Beilage
Betreff:
Projekt "Altstadt am Wasser"
Umwidmung von Planungsmitteln auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit
Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels"
Entscheidungsvorlage
1. Ausgangssituation
Die Zweckbindung der Planungsmittel für das Projekt „Altstadt am Wasser“ in einer Höhe von 100.000 Euro wurde im Rahmen des Haushaltsplanes 2018 vom Stadtrat beschlossen. Zur Bereitstellung der Planungsmittel für die Maßnahme „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels“ ist es erforderlich, die Mittel des Projektes „Altstadt am Wasser" förmlich umzuwidmen.
Die Aufwertung des Aufseßplatzes wurde in der öffentlichen Sitzung des AfS am 14.11.2019 auf der Grundlage der Planung von Birgit Hammer Landschafts.Architektur vom 25.10.2019 beschlossen. Gleichzeitig wurde der Beschluss zur Umwidmung der Planungsmittel für das Projekt "Altstadt am Wasser" auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels" gefasst.
Nach der Beschlussfassung durch den AfS muss ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Umwidmung dem Stadtrat vorgelegt werden.
2. Maßnahme „Aufwertung Aufseßplatz“
2.1 Informationen zur Planung
Vor dem Hintergrund der Aufstellung des „Hexagonal Water Pavillon“ von Jeppe Hein auf dem Aufseßplatz und der großen positiven Resonanz dazu aus der Bürgerschaft wurde die Verwaltung in Form von Anträge der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion aufgefordert, auf dem Aufseßplatz die dauerhafte Situierung eines Wasserspiels zu schaffen bzw. zu prüfen.
Darüber hinaus wurden seit Längerem über das Quartiersmanagement im Stadterneuerungsgebiet Galgenhof/Steinbühl Forderungen der Anwohner an die Verwaltung herangetragen, Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Aufseßplatz, insbesondere zur Verschattung der Platzfläche und zusätzliche Sitzmöglichkeiten, zu ergreifen.
Aufgrund der oben genannten Arbeitsaufträge an die Verwaltung wurde im Frühjahr diesen Jahres das Büro Landschafts.Architektur Birgit Hammer, Berlin, beauftragt, ein städtebauliches Gesamtkonzept zur Aufwertung des Aufseßplatzes zu entwickeln mit Schwerpunkt auf Errichtung eines dauerhaften Wasserspiels.
Das städtebauliche Gesamtkonzept wurde in den AfS am 14.11.2019 eingebracht.
2.2 Finanzierung der Maßnahme
Auf der Grundlage der Kostenschätzung von Landschafts.Architektur Birgit Hammer belaufen sich die Herstellungskosten der Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt auf brutto 1.200.000 Euro (gerundet). Die Planungskosten der Maßnahme werden auf brutto 170.000 Euro (gerundet) veranschlagt.
Die Maßnahme wurde für den MIP 2020-2023 als Projekt des Stadterneuerungsgebietes Galgenhof/ Steinbühl angemeldet. Im Rahmen der Haushaltsberatungen am 21.11.2019 wurden die Finanzmittel für die Maßnahme bereitgestellt.
1
Die Planungsmittel werden zu einem Teil über den Stpl-Haushalt zur Verfügung gestellt, die noch fehlenden Mittel sollen durch die Mittel des Projektes "Altstadt am Wasser" in einer Höhe von 100.000 Euro gedeckt werden.
Bezüglich ausführlicher Informationen zur Planung und Finanzierung der Maßnahme wird auf die Behandlung und Beschlussfassung im AfS vom 14.11.2019 verwiesen.
3. Begründung für die Umwidmung der Planungsmittel „Altstadt am Wasser“
Die Zweckbindung der Mittel für das Projekt „Altstadt am Wasser“ wurde im Rahmen des Haushaltsplanes 2018 von Stadtrat beschlossen. Zur Bereitstellung der Mittel für die Maßnahme „Aufwertung des Aufseßplatzes“ ist es erforderlich, die Mittel des Projektes „Altstadt am Wasser förmlich umzuwidmen.
Die Umwidmung von nicht mehr benötigten Planungsmitteln vom Projekt „Altstadt am Wasser“ zum Projekt „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels“ wird wie folgt begründet:
Aufgrund unvorhergesehener, wichtiger Projekte, die kurzfristig bearbeitet werden mussten, wie Umgestaltung Bielingplatz, Städtebauliche Analyse Opernumfeld und, nicht zuletzt, Umgestaltung Aufseßplatz, sowie reduzierte Personalkapazität konnte das Projekt „Altstadt am Wasser“, dass das Erarbeiten einer konzeptionellen Vorstellung über die Entwicklung der Altstadt entlang der Pegnitz zum Ziel hatte, nicht forciert werden.
Beide Projekte, sowohl „Altstadt am Wasser“ als auch „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels“ liegen in Stadterneuerungsgebieten und haben u. a. zum Ziel, den öffentlichen Raum aufzuwerten und klimaverbessernde, stadtbildprägende sowie freizeitbezogenen Qualitäten auszubauen. Im Falle der Altstadt ist zentraler Bestandteil die Pegnitz und ihr Umfeld, im Falle des Aufseßplatzes spielt das zu errichtende Wasserspiel eine wichtige Rolle.
Darüber hinaus werden die nicht mehr benötigten Planungsmittel eingesetzt für Planungen in einem Stadtteil, der dringend einer Verbesserung der städtebaulichen und stadträumlichen Strukturen bedarf. Insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Situation des ehemaligen Kaufhofes ist die Aufwertung des Aufseßplatzes für die Südstadt und ihrer Bewohner ein wichtiges Signal.
Es kann zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass Mittel des Projektes „Altstadt am Wasser“ mittelfristig nicht benötigt werden. Die Finanzierung anderer städtebaulicher Vorhaben und Projekte in der Altstadt, z. B. Umgestaltung Nägeleinsplatz, bleiben von der Umwidmung unberührt.
4. Weiteres Vorgehen
Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung für Planungskosten durch das Projekt „Altstadt am Wasser“ soll das Büro Landschafts.Architektur Birgit Hammer, Berlin, zügig mit weiteren Architektenleistungen nach HOAI zur Aufwertung des Aufseßplatzes beauftragt werden, mit dem Ziel das Wasserspiel und die Freianlagenplanung in 2020/2021 zu realisieren.
2