Sitzung des Schulausschusses vom 15.12.1995 Wortprotokoll des Punktes 7a der Tagesordnung (Schließungspläne für städtische \ Schulen).
Herr OBM Dr. Schönlein: Aufgerufen ist dann der Punkt 7a, das ist eine Anfrage der CSU- Stadtratsfraktion. Die liegt vör. Wollen Sie gleich Beantwortung haben? Meine Damen und Herren, ein Wort von mir vorab. Sie wissen, daß wir im Begriffe sind in der Stadtverwaltung und zwar in allen Referaten - bis zum Frühsommer des Jahres die nötigen Vorschläge zu erarbeiten um dann die entsprechenden Konsolidierungsbeschlüsse des Stadtrats herbeiführen zu können. Wir müssen das vor der Sommerpause abgeschlossen haben, denn auf der Basis dieser Konsolidierungsbeschlüsse des Stadtrats wird dann die Kämmerei den Haushaltsentwurf für 1997 aufzustellen haben. Daft dies von hie dagewesenen Schwierigkeiten begleitet sein wird, das wissen Sie alle, denn wir haben in diesem Jahr 1995 einen Einbruch an erwarteten Gewerbesteuer- und Einkommensteusreinnahmen der bei 120 Mio DM liegt. Hinzu kommt noch, daß wir eine über das erwartete Maß hinausgehende Belastung bei der Sozialhilfe haben, um nur mal. diese Fakten zu nennen. Sie müssen sich also alle darauf einstellen, meine Damen und Herren, daß auf der gesamten Breite der Referate ganz starke Einsparungsmaßnahmen erforderlich sein werden. Wir sind aber längst nicht so weit, daß wir irgendwelche Ergebnisse hier vortragen können. Die Lenikungsgruppe ist derzeit von Referat zu Referat unterwegs, spricht mit den Kolleginnen und Kollegen Referenten und Dienststellenleitern; selbstverständlich wird der Personalrat mit einbezogen. Also wir hoffen, daß wir im Frühsommer Ihnen die ausreichend umfassenden Maßnahmen vorschlagen können. Mehr ist heute dazu eigentlich nicht zu sagen.
StRin Dr. Fohrbeck; Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herten, der Ausfall von. Pflichtunterricht an der Peter-Vischer-Schule hat für einigen Wirbel gesorgt. Er hat sich inzwischen aber in Wohlgefallen aufgelöst und
Herr OBM Dr. Schönlein: Das ist der Nächste schon Frau Kollegin Dr. Fohrbeck, hier geht's generell um diese Frage, ich meine daß eine Schulschließung nicht zur Debatte steht ist klar, aber mehr läßt sich im Moment sicherlich nicht sagen.
Herr Dr. Rossmeissl: Herr OBM ich glaube es ist hier nicht, oder ich will hier ausdrücklich nicht die CSU-Fraktion kritisieren, die jetzt diese Anfrage gestellt hat, denn die Anfrage, wenn schon Gerüchte da sind, bringt sowas eher Klarheit in die Geschichte. Was natürlich die Schülerunion gemacht hat, war ein mitteldicker Hund herzugehen und aufgrund von Gerüchten, die man nicht einmai selber belegen kann,w o sie denn herkommen. Dann mit einer Presseerklärung rauszugehen und zu sagen, da wird noch dazu eine konkrete Schule von der überhaupt nicht die Rede ist, geschlossen. Damit tut man den Schulen keinen besonders guten Dienst, umso mehr als eberı eine Anfrage, das sage ich nochmal, so wie es die CSU-Fraktion hier macht, durchaus eine sinnvolle Reaktiori darauf ist, um sich die Auskünfte zu holen, um die es geht. Fakt ist, daß seitens der Verwaltung offenbar keine Schuischließungsabsichten bestehen. Fakt ist, daß es zum Labenwolf schon deswegen keine geben kann, weil die Stelle des Schulleiters mittlerweile ausgeschrieben ist. Die Besetzung ist relativ schnell, ich muß sagen ich bin eher erstaunt, weil wir sonst hier ab und zu sehr lange Wartezeiten haben, zwischen dem Freiwerden und der Wiederbesetzung. Bereits jetzt mit Schreiben vom 30.11. ist die Schulleiterstelle neu ausgeschrieben, dies ist eine sehr klare Geschichte und was die Haltung der SPD-Fraktion .. Wir haben natürlich immer wieder den Wunsch an den Freistaat uns in dem Schulbereich erheblich zu entlasten. Wir haben immer wieder den Wunsch an den Freistaat sich auch einmal zu überlegen, ob tatsächlich alle Schulen, die die Stadt betreibt von der Stadt betrieben werden 2-
müssen, daß der Freistaat Schulen übernimmt. Aber es geht nicht darum Schulen zu schließen. Ich habe, wir haben als SPD-Fraktion und damit will ich mich eigentlich beschränken, dem Leiter des Labenwolf-Gymnasiums dazu folgendes geschrieben; Die SPD-Stadtratsfraktion hat weder die Absicht die Schließung einer weiteren städt. Schule zu beantragen, noch wird sie einem solchen Antrag, sollte er von irgendjemanden gestellt werden, zustirnmen. Schulschließungen stehen nicht auf der Tagesordnung. Allgemeinbildendes Schulwesen hat in Nürnberg eine Größe erreicht, in der man es denke ich im wesentlichen nur entweder lassen kann oder komplett mit Ausnahmen über die man reden muß an den Freistaat geben. Letzeres ist natürlich immer sinnvoll, wenn der Freistaat entsprechende Zusagen macht, aber darüber stehen wir ja wohl nicht. Eine Schulschließungsdiskussion aber sollten wir und das sage ich jetzt extra einvermehmiich, die sollten wir hier in diesem Ausschuß dann nicht führen, wenn nicht wirklich jemand die Absicht hat Schulen zu schließen und da ich unterstelle, daß sie niemand hat, sind solche Diskussipnen für die Situation an den Schulen äußerst unerquicklich, Letzteres hier gesagt mehr in die Richtung der Schülerunion.
Herr StR Gebhard: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, seit der Schließung, seit dem Schließungsbeschiuß "Sigena" ist natürlich schon das Thema in der Stadt aktuell - immer wieder aktuell - virolent ob nicht weitere Schulen geschlossen werden und in diesem Zusammenhang wurde auch immer das Labenwolf-Gymnasium genannt. Ich bin selbst Pfieger dieser Schule und da mußte ich mir immer diese ja diese Anfragen, auch Sorgen des Elternbeirats, der Schulleitung und anderen, sind wir die nächsten. Also das Thema war da und eine klare Aussage konnte ich nicht machen und andere natürlich auch nicht, das ist völlig. klar. Aber das Thema, weitere Schulschließung vorhanden ist, ist sicherlich unstrittig. Und Herr Kollege Dr. Rossmeissi sie sagen jetzt zwar sehr deutlich, sie lehnen weitere Schulschließungen ab, der Herr OBM hat sich da etwas anders ausgedrückt, er hat es offengelassen. Er sagt, der Herr OBM, wir müssen in allen Bereichen sparen, alle Referate können davon betroffen sein oder sind betroffen, Das bedeutet auch das Schulreferat. Das ist für mich eine klare Aussage und das bedeutet für mich auch, daß ohne weiteres die Sparkommission im Frühjahr oder im Sommer eine derartige Überlegung auf den Tisch bringen wird. Also die Sorgen der Schulen nehmen nicht ab. Sie werden zunehmen, da müssen.wir uns im klaren sein, denn sie haben nur eine politische Willensbildung, eine poltische, ja ihren Willen artikuliert, aber ob sich der durchsetzen läßt. Das ist eine ganz andere Frage und wenn die Schuldenlast und die Finanzprobleme derart zunehmen, dann wird es wohl wieder seitens der Stadtverwaltung zu derartigen Anträgen kommen. Su D i
Herr StR Reß: Hat sich erledigt.
Herr SIR Dr. Beck: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ihre Ausführungen Herr Kollege Rossmeiss! haben mich natürlich schon ein bißchen zweifeln lassen, Sie haben immer Ausführungen zur Labenwolf-Schule oder zum Labenwolf-Gymnasium gemacht, aber es ist eine Zweitschule noch genannt, hier in der Anfrage und da stellt sich schon die Frage ob sie das nun absichtlich gemacht haben, daß sie die hier herausgelassen haben, nämlich die Veit-Stoß-Realschule, oder ob das zufällig ist. Man könnte das natürlich auch so interpretieren, das sie sagen naja gut das Labenwoff, da wollen wir nicht ran aber die Veit- Stoß, die ist für uns jetzt schon abgeschrieben, da red ich gar nicht mehr drüber. Man könnte das so interpretieren. Wenn ich auch zu dem was der Herr OBM gesagt hat, daß die Finanzsituation dramatisch ist, das sehen wir auch so. Und das.also er angedeutet hat gravierende, er hat gesagt "in allen Referaten" gravierende Einsparungen kommen werden. Heute warj a in der Presse auch - in einer der Zeitungen der Stadt - das schon angedeutet, daß nach dem 10. März die Katze aus dem Sack steigen wird und dann wir damit konfrontiert werden was kommen wird. Herr OBM da stelit sich schon die Frage, werın die Situation sich so abzeichnet, wie sie sie dargestellt haben. Wenn sie auch schon Einsparungen ankündigen, dann frage ich mich schon und die CSU-Fraktion insbesondere natürlich, warum dann solche de Luxe Modelle noch möglich sind, das wir 360.000 Mark für Baucontainer im Bauhof aufstellen kann plus 65.000 Mark Umzugskosten. Könnte man da nicht schon sich auch da etwas zurückhalten, wenn man weiß, daß u.U. die Pflichtaufgaben gefährdet sind, das ist eine Frage, die ich an sie richten möchte, daß sie sich das vielleicht noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Das erinnert ein bißchen ans Dezemberfieber in der Verwaltung, daß man das Geld nach schnell rausputzt für alle möglichen, auch vielleicht unsinnigen Projekte und nächstes Jahr steht man da und muß wirklich dann die Hosen ablassen, weil vielleicht sogar die Pflichtaufgaben nicht mehr finanzierbar sind. Ich gebe das zu bedenken.
Herr OBM Dr. Schönlein: Kollege Dr. Beck danke, daß Sie das zu bedenken geben. Es ist so, daß wir eine Bauinvestition vor uns haben. Das Künstlerhaus wird saniert, aufgebaut und ausgebaut. Die Nutzer müssen während der Bauzeit raus, weil das mit der Baustelle nicht vereinbar ist. Das wäre auch die Möglichkeit gewesen, Kollege Dr. Beck, das in zwei Stufen zu machen. Dann hätte die ganze Bauzeit länger gedauert und. es wäre teuerer geworden. Statt dessen hat sich ein sehr weiser Rat dieser Stadt dazu entschlossen - übrigens gegen das Votum der Nutzer - zu sagen, nee, das ziehen wir auf einer Stufe durch, dann geht's schneller und wird von der Bauinvestition billiger. Dafür allerdings setzt man die Nutzer nicht einfach auf die Straße, sondern wir bieten ihnen wenigstens eine ganz provisorische Übergangsunterkunft in Form eines Containers am Bauhof. Also Kollege Dr. Beck, da werden Sie nicht viel Glück haben, wenn Sie meinen, daß das ein gutes Wahlkampfthema ist, das Sie hier gefunden haben. Aber bitte sehr, wenn man in Argumentationsnot ist, greift man zu dem, was einem noch am günstigsten erscheint. Da kann man oft nicht sehr wählerisch sein, das sehe ich durchaus ein. Im übrigen, meine Damen und Herren, zunächst einmal ist es so und wird &s so bleiben, daß wir ganz gründlich in der Verwaltung diese nächste Konsolidierungsrunde vorbereiten. Die Lenkungsgruppe gibt sich hier wirklich alle Mühe, ich muß sagen allen Respekt vor den Kollegen Dr. Braune und Dr. Schmitz, daß sie hier wirklich mit größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit vorgehen und von Referat zu Referat gehen. Da wird nicht einfach von oben etwas ausgedacht und dann wird's durchgezogen von oben nach unten, sondern es wird mit den Referaten zusammen erarbeitet. Die Referate selbst sind von mir gebeten, nicht nur konstruktiv mitzuarbeiten, sondern selbst auch Vorschläge zu machen und ich muß sagen, die Einsicht in allen Bereichen der Stadtverwaltung ist groß. Das zeichnet diese Stadtverwaltung in Nürnberg aus. Sowas haben wir in anderen Städten so nicht beobachten können, da dürfen wir alle ein bißchen stolz darauf sein, daß alle vom gleichen Geist beseeit sind, nämlich zu sagen wir wissen,daß wir in einem Boot sitzen und nur wenn wir hier alle mitziehen werden, werden wir das Ziel erreichen, nämlich unseren Haushalt so zu konsolidieren, daß wir auch 1997 noch
i s d C e c o a i h S r n U z e a j - u a n u F . s r v A s a e o b k s r l e t a s i r i u t d o e e g n n h i e c e n h n u d , n m a k d s u a d ß n a g n ä ß r e g n n e u o e e r n s c t h d h m m n i d d o a a g a c l s u ß h s n g G m i a s s a r n a f n g z g ä e e e h n , n i v d , g e e r e d t s d a w n u a ß a c s h w H t s e , a i h e r u e d s r Ä j h e g e u a n i t ß z b l t t e t S r i i f u m e h ü n r a g b M n i e e i o h n c n r m h . e t e n j W v U e t a i t n e z h l d t l k k G e h K a l i i o ü e m n l r c p e l k n f e i a g m k e h W t a A a b i h u D e o r l s n . n k s . e a c B n m h e , p c u k f ß , h d a o s m n d ö a i g ß g v l e i r d c i s h e t s e t h e a Da n r g f e s i p ch r oc Ko h l e l n e . g en B it D t r e . u B m e ck di e vo Z r u z s i t e i h m en m , u ng er . ist eigentlich erst, aber er ist ja von mir direkt
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Frau StRin Weikert: Ja Herr OBM, Kolleginnen und Kollegen, es haben sich jetzt noch einige Kollegen von der SPD-Fraktion gemeldet und wir teilen uns das jetzt noch ein bißchen auf und wollen natürlich auch der CSU keine Antwort schuldig bleiben. Ich habe mich jetzt konkret zu einem Punkt gemeldet, nämlich den sie'auch angesprochen haben in ihrem Antrag, den sie jetzt aber in der Diskussion nicht mehr erwähnt haben, das ist der Bereich der Fachschulen. Sie schreiben, das sie das mit Sorge beobachten, also ich meine diese Formulierungen, das sie das mit Sorge beobachten, das sind so allgemeine Dinge, selbstverständlich sorgen wir uns auch um die Zukunft unserer Nürnberger Schulen. Nämlich wenn wir uns konkret unseren Haushalt anschaun, und wenn wir konkret uns das ansehen und betrachten was wir wie Herr OBM auch gesagt hat, in den nächsten Jahren
g un e d m e d i a n s b a le m i bt ei mi n r s p e a i r n e i n g e m K ü r s it s i e k n a . n J d e e t r z t ba w y il e l r . i ch St n a o a c t h s m r a e l g ie z r u u n d g e n un F d a c a h m s ch K u u l l e tu n s mi z n u i r s ü te c r k i k u o m, m me k n an n
U e d T w g V H i u i n i m u r n ö S g e e e n n i a n a e n ä l f c t c s s r u h f l d l g ü h h o t e a f s Z e h e t , u f c h ü r u n r r d e l b h a k n t g s s o r e e e i l u u i c t n c t c n i d n t h a n h s h w ü n a f t a t i g a d s m t t s e r f g z e a s d ä 1 z t b u e d l m , c i , r n s u e n d t h M t r m ä t , i n e i l e g l m d a o e V i g B w l e a , l c s t c e G e r e s s , i d e i h h r r e n n c m n r a t e f 1 m s s h n d a , i G ü o d e a 2 a c ß S e g f a d n u i h l c e k n u n w n n n o n d r h r i i n a n s d n c r i u a d g h G h e e c l e t k w a m t r g e h n f z n ä ö a s e i a e i z u r e n n t t n u u n r 1 e ü s a n g n l , r n u u e c d e 5 e w l s z e n n s h g n i t i v i l i t d i e u r e c e e w M o n e c n l l h i l i i e m r h . l s r w b l o n e s K s e t i e e n c e r t r S o , i n b h D ü t a o L m . e t ö r l t a G n a r n s r n m a z e s w ä n g , ä u l t e u u a m d e n d g n s U c s l n d e w , e n h p i a e r ä n t e B c b r u , r n , i e e h n a n a e d e l r , m r d y c a l s m e a ß h e o d l d t r e s d u i e i b s a ü n r e n c i a o n w n s h t z s n w d o . z ä n g B a h e n u s w k . r a l e e l i o o n n ü l e u i s n r t g n r e w c d ı d a h r d e k i h s m e Z e i r w e n i n f r s t e u c u n ü i i s t h e n n r s e b t n b j i a c e e a d c a y d r d G e s h u h e l i e P a s e t t n i u e l r r r l e h s L e ß . b r i d r i r e e u e N v n a e i r r n i d ü n a r n r S O d e a f b s t s r e ü t r M t t e r i n b a s e d A e e s w b i k a r n i u i d i w n e ß t r o i u i e f n c r t s e E r L n m r g u h g r d g i n h g u m a , n e n e e ä B e t . n i n b e g t g r e g e g g t e i n t n s e e e e n i r A d w n d A F c n g r l e i a a h u a u s k e i w s t s n f c o n d d b o k ü s n n g e h g a u u r m k r a s s n t s d n m o m u b c g s i e v t i e e L m . c e h i n n e g h ä h n m o u , r e t n s r i W n d l e r s d o d h a e n . i n u e l e r d e s n c r m a c r . e d a n h h , i m m n e e A e e i L n z l r n n n r ä W u s o n d i r n i o c s e r w c d t h r h ä s s ä e z i t o r d r e e t i . t ist
g H e e s r ä r g t S , tR a ls H o a u w c ir k , : di H e er S r t ad B t ü rg N e ü r r m n e b i e s r t g e , r , we m n e n i ' n s e 5 D a vo m r e n 1 2 u i n st d da H r e i r n r en g , e he d n e r w H i e r rr z ur G e b b a h y a er r . d t hat a B a S l e u t s r c a o e h a i t c i s h h s r r . e e h k g ' ö N i n n a e n r t u H a e n l r d g s r o o ch u K d n o a d l s u l n e s s i g s a e t g n e d i n G a c , h e n t n b h h d a e d i a r f o u t d c . e t h r u n n w d s b e . e r r m A e i l c h t s h a o t t n i e g u d u t n a e e s n m i F u n o G ß r e d d i s e e e m r s a t u e n z n e g B n , r d e o d c w i o h r e , u g n i e l n n j l a d e w w j i i a, g r e e b a k r i b n o a e c m r Z h m w t e d . a a n n g G m e u u r n b ß a d r d in e m s g a a e g n n d e i n e j , u s a n e d r k a a d d l a u a a s n ß c n o n h n g k i d e o i c a s r h t m s a m d e h t s e d e a u t n m d i e i e e c e i h h n t f r e C b s S b t i e D U s ß r r t c e u e c h c l o h e l k t d e , n i e n g . r t e m , s e d I e c h h i r d r s a t ß b H i n S e n i o r w c l r i h i s r t d e s a R h r z r e i u g ß t m ä e e t n k z t . o b t v B a m ä . o y u m n e s r e w c . n e s h e n . t i , n S t t e a E n w a a s i l t r s d o w e k r a je o v r t o m e C z n n t m S e U v d n o n e n . u n r f ü r d e l K e e i o n u h n l n l s p h F e a a a g a a b i c l r e n s h n s e W B c m n o i i h r l r u t d l u e u a e n , n u d g n c s h p L K o u s l o f p g i l t r e t l b e d i e l c a k g a h c e e s e h r n e n t n , , a w d m d i u i e ö e c c r c h h h t W C i t e S g s e i e U a r t , g e e a n u T r e , d c b i a h l i ß l d i a e d n n s m u i u e j n n a e g l s n u l s e e n i r m s g e a s e r a ß n d g n a e B a n i u h g , l n e m d d r u e d n a i g d d e . i e - e w i i s D t i r F a m r s k a h e i g B i e e e n m r r u e S ß a s i n i a c t h h z m d e n i n a e e d n e h r a V ä l e s s u F r i b c w a B h c a c i l h l h d t e e s u i u c n n n n h g f g u s a , p c l d o h e e l r n d i i t m e B i e i k n r l n i e d k c o r h u e c , t n h n g , d g i e n u e i h n s c o d o h B l t n f i d d e l e b a n d r e s u n a h n n m a t g ö e b w s s c e o m n h r a i . t t s e t ß e t n e I a c i i h n h i c s h t m , e v n s e m i i r a e e n s i l h d t l . n m a e u i e n c E n K h t s o t , l l d g s e d a e e g r a h m e f ß r a . c n R v e ä h r i o m t e l s l f i s e ü c r m w h e e M , d r i ö i d s g e e s l P n i l i V c , ä e h n r k e h w a s e a t i a l s t g o t e z e l u n w n l . n a e r g n w A i j r g b s a e e p s r e r d i a s a c g h t e t u s , s . n e i t d n e d I a , i c r r e h f . i d s V m t e n e ö i m j r c c a h w h o t a W . t l k o e a . t r n , t u n s d g c e ” i s h e S o c m n s h Q a o u u l c a l l w h l r e i i t e n s t f ä s ö t e d a r n a u m , s c d ” e h , r a n i l E c w s S h o i c a t n . h r s u w u l p e I m e i c a h n c r h u n w e i n g a c g h r e t s h P , e m l s n ä a e e n , ß h s e r - g E d i s b a t
ist die Bildung, sondern das ist ein wichtiger Teil in unserer Stadt. B e s J w z 2 b K d A e A i i i G H u J u M F e b r S c n n o n b h d o o a e H g ü e % k r i i d k f g c c e a e r b e e m h a i ß o ß , a e h s i b h r d h r n n n M k e c m c n m l e w u M a r n d h e t n h i o i u n i m u d l r u d l r b i r o p m e k . n m t d a e a n n i . e i o S n h a e g e a . s t u g m d c t u r e n t a r n i , n s n n h u s R N e u W n m i s t W s e s i f b f v f a e c E d e c N c U c a a s o a e s h H a n h n h W i o n n h m v n w l t t n j u h j w o e k d t t s k o u a i f e a e i l n , e n o w e k . t t r n e ß a e f , i d r S e z , e t a , d b e , n i r f n t e t n i P n c i e i e i : w , g h S n d c n d g d D r g r a h i b w m i a i i e a , e n d r h e a e i l n a g I s n a a t i s r j c t g ß l e v n k u t e a e h o u t t l i i a o c a e s s n i t n c n e i r e s r i l m h i i n i h o d d t c e e e h s n j m n e e g t ö l t s h e u i o d n l w , , d ö r e k n e c t n r r i o t e e c z d B n h s J J c e t i h n w o b i i h w d . ü a t a t S n n d c h i n h e c B u a t n i e h r e e a w e i h d t V n n g d e k v m r a J u u b n e n J e e d n i a r s h a a e s i z e r r e F i l i i t A d t h n m l u c t a r m a s n s e a i u o a r h e i a b a d l e d t w r o s l n s b e l s a d g i t A n f e n i , e e b s b a e n e , e n 9 g j i , n i j s i d . m a o a n g F 0 g a e e S t i a l b , d c ä a / e e e a n s r b , l l u d h v D w n n i s b e n D p l o a m u n v i i d g s t e s o i a r i K , e r e n i ö a d e n r e W s e e h t o i ! g o s u , r e o i s r L e w O h n c s f m r n i i G u r p ü a d e V s p g f h c i t m t i r t m z i n c A r s h u s e e n a , , l n e . a t b ü g t k u b n o c r B ä l n e n d e . e d d u f k s s g c t n a w i a e a i a e n a n i t b r z h t s r e d e n b r r g s d e ä d t e e e r e a e h v , e e t e i a r n u a t o a n n r K . e r d r m d r f g b w a z i w a L o i ü h n l e a e i d i u u u l i g i r B i , s m s B a m I m m e h x f n e j n g e u s c i s o s n m e b m e m i n h g e d t n o t , e e e e e n u w n z s r d t h r s ü n r z r t f i d w F m a e n d u i e ü t i b u h ä s w e i k g e n s r m t l e e l e w i c r s i d i n e w l a o l h h r r u e n e e n e a n e s n n e i m u e n h i n i z n i e i n g s m n s m e m F s a u b , n s e t b , e e e t e e u a z f e k t i a i w e i d u n i p c o r j n u w ö i n j n f a a s i n r n , n t . h i r a g e n e f a d t u c d s s e e f s e r n e u t e d h Ü e c d c a r h f M e z s r o k G d u r h P r u z h s e f t e n o e c b a d e u l o r o ü u ü c , u n n i s e h i F m r e r n n e f ö b h , l n r i m k s ü e n e ß e e e o A n l t m c w n i n s s d n a e M r l a n O n n i e d h e e t e b n e . e n e o n A i o m a r e n B e r 2 n h i c n z n o c u ß , a a i u n . M , ö h n i t h u m ß r t u e , H r I u i f w e a n , e d f c e r e r l n i o r a s h ä U s r s s g n t s n g u r n t u h i d c n r i a e u , e f i e a . a t n e c H h g d m i c t s l u h n d n r g s t e s h e e i t f c K , g r n g t t t e i w A g h o a s r z ä m d C e n n a l t r l e S e c d m m e e a s e S d w e s s G i l e g h u e l t i , n i R a , a o t U e e r n ü o i i e c k n n s u e s g s - r c e n n h b a e M e ß e d l c H i h t d e a s w t e e i ö h n i e i l m H e c a n n h r ä r e d o w e u a h e d r f n n e a f r F a ’ c i i s r t r r m l i h a e s a u s n F i u e v - g d i n a n f o n l n s e l n d . .
v g w o w u v B i l e b o n e r e e r l d i r c s i c i m k u e u n h n e n c w s . i h e s e d m t t n s a e ä j n B a l d n i a s t t , u t i m i z e s f n s a u , i d c e w c d h e d h s e e b s i n a e r i e m e n c g n s h e t V o n R w d i o i ü - e ü m r , r b r c m s o e w k c t k r s a a h e e n o l s y l i n e , c ä g e M h g i e d t n a d e a n d s e s , e ß t r P n n ä s r n d s i o w a L t n j c a e h d i e h u s d k s m o t a t c e n e u , h , d n n e w i t e i r a a e r d l i u d i l n g Ü n e T e l ö i b r j t n i I a e ä d i c n g g i r h e v , a e e l . i n e s r e n s e s d e g t i D V c i u e h e e E t n B a n r i i g w i f n n w o i l e t r r n a d n i s l u c a a v n - t l h e n g l u t u d r e s g u n m e i f p e n n n g a o h g n l h s e F i r d a t e a n e u b r i i n c f e k r h w s g m B s u ü a e e ü v c b c n n s e s h e h d d r c s u r e s w h e l n u e l n e c , d g l u , n i h e c ß e t k h , a o e d e B b s i f r ü e ü z t o h r e u h G d a t w n e l l e d ä r a e t i d l s e e h a z s n a F n e e t g F i . n k n e n a z . e h a u c A . n e n s h n z I i n s s k p n c t c ö o h a m l n h l t i n ü u d a t n t e i s l i s i n e c e s s k , s h e n e t e n n r
*Z-
d s B K u L e v i m
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bräuchten nämlich diese Kommission nicht, wenn jetzt bereits bekannt wäre, wo gespart werden könnte. Das ist eine Sache die muß die Verwaltung erstmal als Hausaufgabe erledigen und dann sprechen wir darüber, aber erst dann.
Frau StRin von Tucher: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, was mich wundert das war eine Frage wie sie auch gesagt haben, daß sie berechtigt war, nach Schließung der Schulen, weil Gerüchte umgehen. Und das geht mir auf ein Nebengeleis, das war jetzt vielleicht ein Beispiel, das gebracht wurde und das Nebengeleis wird dermaßen ausgebreitet und wird also da rumgebohrt, das wär Wahlkampfthema. Noch dazu verstehe ich auch ihre Aggressivität nicht Frau Weikert und Herr Schüller, ich versteh das nicht. Wenn wir nicht gemeinsam darum kämpfen, wir haben sehr viele Gespräche über die Fachschulen geführt, wir sind ihrer Meinung. Und wenn sie auch der Meinung sind, das man Schulen nicht schließt, es wurde das Sigena haft geschlossen, sie haben es nicht durchgesetzt. Verschiedenes setzen wir vielleicht auch nicht durch, so ist es und sie wissen bei der Verstaatlichung vom Konservatorium, das sehr viele aus ihren Reihen darum kämpfen und sehr viele aus unseren, Aber da ist halt das ganze Land unten und da kommen immer wieder die Gegenkräfte, das nützt alles nichts. Und wenn wir. nicht gemeinsam kämpfen und uns pausenlos beschimpfen, hier herinnen, das bringt überhaupt nichts. Wir versuchen gemeinsam das Beste. Niemand will ihnen unterstellenda,s sie eine Schule schließen wollen, sondern wir wollen nur wissen, was an den Gerüchten wahr ist, ob, das ist ja eine Sparkommission die das macht, sie wissen’ s ja selber nicht was da drin vorgeht, vermute ich, nehme ich an, Am Schluß wenn das rauskommt, werden wir alle sagen oh Gott, was ist jetzt passiert. Und sie werden auch enttäuscht sein, aber wir können uns jetzt doch nicht gegenseitig beschimpfen über Dinge, die erstens nun mal noch gar nicht da sind und aber auch nicht über Dinge, die geschehen sind ohne unser Zutun oder ohne unser Guttun das wir das wollten, wir wollten auch nicht diese Entwicklung. Aber diese Beschimpfungen die kann ich hier nicht vertragen.
Frau StRin Wagner: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mir geht's auch um diese Beschimpfungen. Schließlich sitzen wirj a schon in einem Boot, Herr Gebhardt, das wir nämlich für die Nürnberger Schulen für die Bildung mitverantwortlich sind ais Nürnberger Stadträte. Gleich in welcher Fraktion und die Stadt Nürnberg macht ja wirklich nicht aus Lust und Tollerei solche Sparvorschläge. Ich denke es ist einfach Sache und Fakt, daß das Geld nicht ausreicht. und wenn ich mich, was heißt hier andere Dinge, da muß ich, ich möchte jetzt nicht wieder den Alternativtopf herbeizitieren. Sicher gibt es Sachen, die gefallen ihnen nicht, es gibt Sachen, die gefallen uns nicht, wo Geld ausgegeben wird. Aber es muß halt sein. Aber das Bildungswesen kostet eben eine Menge Geld. Und wenn ich, es ist eben Fakt, daß meistens von der bayer. Staatsregierung, vom Kultusministerium angeordnet wird, wenn ich mich zurückerinnere vor einigen Jahren, nein ich will jetzt bloß ein Ding sagen, da gab's plötzlich einen neuen Lehrplan. Alle Hauptschulen müssen mit Computern ausgestattet werden. Es stand damals in der Zeitung, ganz kurzfristig. Das Schulverwaltungsamt mußte sich bemühen, es zu machen. Wenn das natürlich ein Elternpaar liest in der Zeitung, gib ich zu, wenn ich noch kleine Kinder gehabt hätte, wäre ich auch vorstellig geworden in der Schule und hätte gesagt, wo bleibt der Computer, das istim Lehrplan. Das aber die Stadt erst einmal das Geld zusammenkratzen muß, daß das angeschafft werden kann. Und so läuft das.jetzt die ganzen Jahre, so fange ich im Schulausschuß bin und was ist denn jetzt die große Bredouille. Dieser Beschluß mit diesen Fachschulen. Ich finde es sogar gut, daß die Schüler, das war doch sicher gut gemeint, bei städtischen Schulen kein Schulgeld mehr zahlen müssen. Für die Schüler ist das sicher gut, wenn's private Schulen besuchen, müssen sie es ja weiterhin zahlen. Aber wer soll das derin dann bezahlen, die Städte. Ich habe mir neulich sagen lassen, es kommen bei uns sogar Leut aus dem Landkreis Rhön- Grabfeld und nachdem ja diese Ausgleichszahlung nicht genügend funktioniert und nicht richtig hoch genug ist um das zu bezahlen, muß das der städt. Steuerzahler in Nürnberg bezahlen. Und das dann eben solche Mißverständnisse und solche Dinge auf dem Tisch
liegen, daß das Geld nicht reicht, das ist doch Sache und da müssen wir uns doch nicht streiten und immer sagen, aber dafür ist kein Geld da. Es ist kein Geld da, weil eben immer neue Sachen kommen.
Herr StR Dr. Rossmeissi; Herr Oberbürgermeister offensichtlich war ich vorhin ein bißchen voreilig, wie ich die CSU für diesen Antrag gelobt habe. Wenn ich die weiteren Äußerungen dazu, ihre jetzt nicht Frau von Tucher, aber die von Herm Kollegen Beck dazu nehme, dann war das Lob öffensichtlich verfrüht. Ich bin davon ausgegangen die CSU will damit ein Gerücht aus der Welt schaffen, daß die Schülerunion. mutwillig.erfunden hat. Sie hat es mutwillig erfunden, da sie keine Quelle angeben kann, sie kann nicht angeben wo sie'sher hat. Aber sie geht mit einer Presseerklärung raus, also hat's sie's, solange sie nicht sagt wo sie's her hat, hat sie es damit in die Welt gesetzt. Dann soll sie sagen wo sie‘s her hat. Wir können jetzt aber Kollege Beck und drum versteh ich den Ärger meiner beiden Kolleginnen und Kollegen, wir können natürlich jetzt hergeh'n und fragen die Schulen einzeln ab und das ist, was mich jetzt dann wenn sie so verstehen, ärgert. Ich karın natürlich jetzt auch hergeh’n und sagen also das Pirckheimer Gymnasium ist ganz schön groß. Der Staat würde viel sparen, wenn er es schließt. Warum, es gibt doch das Gerücht der Staat schließt das Pirckheimer. Oder ich kann sagen das Dürer Gymnasium, das ist so klein, das iohnt sich fast gar nicht, ob der Staat nicht das Dürer Gymnasium schließen will. Und so können wir natürlich durch die Schullandschaft in Nürnberg tingeln und können an jeder Schule, irgendeiner sagt schon immer was und können an jeder Schule eine solche Diskussion loslösen. Das kann ja wohl nicht der Sinn der Sache sein und wenn der Pfleger hier sagt, Herr Schüller sagt, er hat an dieser Schule - Veit-Stoß - das Gerücht noch nicht mal gehört und ich übrigens auch nicht. Dann werden wir also nicht für Schule für Schule hergehen und jede durchdiskutieren, sondern die Aussage die ich vorhin gemacht habe, ist eine sehr generelle, betrifft das ganze allgemeinbildende Schulwesen und damit die Veit-Stoß und die Adam-Kraft, warum fragen sie die nicht an und das Scharrer Gymnasium und die . Gesamtschule, danke die Gesamtschule, genauso. Jetzt aber, bei der Gesamtschule istin der Tat kein Gerücht, die mußte sich schon wiederholt ganz erheblich wehren, das ist richtig, da haben sie völlig recht. So jetzt aber zum andern Teil, mit den Fachschulen hoch, das fand ich jetzt und das sage ich ohne Ironie, das fand ich jetzt ganz interessant, weil ich so deutlich
- lag vielleicht an mir - so deutlich nicht gehört habe, wenn sie jetzt sagen da sind sie auch
voll der Meinung, daß dieser Ausgleich her soll. Das finde ich jetzt ganz interessant, das finde ich deswegen interessant, weil sich damit die Chance ein bißchen verbessert, denke ich trotzdem, das wir über die Landtagsabgeordneten hier nochmal einen Vorstoß machen können. Immerhin gab es ja bei der Gesetzesänderung eine sehr verbindliche Zusage, das Ausgleichsbeträge gezahlt werden. Dann wurde der Ausgleichsbeitrag auch tatsächlich gezahlt, aber plötzlich hieß es dann nur für 1994, für's Übergangsjahr, da gab's ja solchen Ausgleichsbetrag uhd 1995 ist er ersatzios gestrichen worden und ist weg. Wenn die Aussage von seiten der Staatsregierung so eingehalten wird, wie sie ursprünglich gemacht wurde oder wie sie jedenfalls rüberkam und ich denke mit Absicht rüberkam, nämlich daß die Städte einen Ausgleichsbeitrag erhalten sollen, wenn sie jetzt auch sagen sie unterstützen das auch, dann werden wir, es ist völlig klar, sie haben, sie sind hier nicht die Landesabgeordneten, wir auch nicht. Aber das ist ein gewichtiges Argument auch gegenüber den hiesigen Landtagsabgeordneten und ich denke wir werden in dieser Richtung nochmal tätig werden, wenn der Freistaat sich zur Einlösung seiner ursprünglichen Aussage verstehen könnte und den Ausgleichsbeitrag, es geht.um 1 % Mio, das ist eine durchaus überschaubare Summe für den Freistaat, sich zur Bereitstellung dieses Ausgleichsbeitrags bereitfinden würde, dann wäre natürlich jede Diskussion von den Fachschulen weg und wir würden es begrüßen wenn der Freistaat dazu beitragen würde, die Diskussion um die Fachschulen, die er losgetreten hat, hun dadurch auch wieder zu beseitigen. Wir werden jedenfalls in der Richtung nochmal einen Vorstoß machen, wenn es ein gemeinsamer ist, umso besser.
Herr StR Reß: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Herr Rossmeissi ich glaube wir sind also schon auf einer Linie, einmal was den Ausklang des Schulausschusses im alten Jahre anbelangt, denn wir haben Feiertage vor uns, als auch im Zusammenhang mit der Aussage der Fachschulen. Hiermit möchte ich einmal ganz klar und deutlich erklären, wir von der CSU-Fraktion lehnen auch diese Geschichte ab in der Form, daß der Stadt Nürnberg Kosten aufgebürdet werden. Zweitens wir sind auch der Meinung, daß diese Ausgleichszahlung, die versprochen worden ist, getätigt werden sollte, muß, kann man von mir aus auch stehen lassen. Denn es war vom Landtag insgesamt ein gutgemeinter Schnellschuß, der auch nicht unsere Billigung gefunden hat und uns wurde auch versprochen, und wenn hier im Raum steht Herr Wolff, das wir nicht versucht hätten über unsere Landiagsabgeordneten, die in unserem Raum sind, eine Meinungsbildung herbeizuführen, glauben sie mir, die Gespräche die sie geführt haben, um die Fachschulen zu privatisieren, auf der ähnlichen Zahl sind wir gewesen um die Landtagsabgeorgdneten, die hier mit einspringen können, umzustimmen. Auch von diesen Landtagsabgeordneten unserer Fraktion her ist es zu begrüßen, wenn wir hier eine einstimmige Meinung nach München schicken und ich würde also hier fast schon soweit gehen und sagen, der Schulausschuß schlägt in seiner letzten Sitzung vor eine Resolution nach München zu schicken. Denn ich halte überhaupt nichts davon die Fachschulen zu privatisieren. Denn damit haben wir das Auslöseproblem, das wir eigentlich hatten, gleiche Bildung für alle bei gleichen Kosten einfach wieder nicht vom Tisch. Denn wenn wir sie privatisieren, was haben wir denn, dann müssen die Schüler wieder Schulgeld bezahlen, dann hätten wir das ganze Finanzierungsgesetz nicht gebraucht. Also ich bin der Meinung es ist noch nicht das letzte Wort gesprochen und auch die Meinung die ich damals auf dem Podium hatte, die wir beide hatten, diese Meinung ist nachwiever bei uns noch, ändert nichts daran das wir in vielen Dingen anderer Meinung mit ihnen sind, aber in diesem Punkt sind wir mit ihnen einer Meinung. Und ich glaube da könnten wir eigentlich in die Richtung gehen.
Herr OBM Dr. Schönlein: Meine Damen. und Herren, ich greife das gern auf was der Kollege Reß hier angeregt hat, daß wir eine Resolution in dieser Frage - eine gemeinsame fassen: (der entsprechende Beschluß söwie der Text der Resolution liegen bei). Ich glaube, darüber köhnen wir vorab abstimmen. Gibt es da Gegenstimmen. Nicht der Fall. Frau Kollegin Dr. Fohrbeck und Herr Dr. Wolz, Sie sind gebeten, dann einen entsprechenden gut formulierten Text, den ich dann unterzeichnen und als einstimmige Resolution des Schulausschusses nach München schicken werde. Jetzt danke sehr habe ich Kollegen Gebhardt als nächstes.
Herr StR Gebhard: Ich ziehe aufgrund dieser vorweihnachtlichen Stimmung meine Wortmeldung zurück.
Frau StRin Dr. Fohrbeck: Ich möchte Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren nur zum Thema Fachschulen den Stand der Verfiandlungen sagen. Also es sind allen Fraktionen ja die Vertragsentwürfe zugegangen, da sind alle Modalitäten drin, mehr haben wir auch nicht in irgendeiner Flinterschublade. Die Gespräche mit der Regierung in Mittelfranken sind für Januar festgelegt, die mit München Ende Januar Anfang Februar. Das das nicht sehr gut aussieht, ist uns auch allen klar, insofern sind wir darikbar für diese Resolution. Wir werden in jedem Fall im Februarausschuß berichten über den Stand der Verhandiungen und Kollege Wolff wir werden auch im Februarausschuß berichten über ihre Anfrage - über das Berufsvorbereitungsjahr. Na das ist nicht nichtsagend, sondern wenn München da zurückzieht, was uns ja bekannt ist, müssen wir uns entsprechend darauf vorbereiten was wir antworten, wie wir die Sache weiter durchziehen wollen, weil uns ja allen politisch daran liegt. Und das möchten wir dann auch gründlich begründen können.