Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 18. Dezember 2019, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich - Stand 12.12.2019 Anlage
Sitzung gesamt öffentlich - Stand: 18.12.2019 Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/046/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) (Beschluss)
TOP Ö 2: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/053/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) (Beschluss)
TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/068/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) (Beschluss)
TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/069/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) (Beschluss)
TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/012/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) (Beschluss)
TOP Ö 6: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/013/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) (Beschluss)
TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Franken Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/006/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Franken Stadion (FSN) (Beschluss)
TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/007/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) (Beschluss)
TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/021/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) (Beschluss)
TOP Ö 10: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/022/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) (Beschluss)
TOP Ö 11: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/146/2019 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) (Beschluss)
TOP Ö 12: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/179/2019 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) (Beschluss)
TOP Ö 12.1: Kulturhauptstadt hier: Sachstandsbericht (mündlicher Bericht) Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 13: "Bildung in Nürnberg 2019": Vorstellung des fünften Bildungsberichts Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BgA/015/2019 "Bildung in Nürnberg 2019": Vorstellung des fünften Bildungsberichts (Bericht)
TOP Ö 14: Fairtrade Town Nürnberg Beitritt Nürnbergs zum Pakt zur nachhaltigen Beschaffungen in den Kommunen der Metropolregion Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/096/2019 Fairtrade Town Nürnberg Beitritt Nürnbergs zum Pakt zur nachhaltigen Beschaffungen in den Kommunen der Metropolregion Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 15: Deutschlandtour (Radsport) und Triathlon-Rennen 1. Bundesliga Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/045/2019 Deutschlandtour (Radsport) und Triathlon-Rennen 1. Bundesliga (Beschluss)
TOP Ö 16: Übergang städtischer Schulen auf den Freistaat, sogenannter „Verstaatlichungsantrag“ hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.07.2014 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.03.2004 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: 3. BM/071/2019 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.03.2004 Übergang städtischer Schulen auf den Freistaat, sogenannter „Verstaatlichungsantrag“. hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.07.2014 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 16.1: Einführung eines 365-Euro-Tickets für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler mehrere Beschlüsse
Vorlage: Ref.I/II/139/2019 Einführung eines 365-Euro-Tickets für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler (Beschluss)
TOP Ö 17: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" Anpassung im Wege der Berichtigung (TOP ist abgesetzt) Abgesetzt
Vorlage: Stpl/116/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 17.1: Projekt "Altstadt am Wasser" Umwidmung von Planungsmitteln auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.VI/144/2019 Projekt "Altstadt am Wasser" Umwidmung von Planungsmitteln auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels" (Beschluss)
TOP Ö 18: Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - Bestellung einer neuen stellvertretenden Verbandsrätin Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/010/2019 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - Bestellung einer neuen stellvertretenden Verbandsrätin (Beschluss)
TOP Ö 19: Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg Zur Kenntnis genommen
Vorlage: Rpr/017/2019 Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg (Kenntnisnahme)
Auflagen des Referates I/II:
TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/062/2019 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 21: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Einstimmig beschlossen
Auflagen des Bürgermeisteramtes:
TOP Ö 22: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS- FwKES) Einstimmig beschlossen
Vorlage: FW/005/2019 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS- FwKES) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 23: Vollzug des Landes-Straf- und Verordnungsgesetzes (LStVG): Neuerlass der Stadionverordnung (StadionVO) Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/008/2019 Vollzug des Landes-Straf- und Verordnungsgesetzes (LStVG): Neuerlass der Stadionverordnung (StadionVO) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 24: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020 - Sonntagsverkaufsverordnung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 56, Nein: 11
Vorlage: OA/009/2019 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020 - Sonntagsverkaufsverordnung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 25: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019 (im Anschluss an die Haushaltsberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen