Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausptati 2 90403 Nürnberg Wolff'scher Bau des Rathauses
'feweuouüssdüss Zimmer 58
Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 OBERBURGEH - STER Telefon: 0911231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911231-4051
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11.03.2020 König
Auswirkungen der Corona-Infektionen - Unterstützungsmöglichkeiten durch die Stadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Auswirkungen des Coronavirus treffen Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, Wirtschaft, Kultur- und Bil dungseinrichtungen sowie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
Grolle Veranstaltungen und Messen wurden bereits abgesagt, der Tourismus geht zurück, Kultureinrichtungen werden geschlossen und auch kleinere Veranstaltungen werden inzwischen in großer Zahl storniert.
Dies führt zu teils dramatischen Umsatzeinbußen von Gewerbetreibenden. Derzeit sind insbesondere Gastrono mie und Hotellerie betroffen, Einbrüche in Dienstleistung, Handwerk und anderen Wirtschaftszweigen werden zeitnah folgen. Auch Kulturschaffende und Kreativwirtschaft sind in besonderem Maße betroffen, ebenso eh renamtliche oder gemeinnützige Organisationen, die durch Absage von Veranstaltungen Verluste erleiden oder Stornogebühren tragen müssen.
Beschäftigte in Behörden, Ämtern, Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sind im Umgang mit der Krise einer besonderen Belastung ausgesetzt und leisten derzeit weit mehr als selbstverständlich.
Die Stadt Nürnberg sollte daher mit unbürokratischer und unmittelbarer Unterstützung, im Rahmen ihrer Mög lichkeiten, den negativen wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Auswirkungen entgegenwirken.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung legt dar, welche unmittelbaren Auswirkungen und Einschränkungen durch die Corona- Infektionen auf die Stadt Nürnberg derzeit bekannt sind und welche mittel- und langfristigen wirtschaft lichen wie gesellschaftlichen Auswirkungen abzusehen sind.
Die Verwaltung zeigt auf, in welchem Umfang Unterstützung u. A. bei finanziellen Einbußen in Wirt schaft, Kultur und Ehrenamt geleistet werden kann:
A20031000 Corona - Unterstützung der Stadt.docx
Welche Möglichkeiten gibt es seitens der Stadt, Gewerbetreibende bei Ausfällen, die durch Corona begründet sind, zu unterstützen?
Sofern die Stadt als Verpächter oder Vermieter auftritt, sind z.B. Stundung oder Teilstundung ausstehender Miet- oder Pachtzahlungen möglich?
Ist bei der kurzfristigen Stornierung von Buchungen städtischer Räumlichkeiten für Veranstal tungen ein Gebührenerlass möglich?
Können z.B. durch einen Fond Kultureinrichtungen unterstützen werden, die wegen des Coronavirus unter massiv schwindenden Zuschauerzahlen und entsprechenden Einnahmeausfällen zu leiden haben?
Wie werden städtische Beschäftigte in ihren jeweiligen Dienststellen - insbesondere im direkten Kun denkontakt - vor einem erhöhten Infektionsrisiko geschützt und welche personellen Ausgleichsmaßnah men sind geplant, um die durch Corona derzeit anfallende Mehrarbeit zu kompensieren?
A20031000 Corona - Unterstützung der Stadt.docx