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← Sitzung des Ferienausschusses (22.04.2020)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Geo/023/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ferienausschuss 22.04.2020 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung der Freifläche im Innenbereich des ''Tafelhofpalais" (Nähe Bahnhofsplatz / Bahnhofstraße) als Dr.-Helmut-Kohl-Platz nach dem langjährigen Bundeskanzler Dr. Helmut

Kohl

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.06.2017 Entscheidungsvorlage Planbeilage

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, die Freifläche im Innenbereich des ''Tafelhofpalais'' (Nähe Bahnhofsplatz / Bahnhofstraße) nach dem langjährigen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl als Dr.- Helmut-Kohl-Platz zu benennen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/023/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen durch die Benennung besonders benachteiligt sind.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/023/2020

Beschlussvorschlag:

Der Ferienausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der Freifläche im Innenbereich des ''Tafelhofpalais" (Nähe Bahnhofsplatz / Bahnhofstraße) als Dr.-Helmut- Kohl-Platz nach dem langjährigen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl.

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