Beschlussvorlage Vpl/139/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ferienausschuss 01.04.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Straßenplan Johannisstraße, Entsiegelung und Begrünung der Wendeschleife Westfriedhof
Anlagen: Straßenplan Vpl-Nr. 2.2277.2.1
Sachverhalt (kurz):
Haltestellen sind die Visitenkarten von Bahnen und Bussen. Die Straßenbahnschleife Westfriedhof hat seit ihrem Bestehen zahlreiche Umbauten erfahren, zuletzt 2010, als der Gleisanschluss zur Maximilianstraße entbehrlich geworden ist. Dabei entfielen nicht mehr benötigte Gleise und ein Überholgleis wurde eingebaut. Bedingt durch diese wechselhafte Historie und eine nie vollendete komplette Überplanung der Fläche stellt das Grundstück der Wendeschleife kein Schmuckstück im Stadtgebiet dar und verdient eine Aufwertung.
Aktueller Anlass ist die Fertigstellung des benachbarten Gebäudes der WBG mit Mietwohnungen, einem Stadtteiltreff und einer Kinderkrippe. Die Verwaltung hat auf Anregung der WBG und der VAG einen Plan für eine Entsiegelung ehemaliger Gleisbereiche und Begrünung von Teilflächen der Wendeschleife erarbeitet. Dabei werden auch die Parkplätze durch eine gemeinsame Ein- und Ausfahrt neu erschlossen. Zusätzlich werden Radständer und eine Carsharingstation errichtet. Die Parkplätze bleiben grundsätzlich erhalten, werden aber durch einige Baumstandorte aufgelockert. Für wartende Fahrgäste der Straßenbahn und aus Blickrichtung Johannisstraße stadtauswärts erfährt der Straßenraum eine optische Aufwertung. Insgesamt werden voraussichtlich 11 neue Bäume gepflanzt.
Die Maßnahme wird durch die Stadt Nürnberg, die WBG und die VAG gemeinsam finanziert. Die Baukosten betragen ca. 400.000 €. Dabei liegen Zusagen für eine Mitfinanzierung durch WBG (100.000 €) und VAG (100.000 €) vor. Die Baudurchführung ist für 2021 vorgesehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 400.000 € Folgekosten 4.370 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 400.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Je 100.000 € von WBG und VAG. SÖR finanziert den verbleibenden Eigenanteil.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
WBG/VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Johannisstraße, Straßenbahnschleife, Vpl-Nr. 2.2277.2.1 vom 06.06.2018 mit letzter Änderung vom 30.01.2020.