Beschlussvorlage 3. BM/087/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 22.04.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Konsequenzen aus der Statistik und Schulraumplanung – Antrag auf Genehmigung zweier
Gymnasien und einer weiteren Realschule in Nürnberg
Anlagen: Gründung eines staatlichen Gymnasiums Anlage 1 Abstand Gymnasien Gruendungsbeschluss Realschule Flächenbandbreiten Standorte Realschulen
Sachverhalt (kurz): Die Stadtratssitzung am 04.03.2020 enthielt als Berichtspunkt die Darstellung der statistischen Erwartungen für die Stadt und die daraus abzuleitenden Konsequenzen im Schul- und Betreuungsbereich. Eine der Aussagen war, dass die zunehmenden Geburtenzahlen, verbunden mit der Auswirkung des G 9, gesamtstädtisch eine Zunahme von ca. 160-170 Klassen im Bereich der Gymnasien und ca. 35-40 Klassen bei den Realschulen bewirken werde. Dies kann nicht durch Anbauten bei den bestehenden Schulen beantwortet werden und löst damit die Errichtung zweier Gymnasien und einer Realschule aus. Die Terminplanung sieht die Anträge zur Genehmigung der Neuerrichtungen im II Quartal 2020 beim Freistaat vor. Um diesen Zeitplan einzuhalten war vorgesehen im Schulausschuss April 2020 diese Anträge einzubringen. Das ist Corona bedingt nicht möglich. Die Details der Anträge und der Begründung werden bis zur Sitzung des Ferienausschusses nachgeliefert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beantragt beim Freistaat Bayern die Gründung zweier zusätzlicher Gymnasien in Nürnberg. Ein Standort soll im Westen der Stadt im sog. Tiefen Feld sein. Der weitere Standort soll noch in diesem Jahr dem Stadtrat vorgeschlagen werden. Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Freistaat die notwendigen Schritte zur Gründung vorzunehmen. Dem Fachausschuss des Stadtrates ist laufend zu berichten.
Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern über die Gründung einer weiteren staatlichen Realschule in Nürnberg aufzunehmen. Die Verwaltung prüft mögliche Standorte zur Realisierung eines Realschulneubaus.