Während im Vorjahr bei den Abschreibungen auf Finanzanlagen insbesondere eine Wertkorrektur beim Klinikum von 3,91 Mio. Euro vorgenommen werden musste, führten im Berichtsjahr nur frühere Verluste des NürnbergStifts zu einer entsprechenden Wertminderung.

Daneben sind auch die Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (-3,27 Mio. Euro) gesunken. Bedingt wurde dieser Rückgang insbesondere dadurch, dass eine größere Anzahl von U-Bahn-Anlagen aufgrund abgelaufener Nutzungsdauer aus der Abschreibung fiel.

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Transferaufwendungen um rd. 9,11 Mio. Euro auf nunmehr 837,45 Mio. Euro gesunken. Minderaufwendungen ergaben sich insbesondere bei den Asylbewerberleistungen (-16,85 Mio. Euro), der Grundsicherung für Arbeitssuchende (-13,01 Mio. Euro) sowie der Gewerbesteuerumlage (-2,07 Mio. Euro). Zu Mehraufwendungen führte dagegen insbesondere eine höhere Bezirksumlage (+16,71 Mio. Euro).

Der Anstieg der Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+2,94 Mio. Euro) ist insbesondere auf den weiter anhaltenden Ausbau der Kindertageseinrichtungen der freien Träger zurückzuführen. Weitere Mehraufwendungen entstanden durch den Anstieg der Krankenhausumlage um rund 2,94 Mio. Euro.

Die Aufwendungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) reduzierten sich um rund 13,01 Mio. Euro. Der Grund hierfür liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarkt gesunken sind. Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf.

Maßgeblich verantwortlich für den Rückgang der Transferaufwendungen waren Minderaufwendungen für Asylbewerber. Diese sind im Berichtsjahr um 16,85 Mio. Euro auf 76,25 Mio. Euro zurückgegangen. Dies ist darin begründet, dass die Asylanträge einer Vielzahl der im Vorjahr Leistungsberechtigten zwischenzeitlich bearbeitet wurden, wodurch insbesondere die Kosten der Unterkunft in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften um 9,50 Mio. Euro zurückgegangen sind. Da die Aufwendungen für Asylbewerber vom Freistaat Bayern erstattet werden, stehen diesen Minderaufwendungen jedoch auch Mindererträge gegenüber, so dass sich hierdurch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis ergaben.

Aufgrund von Mindereinzahlungen bei der Gewerbesteuer sind die Gewerbesteuerumlagen gesunken (-2,07 Mio. Euro). Im Gegensatz dazu führte eine um 16,71 Mio. Euro erhöhte Bezirksumlage zu höheren Transferaufwendungen. Ursache hierfür waren insbesondere die ab 01.03.2018 wirksame Änderung der Zuständigkeit für die Übernahme der Kosten der ambulanten Hilfe zur Pflege sowie umfangreiche Baumaßnahmen. Die dem Bezirk dadurch entstandenen Mehraufwendungen führten zu einer Erhöhung der Bezirksumlage von 0,7 Prozentpunkten.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 63,25 Mio. Euro angestiegen. Ausschlaggebend für diese Mehraufwendungen waren insbesondere um 58,75 Mio. Euro erhöhte andere sonstige ordentliche Aufwendungen. Daneben stiegen die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (+1,27 Mio. Euro) sowie der Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen (+1,95 Mio. Euro) an. Ein Rückgang war dagegen bei den Einzel- und Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen (-3,34 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Für die enormen Mehraufwendungen bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen waren insbesondere die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen mit 87,73 Mio. Euro (+58,37 Mio. Euro) verantwortlich. Diese Mehraufwendungen beruhen auf Risikovorsorgen für strittige Bilanzierungsfragen bei Finanzanlagen (63,25 Mio. Euro) sowie drohenden Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,30 Mio. Euro).

Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um 1,27 Mio. Euro war maßgeblich auf höhere Betriebsmittel konsumtiver MIP Maßnahmen sowie Mehraufwendungen bei den Kosten für Sachverständige und Gutachten zurückzuführen. Bei den Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften (-3,52 Mio. Euro) war aufgrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen der im Vorjahr prognostizierte Rückgang festzustellen.

Bei den Aufwendungen für Steuern waren Mehraufwendungen (+3,25 Mio. Euro) festzustellen. Verantwortlich hierfür waren vor allem Aufwendungen für die Zuführungen zu Steuerrückstellungen, welche sich aus der Betriebsprüfung 2008-2011 für Betriebe gewerblicher Art ergaben (3,30 Mio. Euro).

Bei Einzel- und Pauschalwertberichtigungen waren dagegen erneut Minderaufwendungen festzustellen.

1.3.3.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis um 12,73 Mio. Euro verbessert. Während die Finanzerträge um 3,53 Mio. Euro auf rd. 20,77 Mio. Euro gesunken sind, verringerten sich die Zinsen und ähnliche Aufwendungen um 16,26 Mio. Euro.

Ursache für den Rückgang der Finanzerträge sind ausschließlich geringere Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen (-8,41 Mio. Euro). Bei den weiteren Finanzerträgen waren jeweils Mehrerträge festzustellen. Bei den sonstigen Finanzerträgen führte insbesondere ein enormer Anstieg der Stundungszinsen (+4,50 Mio. Euro) zu dem Ertragsanstieg von rd. 4,64 Mio. Euro.

Insbesondere aufgrund von stark gesunkenen Erstattungszinsen für geleistete Gewerbesteuervorauszahlungen (-13,97 Mio. Euro) war bei den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen ein Rückgang von 16,26 Mio. Euro festzustellen. Erwähnenswert ist außerdem, dass aufgrund von negativen Zinsen die Aufnahme von Kassenkrediten zu einem Zinsertrag von rd. 36 TEuro führte.

1.3.3.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2017 um rd. 630 TEuro zurückgegangen, was insbesondere auf geringere periodenfremde Erträge zurückzuführen ist.

Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ebenfalls ein Rückgang (-307 TEuro) zu verzeichnen, was insbesondere auf geringere periodenfremde Aufwendungen zurückzuführen ist.

1.3.3.5 Jahresergebnis

1.3.4 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder).

Die Finanzrechnung wird seit dem Jahr 2015 gemäß den betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillierungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwaltungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haushaltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden unter anderem bezüglich des Cash-Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Salden für Ein- und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkredite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt.

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 123,45 Mio. Euro auf 313,99 Mio. Euro gestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend:

Im Gegensatz zum Vorjahr nahm der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Berichtsjahr zwar wieder um 20,40 Mio. Euro ab, ist mit 165,07 Mio. Euro dennoch im positiven Bereich. Die Veränderung des Einzahlungsüberschusses resultiert aus einer leichten Reduzierung der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 844 TEuro sowie aus einer Steigerung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 19,56 Mio. Euro. Auf Seiten der Einzahlungen sind wie im Vorjahr die größten Zuwächse bei den Steuern und ähnlichen Abgaben zu finden (+34,81 Mio. Euro). Hier erhöhten sich die Gewerbesteuerzahlungen um 7,90 Mio. Euro und auch die Anteile an der Einkommensteuer um 10,20 Mio. Euro sowie an der Umsatzsteuer um 13,31 Mio. Euro. Zudem erhöhten sich die Schlüsselzuweisungen wie schon in den Vorjahren nochmals um 20,05 Mio. Euro. Auch die Zuweisungen vom Land für Lehrpersonal erhöhten sich um 3,30 Mio. Euro. Des Weiteren stiegen die öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte um 8,58 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf den Zuwachs um 7,57 Mio. Euro im Jugendhilfebereich (Gebühren für die Nutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen) zurückzuführen. Im Gegensatz zu den vorgenannten Bereichen sanken die Einzahlungen im Rahmen von Kostenerstattungen in Summe um 56,97 Mio. Euro. Dies resultiert unter anderem aus den Abnahmen bei den Erstattungen vom Bund für Leistungen der Grundsicherung im Alter (-13,93 Mio. Euro) sowie von den Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg im Rahmen der Verwaltungskostenerstattungen (-8,89 Mio. Euro). Im Zusammenhang mit der Erstattung von Asylbewerberleistungen waren Mindereinzahlungen vom sonstigen öffentlichen Bereich (u.a. Jobcenter Nürnberg, -7,96 Mio. Euro, hauptsächlich für Unterkunftskosten) sowie vom Land (-35,59 Mio. Euro) zu verzeichnen. Die sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit reduzierten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 13,45 Mio. Euro. Dies lag hauptsächlich an Mindereinzahlungen im Rahmen der Verzinsung von Nachforderungen, hauptsächlich im Bereich der Gewerbesteuer gemäß § 233a EStG (Einkommensteuergesetz) (-13,78 Mio. Euro).

Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden wesentlich durch die Auszahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger beeinflusst. Der Anstieg im Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 17,60 Mio. Euro resultiert wie in den Vorjahren aus der Besoldungserhöhung der Beamten und aus der Tariferhöhung der Angestellten. Zudem erhöhten sich die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Summe um 20,27 Mio. Euro. Dies

lag unter anderem an den gestiegenen Allgemeinen Erstattungen an den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (+3,04 Mio. Euro) sowie an den höheren Auszahlungen für den Unterhalt der Grundstücke und Gebäude (+6,83 Mio. Euro). Auch die Förderung im Schulbereich stieg um 4,78 Mio. Euro. Die vorgenannten Zuwächse wurden zum Teil durch Rückgänge bei anderen Finanzfonds der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kompensiert, wie unter anderem im Transferbereich. In Summe beläuft sich hier der Rückgang für 2018 auf 2,83 Mio. Euro. Innerhalb dieses Finanzfonds gab es wie schon im Vorjahr allerdings wieder teilweise große Veränderungen. Hier stiegen die Zuweisungen an das Land, unter anderem im Rahmen der Krankenhausumlage nach Art. 10b FAG (+2,99 Mio. Euro) sowie die Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen. Bei Letztgenannten handelt es sich zu einem bedeutenden Teil um Zahlungen an freie Träger von KiTas für Personal- und Betriebskostenzuschüsse (+2,64 Mio. Euro), Weitere Zunahmen waren bei der Hilfe von Jugendlichen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen (+3,11 Mio. Euro) sowie in bedeutsamen Umfang bei der Umlage an Gemeinden (Bezirksumlage) (+16,71 Mio. Euro) zu verzeichnen. Dem stehen Rückgänge bei der Sozialhilfe (-2,21 Mio. Euro) und bei den Leistungen für Asylbewerber (-11,72 Mio. Euro) entgegen. Des Weiteren waren Minderauszahlungen bei der Abrechnung der laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 SGB II) mit der Bundesagentur für Arbeit (-4,88 Mio. Euro) sowie bei der Gewerbesteuerumlage von insgesamt von 10,13 Mio. Euro zu verzeichnen. Zudem nahmen die Zinszahlungen hauptsächlich im Rahmen von Gewerbesteuererstattungen im Gegensatz zum Vorjahr in Summe wieder um 16,0 Mio. Euro ab.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit erhöhte sich in 2018 ähnlich wie schon im Vorjahr von 74,31 Mio. Euro um 25,08 Mio. Euro auf nun insgesamt 99,39 Mio. Euro. Hierbei nahmen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Summe um 3,67 Mio. Euro zu. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit stiegen sogar insgesamt um 28,75 Mio. Euro. Dies lag zum einen an höheren Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken (+4,11 Mio. Euro), wie zum Beispiel in den Stadtteilen Schoppershof, Schniegling und Großreuth bei Schweinau. Zum anderen erhöhten sich auch die Auszahlungen für Baumaßnahmen in Summe um 14,10 Mio. Euro. Hier wären die Hochbaumaßnahmen, vor allem im Schulbereich sowie der Neubau der Feuerwache 1 hervorzuheben (+8,75 Mio. Euro). Die von SÖR durchgeführten Maßnahmen im Straßen- und Brückenbau führten zu Mehrauszahlungen in Höhe von 5,35 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Weitere Steigerungen bei den Auszahlungen entfallen auf den Erwerb von Finanzvermögen (+12,81 Mio. Euro). Dies betrifft unter anderem die Kapitalerhöhung bei der NürnbergMesse sowie die Kapitaleinlage bei der wbg. Die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen hingegen reduzierten sich um 5,45 Mio. Euro auf 16,83 Mio. Euro. Diese Abnahme betrifft hauptsächlich die Bautätigkeiten bei der Hochschule für Musik. Die gewährten Baukostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen blieben mit 11,02 Mio. Euro weitgehend konstant.

Auf Seiten der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit ist im Rahmen von Investitionszuweisungen und –beiträgen sowie ähnlichen Entgelten ein Zuwachs von insgesamt 2,85 Mio. Euro gegeben. Hierbei wären Mehreinzahlungen vom Bund und Land hauptsächlich für den Neubau von Schulen sowie Sanierungsarbeiten im Kulturbereich (zusammen +12,99 Mio. Euro) zu nennen. Diese werden allerdings unter anderem durch Mindereinzahlungen vom Land im Bereich der Gemeindeverkehrsfinanzierung und des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie durch geringere Beiträge im Baubereich (zum Beispiel Stellplatzablöse) zu einem großen Teil (-9,10 Mio. Euro) kompensiert. Höheren Einzahlungen aufgrund von Grundstücksverkäufen (+5,02 Mio. Euro) stehen gesunkene Einnahmen aus Wertpapierverkäufen (-3,90 Mio. Euro) entgegen.

Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder ein Einzahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite aufgenommen als getilgt wurden.

Dieser Einzahlungsüberschuss beträgt für das Jahr 2018 39,18 Mio. Euro (Vorjahr: Auszahlungsüberschuss 35,73 Mio. Euro).

Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2018 auf insgesamt 18,59 Mio. Euro. Darin sind Ein- und Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Kassenkrediten (jeweils 79,14 Mio. Euro) sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten (jeweils knapp 4,1 Mrd. Euro) enthalten. Letztgenannte Posten werden auf die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung verteilt.

Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist-Werte im Jahr 2018 war festzustellen, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüberschuss von 165,07 Mio. Euro um rund 61,82 Mio. Euro über dem Planwert lag. Dies resultiert hauptsächlich aus höher als erwartet ausgefallenen Steuern (+8,80 Mio. Euro), Zuwendungen (+5,33 Mio. Euro) sowie sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (+13,93 Mio. Euro). Lediglich die Kostenerstattungen blieben um 20,67 Mio. Euro unterhalb der Planung. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lagen sogar um 48,93 Mio. Euro unter dem Planwert. Hier waren neben den Personalauszahlungen (-14,88 Mio. Euro) hauptsächlich die Transferauszahlungen (-24,76 Mio. Euro) niedriger als geplant. Im Rahmen der Investitionstätigkeit blieb der Auszahlungsüberschuss (99,39 Mio. Euro) um 62,07 Mio. Euro unter dem Plan- Wert. Dies ist zum größten Teil darauf zurückzuführen, dass die Auszahlungen für Baumaßnahmen um 68,02 Mio. Euro unterhalb des Ansatzes lagen.

Beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand war wie in den Vorjahren wieder eine Differenz vorhanden. Für das Jahr 2018 beträgt diese rund 75 TEuro. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) beanstandete in seinem Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg Differenzen in den Finanzrechnungen der Jahresabschlüsse für die Jahre 2010 und 2013 bis 2015. Hierbei weichen die vom Stadtrat festgestellen Abschlüsse „von den in elektronischer Form geführten Büchern ab“. Insofern wurden für die betreffenden Jahre, soweit technisch noch möglich, Korrekturbuchungen im SAP vorgenommen. Für 2010 war die Korrektur in Höhe von 133,00 Euro aufgrund der Einführung des neues Hauptbuchs im Jahr 2013 nachträglich nun nicht mehr möglich. Berichtigungen konnten für die Jahre 2013 (-53.163,45 Euro), 2014 (3.428,35 Euro) und 2015 (401,85 Euro) erfolgen. Eine nochmalige Feststellung der betreffenden Jahresabschlüsse im Stadtrat war aufgrund der Marginalität der Beträge nicht erforderlich.

Wie bereits seit 2015 sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2018 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2018 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 313,99 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist.

Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transferauszahlungen mit 530,51 Mio. Euro (Vorjahr: 543,85 Mio. Euro) wieder die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen in Höhe von 981,28 Mio. Euro (Vorjahr: 946,47 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlungen aus Zuwendungen (62 % von 497,72 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 286,83 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe.

1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE)

Durch die Haushaltssatzung 2018 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 390.821.000,00 Euro festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges sowie für eine Eigenkapitalerhöhung der „Nürnberg Messe“ (genehmigte Ausnahmen).

Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

690.252.000 Euro bzw. 301.767.000 Euro

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

zur Verfügung.

Hiervon wurden

233.060.000 Euro (=33,8 %) bzw. 117.369.000 Euro (=38,9 %)

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

freigegeben.

Im Vorjahr wurden 28,6 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 23.11.2017, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 29,8 % freigegeben.

1.3.6 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften. Es werden Anzahl und Bürgschaftssummen wie folgt dargestellt:

urspr. verbürgter

Gesamtbetrag

Wie bereits im Jahr 2017 besteht der höchste Gesamtbetrag, mit welchem die Stadt für einen einzelnen Dritten aus Bürgschaften in Anspruch genommen werden kann bei der VAG. Es wurde hier eine weitere Bürgschaft in Höhe von 40 Mio. Euro übernommen, so dass auf diese

Beteiligung der Stadt Nürnberg nunmehr rd. 71 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge entfallen.

Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestanden noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Mietverhältnissen nicht immer gemeldet wurde bzw. überwacht werden konnten. Die Stadt Nürnberg wurde im Jahr 2018 aus keinen Bürgschaftsverhältnissen in Anspruch genommen, auch nicht aus o.g. Mietverhältnissen.

1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2018

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2018 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushalts- bzw. Budgetreste in das Haushaltsjahr 2019 übertragen werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 68.118.366,15 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 48,0 % / weitere konsumtive Aufwendungen 52,0 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 370.362.541,13 Euro

Durch die Stadtkämmerei (K1-, K2-, K3-, K5- und I1-Teilbudgets) sowie durch Verfügung von Herrn Ref. I/II vom 30.08.2019 (I2-Teilbudget), wurden nachfolgend aufgeführte Haushalts/Budgetreste in das Haushaltsjahr 2019 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 53.911.185,24 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 52,4 % / weitere konsumtive Aufwendungen 47,6 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 308.344.123,82 Euro Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden. Bis zum Haushaltsjahr 2016 wurde die Übertragung der gesamten Haushalts-/Budgetreste in die nachfolgende Periode durch dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters verfügt und in nachfolgender Sitzung des Stadtratsgremiums genehmigt. Seit dem Haushaltsjahr 2017 werden nicht ausgeschöpfte I2-Teilbudgetansätze (Investitionen für MIP-Maßnahmen) durch Verfügung des Stadtkämmerers übertragen. Die Zuständigkeit zur Übertragung von Budgetresten liegt gemäß Budgethandbuch (am 28.01.2015 durch den Stadtrat beschlossen) in Zuständigkeit des Ältestenrates und Finanzausschuss. Nach Auffassung von Rpr kommt in den Ausführungen über die Zuständigkeiten im Budgethandbuch (Nr. 5 sowie Nr. 8.5) nicht eindeutig zum Ausdruck, dass Reste aus dem I2-Teilbudget hiervon nicht erfasst werden sollen. Rpr sah bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 bereits den Bedarf an einer Klarstellung bzw. Regelung.

Erfolgte die Übernahme der weiteren Haushalts-/Budgetreste (ohne investive MIP- Haushaltsreste I2) für das Haushaltsjahr 2017 weiterhin über dringliche Anordnung durch Herrn Oberbürgermeister, so geschah dies für die nicht ausgeschöpften Mittelansätze des Jahres 2018 durch die Stadtkämmerei. Der im Budgethandbuch vorgesehene Beschluss (s.o.) wurde nicht eingeholt. In der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss wurde ein detaillierter Bericht zum Übertrag der Haushalts-/Budgetreste 2018 auf das Jahr 2019 (ohne investive MIP-Haushaltsreste I2) vorgelegt.

Die Stadtkämmerei begründet die Abweichung zur Regelung im Budgethandbuch damit, dass auf Grund zwischenzeitlicher neuer Erkenntnisse, insbesondere Teilnehmerumfrage bei der Bayerischen Kämmereileitertagung, die Übertragung der Budget- und Haushaltsreste als Geschäft der laufenden Verwaltung eingeschätzt wurde. Die Regelung im Budgethandbuch in der Version des Jahres 2015 wird deswegen als überholt angesehen.

Laut Aussage der Kämmerei werden die entsprechenden Anpassungen, zusammen mit weiteren notwendig gewordenen Änderungen, in eine neue Version des Budgethandbuches einfließen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

1.3.8 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik.

1.3.9 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürn-

berg

1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2018

Folgende Prüfungen wurden dargestellt im Bericht des Rechnungsprüfngsamtes vom 06.11.2019:

 Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2018 der Stadt

 Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen

o Finanzbuchhaltung – Kassen- und Steueramt

o Gewerberechtliche Angelegenheiten – Ordnungsamt

o Personenstandswesen – Standesamt

o Telekommunikationsnetz – Feuerwehr

o Aufwand für berufliche Schulen – Wirtschaftsschule Nunnenbeckstraße

o Veranstaltungen der Erwachsenenbildung – Bildungscampus Nürnberg

o Weitere Hilfen (8. und 9. Kapitel SGB XII) – Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt

o Betreuungsleistungen – Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt

o Erziehungsbeistandschaft nach §§ 30, 35 a SGB VIII – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt

o Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt

o Verkehrsplanung – Verkehrsplanungsamt

o Marktwesen – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde

o Sondernutzungen – Liegenschaftsamt

o Marktwesen und Landwirtschaftsbehördliche Angelegenheiten – Prüfung der Wirtschaftsführung – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde

o Künstlersozialversicherung

o Dezentrale Erfassung zahlungsrelevanter Daten

 Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

 Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

 IuK-Prüfungen

o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten

o Begleitende Prüfung der Migration des SAP-Business-Warehouse auf das Nachfolgeprodukt SAP BW/4 HANA

o Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung

o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – e- Rechnung

o Personal-Service-Portal und elektronische Arbeitszeiterfassung

o Anwendergruppe Vergabemanagementsystem

o Vergabeprüfungen IuK

 Technische Prüfungen

o Bereich städtischer Hochbau, Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg, U-Bahnbauamt und Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

o Kostenprüfungen im Bauinvestitionscontrolling-Prozess (BIC)

o Vergabeprüfungen in den Bereichen Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) und Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)

o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH

 Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen)

 Klinikums-Prüfung

o Jahresabschluss 2018 – Prüfung/Analyse

 Prüfung der Eigenbetriebe

o Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe

o Vergabeprüfungen

 Prüfung Staatstheater Nürnberg

o Jahresabschlussprüfung 2017/2018

 Auftragsprüfungen

o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2018 in verschiedenen externen Einrichtungen (Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN), Haus der Heimat e.V. (HdH) u.a.)

 Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

 Maßnahmen der beim Rechnungsprüfungsamt angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

 Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2018 31.12.2017

A K T I V A

in € in €

A. Anlagevermögen 4.597.632.016,46 4.517.784.608,38

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 215.061.069,00 183.541.644,00

II. Sachanlagen 3.827.191.052,31 3.787.434.386,81

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 221.583.127,66 216.794.305,07 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.261.973.233,76 1.255.837.568,18 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 1.626.023.068,88 1.632.312.613,17 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 10.278.719,00 10.492.426,00 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 383.133.798,70 385.373.872,57 6.Fahrzeuge 5.766.627,00 6.644.304,00 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 84.614.432,93 84.838.931,93

8.Anlagen in Bau 233.818.044,38 195.140.365,89

III. Finanzanlagen 555.379.895,15 546.808.577,57

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 464.024.153,22 454.353.087,84 2.Wertpapiere 18.570.187,46 17.419.332,96 3.Versorgungsrücklage 34.957.636,16 34.863.466,96 4.Ausleihungen 37.827.918,31 40.172.689,81

B. Umlaufvermögen 609.167.569,49 477.516.781,04

I. Vorräte 45.607.381,05 38.358.416,14

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 221.237.378,22 178.729.050,59

1.Abgabenforderungen 67.862.984,07 60.754.997,56

2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 4.767.690,59 2.778.390,65 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, 34.524.535,35 23.448.332,27 Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, 31.071.654,66 17.725.893,33 Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 22.729.864,37 22.524.067,92 5.Sonstige Vermögensgegenstände 91.352.303,84 69.223.262,19

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00

IV. Liquide Mittel 342.322.810,22 260.429.314,31

1.Kassenbestand 1.059.362,47 914.014,64 2.Bankguthaben 341.263.447,75 259.515.299,67

C. Aktive Rechnungsabgrenzung 34.030.644,54 34.800.315,71

S U M M E D E R A K T I V A 5.240.830.230,49 5.030.101.705,13

31.12.2018

31.12.2017

in €

in €

A . E ig e n ka p ita l

837.158.787,99

807.481.614,56

I. B a siska p ita l

672.464.701,73

673.859.911,19

647.309.120,28 993.351,40 811.750.138,59 15.906.900,98 4.922.007,94 2.299.880,68 25.408.649,40 1.033.440,45

649.809.113,28 993.542,44 15.783.230,64 3.742.504,53 2.114.607,61 1.416.912,69

1. B asiskapital S tadt 2. K apitalzuschuss zur V ersorgungsrücklage 3. G rundstockverm ögen der nichtrechtsfähigen S tiftungen 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen S tiftungen 5. Zuführung aus der E rgebnisrücklage der nichtrechtsfähigen S tiftungen 6. E rgebnisse aus V erm ögensum schichtungen der nichtrechtsf. S tiftungen

811.750.138,59

II. R ü ckla g e n

169.551.392,48

135.709.800,11

168.304.973,13 782.869,40 463.549,95

134.610.598,19 628.780,84 470.421,08

1. E rgebnisrücklage 2. R ücklage für G ebührenausgleich externe K ostendecker 3. K apitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen S tiftungen

-4.857.306,22

-2.088.096,74

III. V e rlu stvo rtra g

B . S o n d e rp o ste n

1.006.053.850,63

994.865.089,51

863.932.072,82 101.020.929,38 0,00 26.734.688,73 14.366.159,70

847.811.425,77 104.850.069,42 22.616,47 28.015.890,32 14.165.087,53

1. S onderposten aus Zuw endungen 2. S onderposten aus B eiträgen 3. S onderposten aus G ebührenausgleich 4. S onderposten aus K ostenerstattungen 5. S onstige S onderposten

C . R ü ckste llu n g e n

1.659.377.207,91

1.543.387.479,76

1.297.884.265,00 1.515.647.901,19 4.962.919,00 212.800.717,19 14.670.300,00 143.729.306,72 6.072.000,00 588.000,00 3.890.507,16 826.856,22 143.729.306,72 5.079.000,00 116.092,92 29.536,44 112.457.013,98

1.270.703.164,00 8.624.331,00 201.090.493,17 14.116.651,00 6.667.500,00 1.530.000,00 703.221,94 796.202,07 9.133.000,00 120.642,37 26.176,31 29.876.097,90

1. P ensionsrückstellungen 2. R ückstellungen für A ltersteilzeit 3. B eihilfe- und U rlaubsrückstellungen 4. R ückstellungen für unterlassene Instandhaltung 5. R ückstellungen für A ltlasten 6. B ezirksum lagerückstellungen 7. S teuerrückstellungen 8. R ückstellungen für H aftungs- und P rozessrisiken 9. R ückstellungen für V erlustausgleiche an verbundene U nternehm en 10. R ückstellungen für Zw eckausrichtungsverpflichtungen 11. R ückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 12. S onstige R ückstellungen nach § 74 A bs. 1 S . 2 K om m H V -D oppik

D . V e rb in d lich ke ite n

1.706.385.555,54

1.655.532.783,51

1. A nleihen 2. V erbindlichkeiten aus K rediten davon: I n v e s t i t i o n s k r e d i t e v o m L a n d Investitionskredite von K reditinstituten Investitionskredite vom sonstigen inländischen B ereich K ontokorrentkonten K ontokorrentkonten der verbundenen U nternehm en, B eteiligungen, S m ögen und rechtsfähigen S tiftungen

80.000.000,00 1.288.878.904,06 2.664,73 976.376.317,48 252.049.129,72 8,93 60.450.783,20

80.000.000,00 1.266.286.837,88 3.197,71 937.677.014,64 239.223.151,34 79.308,38 89.304.165,81

onderver-

137.681.152,03

150.477.124,72

3. V erbindlichkeiten, die K reditaufnahm en gleichkom m en

53.266.395,09 1.368.878.904,06

39.534.900,46

4. V erbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

922.991,85

2.171.059,75

5. V erbindlichkeiten aus Transferleistungen

145.636.112,51

117.062.860,70

6. S onstige V erbindlichkeiten

31.854.828,42

28.834.737,79

E . P a ssive R e ch n u n g sa b g re n zu n g

S U M M E D E R P A S S I V A

5.240.830.230,49

5.030.101.705,13

1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018

E rgebnisrechnung IS T A nsatz übertragene H aus- F ortgeschriebener IS T V ergleichIst/fort- H aushaltsjahr H aushalts- haltserm ächtigung P lanansatz H aushaltsjahr geschriebener 1) 2) 2018 jahr 2017 aus V orjahren P lanansatz 2018 E U R E U R E U R E U R E U R E U R 1 S teuern und ähnliche A bgaben -978.347.558,68 -972.480.000,00 -972.480.000,00 -927.777.947,53 -5.867.558,68 2 + Zuw endungen und allgem eine U m lagen -501.566.784,56 -492.403.872,87 152.223,92 -492.251.648,95 -473.891.425,98 -9.315.135,61 3 + S onstige T ransfererträge -5.333.228,31 -5.853.603,52 -5.853.603,52 -5.960.672,22 520.375,21 4 + Ö ffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -77.938.218,43 -72.227.209,84 50.000,00 -72.177.209,84 -68.439.196,53 -5.761.008,59 5 + A uflösung von S onderposten -48.787.723,56 -50.475.807,20 -50.475.807,20 -51.399.267,10 1.688.083,64 6 + P rivatrechtliche Leistungsentgelte -44.380.876,37 -42.772.272,06 10.000,00 -42.762.272,06 -44.548.342,59 -1.618.604,31 7 + K ostenerstattungen und K ostenum lagen -335.595.740,18 -334.687.425,33 288.329,82 -334.399.095,51 -347.214.487,46 -1.196.644,67 8 + S onstige ordentliche E rträge -80.131.615,05 -46.539.438,00 -46.539.438,00 -81.773.389,92 -33.592.177,05 9 + A ktivierte E igenleistungen -4.935.207,24 -4.013.273,48 -4.013.273,48 -5.131.954,24 -921.933,76 10 + /- B estandsveränderungen -96.318,33 -28.446,99 -96.318,33 S 1 = O rdentliche E rträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.077.113.270,71 -2.021.452.902,30 500.553,74 -2.020.952.348,56 -2.006.165.130,56 -56.160.922,15 11 - P ersonalaufw endungen 518.451.029,41 528.635.183,82 863.006,23 529.498.190,05 514.042.020,13 -11.047.160,64 12 - V ersorgungsaufw endungen 110.079.281,70 90.821.400,00 90.821.400,00 93.402.103,69 19.257.881,70 13 - A ufw end. für S ach- u. D ienstleistungen 263.190.935,46 249.105.588,16 20.588.155,59 269.693.743,75 248.693.475,85 -6.502.808,29 14 - P lanm äß ige A bschreibungen 107.417.557,08 107.388.426,00 6.000,00 107.394.426,00 112.951.505,78 23.131,08 15 - T ransferaufw endungen 837.454.084,46 877.614.744,40 199.366,80 877.814.111,20 846.562.754,44 -40.360.026,74 16 - S onstige ordentliche A ufw endungen 196.934.483,89 120.200.668,32 31.717.341,63 151.918.009,95 133.684.329,60 45.016.473,94 S 2 = O rdentliche A ufw endungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.033.527.372,00 1.973.766.010,70 53.373.870,25 2.027.139.880,95 1.949.336.189,49 6.387.491,05 S 3 = E rgebnis der lfd. V erw altungstätigk. (= S aldo S 1,S 2) -43.585.898,71 -47.686.891,60 53.874.423,99 6.187.532,39 -56.828.941,07 -49.773.431,10 17 + F inanzerträge -20.768.923,83 -16.328.830,23 -16.328.830,23 -24.295.343,46 -4.440.093,60 18 - Zinsen und sonstige F inanzaufw endungen 34.887.405,41 35.639.484,00 35.639.484,00 51.144.006,69 -752.078,59 S 4 = F inanzergebnis (= S aldo Zeilen 17 und 18) 14.118.481,58 19.310.653,77 19.310.653,77 26.848.663,23 -5.192.172,19 S 5 = O rdentliches E rgebnis (= S 3 und S 4) -29.467.417,13 -28.376.237,83 53.874.423,99 25.498.186,16 -29.980.277,84 -54.965.603,29 19 + A uß erordentliche E rträge -3.060.020,15 -197.521,94 -197.521,94 -3.690.453,22 -2.862.498,21 20 - A uß erordentliche A ufw endungen 1.275.070,95 36.200,00 51.173,00 87.373,00 1.598.495,96 1.187.697,95 S 6 = A uß erordentliches E rgebnis (= S aldo Zeilen 19 / 20) -1.784.949,20 -161.321,94 51.173,00 -110.148,94 -2.091.957,26 -1.674.800,26 S 7 = Jahresergebnis (= S 5 und S 6) -31.252.366,33 -28.537.559,77 53.925.596,99 25.388.037,22 -32.072.235,10 -56.640.403,55

1. Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2017 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren Sachkonten (laut den beschlossenen Haushaltsplanverm erken).

2. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend m it einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten W erten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend m it einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes.

1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2018

Finanzrechnung IST Ansatz übertragene Haus- Fortgeschriebener IST VergleichIst/fort- Haushaltsjahr Haushalts- haltsermächtigung Planansatz Haushaltsjahr geschriebener 2018 jahr aus Vorjahren 1) 2017 Planansatz 2) 2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben -981.280.780,17 -972.480.000,00 -972.480.000,00 -946.472.502,65 -8.800.780,17 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -497.717.576,14 -492.387.275,87 152.223,92 -492.235.051,95 -470.405.330,09 -5.482.524,19 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.349.186,87 -5.853.603,52 -5.853.603,52 -6.009.505,94 504.416,65 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -76.467.976,17 -72.197.209,84 50000,00 -72.147.209,84 -67.889.994,51 -4.320.766,33 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.062.752,02 -42.385.217,04 10000,00 -42.375.217,04 -44.416.010,31 -1.687.534,98 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -314.021.937,83 -334.687.425,33 288.329,82 -334.399.095,51 -370.990.458,36 20.377.157,68 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -73.455.778,45 -59.524.410,96 -59.524.410,96 -86.901.095,51 -13.931.367,49 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.148.020,13 -1.098.115,99 -1.098.115,99 -1.263.011,59 -49.904,14 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 - 8) -1.993.504.007,78 -1.980.613.258,55 500.553,74 -1.980.112.704,81 -1.994.347.908,96 -13.391.302,97 9 - Personalauszahlungen 485.171.512,10 500.050.347,48 1.587.880,21 501.638.227,69 468.252.397,69 -16.466.715,59 10 - Versorgungsauszahlungen 107.973.942,53 108.639.000,00 108.639.000,00 107.297.932,78 -665.057,47 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 259.207.161,09 264.305.884,83 38.015.829,59 302.321.714,42 238.935.439,69 -43.114.553,33 12 - Transferauszahlungen 846.018.959,65 870.781.044,40 199.366,80 870.980.411,20 848.846.237,73 -24.961.451,55 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 94.204.070,97 98.027.379,19 13.615.966,65 111.643.345,84 93.681.158,09 -17.439.274,87 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 35.858.713,41 35.561.184,00 35.561.184,00 51.862.925,48 297.529,41 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) 1.828.434.359,75 1.877.364.839,90 53.419.043,25 1.930.783.883,15 1.808.876.091,46 -102.349.523,40 S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, S2) -165.069.648,03 -103.248.418,65 53.919.596,99 -49.328.821,66 -185.471.817,50 -115.740.826,37 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -63.480.233,14 -66.314.000,00 -66.314.000,00 -57.112.618,29 2.833.766,86 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -3.917.557,18 -7.638.000,00 -7.638.000,00 -7.436.190,88 3.720.442,82 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -19.097.392,46 -7.000.000,00 -7.000.000,00 -14.072.033,43 -12.097.392,46 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -375.000,00 -390.000,00 -390.000,00 -4.273.222,66 15.000,00 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.074.904,61 -2.587.000,00 -2.587.000,00 -2.374.252,48 512.095,39 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 15-19) -88.945.087,39 -83.929.000,00 -83.929.000,00 -85.268.317,74 -5.016.087,39 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 16.147.854,80 18.691.000,00 9.569.422,80 28.260.422,80 12.038.536,31 -12.112.568,00 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 117.101.428,23 185.120.000,00 253.628.272,39 438.748.272,39 103.001.055,55 -321.646.844,16 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 19.298.328,34 14.744.000,00 20.392.246,72 35.136.246,72 15.918.390,97 -15.837.918,38 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 18.655.522,14 10.528.900,00 10.528.900,00 5.841.032,93 8.126.622,14 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 16.831.581,47 15.252.000,00 29.550.228,22 44.802.228,22 22.282.653,18 -27.970.646,75 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 300.000,00 1.050.000,00 1.050.000,00 500.000,00 -750.000,00 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigk. (=Zeilen 20-25) 188.334.714,98 245.385.900,00 313.140.170,13 558.526.070,13 159.581.668,94 -370.191.355,15 S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 99.389.627,59 161.456.900,00 313.140.170,13 474.597.070,13 74.313.351,20 -375.207.442,54 S7 = Finanzierungsmittelübersch./-fehlb. (=Saldo S3, S6) -65.680.020,44 58.208.481,35 367.059.767,12 425.268.248,47 -111.158.466,30 -490.948.268,91 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -125.000.000,00 -110.500.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 -14.500.000,00 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) -125.000.000,00 -110.500.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 -14.500.000,00 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 73.475.251,76 62.560.000,00 62.560.000,00 78.544.574,40 10.915.251,76 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 12.345.276,41 12.417.000,00 12.417.000,00 7.183.385,10 -71.723,59 S9 = Auszahl. aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) 85.820.528,17 74.977.000,00 74.977.000,00 85.727.959,50 10.843.528,17 S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) -39.179.471,83 -35.523.000,00 -35.523.000,00 35.727.959,50 -3.656.471,83 S11 = Finanzmittelübersch./-fehlbetrag (= Saldo S7, S10) -104.859.492,27 22.685.481,35 367.059.767,12 389.745.248,47 -75.430.506,80 -494.604.740,74 28 + Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreser 29 - Auszahlungen für die Bildung von Liquiditätsreserve S12 = Sal. a.d Inanspruchn. v. Liquiditätsres (=Sal .Z28.29) 30 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten -79.138.630,74 -98.314.500,00 -98.314.500,00 -54.931.018,63 19.175.869,26 31 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 79.138.630,74 98.314.500,00 98.314.500,00 54.931.018,63 -19.175.869,26 32 + Einzahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. -4.087.436.850,57 -4.134.827.280,81 -4.087.436.850,57 33 - Auszahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. 4.068.850.935,07 4.137.370.286,39 4.068.850.935,07 S13 = Sal. aus nicht hhwirks. Vorgängen (= Sal. S12, Z.33) -18.585.915,50 0,00 0,00 2.543.005,58 -18.585.915,50 34 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -190.545.737,40 -65.000.000,00 -65.000.000,00 -117.658.236,18 -125.545.737,40 S14 = Liquide Mittel (= Saldo S11, S13 und Z. 34) -313.991.145,17 -42.314.518,65 367.059.767,12 324.745.248,47 -190.545.737,40 -638.736.393,64 35 + Anfangsbestand sonst. Liquid. S15 = Endbestand Liquiditätsreserven (=S14 und Z.35) -313.991.145,17 -42.314.518,65 367.059.767,12 324.745.248,47 -190.545.737,40 -638.736.393,64

1. Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2017 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren konsumtiven und investiven Sachkonten. Nicht enthalten sind ausstehende Einzahlungen für Investitionen (ehemalige Haushaltseinzahlungsreste) und noch nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen aus Vorjahren.

2. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2018

A rten der F orderungen

S tand zu B eginn des H aushaltsjahres 01.01.2018

V eränderung im H aushaltsjahr + /i

m it einer R estlaufzeit bis zu einem Jahr

m it einer R estlaufzeit von m ehr als einem bis zu 5 Jahren

m it einer R estlaufzeit von m ehr als 5 Jahren

S tand am E nde des H aushaltsjahres 31.12.2018

E U R 60.754.997,56 13.390.246,24 2.114.993,17 43.697.273,33 1.552.484,82 2.778.390,65 23.448.332,27 12.607.620,95 19.165,57 10.658.829,77 0,00 162.715,98 22.524.067,92 69.223.262,19

E U R 7.107.986,51 1.763.380,84 842.828,12 4.323.590,00 178.187,55 1.989.299,94 11.076.203,08 -6.671.172,93 -6.911,47 17.774.287,48 0,00 -20.000,00 205.796,45 22.129.041,65

E U R 67.803.802,29 15.147.450,16 2.908.332,53 48.020.863,33 1.727.156,27 4.767.690,59 34.524.535,35 5.936.448,02 12.254,10 28.433.117,25 0,00 142.715,98 22.729.864,37 91.352.303,84

E U R 49.059,00 6.176,92 39.365,98 0,00 3.516,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

E U R 10.122,78 0,00 10.122,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

E U R 67.862.984,07 15.153.627,08 2.957.821,29 48.020.863,33 1.730.672,37 4.767.690,59 34.524.535,35 5.936.448,02 12.254,10 28.433.117,25 0,00 142.715,98 22.729.864,37 91.352.303,84

1. Ö ffentlich-rechtliche F orderungen 1.1 G ebührenforderungen 1.2 B eitragsforderungen 1.3 S teuerforderungen 1.4 sonst. öff.rechtliche F orderungen 2. privatrechliche F orderungen aus L. u. L. 3. F ord. gg. verb. U nt, B eteilig., S V , rf. S tift 3.1 F orderungen gegen verbundene U nternehm en 3.2 F orderungen gegen B eteiligungen 3.3 F orderungen gegen S onderverm ögen 3.4 F orderungen gegen rechtsfähige S tiftungen 3.5 F orderungen gg. kom m . A rbeitsgem einschaften 4. F ord. gege. öffentl. B ereich u. T ransferlei 5. sonstige V erm ögensgegenstände

S u m m e alle r F o rd e ru n g e n

178.729.050,59

42.508.327,63

221.178.196,44

49.059,00

10.122,78

221.237.378,22

1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018

Verbindlichkeiten Stand zu Beginn Veränderung im mit einer Restlaufzeitmit einer Restlaufzeitmit einer RestlaufzeitStand am Ende des Haushaltsjahres Haushaltsjahr bis zu einem Jahr von mehr als einem von mehr als 5 des Haushaltsjahres 01.01.2018 +/- bis zu 5 Jahren Jahren 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Anleihen 80.000.000,00 0,00 0,00 80.000.000,00 0,00 80.000.000,00 2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten 1.176.903.363,69 51.524.748,24 89.608.940,67 234.781.473,31 904.037.697,95 1.228.428.111,93 2.1 vom Bund 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.2 vom Land 3.197,71 -532,98 532,98 2.131,75 0,00 2.664,73 2.3 vom sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.4 von verbundenen Untern., Beteil., Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.5 von sonst. öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.6 vom Kreditmarkt 937.677.014,64 38.699.302,84 79.621.052,73 194.829.921,72 701.925.343,03 976.376.317,48 2.7 vom sonstigen inländischen Bereich 239.223.151,34 12.825.978,38 9.987.354,96 39.949.419,84 202.112.354,92 252.049.129,72 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 89.383.474,19 -28.932.682,06 60.450.792,13 0,00 0,00 60.450.792,13 3.1 Kassenkredite von Kreditinstituten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.2 Kontokorrentkonten 79.308,38 -79.299,45 8,93 0,00 0,00 8,93 3.3 Kontokorrent der verb. U., Bet., Stiftungen 89.304.165,81 -28.853.382,61 60.450.783,20 0,00 0,00 60.450.783,20

Nachrichtlich:

1. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 1.1 aus Krediten 1) 407.297.968,35 -75.215.093,75 332.082.874,60 1.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 9.780.060,00 -578.560,00 9.201.500,00

1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2018

51,598.973.555

00,960.160.512

64,610.236.795.4

13,250.191.728.3

d n a t s d n E dnatssgnafnA

etrewhcuB

00,0

75,775.808.645

00,446.145.381

83,806.487.715.4

18,683.434.787.3

8102.10.10

€ ni

00,0

00,0

00,0

89,172.311.67-

64,856.098.021-

04,114.321.617.2-

69,084.911.915.2-

8102.21.13

dnatsdnE negnubierhcsuZ -eivitkahcaN negnuhcubmU

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,795.13

50,349.991

50,643.861

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

83,44

11,716

42,024.21-

57,857.11

negnubierhcsbA

• / +

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

30,847.354 13,262.967.4- 81,724.969.33- 53,060.530.74

80,325.185 75,941.820.74- 39,994.992.855.1- 29,051.967.032.3 00,846

73,773.426 82,995.446.32- 14,062.556.326- 23,631.166.809.1

62,263.765.5

20,627.214.1 51,081.957.21- 29,937.111.681- 32,535.872.372

99,445.821.1 31,841.750.2- 24,467.850.62- 65,499.357.23

94,919.002.4

77,244.663.1

gnagbA

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,651.3-

69,576.674- 54,131.453.1- 99,711.523.02

26,439.823- 11,461.574.17- 59,152.828.535

85,016.508-

00,707.312- 58,277.191.2- 58,891.486.21

18,805.005.2-

52,117.579.29-

30,468.512.41-

68,581.799.701-

)1 64,781.075.81 69,233.914.71 35,039.457.1- 88,678.57

mi negnubierhcsbA dnatssgnafnA

€ ni

JG

LEGEIPSNEGALNA

00,0

00,0

00,0

00,0

94,128.98- 51,501.676.122

98,117.646.2- 30,161.283.04

54,700.674.57-

02,732.140.801-

58,035.398.316.2-

02,682.673.034.2-

8102.10.10

€ ni

00,0

61,636.759.43

31,761.394.136

83,440.818.332

15,703.436.583

64,727.159.533

68,724.557.313.7

72,335.013.643.6

8102.21.13

dnatsdnE

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,1

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,946

00,946

-eivitkahcaN

negnur 8102.21.13

€ ni

netsoksgnulletsreH

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,000.8

27,672.86

04,081.015- 68,807.956.5- 58,768.169.01 65,621.488.612 eh d c n ie u lg e s k k c c ü ü t t s s d d n n u u r r G g

22,867.729

37,158.713.1-

12,829.800.1 20,824.665.1- 91,161.446.31 58,278.191.062 -sbeirteB ,nega d ln n A u

50,164.824.9 32,503.049.2- 00,432.866.33 01,311.216.091.3 mi negalnahcaS dnu

09,158.576.51 39,130.108.2- 67,784.392.61 95,828.294.978.1 eh d c n ie u lg e s k k c c ü ü t t s s d d n n u u r r G g

32,822.960.73

66,581.499.46-

69,970.783.83-

)2 negnuhcubmU

• / +

€ ni

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

65,868.673- 41,225.829.1 14,464.377.81

30,847.354- 84,503.296.2 81,622.827.44

76,042.737.2- 00,000.003 07,104.918.24 tnastfahcsnessoneG

32,901.411.3-

99,689.631.1- 31,319.781.1 24,860.307.23

85,687.580.5-

78,401.857.22-

60,902.855.41-

dnu

-sgnuffahcsnA

gnagbA

€ ni

00,0

02,961.49 69,664.368.43 egalkcürsgnugrosreV

22,867.729-

49,434.252 75,278.373.583 r e e d lä nä m t k s n n e e d g u e a g B ts n d u n K u

00,000.000.01 59,152.828.525 dnu , n n e e g m n h u e g n il r i e e t t n e U B

43,196.223.21

16,404.583.21

32,695.251.602

51,468.176.301 98,563.041.591 uaB ni negalnA

82,005.444.181

g n a g u Z dnatssgnafnA n e g n u r

€ ni

00,0

58,891.486.21 me n d e m do er B f f d u n a u n d e n tu u a rG B

20,585.482.226

02,188.285.192

32,931.876.131.7

10,376.018.712.6

8102.10.10 € ni

€ ni

tsnegegsnegömreV

negömre v e e m g m aln u A S

negalnaznaniF

negalnahcaS

) n 3 e n g e n g u a n l h n c a e s r f b liH A

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ereipaptreW

enednubreV 22,351.420.464 48,780.353.454 37,890.408.17-

ereiT ,GWG

etuabebnU 66,721.385.122 70,503.497.612 94,779.29-

eguezrhaF

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.01

.4 elie

.3 /negnuhielsuA 13,819.728.73 18,986.271.04 27,242.455.2- 71,964.29

.2 61,636.759.43 69,664.368.43

.1 negömrevrednoS )1

.9 00,0

.8 83,440.818.332 98,563.041.591

.7 nuttatssuastfähcseG 00,637.057.8 00,997.857.01 53,423.482.83-

.6 .nhcet ,nenihcsaM 39,696.368.57 39,231.080.47 03,838.414.791- 00,795.13

.5 00,726.667.5 00,403.446.6 65,763.789.62-

.4 07,897.331.383 75,278.373.583 18,805.005.2-

.3 hcuarbegniemeG 00,917.872.01 00,624.294.01 58,974.504.2-

.2 ethceR negömrevrutkurtsarfnI 88,860.320.626.1 71,316.213.236.1 40,280.647.406.1-

.1 ethceR etuabeB 67,332.379.162.1 81,865.738.552.1 65,209.786.646-

.III

.II

.I

1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresab-

schluss 2018

R

ü c k la g e n - u n d R ü c k s te llu n g e n

S3 ta n d z u m 1 .1 2 .2 0 1 7

V e rä n d e ru n g im H a u s h a lts ja h r + /-

S3 ta n d z u m 1 .1 2 .2 0 1 8

E 0 0 4 1 1 0

U R ,2 6 ,3 6 ,9 3

E 1 3 9 8 9 6

U R ,2 8 ,1 9 ,7 4

E 9 3 7 4 0 9

U R ,0 0 ,9 4 ,4 8

E 2 0 7 3 0 6

U R ,2 8 ,1 3 ,2 2

1 2 3

. B a s is k a p ita l (A llg e rm e in e R ü c k la g e ) . E rg e b n is -R ü c k la g e . V e rlu s tv o rtra g (b ila n z ie re n d e E in h e ite n )

7 2 1 .4 1 0 2 .5 -1 .7

1 1 9

7 4 6

.4 .6 .5

6 4 9 .8 1 3 4 .6 -2 .0

0 1 8

9 0 8

.1 .5 .0

-2 .4 9 9 .9 3 3 .6 9 4 .3 -2 .7 6 9 .2

6 4 7 .3 1 6 8 .3 -4 .8

0 0 5

9 4 7

.1 .9 .3

1V

. R ü c k s te llu n g e n fü r P e n s io n e n u n d ä h n lic h e e rp flic h tu n g e n

1 .4 3 0 .8

9

0

.2

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,0 0

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9

9

.1

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0

6

.1

8 6

,0 0

1 P P V P P P V 1 R R R R R R R R R 2 3 4 5 6 R R R R R S

.1 . P e n s io n s v e rp flic h tu n g e n e n s io n s rü c k s te llu n g e n A n w a rts c h a fte n B e a m te e n s io n s rü c k s te l.A n w a rts c h a fte n B e a m te L e h rk rä fte e rs o rg u n g s rü c k s t. A n w a rts c h a fte n A rb e itn e h m e r e n s io n s rü c k s te llu n g e n V e rs o rg u n g s e m p f.B e a m te e n s io n s rü c k s te llu n g e n E rs ta tt. B e a m te B e a m tV G e n s io n s rü c k s te l.V e rs o rg u n g s e m p f.B e a m te L e h rk r. e rs o rg u n g s rü c k s te llu n g V e rs o rg -e m p f. A rb e itn e h m e .2 . A lte rs te ilz e it u n d ä h n lic h e M a ß n a h m e n , B e ih ilfe n ü c k s te llu n g e n fü r A lte rs te ilz e it B e a m te ü c k s te llu n g e n f.A lte rs te ilz e it B e a m te L e h rk rä fte ü c k s te llu n g e n fü r A lte rs te ilz e it A rb e itn e h m e r ü c k s te llu n g e n fü r B e ih ilfe n B e a m te ü c k s te llu n g e n fü r B e ih ilfe n B e a m te L e h rk rä fte ü c k s te llu n g e n B e ih ilfe n V e rs o rg .e m p fä n g e r B e a m te ü c k s te llu n g e n B e ih ilfe n V e rs o rg .e m p fä n g e r L e h re r ü c k s te llu n g e n fü r B e ih ilfe n A rb e itn e h m e r ü c k s te llu n g e n B e ih ilfe n V e rs o rg .e m p f.A rb e itn e h m e r . A ltla s te n . U n te rla s s e n e n e In s ta n d h a ltu n g . F in a n z a u s g le ic h u n d S te u e rs c h u ld v e rh ä ltn is s e . D ro h e n d e V e rp flic h t. B ü rg s c h ., a n h ä n g . G e ric h ts v e . S o n s tig e R ü c k s te llu n g e n ü c k s te llu n g e n fü r U rla u b B e a m te ü c k s te llu n g e n fü r U rla u b A rb e itn e h m e r ü c k s te llu n g e n fü r V e rlu s ta u s g le ic h e v e rb . U n te rn . ü c k s te llu n g e n f. Z w e c k a u s ric h tu n g s v e rp flic h tu n g e n ü c k s t. n ic h t a u s g e r. L e is tu n g s e n tg e lte /-b e z ü g e o n s tig e R ü c k s te ll. (g g f. § 7 4 I2 K o m m H V -D o p p ik )

1 .2 3 1 .4 2 0 1 .3 1 7 7 .4 1 .5 3 8 3 .9 4 4 .6 3 5 4 .8 6 7 .7 1 9 9 .4 2 .5 1 .7 9 .7 3 9 .3 2 2 .8 7 4 .8 4 5 .5

2 2 0 6 2 0 7 1 6 5 2 0 4 3 0 4 6 9 9 7 8 8 9 7 0 4 9 4 4

3 5 0 9 8 5 4 9 6 1 0 6 3 5 1 2 7 8 7 4 7 9 7 0 0 7 5 2 2

.5 .9 .2 .3 .7 .7 .1 .2 .7 .7 .3 .8 .1 .4 .0 .5 .1 .3 .5 .2 .1 .3 .8 .6 .3 .0 .2 .0 .4

2 5 2 0 7 4 9 5 7 8 7 3 5 9 2 6 7 1 1 1 0 3 4 7 9 1 9 5 7 4 9 8 7 0 8 2 0 0 2 1 7 8 6 9 1 1 9 9 8 8 0 0 0 2 6 7 5 4

,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,6 5 ,2 6 ,3 5 ,4 1 ,1 8 ,0 0 ,3 0 ,0 2 ,4 4

1 .2 7 0 .7 2 1 6 .5 1 8 5 .1 1 .4 3 9 0 .8 4 3 .3 3 7 0 .1 6 3 .2 2 0 1 .1 2 .1 1 .9 4 .5 4 2 .3 2 3 .8 7 6 .1 4 7 .4

0 8 2 5 5 5 1 2 9 7 0 3 2 2 5 9 6 0 6 1 3 9 7 2 9 3 2 2 7

3 6 4 3 3 0 0 3 5 8 9 6 5 9 0 7 2 5 7 6 3 6 4 0 8 3 0 6 6

.1 .3 .6 .0 .8 .6 .8 .6 .9 .6 .1 .5 .3 .8 .2 .9 .1 .9 .5 .6 .2 .2 .7 .8 .0 .0 .6 .1 .0

6 4 8 8 7 2 4 6 8 0 8 7 4 0 5 1 8 2 4 5 2 5 6 1 9 9 0 3 9 7 9 0 9 0 7 2 0 0 5 1 2 1 0 2 5 8 2 9 1 2 0 0 4 2 7 6 9 7

,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,9 4 ,0 7 ,7 5 ,7 0 ,4 7 ,0 0 ,3 7 ,3 1 ,9 0

2 7 .1 8 1 .1 2 .6 6 6 .4 -5 .7 2 4 .6 -4 8 9 .7 1 5 .1 5 9 .1 -1 .0 4 6 .6 2 0 .2 0 1 .4 -3 .5 8 4 .8 7 .6 2 5 .9 -4 3 3 .8 5 1 .6 -3 .2 7 9 .1 -7 2 1 .1 2 .4 5 5 .0 6 6 0 .0 9 .5 1 6 .2 -2 8 .0 -5 9 4 .7 -5 9 5 .5 5 5 3 .6 2 .2 4 5 .2 3 0 .6 7 8 .9 4 8 .5 -3 1 .7 4 5 4 .6 -4 .0 5 4 .0 -4 .5 3 .3 8 2 .5 8 0 .9

0 1 2 4 6 4 8 1 6 8 4 1 2 5 3 0 3 9 2 9 0 1 8 4 7 0 9 7 2 3 4 9 9 1 5 7 0 0 4 9 8 5 5 4 9 9 9 0 6 3 0 0 4 9 6 0 1 6

,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,2 2 ,1 5 ,7 8 ,6 1 ,6 3 ,0 0 ,4 5 ,1 3 ,0 8

1 .2 9 7 .8 2 1 9 .2 1 7 9 .4 9 4 0 6 .0 4 2 .3 3 9 0 .3 5 9 .6 2 0 8 .8 1 .7 1 .9 1 .2 4 1 .6 2 6 .2 7 6 .8 5 7 .0

8 5 0 6 1 0 1 3 2 4 6 5 0 8 1 1 3 1 7 7 7 2 2 8 5 7 1 2 5

4 2 0 3 3 4 2 8 1 4 0 7 4 4 0 4 4 1 2 0 8 6 3 9 2 9 6 9 7

.2 .8 .0 .2 .0 .0 .2 .8 .9 .8 .7 .3 .2 .9 .3 .2 .0 .2 .0 .3 .5 .8 .3 .0 .6 .0 .0 .5 .0

6 5 1 2 0 8 6 5 4 8 4 6 6 5 2 1 2 1 1 6 2 6 7 7 2 9 0 0 2 0 3 9 9 9 1 5 0 0 0 0 0 7 5 6 5 8 3 9 7 6 0 0 9 2 3 6 1 3

,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,1 6 ,2 2 ,5 3 ,0 9 ,1 0 ,0 0 ,9 2 ,4 4 ,9 8

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2 .8 6 .7 1 3 .5 1 .4 4 2 3 .2 2 .9 5 .7 1 3 .3

2 .7 6 .6 1 4 .1 2 .2 7 4 7 .6 3 .2 5 .2 9 .1 1

2 .1 6 .0 1 4 .6 4 .4 8 1 2 6 .6 3 .1 5 .7 5 .0 1

rf. S3 ta n d z u m 1 .1 2 .2 0 1 6

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7

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0 7

,9 1

2 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommu-

nalen Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2018 wurden im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadtkämmerei sowohl bei den rechtsfähigen als auch bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen keine Neugründungen durchgeführt. Ebenso wurde im Jahr 2018 keine Verwaltung einer bereits bestehenden Stiftung übertragen.

Somit bestanden zum Jahresende 28 nichtrechtsfähige und 23 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

 Findel- und Waisenhausstiftungen

 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

 Kost-Pocher`sche Stiftung

 Fritz-Hintermayr-Stiftung

 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

 Sigmund-Schuckert-Stiftung

 Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg

 Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

 Heinrich Gröschel Stiftung

 Heinz und Inge Tschech Stiftung

 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

 Rudolf Volland Stiftung

 Leo und Trude Denecke Stiftung

 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung

Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

 Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

 Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

 Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2018 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 268 Mio. Euro (Vorjahr rd. 266 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2018 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 5,1 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG ( Bayerisches Stiftungsgesetz) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2018 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 23.11.2017 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2018 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 04.01.2018 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

Die Berichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die im Jahr 2018 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rpr zum Zeitpunkt der örtlichen Prüfung noch nicht vor.

Die Prüfberichte des BKPV (vom 22.03.2018) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg bereits eingegangen. In diesen Berichten wurden rein stiftungsspezifische Feststellungen des vorherigen Berichts (15.10.2010) als erledigt betrachtet und keine neuen Prüfungsfeststellungen (stiftungsspezifisch) getroffen. Vom BKPV getroffene Feststellungen zum gesamtstädtischen Jahresabschluss treffen auch auf die A-Stiftungen zu, da diese zwar über jeweils eigene Rechnungskreise bilanziert, aber ansonsten nach den gleichen Grundsätzen wie der städtische Gesamthaushalt geführt werden.

2.2 Jahresabschlüsse 2018

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2018 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt.

Die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2018

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre der Anfangsbestand des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland

indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsausgleich wäre ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Da bei allen Stiftungen der Kapitalerhalt über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage möglich war, musste diese Berechnung nicht durchgeführt werden.

2.3.1 Einzelfeststellungen

2.3.1.1 Stiftungsübergreifende Feststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Bei der Kost-Pocher`sche Stiftung stimmte der im Jahresergebnis 2018 für das Jahr 2017 ausgewiesene Wert nicht mit dem Jahresergebnis 2017 und der Saldenbilanz überein. Ansonsten entsprachen die Daten der Bilanzen den Werten der Saldenbilanzen, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschreibungen Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und sind dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen. Die Stiftungsverwaltung konnte Rpr keinen Prüfvermerk des LA über die Prüfung der Abrechnungen 2017 (diese fließen in die Ergebnisrechnung 2018 ein) vorlegen. Erst nach mehrmaliger Anfrage der Stiftungsverwaltung wurde durch den zuständigen Sachbearbeiter bei LA per E-Mail mitgeteilt, dass auf Grund Eigentümerwechsels keine vertiefte Prüfung der Abrechnungen erfolgen konnte. Inwieweit eine ordnungsgemäße Prüfung stattgefunden hat, ist aufgrund des fehlenden Vermerks von LA nicht ersichtlich. Rpr empfiehlt der Stiftungsverwaltung gegenüber der Fachdienststelle dringend auf eine ordnungsgemäße Prüfung, mit Bestätigung der der sachlich- und rechnerischen Richtigkeit, zu bestehen.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt Für Jahr 2018 (Abrechnung des Mietjahres 2017) wurde durch das Liegenschaftsamt eine Datei erzeugt und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt die benötigten Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung in Stichproben mit den hinterlegten Vertragsdaten abgeglichen. Die Stiftungsverwaltung stellte hierbei keine Fehler fest und dokumentierte ihren Abgleich mit Vermerk vom 11.02.2019.

Wertpapiere Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen entsprach das Verfahren zur Bewertung des Wertpapierbestandes der für die A-Stiftungen praktizierten Vorgehensweise. Es wurden bei

den nichtrechtsfähigen Stiftungen vier Stiftungen als Stichprobe selektiert und bei diesen ausführlich und vollständig der ausgewiesene Wertpapierbestand geprüft. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die Abwertungen und Zuschreibungen. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrückstellungen für Wertpapiere, welche über-pari erworben wurden geprüft.

Überwiegend werden dieselben Finanzanlagen wie bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vorgehalten. Bei den untersuchten Stiftungen wurde der gesamte Wertpapierbestand geprüft und keine Fehler festgestellt. Des Weiteren wurden in der von der Stiftungsverwaltung aus der Wertpapierkartei generierten Aufstellung keine offensichtlichen Fehler festgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt geht hier aus einem systembezogenen Ansatz davon aus, dass in den Bilanzen 2018 der A-Stiftungen die korrekten Werte für den vorgehaltenen Wertpapierbestand ausgewiesen werden.

Maßgebend für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war bisher, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sieht das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden.

Weiterhin sind in den Wertpapierdepots bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erschienen (Sichtweise Jahr 2018) augenscheinlich ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Das Rechnungsprüfungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2018 gebuchten kumulierten Kontokorrenkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe (2.482.525,25 Euro) der unter den liquiden Mitteln erfassten Werte aller A-Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig-Geist-Spital-Stiftung) überein.

Für das Bankguthaben zum 31.12.2018 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (19.983,93 Euro) möglich.

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Alternative kurzfristige und sichere Anlagen der liquiden Mittel wären nicht wirtschaftlich möglich gewesen (nur geringe Zinserträge bei hohem Verwaltungsaufwand unjd Risiko).

2.3.1.2 Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen

Für die Jahresabschlüsse 2018 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

WB Wohnbauten / Abschreibungen GuV

Die Brandmeldezentrale der Mauthalle musste im Jahr 2017 wegen eines Defektes erneuert werden. Um den Brandschutz wieder sicherzustellen, war der Einbau einer neuen Anlage notwendig. Insgesamt muss der Brandschutz in der Mauthalle erweitert werden. Die alte Brandmeldezentrale lies diese Erweiterung jedoch nicht zu, weshalb bei der neu eingebauten Brandmeldeanlage die notwendige Kapazitätserhöhung berücksichtigt wurde. Die Stiftungsverwaltung vertrat hier im Vorjahr die Auffassung, dass erst mit der Abnahme der Erweiterung auch die Brandmeldezentrale als fertiggestellte Brandschutzanlage einzustellen und solange als „Anlage Bau“ zu bilanzieren wäre. Die Brandmeldezentrale ging bereits im Jahr 2017 mit den vorhandenen Installationen in Betrieb und wäre daher als fertiggestellt zu buchen gewesen. Die Brandmeldeanlage wurde nunmehr im Berichtsjahr als fertiggestellt aus den Anlagen im Bau umgebucht. Die bereits im Jahr 2017 zu berücksichtigende Abschreibung in Höhe von 747,67 Euro wurde allerdings bisher nicht nachgeholt.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren zum 31.12.2018 keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Wie in

9 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 19.983,93 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 2.028.205,23 Euro zusammen.

vorherigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden. Die Reduzierung der Vorleistungen enthält eine Korrektur aus dem Jahr 2017 in Höhe von 19.219,68 Euro. Bei der Berechnung der zulässigen Absetzung des Bilanzpostens „Vorleistungen/Kapitalerhalt“ wurde im Jahr 2017 bei den „Zinserträgen aus sonstiger öffentlicher Sonderrechnung“ in Höhe von 51.659,02 Euro das Vorzeichen falsch übertragen. Entsprechend des Berechnungsschemas zur Ermittlung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung aus dem Jahresergebnis war diese in Folge um 1/3 dieses Betrages zu hoch ermittelt worden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2018 ein Jahresgewinn in Höhe von 390.839,45 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2017 war ein höheres Jahresergebnis von 481.437,88 Euro erzielt worden. Damit wurde das Jahresergebnis 2018 um 90.598,43 Euro niedriger ausgewiesen (ca. 18,8 %). Hierbei betrug der Rückgang bei den Erträgen rd. 47,7 TEuro (ca. 5,7 %) und die Steigerung bei den Aufwendungen rd. 43,0 TEuro (ca. 1,8 %). Insgesamt wurde ein um rd. 70,6 TEuro besseres Ergebnis erzielt, als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert.

Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Miet- und Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien zwar um rd. 32,4 TEuro gesteigert werden, jedoch reduzierte sich der Erlös aus dem Holzverkauf der stiftungseigenen Forsten um rd. 48,8 TEuro. Zurückzuführen war dies auf die Entwicklung des Holzmarktes in Folge des trockenen Sommers (Schädlingsbefall). Des Weiteren wurden im Jahr 2018 um 10,5 Teuro weniger Herabsetzungen von Rückstellungen gebucht als im Vorjahr. Besonders schlug sich die Erhöhung der Aufwendungen für den Unterhalt der stiftungseigenen Gebäude im Jahresergebnis nieder. Im Vergleich zum Vorjahr war hier eine Steigerung um rd. 57,2 Teuro festzustellen. Die Erträge aus der Bewirtschaftung der Finanzanlagen verschlechterten sich um rd. 16,8 Teuro.

Der Verschlechterung des Jahresergebnisses steht eine auf den ersten Blick irritierende Verbesserung der berechneten Rentabilität gegenüber (siehe Ausführungen zur Rentabilität). Dies ist darauf zurückzuführen, dass die berechnete Rentabilität die erwirtschaftete Leistungsfähigkeit abbilden soll und daher die Entwicklung des Eigenkapitals sowie der zur Ausrichtung geleisteten Mittel berücksichtigt. Im Jahr 2017 wurde zwar ein höherer Betrag an Ausrichtungsmitteln ausgewiesen, jedoch reduzierte sich das Eigenkapital um rd. 251,2 Teuro. Der Abbau des Eigenkapitals ist darauf zurückzuführen, dass erwirtschaftete Mittel nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern für diese Stiftung spezifisch zur Reduzierung des Aktivpostens „Kapitalerhalt/Vorleistungen“ verwendet werden müssen.

Kapitalerhalt

In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wurden die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 410.059,13 Euro ergeben. Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern, als stiftungsspezifischer Sonderfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.342,48 Euro erhöht.

Des Weiteren ist im Berechnungsschema eine Korrektur in Höhe von 19.219,68 Euro berücksichtigt (siehe Ausführungen zum Aktivbilanzposten „Vorleistungen Kapitalerhalt“). Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2018 von 1.315.811,50 Euro um 371.476,97 Euro auf 944.314,53 Euro. Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (43.382,46 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (43.369,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (650,7 TEuro).

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 663,8 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 591,9 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.369,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,5 % (Vorjahr. 1,4 %) entspricht. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verbesserte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 58,8 TEuro bzw. ca. 0,1 %-Punkte. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (1,9 %) nicht voll decken. Die berechnete Rentabilität lag jedoch auf dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 168,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 66,6 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Findel- und Waisenhausstiftungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 122.815,75 Euro um 3.359,31 Euro auf 126.175,06 Euro.

Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 103.186,40 Euro.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage im Jahr auf 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe 99.827,09 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der Zuführung in Höhe von 103.186,40 Euro aus dem Jahresergebnis.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (rd. 4.198,2 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 4.139,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 208,3 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung

verwendet werden) somit mit rd. 267,4 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 4.139,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 6,4 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verschlechterung der Rentabilität von 7,0 % auf nunmehr 6,4 % war hauptsächlich auf das niedrigere Zinsergebnis (um rd. 21,8,2 TEuro) zurückzuführen. Diese Kostensteigerung konnte durch die Verbesserung der Erträge aus Miet- und Pachteinnahmen (rd. 6,5 Teuro). dem im Vergleich zum Vorjahr nicht angefallenen Verlusten aus dem Abgang von Anlagevermögen (rd. 8,0 TEuro) und der geringeren Einstellung in die Drohverlustrückstellungen (2,4 TEuro) abgemildert werden.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 6,4% (Rückgang 0,6 %-Punkte) ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung immer noch positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 1,9 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 18,8 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 21,5 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung verminderte sich von 50.121,16 Euro um 5.383,93 Euro auf 44.737,23 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 60.000,00 Euro (Erwerb von Wertpapieren) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 54.616,07 Euro aus dem Jahresergebnis.

Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 54.616,07 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (rd. 1.341,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.307,0 TEuro), zuzüglich der Ausrichtungsmittel (109,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 144,5 TEuro (Vorjahr 150,9 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.307,0 TEuro einer Rentabilität von rd. 11,1 % (Vorjahr 11,9 %) entspricht. Damit bewegt sich die Rentabilität der Stiftung knapp unterhalb des Vorjahresniveaus.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 11,1% (Rückgang 0,8 %-Punkte) ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung als sehr positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 1,9 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. rd. 6,1 Teuro vorhanden, welche im Jahr 2018 ihrer Verwendung zugeführt wurden. Aus den im Jahr 2017 gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 110,7 TEuro wurden weitere rd. 61,6 TEuro ausgereicht, womit aus dieser Periode noch rd. 49,1 TEuro zur Ausschüttung anstehen. Dieser Betrag ist innerhalb o.g. Zweijahresfrist spätestens im Jahr 2019 auszureichen.

Kost-Pocher`sche Stiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 77.661,86 Euro um 27.917,58 Euro auf 49.744,28 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 70.037,50 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. vollen höchstmöglichen Zuführung von 42.119,92 Euro aus dem Jahresergebnis.

Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 42.119,92 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Die Stiftung wies ein um rd. 16,1 TEuro schlechteres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (12.816,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (12.531,1 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 79,8 TEuro. Im Gegensatz zur Berechnung der Stiftungsverwaltung, welche in ihren Erläuterungen eine Eigenkapitalrentabilität von rd. 2,9 % auswies, bereinigte Rpr in seinen Berechnungen den Endbestand des Eigenkapitals um die im Jahr 2018 mit einem Wert von 375,0 TEuro % vorgenommene Zustiftung, welche das Eigenkapital entsprechend erhöhte. Rpr ist der Auffassung, dass die Rentabilität den Erfolg aus der Bewirtschaftung der Stiftung wiederspiegeln sollte. Rpr kam somit auf eine Eigenkapitalrentabilität von rd. -0,1 %. Dieser Wert spiegelt auch den im Vergleich zur Vorperiode ausgewiesenen Rückgang des Rechnungsergebnisses um rd. 16,1 TEuro auf rd. 42,1 TEuro. Im Hinblick auf die derzeit ungünstigen Zinserträge für neu erworbene Finanzanlagen wurde in der Berechnung des Rpr außer Acht gelassen, inwieweit die Mittel aus der Zustiftung im Berichtsjahr bereits zu einer Verbesserung beitragen konnten.

Die Rentabilität der Stiftung verschlechterte sich im Vergleich zum Vorjahr (1,2 %) nunmehr um 1,3 %-Punkte.

Zurückzuführen war die negative Rentabilität darauf, dass keine Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen (Vorjahr 24,9 rd. TEuro) mehr realisiert werden konnten und rd. 8,9 TEuro weniger Zinserträge als in der Vorperiode anfielen. Der Sachverhalt, dass trotz des positiven Jahresergebnisses nunmehr keine Rentabilität mehr ausgewiesen wurde ist darauf zurückzuführen, dass entsprechend des mit dem BKPV abgestimmten Verfahrens nur tatsächlich realisierte Kursverluste des Wertpapierbestandes ergebniswirksam gebucht wurden. Nicht realisierte Kursverluste wurden direkt gegen das Eigenkapital gebucht und reduzieren dieses (im Fall rd. 131,9 TEuro), ohne in der Ergebnisrechnung berücksichtigt zu werden. Der Grund für diese Vorgehensweise liegt darin, dass man bei den überwiegend festverzinslichen Wertpapieren davon ausgeht, diese bis zum Ende der Laufzeit vorzuhalten und die Berücksichtigung nicht realisierter Kursverluste im Jahresergebnis ansonsten die Leistungsfähigkeit der Stiftungen (Ausrichtungen) massiv beeinträchtigen würde.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 18.338,37 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 12.103,36 Euro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Fritz-Hintermayr Stiftung

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 26.997,18 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2018 voll eingestellt werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 71.539,23 Euro um 22.804,93 Euro auf 48.734,30 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 49.802,11 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. höchstmöglichen Zuführung von 26.997,18 Euro.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (3.298,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.386,4 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 55,1 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. -33,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.386,4 TEuro einer Rentabilität von rd. -1,0 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (0,3 %) sank die Rentabilität somit um ca. 1,3 %-Punkte.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr um rd. 67,1 TEuro geringeren Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, nicht mehr zu verzeichnenden Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen von

4,9 TEuro und gesunkene Zinserträge von 19,5 TEuro. Die Einbußen konnten durch den Wegfall von Verlusten aus dem Abgang von Finanzanlagen (Vorjahr 16,4 TEuro) und die geringeren eingestellten Drohverlustrückstellungen (16,6 TEuro) nicht ausgeglichen werden.

Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 1,9 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 31,0 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 22,1 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Stiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2018 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.060,36 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2018 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 13.856,14 Euro um 3.939,64 Euro auf 9.916,50 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 5.000,00 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 1.060,36 Euro.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2018 (179,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (186,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 4,1 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 2,9 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 186,3 TEuro einer Rentabilität von rd. -1,6 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (1,2 %) um ca. 2,8 %.

Das Rechnungsergebnis der Stiftung verschlechterte sich um rd. 0,5 TEuro und konnte mit rd. 1,1 TEuro noch positiv ausgewiesen werden. Der Sachverhalt, dass trotz des positiven Jahresergebnisses nunmehr eine negative Rentabilität ausgewiesen wurde ist darauf zurückzuführen, dass entsprechend des mit dem BKPV abgestimmten Buchungsverfahrens nur tatsächlich realisierte Kursverluste des Wertpapierbestandes ergebniswirksam gebucht wurden. Nicht realisierte Kursverluste wurden direkt in das Eigenkapital gebucht und reduzieren dieses (im Fall um rd. 8,1 TEuro), ohne in der Ergebnisrechnung berücksichtigt zu werden. Der Grund für diese Vorgehensweise liegt darin, dass man bei den überwiegend festverzinslichen Wertpapieren davon ausgeht, diese bis zum Ende der Laufzeit vorgehalten werden und die Berücksichtigung nicht realisierter Kursverluste im Jahresergebnis ansonsten die Leistungsfähigkeit der Stiftungen (Ausrichtungen) massiv beeinträchtigen würde.

Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 1,9 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 453,31 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 1.076,06 Euro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2018 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 7.945,79 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt.

Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden.

Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 33.805,55 Euro um 7.945,79 Euro auf 41.751,34 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2018 nicht statt.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2018 (rd. 778,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 774,9 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 17,4 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 21,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 774,9 TEuro, einer Rentabilität von rd. 2,7 % (Vorjahr 2,2 %) entspricht.

Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (1,9 %) voll decken. Die berechnete Rentabilität lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus den Vorperioden vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. 6,6 TEuro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von rd.11,6 TEuro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

2.4 Anlagen zu den Jahresabschlüssen 2018 der rechtsfä-

higen kommunalen Stiftungen

2.4.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

3 1 .1 2 .2

0 1 7

A K T I V A

in €

in

€

A . A n la g e v e rm ö g e n

4 1 .3 3 3 .6 9 9 ,5 5

4 1 .1

5 8 .0 4 9 ,5 0

I. Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e

4 .3 9 9 ,0 0

5 .7 5 2 ,0 0

II. S a c h a n la g e n

2 8 .0 4 0 .0 9 5 ,0 4

2 8 .4

2 5 .1 5 9 ,7 2

1 . U n b e b a u te G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h te 2 . B e b a u te G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h te 3 . In fra s tru k tu rve rm ö g e n u n d S a c h a n la g e n im G e m e in g e b ra u c h 4 . B a u te n a u f fre m d e n G ru n d u n d B o d e n 5 . K u n s tg e g e n s tä n d e u n d B a u d e n k m ä le r 6 . F a h rze u g e 7 . M a s c h in e n , te c h n . A n la g e n , B e trie b s - u n d G e s c h ä fts a u s s ta ttu n 8 . G e rin g w e rtig e W irts c h a fts g ü te r 9 . G e le is te te A n za h lu n g e n u n d A n la g e n im B a u

2 .9 4 4 .5 3 7 ,3 4 2 4 .9 1 5 .0 4 8 ,6 3 2 9 .6 9 5 ,0 0 0 ,0 0 1 4 9 .9 5 8 ,0 7 1 9 3 ,0 0 1 5 ,0 0 6 4 8 ,0 0 0 ,0 0

2 .9 2 5 .2

4 4 .5 3 7 ,3 4 5 3 .3 5 3 ,6 3 3 2 .3 0 9 ,0 0 0 ,0 0 4 9 .9 5 8 ,0 7 3 4 6 ,0 0 1 1 1 ,0 0 1 .1 7 9 ,0 0 4 3 .3 6 5 ,6 8

1

g

III. F in a n z a n la g e n

1 3 .2 8 9 .2 0 5 ,5 1

1 2 .7

2 7 .1 3 7 ,7 8

1 . V e rb u n d e n e U n te rn e h m e n , B e te ilig u n g e n u n d S o n d e rve rm ö g e 2 . W e rtp a p ie re 3 . A u s le ih u n g e n

n

0 ,0 0 1 3 .2 8 9 .2 0 5 ,5 1 0 ,0 0

0 ,0 0 2 7 .1 3 7 ,7 8 0 ,0 0

1 2 .7

B . U m la u fv e rm ö g e n

2 .1 9 2 .5 0 3 ,4 8

2 .1

5 1 .7 6 4 ,0 1

I. V o rrä te

0 ,0 0

0 ,0 0

II. F o rd e ru n g e n u n d s o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e 1 . A b g a b e n -, G e b ü h re n -, B e itra g s fo rd e ru n g e n 2 . P riva tre c h tl. F o rd e ru n g e n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n d a v o n z w e ife lh a fte F o rd e ru n g e n 3 . F o rd e ru n g e n g e g e n ve rb u n d e n e U n te rn e h m e n 4 . F o rd e ru n g e n g e g e n d e n ö ffe n tl. B e re ic h u n d T ra n s fe rle is tu n g e 5 . S o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e

1 4 4 .3 1 4 ,3 2

1

3 7 .5 2 9 ,5 2

0 ,0 0 7 .3 7 7 ,1 3 2 .5 5 4 ,8 3 0 ,0 0 3 .5 5 1 ,3 0 1 3 3 .3 8 5 ,8 9

0 ,0 0 3 .9 8 4 ,8 5 2 .5 5 4 ,8 3 0 ,0 0 1 4 .6 1 2 ,5 1 1 8 .9 3 2 ,1 6

n

1

III. L iq u id e M itte l

2 .0 4 8 .1 8 9 ,1 6

2 .0

1 4 .2 3 4 ,4 9

1 . K a s s e n b e s ta n d 2 . B a n k g u th a b e n 3 . K o n to k o rre n t S ta d t N ü rn b e rg

0 ,0 0 1 9 .9 8 3 ,9 3 2 .0 2 8 .2 0 5 ,2 3

0 ,0 0 7 .6 2 3 ,8 7 0 6 .6 1 0 ,6 2

2 .0

C . A k tiv e R e c h n u n g s a b g re n z u n g

1 6 ,8 6

1 6 ,6 8

D . K a p ita le rh a ltu n g (V o rle is tu n g e n )

9 4 4 .3 1 4 ,5 3

1 .3

1 5 .8 1 1 ,5 0

S U M M E D E R A K T IV A

4 4 .4 7 0 .5 3 4 ,4 2

4 4 .6

2 5 .6 4 1 ,6 9

31.12.2018 31.12.2017

P A S S I V A in € in €

A. Eigenkapital

I. Basiskapital

1. Grundstockvermögen 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen

II. Rücklagen

1. Kapitalerhaltungsrücklage

III. Gewinn (+) / Verlust (-)

IV. Sonderposten

1. Sonderposten aus Zuwendungen 2. Sonderposten aus Beiträgen 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 4. Sonstige Sonderposten

B. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D.

C. Verbindlichkeiten

1. Verbindlichkeiten aus Krediten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Sonstige Verbindlichkeiten

D. Passive Rechnungsabgrenzung

SUMME DER PASSIVA

A nschaffungs- und H erstellungskosten Zu- und A bschreibungen B uchw ert

Posten des Anfangs- stand Z u g a n g A b gang U m buchungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen Zuschreibungen Abschreibungen Endstand Endstand Endstand

A nlageverm ögens (kum uliert) im im auf die Spalte 3 -

W irtschaftsjahr W i r t s c h a f t s j a h r A b g ä n g e 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

Im m aterielle

I.

Verm ögensgegenstände

1. Konzessionen, gew erbliche Schutzrechte und ähnliche 13.532,81 13.532,81 7.780,81 1.353,00 9.133,81 4.399,00 5.752,00 R echte, sow ie Lizenzen an solchen R echten und W erten Zw ischensum m e: 13.532,81 0,00 0,00 0,00 13.532,81 7.780,81 1.353,00 0,00 0,00 9.133,81 4.399,00 5.752,00

II. Sachanlagen

1. U nbebaute G rundstücke und 2.944.537,34 2.944.537,34 0,00 0,00 2.944.537,34 2.944.537,34 grundstücksgleiche R echte

2. Bebaute G rundstücke und 40.088.767,03 40.088.767,03 14.835.413,40 338.305,00 15.173.718,40 24.915.048,63 25.253.353,63 grundstücksgleiche R echte 3. Infrastrukturverm ögen und Sachanlagen im 77.490,61 77.490,61 45.181,61 2.614,00 47.795,61 29.695,00 32.309,00 G em eingebrauch 4. Bauten auf frem den G rund 0,00 0,00 und Boden 5. Kunstgegenstände und 149.958,07 149.958,07 0,00 0,00 149.958,07 149.958,07 Baudenkm äler 6. Fahrzeuge 2.197,18 2.197,18 1.851,18 153,00 2.004,18 193,00 346,00 7. M aschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und 21.091,78 21.091,78 20.980,78 96,00 21.076,78 15,00 111,00 G eschäftsausstattung 8. G eringw ertige 2.891,28 2.891,28 1.712,28 531,00 2.243,28 648,00 1.179,00 W irtschaftsgüter 9. Anlagen im Bau 43.365,68 -43.365,68 0,00 0,00 0,00 0,00 43.365,68 Zw ischensum m e: 43.330.298,97 0,00 0,00 0,00 43.286.933,29 14.905.139,25 341.699,00 0,00 0,00 15.246.838,25 28.040.095,04 28.425.159,72

III.Finanzanlagen

1. Verbundene U nternehm en, Beteiligungen und 0,00 0,00 0,00 0,00 Sonderverm ögen 1) 1) 2. W ertpapiere 13.642.002,83 1.032.908,88 204.000,00 14.470.911,71 914.865,05 333.809,65 66.968,50 1.181.706,20 13.289.205,51 12.727.137,78 3. Ausleihungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zw ischensum m e: 13.642.002,83 1.032.908,88 204.000,00 0,00 14.470.911,71 914.865,05 333.809,65 66.968,50 0,00 1.181.706,20 13.289.205,51 12.727.137,78

G e s a m t s u m m e 56.985.834,61 1.032.908,88 204.000,00 0,00 57.771.377,81 15.827.785,11 676.861,65 66.968,50 0,00 16.437.678,26 41.333.699,55 41.158.049,50

1. N icht realisierte Zu- und Abschreibungen auf W ertpapiere w erden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Verm ögensum schichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgsw irksam e Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. N ur bei realisierten Kursgew innen bzw . Kursverlusten erfolgt eine erfolgsw irksam e Verbuchung.

2.4.2 Findel- und Waisenhausstiftungen

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A

in €

in €

A . A n la g e v e r m ö g e n

4 .0 7 2 .0

3 2

,1

7

4 .0 1 6 .3

1 9

,1

8

I. Im m a te r ie lle V e r m ö g e n s g e g e n s tä n d e

0

,0

0

0

,0

0

II. S a c h a n la g e n

2 .5 5 3 .6

8 9

,7

9

2 .5 5 3 .7

5 9

,7

9

1 . U n b e b a u te G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h te 2 . B e b a u te G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h te

3 2 0 .2 2 .2 3 3 .4

5 1 3 8

,7 ,0

9 0

3 2 0 .2 2 .2 3 3 .5

5 1 0 8

,7 ,0

9 0

III. F in a n z a n la g e n

1 .5 1 8 .3

4 2

,3

8

1 .4 6 2 .5

5 9

,3

9

1 . V e rb u n d e n e U n te rn e h m e n , B e te ilig u n g e n u n d S o n d e rv e rm 2 . W e rtp a p ie re

ö

0 4 2

,0 ,3

0 8

0 5 9

,0 ,3

0 9

1 .5 1 8 .3

1 .4 6 2 .5

B . U m la u fv e r m ö g e n

1 5 0 .9

8 2

,7

1

1 4 6 .2

4 1

,4

3

I. V o r r ä te

0

,0

0

0

,0

0

II. F o r d e r u n g e n u n d s o n s tig e V e r m ö g e n s g e g e n s tä n d e 1 . A b g a b e n -, G e b ü h re n -, B e itra g s fo rd e ru n g e n 2 . P riv a tre c h tl. F o rd e ru n g e n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 3 . F o rd e ru n g e n g e g e n v e rb u n d e n e U n te rn e h m e n 4 . F o rd e ru n g e n g e g e n d e n ö ffe n tl. B e re ic h u n d T ra n s fe rle is tu 5 . S o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e

7 5 .7

9 0

,3

4

6 7 .9

9 6

,4

4

0 4 3 0 0 4 6

,0 ,8 ,0 ,0 ,4

0 9 0 0 5

0 4 3 0 0 5 2

,0 ,8 ,0 ,0 ,5

0 9 0 0 5

7 .3

7 .3

n g

g e

e n

n

6 8 .4

6 0 .6

III. L iq u id e M itte l

7 5 .1

9 2

,3

7

7 8 .2

4 4

,9

9

1 . K a s s e n b e s ta n d 2 . B a n k g u th a b e n 3 . K o n to k o rre n t S ta d t N ü rn b e rg

0 0 9 2

,0 ,0 ,3

0 0 7

0 0 4 4

,0 ,0 ,9

0 0 9

7 5 .1

7 8 .2

C . A k tiv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n g

0

,0

0

0

,0

0

S U M M E D E R A K T IV A

4 .2 2 3 .0

1 4

,8

8

4 .1 6 2 .5

6 0

,6

1

in €

in €

A . E ig e n k a p ita l

4 .1 9 8 .2

0 7

,2

3

4 .1 3 9 .1

3 4

,9

3

I. B a s is k a p ita l

4 .0 7 2 .0

3 2

,1

7

4 .0 1 6 .3

1 9

,1

8

1 . G ru n d s to c k v e rm ö g e n 2 . Z u s tiftu n g e n a b 0 1 .0 1 .2 0 0 5 3 . Z u fü h ru n g e n a u s d e r E rg e b n is rü c k la g e 4 . E rg e b n is s e a u s V e rm ö g e n s u m s c h ic h tu n g e n

2 .9 0 0 .1 4 3 .4 1 .2 1 9 .0 -9 0 .5

8 2 3 5 1 0 9 6

,2 ,8 ,9 ,8

3 7 4 7

2 .9 0 0 .1 4 3 .4 1 .1 1 9 .1 -4 6 .4

8 2 3 5 8 3 8 2

,2 ,8 ,8 ,7

3 7 5 7

II. R ü c k la g e n

1 2 6 .1

7 5

,0

6

1 2 2 .8

1 5

,7

5

1 . K a p ita le rh a ltu n g s rü c k la g e

1 2 6 .1

7 5

,0

6

1 2 2 .8

1 5

,7

5

III. G e w in n

0

,0

0

0

,0

0

IV . S o n d e r p o s te n

0

,0

0

0

,0

0

B . R ü c k s te llu n g e n

2 3 .5

5 2

,6

9

2 2 .7

2 9

,8

8

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r Z w e c k a u s ric h tu n g s v e rp flic h tu n 2 . R ü c k s te llu n g e n fü r u n te rla s s e n e In s ta n d h a ltu n g 3 . R ü c k s te llu n g e n fü r A ltla s te n 4 . S o n s tig e R ü c k s te llu n g n . § 7 4 I S . 2 K o m m H V -D .

g

2 1 .5

4 2 0 0 1 0

,4 ,0 ,0 ,2

0 0 0 9

1 8 .7

6 0 0 0 6 9

,7 ,0 ,0 ,1

5 0 0 3

2 .0

3 .9

C . V e r b in d lic h k e ite n

1 .2

5 4

,9

6

6

9 5

,8

0

1 . V e rb in d lic h k e ite n a u s K re d ite n 2 . V e rb in d lic h k e ite n , d ie K re d ita u fn a h m e n g le ic h k o m 3 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 4 . S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n

0 0 0 5 4

,0 ,0 ,0 ,9

0 0 0 6

0 0 0 9 5

,0 ,0 ,0 ,8

0 0 0 0

m e n

e n

1 .2

6

D . P a s s iv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n g

0

,0

0

0

,0

0

S U M M E D E R P A S S IV A

4 .2 2 3 .0

1 4

,8

8

4 .1 6 2 .5

6 0

,6

1

T e ile rg e b n is re c h n u n g

Is t 2 0 1 82

P la n a n s a tz 2 0 1 8

R E 2 0 1 72

V g l. A n s a tz /Is t 2 0 1 8

5 4 1 2 0 0 0 0 M ie t- u n d P a c h te rträ g e a u s Im m o .(2 3 0 ) 5 4 1 2 0 0 2 0 M ie t-u n d P a c h te rträ g e a .Im m o (d e z e n t.) 5 4 1 2 0 1 0 0 E rb b a u z in s e n (2 3 0 ) ** + P riva tre c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte 5 5 8 3 0 0 0 0 E rtr. A u flö s ./H e ra b s e tz . R ü c k s te llu n g e n ** + S o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e *** = O rd e n tlic h e E rträ g e 6 2 3 2 0 0 0 3 G e b ä u d e u n te rh a lt (d e z e n tra l/K 1 ) 6 2 3 2 0 1 0 3 U n te rh a lt G e b ä u d e te c h n ik (d e z e n tra l/b w ) 6 2 3 7 0 5 0 0 S o n s tig e r A u fw a n d G e b .-/G ru n d s tü c k s b e w . 6 2 5 2 0 1 0 0 E rs ta ttu n g e n a n d ie S tiftu n g s ve rw a ltu n g 6 2 5 7 0 2 0 0 E rs ta ttu n g p riva te U n te rn e h m e n ** - A u fw e n d u n g e n S a c h - u . D ie n s tle is tu n g e n 9 4 1 0 2 0 0 0 A fA G e b ä u d e u n d G e b ä u d e e in ric h tu n g e n ** - A b s c h re ib u n g e n 6 3 1 2 3 8 3 0 A u s ric h tu n g (Z u s c h u s s E in z e lp e rs /E in ri.) 6 3 9 2 0 0 0 0 Z u fü h r./A u fl. R ü c k s te llu n g Z w e c k a u s ric h t ** - T ra n s fe ra u fw e n d u n g e n 6 4 2 3 0 0 0 0 G e b ü h re n 6 4 2 5 0 0 0 0 B a n k s p e s e n /G e ld ve rk e h r 6 4 4 1 0 0 0 0 V e rs .-B e itr.(o .K fz -V e rs ic h e r.b e itr./3 0 0 ) 6 4 5 1 0 0 0 0 V e rlu s te A b g a n g F in a n z a n la g e n /B e te ilig . 6 4 9 8 0 0 0 0 Z u fü h ru n g S o n s t. R ü c k s te llu n g § 7 4 K o m m H V ** - S o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n *** = O rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n **** = E rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä ti 5 7 1 6 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n s o n s .ö ffe n t.S o n d e rre c h n . 5 7 1 7 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n K re d itin s titu te n ** + F in a n z e rträ g e *** = F in a n z e rg e b n is

56029922 500900011512 1010 5556666 ,5,5,1,3,9,9,3,9 ,7,3,4,4,0,0,0,6,6,7,4,0 ,1,3,4,9 ,5,5,5,4,4,4,4 69946609 320400055603 2100 0000000 -------

58032265 6709994044 78558744008888 ,5,1,1,8,2,2,1,1 ,9,2,4,7,0,0,5,2,3,0 ,5,2,6,4,5,5,3,7,4,4,0,0,0,0 63985535 0904007340 55997606662222 -------

2 5 ,5 6 8 .7 6 6 ,5 9 0 ,1 9 8 .7 9 2 ,3 4 2 .5 6 9 ,9 6 2 .5 6 9 ,9 6 1 1 .3 6 2 ,3 0 1 2 .2 9 7 ,0 1 7 .0 0 0 ,0 0 8 .9 5 5 ,7 3 - 2 0 0 ,3 2 - 2 9 ,6 0 1 0 .1 7 0 ,5 6 3 0 ,0 0 3 0 ,0 0 1 8 .5 5 0 ,0 0 - 2 .7 8 1 ,6 5 - 2 1 .3 3 1 ,6 5 - 9 5 ,7 6 - 7 1 ,4 0 - 4 7 ,9 7

8 3 .1 6 2 3 4 .4 0 3 1 7 .5 9 2 .5 6 2 .5 6 3 2 0 .1 6 1 1 .7 0

7 4 .4 0 0 2 3 4 .4 0 0 3 0 8 .8 0 0 ,0 0

7 6 .6 1 2 3 4 .4 0 3 1 1 .0 4 1 0 .5 7 1 0 .5 7 3 2 1 .6 1 1 4 .4 2

3 0 8 .8 0 0 ,0 0 2 4 .0 0 0 7 .0 0 0

8 .9 5 1 5 .4 0 2 .5 7 3 8 .6 277 2 0 5 .5 5 2 .7 8 2 0 8 .3 397 1 5

7 .1 4 1 3 .2 4 2 .5 7 3 7 .3 866 2 1 4 .3 3 7 .7 7 2 0 6 .5 6 2 .5 9

1 5 .2 0 0 2 .6 0 0 4 8 .8 0 0 ,0 0 1 0 0 1 0 0 ,0 0 1 8 7 .0 0 0

1 8 7 .0 0 0 ,0 0

2 0 0

1 3 7 .9 7 3 .0 0 1 3 .7 1 2 5 7 .7 3 6 3 .8 7 7 .3 8 4 6 .9 9 3 9 .6 1 3 9 .6 1

6 1 9 3 2 4 7 .9 6 7 2 .2 0

1 .4 0 0 1 .6 0 0 ,0 0 2 3 7 .5 0 0 ,0 0 7 1 .3 0 0 ,0 0

7 8 8 ,8 8 6 6 9 ,6 9 1 0 .4 6 1 ,4 0 - 9 0 0 ,9 0

3 0 .9 8 3 0 .9 8 3 0 .9 8

2 3 .2 0 0 2 3 .2 0 0 ,0 0 2 3 .2 0 0 ,0 0

7 .7 8 5 ,5 0 7 .7 8 5 ,5 0 7 .7 8 5 ,5 0

***** = O rd e n tlic h e s J a h re se rg e b n is

1 0 3 .1 8

9 4 .5 0 0 ,0 0

1 0 3 .4 8

8 .6 8 6 ,4 0

****** = J a h re se rg e b n is v o r IL V

1 0 3 .1 8

9 4 .5 0 0 ,0 0

1 0 3 .4 8

8 .6 8 6 ,4 0

******* = E rg e b n is n a c h IL V

1 0 3 .1 8

9 4 .5 0 0 ,0 0

1 0 3 .4 8

8 .6 8 6 ,4 0

******** J a h re se rg e b n is n a c h E rg e b n isv o rtra g

1 0 3 .1 8

9 4 .5 0 0 ,0 0

1 0 3 .4 8

8 .6 8 6 ,4 0

A nschaffungs- und H erstellungskosten Zu- und A bschreibungen B uchw ert

Posten des Anfangs- Zugang Abgang U m buchungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen Zuschreibungen Abschreibungen Endstand Endstand Endstand

A nlageverm ögens stand (kum uliert) im im auf die Spalte 3 -

W irtschaftsjahr W i r t s c h a f t s j a h r A b g ä n g e 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

Im m aterielle

I.

Verm ögensgegenstände

1. Konzessionen, gew erbliche Schutzrechte und ähnliche R echte, sow ie Lizenzen an solchen R echten und W erten Zw ischensum m e: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

II. Sachanlagen

1. U nbebaute G rundstücke und 320.251,79 320.251,79 0,00 0,00 320.251,79 320.251,79 grundstücksgleiche R echte 2. Bebaute G rundstücke und 2.528.316,00 2.528.316,00 294.808,00 70,00 294.878,00 2.233.438,00 2.233.508,00 grundstücksgleiche R echte 3. Infrastrukturverm ögen und Sachanlagen im G em eingebrauch 4. Bauten auf frem den G rund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkm äler 6. Fahrzeuge 7. M aschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und G eschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zw ischensum m e: 2.848.567,79 0,00 0,00 0,00 2.848.567,79 294.808,00 70,00 0,00 0,00 294.878,00 2.553.689,79 2.553.759,79

III.Finanzanlagen

1. Verbundene U nternehm en, Beteiligungen und 0,00 0,00 0,00 0,00 Sonderverm ögen 1) 1) 2. W ertpapiere 1.596.008,91 99.897,09 1.695.906,00 133.449,52 47.379,10 3.265,00 177.563,62 1.518.342,38 1.462.559,39 Zw ischensum m e: 1.596.008,91 99.897,09 0,00 0,00 1.695.906,00 133.449,52 47.379,10 3.265,00 0,00 177.563,62 1.518.342,38 1.462.559,39

G e s a m t s u m m e 4.444.576,70 99.897,09 0,00 0,00 4.544.473,79 428.257,52 47.449,10 3.265,00 0,00 472.441,62 4.072.032,17 4.016.319,18

1. N icht realisierte Zu- und Abschreibungen auf W ertpapiere w erden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Verm ögensum schichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgsw irksam e Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. N ur bei realisierten Kursgew innen bzw . Kursverlusten erfolgt eine erfolgsw irksam e Verbuchung.

2.4.3 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialien-

stiftung

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2018 31.12.2017

A K T I V A in € in €

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

III. Finanzanlagen

1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2. Wertpapiere

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5. Sonstige Vermögensgegenstände

III. Liquide Mittel

1. Kassenbestand 2. Bankguthaben 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

SUMME DER AKTIVA

3 1 .1 2 .2 0 1

7

in €

in €

A . E ig e n k a p ita l

1 .3 4 1 .6 7 3

,5

2

1 .3 0 7 .0

3

5 ,3

5

I. B a s is k a p ita l

1 .2 9 6 .9 3 6

,2

9

1 .2 5 6 .9

1

4 ,1

9

1 . G ru n d s to c k ve rm ö g e n 2 . Z u s tiftu n g e n a b 0 1 .0 1 .2 0 0 5 3 . Z u fü h ru n g e n a u s d e r E rg e b n is rü c k la g e 4 . E rg e b n is s e a u s V e rm ö g e n s u m s c h ic h tu n g e n

7 3 9 .5 7 6 0 5 9 8 .1 8 1 -4 0 .8 2 1

,6 ,0 ,1 ,5

6 0 3 0

7 3 9 .5

7

6 ,6 0 ,0 1 ,1 3 ,6

6 0 3 0

5 3 8 .1 -2 0 .8

8 4

II. R ü c k la g e n

4 4 .7 3 7

,2

3

5 0 .1

2

1 ,1

6

1 . K a p ita le rh a ltu n g s rü c k la g e

4 4 .7 3 7

,2

3

5 0 .1

2

1 ,1

6

III. G e w in n

0

,0

0

0 ,0

0

IV . S o n d e rp o s te n

0

,0

0

0 ,0

0

B . R ü c k s te llu n g e n

1 6 0 .5 7 8

,9

7

1 1 9 .2

3

4 ,9

7

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r Z w e c k a u s ric h tu n g s ve rp flic h tu n 2 . R ü c k s te llu n g e n fü r u n te rla s s e n e In s ta n d h a ltu n g 3 . S o n s tig e R ü c k s te llu n g n . § 7 4 I S . 2 K o m m H V -D .

g

1 5 8 .8 4 2 0 1 .7 3 6

,8 ,0 ,1

7 0 0

1 1 6 .8

0

9 ,0 0 ,0 5 ,8

9 0 8

2 .4

2

C . V e rb in d lic h k e ite n

0

,0

0

6

2

6 ,0

0

1 . V e rb in d lic h k e ite n a u s K re d ite n 2 . V e rb in d lic h k e ite n , d ie K re d ita u fn a h m e n g le ic h k o m 3 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 4 . S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n

0 0 0 0

,0 ,0 ,0 ,0

0 0 0 0

0 ,0 0 ,0 0 ,0 6 ,0

0 0 0 0

m e n

e n

6

2

D . P a s s iv e R e c h n u n g s a b g re n z u n g

0

,0

0

0 ,0

0

S U M M E D E R P A S S IV A

1 .5 0 2 .2 5 2

,4

9

1 .4 2 6 .8

9

6 ,3

2

T e ile rg e b n is re c h n u n g

Is t 2 0 1 85

P la n a n s a tz 2 0 1 8

R E 2 0 1 7

V g l. A n s a tz /Is t 2 0 1 8

5 1 4 7 0 0 0 0 Z u s c h ü s s e /S p e n d e n p riv.U n te rn . Z a h lu n g ** + E rträ g e a u s Z u w e is u n g e n u n d Z u s c h ü s s e 5 4 1 2 0 1 0 0 E rb b a u z in s e n (2 3 0 ) ** + P riva tre c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte 5 5 5 0 0 0 0 0 E rträ g e a . A b g a n g v. F in a n z a n la g e n 5 5 8 3 0 0 0 0 E rtr. A u flö s ./H e ra b s e tz . R ü c k s te llu n g e n ** + S o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e *** = O rd e n tlic h e E rträ g e 6 2 3 2 0 4 1 0 G ra b p fle g e 6 2 5 2 0 1 0 0 E rs ta ttu n g e n a n d ie S tiftu n g s ve rw a ltu n g ** - A u fw e n d u n g e n S a c h - u . D ie n s tle is tu n g e n 6 3 1 2 3 8 1 0 A u s ric h tu n g (S tiftu n g s g a b e n ) 6 3 9 2 0 0 0 0 Z u fü h r./A u fl. R ü c k s te llu n g Z w e c k a u s ric h t ** - T ra n s fe ra u fw e n d u n g e n 6 4 2 3 0 0 0 0 G e b ü h re n 6 4 2 5 0 0 0 0 B a n k s p e s e n /G e ld ve rk e h r 6 4 9 8 0 0 0 0 Z u fü h ru n g S o n s t. R ü c k s te llu n g § 7 4 K o m m ** - S o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n *** = O rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n **** = E rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä ti 5 7 1 6 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n s o n s .ö ffe n t.S o n d e rre c h n . 5 7 1 7 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n K re d itin s titu te n ** + F in a n z e rträ g e *** = F in a n z e rg e b n is

0 5 0 1 5 7 .5 0 1 5 7 .5 0

0000 000897033510682 3336666 ,0,0,0,0 ,2,2,2,1,1,3,0,7,7,0,4,4,9,0,2 ,8,8,8,0,0,0,0 0000 444392088406004 3337777 ---- ---

5 0 0 ,0 0 5 0 0 ,0 0

1 5 7 .5 0 0 1 5 7 .5 0 0 ,0 0

--

1 5 7 .5 0 1 5 7 .5 0 8 3 2 .5 7 3 .4 1 1 6 0 .9 1 4 0 6 .8 7 7 .2 7 5 0 .8 4 5 9 .9 0 1 1 0 .7 5 2 .5 7

0076330457526 064896775555 ,0,0,0,0,0,0,3,8,1,2,4,6,0 ,4,4,3,7,4,5,0,0,8,8,8,8 0060667070770 660683551111 ------

1 .2 5 1 .2 5 1 5 9 .2 5 6 4 9 .3 3 9 .9 8 6 7 .7 4 4 2 .0 3 1 0 9 .7 797 5 6 7 2 1 2 0 .4 8 3 8 .7 6

1 .2 5 0 ,2 4 1 .2 5 0 ,2 4 1 .7 5 0 ,2 4 4 8 ,1 3 - 2 .1 3 9 ,1 9 - 2 .1 8 7 ,3 2 - 3 9 .6 6 0 ,0 0 4 2 .0 3 3 ,7 8 - 2 .3 7 3 ,7 8 - 9 5 ,0 4 - 7 1 ,4 0 - 4 3 9 ,5 4 2 7 3 ,1 0 4 .2 8 8 ,0 0 - 2 .5 3 7 ,7 6 -

1 5 7 .5 0 0 ,0 0 6 0 0 7 .2 0 0 7 .8 0 0 ,0 0 1 0 7 .4 0 0

1 0 7 .4 0 0 ,0 0

H V

1 .0 0 0 1 .0 0 0 ,0 0 1 1 6 .2 0 0 ,0 0 4 1 .3 0 0 ,0 0

7 6 3 .3 3 1 2 1 .3 6 3 9 .5 4 2 .8 6 1 8 .8 2 1 5 .9 5 1 5 .9 5

1 5 .8 5 1 5 .8 5 1 5 .8 5

1 3 .4 0 0 1 3 .4 0 0 ,0 0 1 3 .4 0 0 ,0 0

2 .4 5 3 ,8 3 2 .4 5 3 ,8 3 2 .4 5 3 ,8 3

***** = O rd e n tlic h e s J a h re se rg e b n is

5 4 .6 1

5 4 .7 0 0 ,0 0

5 5 .5 0

8 3 ,9 3 -

****** = J a h re se rg e b n is v o r IL V

5 4 .6 1

5 4 .7 0 0 ,0 0

5 5 .5 0

8 3 ,9 3 -

******* = E rg e b n is n a c h IL V

5 4 .6 1

5 4 .7 0 0 ,0 0

5 5 .5 0

8 3 ,9 3 -

******** J a h re se rg e b n is n a c h E rg e b n isv o rtra g

5 4 .6 1

5 4 .7 0 0 ,0 0

5 5 .5 0

8 3 ,9 3 -

A nschaffungs- und H erstellungskosten

Zu- und A bschreibungen B uchw ert

Posten des

Anfangs- Zugang Abgang U m buchungen stand

Abschreibungen Zuschreibungen Abschreibungen Endstand Endstand Endstand im im auf die Spalte 3 - W irtschaftsjahr W i r t s c h a f t s j a h r A b g ä n g e + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EU R EU R EU R EU R EU R EU R

A nlageverm ögens

01.01.2018 + - + / - EU R EU R EU R EU R

31.12.2018 EU R5

01.01.2018 EU R6

1 2 3 4

7 8 9 10 11 12

Im m aterielle

I.

Verm ögensgegenstände

1. Konzessionen, gew erbliche Schutzrechte und ähnliche R echte, sow ie Lizenzen an solchen R echten und W erten Zw ischensum m e:

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

II. Sachanlagen

1. U nbebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte 2. Bebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte 3. Infrastrukturverm ögen und Sachanlagen im G em eingebrauch 4. Bauten auf frem den G rund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkm äler 6. Fahrzeuge 7. M aschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und G eschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zw ischensum m e:

426.825,00

426.825,00

426.825,00 426.825,00

51.129,19

51.129,19

51.129,19 51.129,19

477.954,19 0,00 0,00 0,00

477.954,19

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 477.954,19 477.954,19

III.Finanzanlagen

1. Verbundene U nternehm en, Beteiligungen und Sonderverm ögen 2. W ertpapiere Zw ischensum m e:

0,00

0,00

0,00 0,00 1) 1) 21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 818.982,10 778.960,00 21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 818.982,10 778.960,00

862.147,46 60.000,00 862.147,46 60.000,00 0,00 0,00

922.147,46 922.147,46

83.187,46 83.187,46

G e s a m t s u m m e

1.340.101,65 60.000,00 0,00 0,00 Endstand

1.400.101,65 Anfangsstand (kum uliert)

83.187,46

21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 1.296.936,29 1.256.914,19

2.4.4 Kost-Pocher’sche Stiftung

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2018 31.12.2017

A K T I V A in € in €

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

III. Finanzanlagen

1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2. Wertpapiere

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5. Sonstige Vermögensgegenstände

III. Liquide Mittel

1. Kassenbestand 2. Bankguthaben 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

SUMME DER AKTIVA

1

8

in €

in €

A . E ig e n k a p ita l

1 2 .8 1

6

.3

0 9

,3

7

1 2 .5 3 1 .1

1 4 ,4

6

I. B a s is k a p ita l

1 2 .7 6

6

.5

6 5

,0

9

1 2 .4 5 3 .4

5 2 ,6

0

1 . G ru n d s to c k v e rm ö g e n 2 . Z u s tiftu n g e n a b 0 1 .0 1 .2 0 0 5 3 . Z u fü h ru n g e n a u s d e r E rg e b n is rü c k la g e 4 . E rg e b n is s e a u s V e rm ö g e n s u m s c h ic h tu n g e n

1 0 .1 1 4 3 8 0 1 .4 0

8 8 7 1

.6 .8 .5 .5

4 5 0 5 7 6 3 7

,4 ,6 ,9 ,0

4 5 2 8

1 0 .1 1 8 .6 6 3 .8 7 3 7 .5 1 .5 3 3 .4

4 5 ,4 0 5 ,6 3 9 ,4 6 2 ,0

4 5 2 9

II. R ü c k la g e n

4

9

.7

4 4

,2

8

7 7 .6

6 1 ,8

6

1 . K a p ita le rh a ltu n g s rü c k la g e

4

9

.7

4 4

,2

8

7 7 .6

6 1 ,8

6

III. G e w in n

0

,0

0

0 ,0

0

IV . S o n d e r p o s te n

0

,0

0

0 ,0

0

B . R ü c k s te llu n g e n

4

2

.2

9 7

,4

5

4 4 .0

5 1 ,2

0

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r Z w e c k a u s ric h tu n g s v e rp flic h tu n 2 . R ü c k s te llu n g fü r In s ta n d h a ltu n g s v e rp flic h tu n g e n 3 . S o n s tig e R ü c k s te llu n g n . § 7 4 I S . 2 K o m m H V -D .

g

1

2

.1

0 3 0 9 4

,3 ,0 ,0

6 0 9

1 8 .3

3 8 ,3 0 ,0 1 2 ,8

7 0 3

3

0

.1

2 5 .7

C . V e r b in d lic h k e ite n

1

3

.8

0 1

,1

8

1 3 5 .3

1 5 ,5

8

1 . V e rb in d lic h k e ite n a u s K re d ite n 2 . V e rb in d lic h k e ite n , d ie K re d ita u fn a h m e n g le ic h k o m 3 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 4 . S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n 5 . K o n to k o rre n t S ta d t N ü rn b e rg

0 0 0 0 1 0

,0 ,0 ,0 ,1 ,0

0 0 0 8 0

0 ,0 0 ,0 0 0 ,0 1 5 ,5 0 ,0

0 0 0 8 0

m e n

e n

5 1 3 4 .8

1

3

.8

D . P a s s iv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n g

0

,0

0

0 ,0

0

S U M M E D E R P A S S IV A

1 2 .8 7

2

.4

0 8

,0

0

1 2 .7 1 0 .4

8 1 ,2

4

T e ile rg e b n is re c h n u n g

Is t 2 0 1 8

P la n a n s a tz 2 0 1 8

R E 2 0 1 7

V-------

g l. A n s a tz

/Is t 2 0 1

8--

5 4 1 2 0 1 0 0 E rb b a u z in s e n (2 3 0 ) ** + P riva tre c h tlic h e L e is tu n g s e n tg e lte 5 5 4 0 2 0 0 1 E rträ g e a u s A b g a n g b e b a u te r G ru n d s tü c k 5 5 5 0 0 0 0 0 E rträ g e a . A b g a n g v. F in a n z a n la g e n 5 5 8 3 0 0 0 0 E rtr. A u flö s ./H e ra b s e tz . R ü c k s te llu n g e n ** + S o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e *** = O rd e n tlic h e E rträ g e 6 2 5 2 0 1 0 0 E rs ta ttu n g e n a n d ie S tiftu n g s ve rw a ltu n g ** - A u fw e n d u n g e n S a c h - u . D ie n s tle is tu n g e n 6 3 1 2 3 8 3 0 A u s ric h tu n g (Z u s c h u s s E in z e lp e rs /E in ri.) 6 3 9 2 0 0 0 0 Z u fü h r./A u fl. R ü c k s te llu n g Z w e c k a u s ric h t ** - T ra n s fe ra u fw e n d u n g e n 6 4 2 3 0 0 0 0 G e b ü h re n 6 4 2 5 0 0 0 0 B a n k s p e s e n /G e ld ve rk e h r 6 4 5 1 0 0 0 0 V e rlu s te A b g a n g F in a n z a n la g e n /B e te ilig . 6 4 9 8 0 0 0 0 Z u fü h ru n g S o n s t. R ü c k s te llu n g § 7 4 K o m m ** - S o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n *** = O rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n **** = E rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä ti 5 7 1 6 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n s o n s .ö ffe n t.S o n d e rre c h n . 5 7 1 7 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n K re d itin s titu te n ** + F in a n z e rträ g e *** = F in a n z e rg e b n is

3 4 .9 0 3 4 .9 0

22 2251135881 4459 9999999 ,7,7 ,9,9,6,9,9,6,0,5,8,4 ,2,5,0,3 ,2,2,2,9,9,9,9 22 6684401980 2035 7772222 -- ---

3 5 .5 0 0 3 5 .5 0 0 ,0 0

--

3 5 .4 7 3 5 .4 7 1 .2 0 2 .3 6 2 1 .3 6 2 4 .9 2 6 0 .4 0 1 2 .3 0 1 2 .3 0 7 3 .7 3 8 .8 9 8 2 .6 3 9 7

5503261338432 5630846667777 ,4,4,0,9,0,0,4,0,0,5,8,3,0 ,0,8,8,3,8,6,6,6,6,7,7,7,7 0008311885160 3360941112222

5 9 7 ,2 8 5 9 7 ,2 8

e

55 3 4 .9 5 1 2 .9 1 1 2 .9 1 8 5 .9 9 6 .2 3 7 9 .7 537

5 2 ,9 6 5 2 ,9 6 5 4 4 ,3 2 4 .7 8 8 ,0 6 4 .7 8 8 ,0 6 8 .2 9 3 ,6 0 6 .2 3 5 ,0 1 2 .0 5 8 ,5 9 3 8 ,8 8 7 1 ,4 0

3 5 .5 0 0 1 7 .7 0 0 1 7 .7 0 0 ,0 0 6 7 .7 0 0

1

6 7 .7 0 0 ,0 0

1

1 0 .9 8 8 .7 4 2 0 .7 0 1 1 5 .6 4 5 5 .2 3 1 6 .0 3 1 2 9 .4 4 1 2 9 .4 4 1 2 9 .4 4

H V

4 .5 3 4 .6 4 9 7 .3 1 6 2 .3 5

4 .6 0 0 4 .6 0 0 ,0 0 9 0 .0 0 0 5 4 .5 0 0 ,0 0

6 5 ,7 8 4 4 ,5 0 7 .3 1 5 ,0 3 7 .8 5 9 ,3 5

1 0 4 .4 7 1 0 4 .4 7 1 0 4 .4 7

8 9 .1 0 0 8 9 .1 0 0 ,0 0 8 9 .1 0 0 ,0 0

111

5 .3 7 9 ,2 7 5 .3 7 9 ,2 7 5 .3 7 9 ,2 7

***** = O rd e n tlic h e s J a h re se rg e b n is

4 2 .1 1

3 4 .6 0 0 ,0 0

7 4 .2 0

7 .5 1 9 ,9 2

****** = J a h re se rg e b n is v o r IL V

4 2 .1 1

3 4 .6 0 0 ,0 0

7 4 .2 0

7 .5 1 9 ,9 2

******* = E rg e b n is n a c h IL V

4 2 .1 1

3 4 .6 0 0 ,0 0

7 4 .2 0

7 .5 1 9 ,9 2

******** J a h re se rg e b n is n a c h E rg e b n isv o rtra g

4 2 .1 1

3 4 .6 0 0 ,0 0

7 4 .2 0

7 .5 1 9 ,9 2

A nschaffungs- und H erstellungskosten

Zu- und A bschreibungen B uchw ert

Posten des

Anfangs- stand Z u g a n g A bgang U m buchungen

Abschreibungen Zuschreibungen Abschreibungen Endstand Endstand Endstand im im auf die Spalte 3 - W irtschaftsjahr W i r t s c h a f t s j a h r A b g ä n g e + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EU R EU R EU R EU R EU R EU R

A nlageverm ögens

01.01.2018 + - + / - EU R EU R EU R EU R

31.12.2018 EU R5

01.01.2018 EU R6

1 2 3 4

7 8 9 10 11 12

Im m aterielle

Verm ögensgegenstände

Konzessionen, gew erbliche Schutzrechte und ähnliche R echte, sow ie Lizenzen an solchen R echten und W erten Zw ischensum m e:

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00

0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Sachanlagen

U nbebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte Bebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte Infrastrukturverm ögen und Sachanlagen im G em eingebrauch Bauten auf frem den G rund und Boden Kunstgegenstände und Baudenkm äler Fahrzeuge M aschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und G eschäftsausstattung Anlagen im Bau Zw ischensum m e:

9.429.859,00

9.429.859,00

509.959,00

0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00

0,00

0,00

0,00

0,00 0,00 0,00

9.429.859,00 0,00 0,00 0,00

9.429.859,00

509.959,00

0,00 0,00 0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00

Finanzanlagen

Verbundene U nternehm en, Beteiligungen und Sonderverm ögen W ertpapiere Zw ischensum m e:

0,00 0,00 1) 135.635,01 3.710,00 293.614,36 3.846.665,09 3.533.552,60 135.635,01 3.710,00 0,00 293.614,36 3.846.665,09 3.533.552,60

3.695.241,95 445.037,50 3.695.241,95 445.037,50 0,00 0,00

4.140.279,45 4.140.279,45

161.689,35 161.689,35

G e s a m t s u m m e

13.125.100,95 445.037,50 0,00 0,00 Endstand

13.570.138,45 Anfangsstand (kum uliert)

671.648,35

135.635,01 3.710,00 0,00 803.573,36 12.766.565,09 12.453.452,60

2.4.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

1 8 in

€

1 7 in

€

A K T I V A

A . A n la g e v e r m ö g e n

3

.2 4 9 .4 0 8

,6

1

3

.3 1 4 .8 5 3

,9

0

I. Im m a te r ie lle V e r m ö g e n s g e g e n s tä n d e

0

,0

0

0

,0

0

1 . Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e a u s g e le is te te n Z u w e

n

0

,0

0

0

,0

0

II. S a c h a n la g e n

0

,0

0

0

,0

0

III. F in a n z a n la g e n

3

.2 4 9 .4 0 8

,6

1

3

.3 1 4 .8 5 3

,9

0

1 . V e rb u n d e n e U n te rn e h m e n , B e te ilig u n g e n u n d S o n d e rv e rm 2 . W e rtp a p ie re

ö

g

e

n

0 .2 4 9 .4 0 8

,0 ,6

0 1

0 .3 1 4 .8 5 3

,0 ,9

0 0

3

3

B . U m la u fv e r m ö g e n

1 1 7 .4 5 2

,7

3

1 4 3 .1 6 4

,4

0

I. V o r r ä te

0

,0

0

0

,0

0

II. F o r d e r u n g e n u n d s o n s tig e V e r m ö g e n s g e g e n s tä n d e 1 . A b g a b e n -, G e b ü h re n -, B e itra g s fo rd e ru n g e n 2 . P riv a tre c h tl. F o rd e ru n g e n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 3 . F o rd e ru n g e n g e g e n v e rb u n d e n e U n te rn e h m e n 4 . F o rd e ru n g e n g e g e n d e n ö ffe n tl. B e re ic h u n d T ra n s fe rle is tu 5 . S o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e

2 5 .9 1 2

,1

9

3 4 .1 6 6

,5

2

0 0 0 0 2 5 .9 1 2

,0 ,0 ,0 ,0 ,1

0 0 0 0 9

0 0 0 0 3 4 .1 6 6

,0 ,0 ,0 ,0 ,5

0 0 0 0 2

n d

g u

e n

n g e n

III. L iq u id e M itte l

9 1 .5 4 0

,5

4

1 0 8 .9 9 7

,8

8

1 . K a s s e n b e s ta n d 2 . B a n k g u th a b e n 3 . K o n to k o rre n t S ta d t N ü rn b e rg

0 0 9 1 .5 4 0

,0 ,0 ,5

0 0 4

0 0 1 0 8 .9 9 7

,0 ,0 ,8

0 0 8

C . A k tiv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n g

0

,0

0

0

,0

0

S U M M E D E R A K T IV A

3

.3 6 6 .8 6 1

,3

4

3

.4 5 8 .0 1 8

,3

0

1 8 in

€

1 7 in

€

A . E ig e n k a p ita l

3

.2 9 8 .1 4 2

,9

1

3

.3 8 6 .3 9 3

,1

3

I. B a s is k a p ita l

3

.2 4 9 .4 0 8

,6

1

3

.3 1 4 .8 5 3

,9

0

1 . G ru n d s to c k v e rm ö g e n 2 . Z u s tiftu n g e n a b 0 1 .0 1 .2 0 0 5 3 . Z u fü h ru n g e n a u s d e r E rg e b n is rü c k la g e 4 . E rg e b n is s e a u s V e rm ö g e n s u m s c h ic h tu n g e n

2

.7 3 5 .9 7 0 0 6 2 2 .7 9 4 -1 0 9 .3 5 5

,0 ,0 ,3 ,7

0 0 1 0

2

.7 3 5 .9 7 0 0 5 7 2 .9 9 2 5 .8 9 1

,0 ,0 ,2 ,7

0 0 0 0

II. R ü c k la g e n

4 8 .7 3 4

,3

0

7 1 .5 3 9

,2

3

1 . K a p ita le rh a ltu n g s rü c k la g e

4 8 .7 3 4

,3

0

7 1 .5 3 9

,2

3

III. G e w in n (+ ) /V e r lu s t (-)

0

,0

0

0

,0

0

IV . S o n d e r p o s te n

0

,0

0

0

,0

0

B . R ü c k s te llu n g e n

2 4 .0 7 8

,4

3

3 6 .0 2 5

,1

7

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r Z w e c k a u s ric h tu n g s v e rp flic h tu n 2 . R ü c k s te llu n g fü r In s ta n d h a ltu n g s v e rp flic h tu n g e n 3 . S o n s tig e R ü c k s te llu n g n . § 7 4 I S . 2 K o m m H V -D .

g

2 2 .1 2 2 0 1 .9 5 5

,6 ,0 ,7

6 0 7

3 1 .0 2 9 0 4 .9 9 5

,3 ,0 ,8

7 0 0

C . V e r b in d lic h k e ite n

4 4 .6 4 0

,0

0

3 5 .6 0 0

,0

0

1 . V e rb in d lic h k e ite n a u s K re d ite n 2 . V e rb in d lic h k e ite n , d ie K re d ita u fn a h m e n g le ic h k o m 3 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n 4 . S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n 5 . K o n to k o rre n t S ta d t N ü rn b e rg

0 0 0 4 4 .6 4 0 0

,0 ,0 ,0 ,0 ,0

0 0 0 0 0

0 0 0 3 5 .6 0 0 0

,0 ,0 ,0 ,0 ,0

0 0 0 0 0

m e n

e n

D . P a s s iv e R e c h n u n g s a b g r e n z u n g

0

,0

0

0

,0

0

S U M M E D E R P A S S IV A

3

.3 6 6 .8 6 1

,3

4

3

.4 5 8 .0 1 8

,3

0

T e ile rg e b n is re c h n u n g

Is t 2 0 1 8

P la n a n s a tz 2 0 1 8

R E 2 0 1 7

V g l. A n s a tz /Is t 2 0 1 8

5 5 5 0 0 0 0 0 E rträ g e a . A b g a n g v. F in a n z a n la g e n 5 5 8 3 0 0 0 0 E rtr. A u flö s ./H e ra b s e tz . R ü c k s te llu n g e n ** + S o n s tig e o rd e n tlic h e E rträ g e *** = O rd e n tlic h e E rträ g e 6 2 3 2 0 4 1 0 G ra b p fle g e 6 2 5 2 0 1 0 0 E rs ta ttu n g e n a n d ie S tiftu n g s ve rw a ltu n g ** - A u fw e n d u n g e n S a c h - u . D ie n s tle is tu n g e n 6 3 1 2 3 8 3 0 A u s ric h tu n g (Z u s c h u s s E in z e lp e rs /E in ri.) 6 3 9 2 0 0 0 0 Z u fü h r./A u fl. R ü c k s te llu n g Z w e c k a u s ric h t ** - T ra n s fe ra u fw e n d u n g e n 6 4 2 3 0 0 0 0 G e b ü h re n 6 4 2 5 0 0 0 0 B a n k s p e s e n /G e ld ve rk e h r 6 4 5 1 0 0 0 0 V e rlu s te A b g a n g F in a n z a n la g e n /B e te ilig . 6 4 9 8 0 0 0 0 Z u fü h ru n g S o n s t. R ü c k s te llu n g § 7 4 K o m m ** - S o n s tig e o rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n *** = O rd e n tlic h e A u fw e n d u n g e n **** = E rg e b n is d e r la u fe n d e n V e rw a ltu n g s tä ti 5 7 1 6 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n s o n s .ö ffe n t.S o n d e rre c h n . 5 7 1 7 0 0 0 0 Z in s e rträ g e vo n K re d itin s titu te n ** + F in a n z e rträ g e *** = F in a n z e rg e b n is

4 .8 6 7 0 .4 6 7 5 .3 3 7 5 .3 3 7 5 9 .5 5 1 0 .3 0 5 0 .5 0 1 .5 8 5 2 .0 9

6522157797 6737598993333 ,2,8,0,0,8,2,1,6,4,0 ,5,1,7,8,8,2,5,3,3,5,5,5,5 0444976000 6739539661111 ----

3 .4 1 3 .4 1 3 .4 1 1 .9 4 8 .7 2 1 0 .6 7 6 3 .9 9 8 .9 0 5 5 .0 8 5 17

00068456821 0476 4447777 ,7,7,7,1,3,4,0,7,2,7,4 ,6,8,5,8 ,0,0,0,1,1,1,1 22211201960 9564 2228888 ---

3 .4 1 0 ,7 2 3 .4 1 0 ,7 2 3 .4 1 0 ,7 2 1 .2 4 6 ,1 1 - 7 7 1 ,6 9 4 7 4 ,4 2 - 1 9 .0 9 5 ,0 0 - 8 .9 0 6 ,7 1 1 0 .1 8 8 ,2 9 - 5 1 2 ,7 6 - 7 1 ,4 0 -

7 0 0 9 .5 0 0 1 0 .2 0 0 ,0 0 4 4 .9 0 0

4 4 .9 0 0 ,0 0

1 6 .4 1 1 3 .9 8 3 0 .4 0 9 2 .8 0 1 7 .4 7 8 .1 9 1 1 8 .0 0 1 0 9 .8 0 1 0 9 .8 0

H V

3 7 9 5 6 6 .7 1 6 3 .3 0

1 .1 0 0 1 .1 0 0 ,0 0 5 6 .2 0 0 ,0 0 5 6 .2 0 0 ,0 0

7 2 9 ,3 1 1 4 5 ,1 5 1 0 .5 1 7 ,5 6 - 7 .1 0 6 ,8 4 -

9 0 .3 0 9 0 .3 0 9 0 .3 0

7 9 .3 0 0 7 9 .3 0 0 ,0 0 7 9 .3 0 0 ,0 0

1 1 .0 0 4 ,0 2 1 1 .0 0 4 ,0 2 1 1 .0 0 4 ,0 2

***** = O rd e n tlic h e s J a h re se rg e b n is

2 6 .9 9

2 3 .1 0 0 ,0 0

9 2 .3 3

3 .8 9 7 ,1 8

****** = J a h re se rg e b n is v o r IL V

2 6 .9 9

2 3 .1 0 0 ,0 0

9 2 .3 3

3 .8 9 7 ,1 8

******* = E rg e b n is n a c h IL V

2 6 .9 9

2 3 .1 0 0 ,0 0

9 2 .3 3

3 .8 9 7 ,1 8

******** J a h re se rg e b n is n a c h E rg e b n isv o rtra g

2 6 .9 9

2 3 .1 0 0 ,0 0

9 2 .3 3

3 .8 9 7 ,1 8

A nschaffungs- und H erstellungskosten Zu- und A bschreibungen B uchw ert

Posten des Anfangs- Zugang Abgang U m buchungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen Zuschreibungen Abschreibungen Endstand Endstand Endstand

A nlageverm ögens stand (kum uliert) im im auf die Spalte 3 -

W irtschaftsjahr W i r t s c h a f t s j a h r A b g ä n g e 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R EU R

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

Im m aterielle

I.

Verm ögensgegenstände

1. Konzessionen, gew erbliche Schutzrechte und ähnliche 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 R echte, sow ie Lizenzen an solchen R echten und W erten Zw ischensum m e: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

II. Sachanlagen

1. U nbebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte 2. Bebaute G rundstücke und grundstücksgleiche R echte 3. Infrastrukturverm ögen und Sachanlagen im G em eingebrauch 4. Bauten auf frem den G rund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkm äler 6. Fahrzeuge 7. M aschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und G eschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zw ischensum m e: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

III.Finanzanlagen

1. Verbundene U nternehm en, Beteiligungen und 0,00 0,00 0,00 0,00 Sonderverm ögen 1) 1) 2. W ertpapiere 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90 Zw ischensum m e: 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 0,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 0,00 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90

G e s a m t s u m m e 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 0,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 0,00 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90

1. N icht realisierte Zu- und Abschreibungen auf W ertpapiere w erden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Verm ögensum schichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgsw irksam e Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. N ur bei realisierten Kursgew innen bzw . Kursverlusten erfolgt eine erfolgsw irksam e Verbuchung.

2.4.6 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstif-

tung

Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2018 31.12.2017

A K T I V A in € in €

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen