Beschlussvorlage Ref.VI/144/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 18.12.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Projekt "Altstadt am Wasser"
Umwidmung von Planungsmitteln auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit
Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels"
Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschluss des AfS vom 14.11.2019 zur Aufwertung des Platzes
Sachverhalt (kurz):
Die Zweckbindung der Planungsmittel für das Projekt „Altstadt am Wasser“ wurde im Rahmen des Haushaltsplanes 2018 von Stadtrat beschlossen. Zur Bereitstellung der Planungsmittel für die Maßnahme „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels“ ist es erforderlich, die Mittel des Projektes „Altstadt am Wasser" förmlich umzuwidmen.
Die Aufwertung des Aufseßplatzes wurde in der öffentlichen Sitzung des AfS am 14.11.2019 auf der Grundlage der Planung von Birgit Hammer Landschafts.Architektur vom 25.10.2019 beschlossen. Gleichzeitig wurde der Beschluss zur Umwidmung der Planungsmittel für das Projekt "Altstadt am Wasser" auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels" gefasst.
Nach der Beschlussfassung durch den AfS muss ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Umwidmung dem Stadtrat vorgelegt werden.
Die Maßnahme wurde für den MIP 2020-2023 als Projekt des Stadterneuerungsgebietes Galgenhof/ Steinbühl angemeldet. Im Rahmen der Haushaltsberatungen am 21.11.2019 wurden die Finanzmittel für die Maßnahme bereitgestellt. Die Planungsmittel werden zu einem Teil über den Stpl-Haushalt zur Verfügung gestellt, die noch fehlenden Mittel sollen durch die Mittel des Projektes "Altstadt am Wasser" gedeckt werden.
Hiermit wird ein Beschluss zur Umwidmung von Planungsmitteln des Projektes „Altstadt am Wasser“ zum Projekt „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels“ begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.370.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.200.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 170.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: siehe Sachverhalt
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertungsmaßnahme führt zu einer Verbesserung der stadträumlichen und städtebaulichen Situation und schafft eine hohe Nutzungs- und Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II StK
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Umwidmung von Planungsmitteln des Projektes "Altstadt am Wasser" in einer Höhe von 100.000 Euro auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels".