Sitzung des Ferienausschusses

Mittwoch, 01. April 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ferienausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (mit Tischvorlagen) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Corona-Virus – Aktueller Sachstand hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2020 Antrag des Herrn Stadtrat Liebel (FDP) vom 12.03.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.03.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.03.2020 Antra g der Stadtratsgruppe ÖDP vom 21.03.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.03.2020 Ergänzungs-Antrag der Stadtratsgruppe ÖDP vom 26.03.2020 Ergänzungs-Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2020 Anträge Die Linke vom 01.04.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Priorisierung von Straßenbäumen und Grünflächen Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/054/2020 Priorisierung von Straßenbäumen und Grünflächen (Beschluss)
TOP Ö 3: Straßenplan Johannisstraße, Entsiegelung und Begrünung der Wendeschleife Westfriedhof Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/139/2020 Straßenplan Johannisstraße, Entsiegelung und Begrünung der Wendeschleife Westfriedhof (Beschluss)
TOP Ö 4: Buskonzept Süd hier: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen, ödp vom 07.07.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2017 Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 01.03.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.09.2019 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/140/2020 Buskonzept Süd hier: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen, ödp vom 07.07.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2017 Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 01.03.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.09.2019 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Beschaffung von Straßenbahn-Fahrzeugen durch die VAG - Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/158/2020 Beschaffung von Straßenbahn-Fahrzeugen durch die VAG - Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 5.1: Übertragung von Personalbefugnissen des Stadtrats nach Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung (GO) auf den Oberbürgermeister und Zustimmung zur Weiterübertragung auf die Verwaltung (Delegation) sowie Verfahren bei Stellenplanänderungen hier: Regelung der Befugnisse für die Amtsperiode 2020/2026 T I S C H V O R L A G E Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/163/2020 Übertragung von Personalbefugnissen des Stadtrats nach Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung (GO) auf den Oberbürgermeister und Zustimmung zur Weiterübertragung auf die Verwaltung (Delegation) sowie Verfahren bei Stellenplanänderungen hier: Regelung der Befugnisse für die Amtsperiode 2020/2026 T I S C H V O R L A G E (Beschluss)
TOP Ö 6: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4562 "Bahnhofstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/153/2020 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4562 "Bahnhofstraße" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 7: Bebauungsplan Nr. 4647 "Cramer-Klett-Park Süd" für den östlichen Teilbereich des ehemaligen Postscheckamts nördlich der Kesslerstraße, Fl.Nr. 13/2 und Teilfläche der Fl.Nr. 11, Gemarkung Gärten bei Wöhrd Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/161/2020 Bebauungsplan Nr. 4647 "Cramer-Klett-Park Süd" für den östlichen Teilbereich des ehemaligen Postscheckamts nördlich der Kesslerstraße, Fl.Nr. 13/2 und Teilfläche der Fl.Nr. 11, Gemarkung Gärten bei Wöhrd (Beschluss)
TOP Ö 8: Bebauungsplan Nr. 4662 "Nordwestring" für ein Gebiet südlich der Bielefelder Straße, westlich des Nordwestrings, nördlich der Schnieglinger Straße und östlich der Dortmunder Straße - Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/159/2020 Bebauungsplan Nr. 4662 "Nordwestring" für ein Gebiet südlich der Bielefelder Straße, westlich des Nordwestrings, nördlich der Schnieglinger Straße und östlich der Dortmunder Straße - Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - (Beschluss)
TOP Ö 9: Masterplan Gewerbeflächen hier: Strukturanalyse Gewerbegebiet Kleinreuth bei Schweinau Einstimmig beschlossen
Vorlage: WiF/034/2020 Masterplan Gewerbeflächen hier: Strukturanalyse Gewerbegebiet Kleinreuth bei Schweinau (Beschluss)
TOP Ö 10: Wiederberufung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/020/2020 Wiederberufung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
TOP Ö 11: Bismarckstr.20, WC- Sanierung Knaben und Einbau von zwei Aufzügen hier: Nachtragsobjektplan Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/049/2020 Bismarckstr.20, WC- Sanierung Knaben und Einbau von zwei Aufzügen hier: Nachtragsobjektplan (Beschluss)
TOP Ö 11.1: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad (NürnbergBadbetriebsS - NBBS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/035/2020 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad (NürnbergBadbetriebsS - NBBS) (Beschluss)
TOP Ö 12: Auflage des Bürgermeisteramtes: Dringliche Anordnung des OBM vom 19.03.2020 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nürnberg Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 12.1: Änderung in der Besetzung von Ausschüssen hier: Dringlichkeitsantrag der Ausschussgemeinschaft vom 30.03.2020 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 12.2: Ausnahmebewilligung für betreute Futterstellen für Tauben in Nürnberg hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, ÖDP, FDP
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des 3. Bürgermeisters:
TOP Ö 13: Flutlichtanlagen auf vereinseigenen Sportanlagen - Änderung der Förderbedingungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/047/2020 Flutlichtanlagen auf vereinseigenen Sportanlagen - Änderung der Förderbedingungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 14: Zuschüsse an Vereine und Verbände, Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/050/2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände, Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 15: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/051/2020 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 16: Auflagen des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
Auflagen des Referats IV:
TOP Ö 17: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung – SeGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/045/2020 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung – SeGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 18: Satzung zur Änderung der Satzung über den Fachbeirat beim Bildungscampus Nürnberg (BildungscampusfachbeiratsS – BcFS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: BCN/011/2020 Satzung zur Änderung der Satzung über den Fachbeirat beim Bildungscampus Nürnberg (BildungscampusfachbeiratsS – BcFS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 19: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 04.03.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen