Beschlussvorlage J/075/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 22.04.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg – Fortschreibung der kleinräumigen
Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030 (inklusive Vorschlag für ein Kita-Notprogramm)
Anlagen: Sachverhalt_Bedarfsfortschreibung Kita 2020+Notprogramm Beilage 1_Maßnahmenübersicht Kita-Notprogramm
Sachverhalt (kurz):
Über die Befunde der Ende 2019 aktualisierten kleinräumigen Bevölkerungsprognose und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Kita-Ausbau hat die Verwaltung bereits am 4. März 2020 im Stadtrat berichtet. Dort erging der Beschluss, die notwendigen Planungen zum Kita-Ausbau einschließlich eines zusätzlichen Kita-Notprogramms auf Basis der neuen Prognosedaten fortzuschreiben und nach Beschluss im Jugendhilfeausschuss in das BIC- bzw. MIP-Verfahren einzuspeisen und alle Möglichkeiten der Beschleunigung auszuschöpfen. Der vorliegende Bericht trägt dem Auftrag aus dem Stadtrat Rechnung. Er beinhaltet für den Bereich aktuell geltender Rechtsansprüche im Krippen- und Kindergartenalter die Fortschreibung der kleinräumigen Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030. Zudem wird ein Umsetzungsvorschlag für ein „Kita-Notprogramm“ zum Beschluss vorgelegt, um zeitnah mit kurzfristig wirksamen Maßnahmen auf die neuen Herausforderungen adäquat reagieren zu können. Die Behandlung der Ausschussvorlage findet außerplanmäßig im Ferienausschuss statt, da die im April angesetzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses anlässlich des ausgerufenen Katastrophenfalls (Coronavirus) entfällt. Die Mitglieder des Jugendhilfeauschusses werden dennoch parallel durch die Verwaltung informiert und der Bericht in der nächsten regulären Sitzung nachgeholt. Ein Bericht zur Bestands- und Bedarfssituation sowie weiteren Ausbauplanung im Bereich ganztägiger Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter wird noch 2020 separat im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss vorgelegt und ist deshalb nicht Gegenstand der Betrachtung. Damit wird vor allem folgende Leitlinie für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik verfolgt: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen und Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Einspeisung in laufende BIC- und MIP-Anmeldungen: Kita- Notprogramm nach Detailplanung zu Einzelmaßnahmen (s. Beilage 1)+ Bauinvest-Kosten für zus. Krippen- u. KiGa-Plätze (s. Sachverhalt/Punkt 4.3)
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 1 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: siehe Abstimmung in Referentenrunde zur Vorbereitung auf den Stadtrat am 04. März 2020
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der gleichberechtigten Teilhabe am Erwerbsleben sowie aller Kinder an frühkindlicher Bildung unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BgA/Stadtentwicklung
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung eines Kita-Notprogramms und der Einspeisung der dafür vorgelegten oder wenn nötig alternativen Maßnahmen in das BIC- und MIP-Verfahren beauftragt. In Abstimmung mit Ref I/II, H und wbgK sind alle Möglichkeiten der Beschleunigung auszuschöpfen. Zur Umsetzung der Maßnahmen soll die Verwaltung zudem die erforderlichen Ressourcen sowohl im Jugendamt als auch bei H sicherstellen.