Beschlussvorlage Vpl/146/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 22.04.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radschnellverbindung Nürnberg-Erlangen - Abschnitt 1
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan_2_2305_2_1a_28_01_20 Straßenplan_2_2305_2_1b_11_11_19 Straßenplan_2_2305_2_1c_10_09_19 Straßenplan_2_2305_2_1d_27_03_20 Straßenplan_2_2305_2_1e_27_03_20
Sachverhalt (kurz):
Die im Rahmen der Machbarkeitsstudie für Radschnellverbindungen in der Metropolregion projektierte Trasse zwischen Nürnberg und Erlangen wurde weiter beplant. Im dicht bebauten Abschnitt der Nürnberger Nordstadt verläuft die Radschnellverbindung zwischen dem Maxtor und dem Nordring. Der Radverkehr wird dort über Fahrradstraßen geführt und priorisiert. Diese Fahrradstraßen verlaufen auf insgesamt ca. 1,7 km über die Friedrichstraße, Schweppermannstraße, Pilotystraße und den Kleinreuther Weg bis zum Nordring. Hierfür wird in Teilen der Straßenquerschnitt geändert, Parkplätze (neu) geordnet, das Kopfsteinplaster teilweise entfernt, Bäume gepflanzt und in Kreuzungsbereichen durch Beschilderung und Rotmarkierung Vorrang für den Radverkehr geschaffen. Die Fahrradstraßen sollen unter Berücksichtigung der hohen Förderanforderungen ausschließlich für den Anlieger-Kfz-Verkehr freigegeben werden, um den Radverkehr möglichst weitreichend zu priorisieren. Dies ist aufgrund des geringen Durchgangsverkehrsanteils verkehrlich und straßenverkehrsrechtlich möglich.
Für die gesamte Maßnahme fallen grob geschätzte Kosten in Höhe von ca. 2,3 Mio € an. Die Finanzierung - insbesondere unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten des Bundes bzw. des Freistaat Bayerns - wird im Detail noch geklärt. Hierzu erfolgen Gespräche mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Institutionen des Freistaat Bayerns.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.300.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.300.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Schaffung von Radschnellverbindungen fördern den Radverkehr und erweitern zukünftig die Möglichkeiten für den Pendlerverkehr.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne 2.2305.2.1a vom 02.08.2018 mit letzter Änderung vom 28.01.2020 2.2305.2.1b vom 02.08.2018 mit letzter Änderung vom 11.11.2019 2.2305.2.1c vom 02.08.2018 mit letzter Änderung vom 10.09.2019 2.2305.2.1d vom 02.08.2018 mit letzter Änderung vom 27.03.2020 2.2305.2.1e vom 02.08.2018 mit letzter Änderung vom 27.03.2020
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung die Finanzierung unter Berücksichtigung der Fördermöglichkeiten für Radschnellverbindungen zu klären.