SPD spd@stadt.nuernberg.de Ul, Ü11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG
SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg OBERBÜRGERMEISTER Dr. Ulrich Maly 1 <♦. APS. 2020 Rathaus /........Nr........... 1 Zur Stellungnahme 90403 Nürnberg VII Zur Kts. 4 Antwort vor Absendung verlegen %4 X 5 Antwort zur Unter z.w.V schrift vorlegen Nürnberg, 14. April 2020
S jAfl Dr. Blaschke
Städtische Unterstützung für Hotellerie und Gastronomie in Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Branche der Hotellerie und Gastronomie gehört zu den Branchen, die unter den Ausgangsbeschränkungen und Betriebsuntersagungen in ganz besonderer Weise leiden. Aufgrund der Betriebsstruktur werden viele Betriebe diesen Einnahmeausfall nicht lange verkraften können. Dabei geht es um Betriebe, die teilweise seit Generationen in Familienhand sind und das Stadtbild in Nürnberg prägen. Für das gesellschaftliche Leben in der Stadt und die Wiederaufnahme des Städtetourismus nach der Corona-Krise müssen diese Betriebe mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen über die Krisenzeit gerettet werden. Neben den staatlichen Sofortmaßnahmen können dabei auch Maßnahmen der Stadt Nürnberg und der städtischen Töchter einen hilfreichen Beitrag leisten. Mit unserem heutigen Antrag wollen wir Erleichterungen in Bereichen anregen, die speziell die Branche der Hotellerie und Gastronomie betreffen (z.B. Verzicht auf Gebühren und Kosten für die Freischankflächen, für Sondernutzungen, für die Reduzierung der Sperrzeit, Anpassungen der Pachtkonditionen bei städtischen Liegenschaften im Bereich Hotellerie und Gastronomie). Branchenübergreifende Probleme sollten hingegen branchenübergreifend diskutiert werden. Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im Stadtrat oder einem seiner Ausschüsse folgenden
Antrag:
Die Verwaltung prüft und schlägt geeignete Maßnahmen der Stadt Nürnberg sowie der städtischen Töchter vor, die branchenspezifisch den Erhalt von Betrieben der Hotellerie und Gastronomie über die Corona-Krise hinaus unterstützen. Über bereits von der Verwaltung eingeleitete Erleichterungen wird berichtet.
Mit freundlichen Grüßen
Stadtratsfraktion Nürnberg Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvorsitzende