Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Wirtschaftspläne
- TOP Ö 2.1: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.2: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.5: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.6: Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2020/2023 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Mittelfristige Finanzplanung 2020/2023 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 2, Anwesend: 66
- TOP Ö 4: Stellenplan 2020
- TOP Ö 4.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge
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TOP Ö 4.1.1: Stellenplan 2020 hier: Stellenschaffungen Antrag der Stadtratsfraktion Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Schaffung folgender Stelle: 1 VK-Stelle "Radwegeplanung" im Verkehrsplanungsamt
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.2: Stellenplan 2020 hier: Stellenschaffungen Antrag der Stadtratsfraktion Ökologisch-Demokratische Partei Schaffung folgender Stelle: - 0,5 VK-Stelle "Straßenbäume - Betreuung und Planung"
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.1.3: vom POA begutachtete Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1, Anwesend: 66
- TOP Ö 4.1.4: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2019 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1, Anwesend: 66
- TOP Ö 4.1.5: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 13.11.2019 (lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor, Entwurf liegt bei) Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1, Anwesend: 66
- TOP Ö 4.1.6: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2020 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 4.2: Stellenhebungen für Beamte
- TOP Ö 4.2.1: Stellenplan 2020, hier: Stellenhebungen bei der Stadtverwaltung (einschl. des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2.2: Stellenhebungen für Beamte bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2019 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2.3: Stellenhebungen bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 13.11.2019 (lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor, Entwurf liegt bei) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3: Stellenanpassungen
- TOP Ö 4.3.1: Stellenplan 2020 hier: Stellenanpassungen bei der Stadtverwaltung (einschl. des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3.2: Stellenanpassungen bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2019 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3.3: Stellenanpassungen bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 13.11.2019 (lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor, Entwurf liegt bei) Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 4.3.4: Stellenplan 2020 hier: Stellenanpassungen Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Umwidmung der Stelle Radverkehrsbeauftragte/r
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.3.5: Stellenplan 2020 hier: Stellenanpassungen Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, Umwidmung der Stellen "Team Inklusion"
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.4: Stellenplan 2020 - Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen – Nein: 3, Anwesend: 66
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2020/2023 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2020
- TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2020 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2020 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.2.1: Kreditaufnahmen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2020 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 12, Anwesend: 66
- TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2020 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2020 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2020 veranschlagten Beträge Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2020 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2020 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2020 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2020 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 9: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 15. Änderung: Bereich Meistersingerhalle Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Flughafen Nürnberg GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrages Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (Franken-StadionbetriebsS - FSBS) Einstimmig beschlossen
- Auflage des Referates I/II:
- TOP Ö 12: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, öffentlicher Teil Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 13.1: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (Etat) vom 22.11.2018, öffentlicher Teil Zur Kenntnis genommen