Sitzung des Ferienausschusses

Mittwoch, 22. April 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ferienausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Corona-Virus – Aktueller Sachstand hier: Antrag der Stadtratsfraktion B'90/Die Grünen vom 07.04.2020 Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2020 Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.04.2020 und 14.04.2020 Anträge der Stadtratsgruppe Die Linke vom 01.04.2020 (Tischvorlage) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2020 (Tischvorlage) Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 21.04.2020 (Tischvorlage) Stellungnahmen von Ref. IV und Ref. VII mehrere Beschlüsse
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Verstetigung der „Mittleren Ebene an beruflichen Schulen“ (MEBS) an städtischen beruflichen Schulen in Nürnberg mit Evaluation des Modellprojekts Einstimmig beschlossen
Vorlage: 3. BM/085/2020 Verstetigung der „Mittleren Ebene an beruflichen Schulen“ (MEBS) an städtischen beruflichen Schulen in Nürnberg mit Evaluation des Modellprojekts (Beschluss)
TOP Ö 3: Bundeswettbewerb InnoVET, hier: Beteiligung der Beruflichen Schulen B2 und B4 sowie SchB am Projekt „Bereichsübergreifende Bildungsangebote für Industrie 4.0 auf der Plattform der DQR-Stufe 5 als Katalysator der Durchlässigkeit“ (BIRD) der FAU Einstimmig beschlossen
Vorlage: 3. BM/086/2020 Bundeswettbewerb InnoVET, hier: Beteiligung der Beruflichen Schulen B2 und B4 sowie SchB am Projekt „Bereichsübergreifende Bildungsangebote für Industrie 4.0 auf der Plattform der DQR-Stufe 5 als Katalysator der Durchlässigkeit“ (BIRD) der FAU (Beschluss)
TOP Ö 4: Ausbildungsmarkt, Verstärkung der schulischen Berufsausbildung für den Abschlussjahrgang 2020 im nächsten Schuljahr Einstimmig beschlossen
Vorlage: 3. BM/088/2020 Ausbildungsmarkt, Verstärkung der schulischen Berufsausbildung für den Abschlussjahrgang 2020 im nächsten Schuljahr (Beschluss)
TOP Ö 5: Konsequenzen aus der Statistik und Schulraumplanung – Antrag auf Genehmigung zweier Gymnasien und einer weiteren Realschule in Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: 3. BM/087/2020 Konsequenzen aus der Statistik und Schulraumplanung – Antrag auf Genehmigung zweier Gymnasien und einer weiteren Realschule in Nürnberg (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5.1: Umbenennung der Stabsstelle "Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte" in Stabsstelle "Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle" Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/053/2020 Umbenennung der Stabsstelle "Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte" in Stabsstelle "Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle" (Beschluss)
TOP Ö 6: Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg – Fortschreibung der kleinräumigen Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030 (inklusive Vorschlag für ein Kita-Notprogramm) Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/075/2020 Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg – Fortschreibung der kleinräumigen Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030 (inklusive Vorschlag für ein Kita-Notprogramm) (Beschluss)
TOP Ö 7: „Koalition der Willigen“: Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Nürnberg – Koalitionsbeschlusses der Bundesregierung vom 08.03.2020 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.01.2020 Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/074/2020 „Koalition der Willigen“: Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Nürnberg – Koalitionsbeschlusses der Bundesregierung vom 08.03.2020 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.01.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Weiterentwicklung des Pflegestützpunktes Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: SHA/062/2020 Weiterentwicklung des Pflegestützpunktes Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 9: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 15. Änderung: Bereich Meistersingerhalle Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss Abgesetzt
Vorlage: Stpl/163/2020 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 15. Änderung: Bereich Meistersingerhalle Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss (Beschluss)
TOP Ö 10: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlängerung der Schultheißallee) Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Abgesetzt
Vorlage: Stpl/162/2020 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlängerung der Schultheißallee) Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung (Beschluss)
TOP Ö 11: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 84 für ein Gebiet östlich der Sibeliusstraße, Fl.Nr. 229/14, Gmkg. Erlenstegen Erlass der Satzung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/164/2020 Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 84 für ein Gebiet östlich der Sibeliusstraße, Fl.Nr. 229/14, Gmkg. Erlenstegen Erlass der Satzung (Beschluss)
TOP Ö 12: Digitalisierung und Elektrifizierung von Parkraum Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/144/2020 Digitalisierung und Elektrifizierung von Parkraum (Beschluss)
TOP Ö 13: Bennostraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel In anderes Gremium verwiesen
TOP Ö 14: Radschnellverbindung Nürnberg-Erlangen - Abschnitt 1 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/146/2020 Radschnellverbindung Nürnberg-Erlangen - Abschnitt 1 (Beschluss)
TOP Ö 15: Hintere Marktstraße, Erschließung einer Wohnbebauung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/147/2020 Hintere Marktstraße, Erschließung einer Wohnbebauung (Beschluss)
TOP Ö 16: Amberger Straße 25, Georg-Paul-Amberger-Schule Dachsanierung Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/052/2020 Amberger Straße 25, Georg-Paul-Amberger-Schule Dachsanierung (Beschluss)
TOP Ö 17: Benennung von drei Wegen und einem Platz im Bereich Siedlungen Süd (Falkenheim) Einstimmig beschlossen
TOP Ö 18: Benennung des Durchgangs von der Königstraße zum Klarissenplatz als "Richard-Lindner-Gasse" Einstimmig beschlossen
TOP Ö 19: Benennung der Freifläche im Innenbereich des ''Tafelhofpalais" (Nähe Bahnhofsplatz / Bahnhofstraße) als Dr.-Helmut-Kohl-Platz nach dem langjährigen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/023/2020 Benennung der Freifläche im Innenbereich des ''Tafelhofpalais" (Nähe Bahnhofsplatz / Bahnhofstraße) als Dr.-Helmut-Kohl-Platz nach dem langjährigen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl (Beschluss)
TOP Ö 19.1: Hochbauamt hier: Neuorganisation - Grobstruktur Einstimmig beschlossen
Vorlage: DIP/071/2020 Hochbauamt hier: Neuorganisation - Grobstruktur T I S C H V O R L A G E (Beschluss)
TOP Ö 20: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen