5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-
Haushaltsplanvermerke dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- I.4
amten/-innen
Mehrerträge bei den Sachkonten
I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke
54200090 Abfindung vom Bund
a) Stadtweite Deckungsvermerke
54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sachlich 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2020 folgende Deckungsfähigkeiten vorgegegenüber den Ansätzen berechtigen zu Mehrsehen: aufwendungen bei den Sachkonten
1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000)
62500090 Abfindung an den Bund Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- 62510090 Abfindung an das Land konto werden über alle Produkte für gegensei- 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zudem werden die Ansätze bei den Aufwandsten Organisationseinheiten. sachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)
b) Produktbezogene Deckungsvermerke
Die Ansätze auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für gegensei- Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2020 bezietig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare ten Organisationseinheiten. Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil-
3. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste
budgets K3 oder K5 zugeordnet.
(62320108)
6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-
Die Ansätze auf dem oben genannten Sach-
gang von Grundstücken und Infrastruktur-
konto werden über alle Produkte für gegenseivermögen (55401000, 55402000, 55403000, tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind
64451000, 64452000, 64453000)
jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Produktes
4. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000)
für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Mu- (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ordsikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt nungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule und Sport, HVE Kultur, Soziales und Verwaltung
7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend- Z281001001 Kultur in der Stadt
liche und Familien – Jugendamt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen
Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle
10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage
unten genannten Produkte für gegenseitig de-
(50130000 und 63410000)
ckungsfähig erklärt. Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe- 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu 362200 Kinder- und Jugenderholung Mehraufwendungen beim Sachkonto Gewerbe- 363102 Sonstige Hilfen steuerumlage (Grundbetrag). Die Ansätze sind 363300 Hilfen zur Erziehung im Produkt 611100 (Steuern und allgemeine 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) Zuweisungen) geplant. 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII)
- Transferleistungen Amt für Existenzsiche- 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus-
rung und soziale Integration - Sozialamt gleichszahlungen (55240000 und
64940000)
Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle Mehrerträge bei dem Sachkonto „Erträge aus unten genannten Produkte für gegenseitig de- Ausgleichszahlungen“ gegenüber dem Ansatz ckungsfähig erklärt. berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem Sachkonto „Aufwendungen aus Ausgleichszah- 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt lungen“. Die Ansätze sind im Produkt 511040 311200 Hilfe zur Pflege (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. 311400 Hilfe zur Gesundheit 311500 Weitere Hilfen c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule 311600 Grundsicherung im Alter und Sport 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden 313100 Leistungen nach AsylbLG jeweils innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für gegen- 321100 Leistungen nach BVG/SVG seitig deckungsfähig erklärt. 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG
d) Übertragbare Sachkonten
351100 Sonstige soziale Hilfen Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten
9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege
werden im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt:
(63121800 und 63125800)
62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) ten und den unten genannten Zuschusskosten- 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) stellen werden für gegenseitig deckungsfähig 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) erklärt. 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.)
62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke 62320800 Sanierung von Altlasten
a) Stadtweite Deckungsvermerke
62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte Bei Maßnahmen, deren Planung auf Innenaufträgen er- 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen folgt, können Innenaufträge mit der gleichen Maßnah- 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) men- bzw. Pauschalennummer über verschiedene Pro- Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei folgen- dukte gebildet werden. Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, den Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstelle im solange die insgesamt für die Maßnahmen- bzw. Pau- Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: schalennummer zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 Haushaltsvollzug Untermaßnahmen gebildet werden und die insgesamt für die Maßnahme bzw. Pauschale in Verbindung mit zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge nerschaftliche und internationale Aktivitäten mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennumund mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 69926595 Honorare SÖR richtungen (Art 5) 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. in Verbindung mit 69950010 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarabschl. 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung Kostenstelle Z421010012 Unterstützung Sportvereine generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkonten und 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) richtungen (Art 5) 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) in Verbindung mit 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) Kostenstelle Z421010013 Investitionszuschuss 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) konsumtiver Anteil 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) und 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich - 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) Art 5 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) in Verbindung mit 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR)
Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernut- nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender zung Höhe vorhanden sind.
Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand 5. Pauschalen zum Bau und zur Generalsan- Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig
b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke
erklärt:
1. Pauschalen zum Wohnungsbau
58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung Die Ansätze auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig 6. Einzelmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser erklärt: Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen men werden für gegenseitig deckungsfähig er- 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau klärt:
00894 Sanierung FWGH Kornburg
2. Einzelmaßnahmen und Pauschalen zum 00895 Sanierung FWGH Moorenbrunn
Radwegebau 00896 Sanierung FWGH Worzeldorf
00897 Neubau FWGH Buch Die Ansätze auf den unten genannten Einzel- 00898 Neubau FWGH Eibach maßnahmen und Pauschalen werden für ge- 00899 Neubau FWGH Gartenstadt genseitig deckungsfähig erklärt: 01018 Neubau FWGH Katzwang
7. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum
01000 Radweg Erlanger Straße
Brandschutz an Schulen
01070 Radweg Bartholomäusstraße 42 Bau von öffentlichen Radwegen Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. men bzw. Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
3. Pauschalen zum Straßenbau
35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz schalen werden für gegenseitig deckungsfähig
8. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-Part-
erklärt:
nerschaften (ÖPP)
45 Straßenum- und –ausbau 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig er-
4. Pauschalen zur Erschließung von Straßen
klärt:
Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten ge- 00030 Schulzentrum Rothenburger Str. ÖPP nannten Pauschalen werden für gegenseitig 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule ÖPP deckungsfähig erklärt: 00179 Sigena-Gymnasium ÖPP 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP 36 Erschließungsstraßen (allgemein) 00182 Kopernikusschule ÖPP 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 00183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.- 00650 Schulzentrum Maiacher Straße ÖPP
- Einzelmaßnahmen Öffentlich-Öffentliche- 14. Einzelmaßnahmen Brücken Gleißhammer-
Partnerschaft (ÖÖP) straße
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig er- men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: klärt:
00033 Michael-Ende-Schule 01047 Brücke Gleißhammerstraße BW 1.422 00153 Bertolt-Brecht-Schule 01066 Brücke Gleißhammerstraße BW 1.421 00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr.
15. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-
10. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße dung
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- Bei der Maßnahmennummer men werden für gegenseitig deckungsfähig er- 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen klärt: vermindern Wenigereinzahlungen zur Um- 00554 Neue Hegelstr., Abbr./NB Hort (6+4) schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis 00555 Neue Hegelstr. 17: Erweiterung zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- 11. Einzelmaßnahmen Regionalkindergärten gen zur Umschuldung erhöhen die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil- Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahgung. men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: c) Bewegliches Vermögen HVE Schule und
Sport
00891 Regionalkindergarten Zugspitzstr. 00892 Regionalkindergarten Großreuther Str. Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300,
12. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung
215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsmen werden für gegenseitig deckungsfähig er- fähig erklärt. klärt:
00715 Ausweitung Stadtumbau West 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd
13. Einzelmaßnahmen Umzugsszenario
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
00792 Umzugsszenario 00869 Äußere Laufer Gasse 19-27: Umbau 00870 Bauhof Umbau