6.2 Änderungsanträge – Haushaltssperre

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle neue Kostenstelle Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 10.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Bereitstellung der Mittel für ein Pilotprojekt zur Live-Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen im Internet.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenheiten Kostenstelle L111100001 Stadtratsangelegenheiten Sachkonto 64181000 Entsch. für Mitglieder des Stadtrats/VV Entwurf 2020 2.263.200Euro Ansatz 2019 2.208.000Euro Antrag 1.677.787Euro Ist 2018 2.129.822Euro Änderung -585.413Euro

Begründung 20 % Kürzung der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2020 563.750Euro Ansatz 2019 550.000Euro Antrag 531.000Euro Ist 2018 505.462Euro Änderung -32.750Euro

Begründung Wer sparen will, sollte mit gutem Beispiel voran gehen. Eine solche Kostensteigerung ist abzulehnen. RE war 2018 505.462 Euro. Bei einer Tarifsteigerung von zweimal 2,5 Prozent landet man bei 531.000 Euro.

Bemerkung Vgl. Antrag 4;

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2020 563.750Euro Ansatz 2019 550.000Euro Antrag 505.462Euro Ist 2018 505.462Euro Änderung -58.288Euro

Begründung Ansatz wie 2018. Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Bemerkung Vgl. Antrag 3;

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111110 Steuerung BgA Kostenstelle Z111110004 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 34.200Euro Ansatz 2019 34.200Euro Antrag 0Euro Ist 2018 31.229Euro Änderung -34.200Euro

Begründung Der Integrationsrat hat keine demokratische Legitimation. Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Umwelt und Gesundheit Produkt 111115 Konzernst. - Ref. Umwelt und Gesundheit Kostenstelle L111115001 Konzernsteuerung - Umweltreferat Sachkonto 64130000 Dienstreisen und Dienstfahrten Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 10.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Klimafreundlicher Reisen - CO²-Kompensation von Flugreisen städtischer Mitarbeiter*innen und

Stadtratsmitgliedern

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600014 IMEDANA e.V. Beratung LGBTIQ*-Geflü Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 5.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +5.000Euro

Begründung IMEDANA e.V: Da der Bedarf an Beratung für die LGBTIQ*-Geflüchteten stetig steigt und auch der Umfang der Sensibilisierungsarbeit sowie die Anzahl der begleiteten Beratung zunimmt, benötigt der Verein eine Erhöhung der finanziellen Mittel.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle 2. Bürgermeister Produkt 122170 ADN Kostenstruktur K1 Aufwand Entwurf 2020 235.099Euro Ansatz 2019 111.950Euro Antrag 300.000Euro Ist 2018 106.374Euro Änderung +64.901Euro

Begründung Weitere personelle Aufstockung des ADN als Investition für mehr Sicherheit und Ordnung.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen Produkt 243100 Schulartenübergreifende Maßnahmen - SchA Kostenstelle L243100006 Ehrenamtliches Engagement an Grundschule Sachkonto 64390600 Veranstaltungen und Tagungen Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 1.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +1.000Euro

Begründung Als Anerkennung für die ehrenamtlich als Schülerlotsen tätigen Bürgerinnen und Bürger soll durch die Verkehrswacht einmal jährlich eine Veranstaltung durchgeführt werden, zu der die Helfer(innen) eingeladen werden.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen Produkt 243100 Schulartenübergreifende Maßnahmen - SchA Kostenstelle V243100001 Amt für Allgemeinbildende Schulen Sachkonto 64990000 Vermischte Aufwendungen Entwurf 2020 251.484Euro Ansatz 2019 251.484Euro Antrag 261.484Euro Ist 2018 51.602Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Erhöhung der Mittel für Projekte der Grund-, Mittel- und Förderschulen um die Möglichkeiten der Schülerinnen und Schüler zur Umsetzung ihrer Ideen zu erweitern. Diese kleinen Projekte mit unmittelbarem Bezug zur "eigenen" Schule stiften Identität, geben Möglichkeiten zur klassenübergreifenden Kooperation und fördern die Integration. Insbes. im Bereich der Umweltprojekte soll mit den Mitteln zusätzliche Kapazität geschaffen werden.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle 3. Bürgermeister (Schulen & Sport) Produkt 243102 Schulartenüber. 3.BM Kostenstelle Z243102009 Montessori Schule Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 20.200Euro Ansatz 2019 20.200Euro Antrag 45.200Euro Ist 2018 20.200Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Seit der letzten Erhöhung des städtischen Zuschusses hat sich die Schülerzahl um zwei volle Klassen erhöht, weshalb die Montessori-Schule nun ein neues Schulgebäude plant. Zusätzlich sind auch weitere Sachkostenzuschüsse notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 251000 Förd. wissenschaft. Einrichtungen/Zwecke Kostenstelle Z251000013 Nürnberger Institut für NS-Forschung Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 25.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Das Nürnberger Institut für NS-Forschung und jüdische Geschichte des 20. Jahrhunderts ist ein seit 18 Jahren bestehendes, überregional anerkanntes Forschungsinstitut zur jüdischen Geschichte der NS- und Nachkriegszeit. Mit Dokumentatione, Publikationen und Website ist es nicht nur für die Fachgemeinschaft sondern auch für pädagagogische Arbeit vor Ort von grundlegender Bedeutung. Eine dauerhafte Grundsicherung durch die Stadt Nürnberg ist notwendig, um die Arbeit dauerhaft fortführen zu können.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 251000 Förd. Wissenschaft Kostenstelle Z251000005 Naturhist. Gesellschaft Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 45.300Euro Ansatz 2019 45.300Euro Antrag 50.300Euro Ist 2018 40.300Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Die Naturhistorische Gesellschaft betreibt in Nürnberg ein naturkundliches Museum und führt dort seit 1830 ein für ganz Bayern bedeutendes Herbar, das aus konservatorischen Gründen überarbeitet werden muss. Die Stadt stellt für die Überarbeitung des Herbars und die Museumspädagogik einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0086;Stadtratsantrag Nr. 13 und Kämmereipaket lfd. Nr. 86 haben unterschiedliche Inhalte. Sollte der Stadtratsantrag beschlossen werden, dann erhöht sich der Ausgangswert im Kämmereipaket in entsprechender Höhe.

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 242.750Euro Ansatz 2019 260.734Euro Antrag 270.734Euro Ist 2018 239.852Euro Änderung +27.984Euro

Begründung Erhöhung für die Jugendtheaterproduktionen beantragt, da der Fundus des Staatstheaters nicht mehr genutzt werden kann. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 15;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 242.750Euro Ansatz 2019 260.734Euro Antrag 252.750Euro Ist 2018 239.852Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Durch den Intendantenwechsel im Staatstheater ist eine neue Situation eingetreten, die das Jugendtheater, im Hubertussaal und im Gostner Hoftheater durchgeführt, gefährdet. Die Form der Kooperation wurde geändert. Erhöhung, um die Deckungslücke zu schließen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 14;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 159.788Euro Ansatz 2019 159.788Euro Antrag 175.000Euro Ist 2018 157.182Euro Änderung +15.212Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Zur Qualitätssicherung ist eine Mittelanhebung notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0102;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 204.546Euro Ansatz 2019 204.546Euro Antrag 227.311Euro Ist 2018 252.140Euro Änderung +22.765Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Zur Qualitätssicherung ist eine Mittelanhebung notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0103;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000005 Theater Pfütze e.V.: Miete Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 52.689Euro Ansatz 2019 52.689Euro Antrag 53.239Euro Ist 2018 2.261Euro Änderung +550Euro

Begründung Pfütze e.V. benötigt eine Anpassung des Mietkostenanteils. Bei Kostensteigerung von 11 %, wären dies 550,- Euro. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0104;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 58.599Euro Ansatz 2019 58.599Euro Antrag 65.002Euro Ist 2018 57.604Euro Änderung +6.403Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Zur Qualitätssicherung ist eine Mittelanhebung notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0105;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 23.700Euro Ansatz 2019 23.700Euro Antrag 60.000Euro Ist 2018 13.700Euro Änderung +36.300Euro

Begründung Die Rote Bühne benötigt neue Räumlichkeiten. Dafür fallen Planungskosten an. Zudem sind die Personal- und Sachkosten gestiegen. Zur Qualitätssicherung ist eine Mittelanhebung notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0106,Vgl. Antrag 21;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0106,Vgl. Antrag 20;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001009 Nürnberger Kulturfestivals Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 91.500Euro Ansatz 2019 91.500Euro Antrag 129.000Euro Ist 2018 267.500Euro Änderung +37.500Euro

Begründung Verschiedene Kulturfestivals benötigen dringend eine Zuschusserhöhung zur Aufrechterhaltung ihrer wertvollen Arbeit - oft gerade auch mit dem Fokus auf Kinder und Jugendliche. Deshalb sollen folgende Zuschusserhöhungen vorgenommen werden: 25.000 Euro mehr für das NUEJAZZ- Festival, um wegfallende Sponsorengelder zu kompensieren, 2.500 Euro für das internationale Theaterfestival für junges Publikum Licht.blicke. und 10.000 Euro mehr für Panoptikum - auch hier sind Sponsorengelder weggefallen.

Bemerkung Vgl. Antrag 23;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001009 Nürnberger Kulturfestivals Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 91.500Euro Ansatz 2019 91.500Euro Antrag 99.000Euro Ist 2018 267.500Euro Änderung +7.500Euro

Begründung Seit Einführung der HHstelle "Nürnberger Kulturfestivals" haben sich die kleinen, spezifischen Festivals durch Planungsicherheit sowohl inhaltlich (Qualität, Besucher*innenzuspruch und öffentliche Wahrnehmung), als auch strukturell stabilisiert und weiterentwickelt. Die dafür investierten Mittel sind aus Sicht von Ref. IV angemessen und erforderlich. Die Erhöhungen bei licht.Blicke (+ 2.500) und NUE Jazz (+ 5000) sind anbetracht der Entwicklungen der Festivals darstellbar. licht.blicke kann höhere Aufwendungen für Organisationskosten anführen. NUE JAZZ hat das Potential, mittelfristig die Angebotslücke zu füllen, die das Festival Jazz Ost.West gerissen hat.

Bemerkung Vgl. Antrag 22;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 24.669Euro Ansatz 2019 24.669Euro Antrag 34.669Euro Ist 2018 24.200Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Erhöhter Zuschussbedarf um Konzertreihe in dieser Form weiterführen zu können.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0113,Vgl. Antrag 25 , 26;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 24.669Euro Ansatz 2019 24.669Euro Antrag 35.000Euro Ist 2018 24.200Euro Änderung +10.331Euro

Begründung Ref IV beantragt eine Erhöhung der Personalkosten um 10.000 Euro, damit die kontinuierliche Arbeit der Pegnitzschäfer weiter geführt werden kann. Dies unterstützen wir. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0113,Vgl. Antrag 24 , 26;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Begründung Erhöhung um 10.000, um den Honorarmindestsatz für die engagierten Künstler weiterhin zahlen zu können. Das Projekt Pegnitzschäfer-Klangkonzepte hat ein Alleinstellungsmerkmal in unserer Region mit seiner Präsentation anspruchsvoller experimenteller Musik. Diese wird für alle zugänglich dargeboten, da ohne Eintritt. Die Aufführungen erweitern den Wahrnehmungshorizont ebenso, wie sie bei Freiluftaufführungen unser Stadtbild verändern. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0113,Vgl. Antrag 24 , 25;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 12.222Euro Ansatz 2019 12.000Euro Antrag 22.222Euro Ist 2018 10.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Das Festival Nürnberg.Pop ist einzigartig im Großraum Nürnberg. Es hat sich mit inzwischen 65 Bands in 25 Spielorten zu Süddeutschlands größtem Club-Festival entwickelt. Nach 9 Jahren ist das Festival an einem Punkt angelangt, an dem eine deutliche Steigerung der Zuschüsse notwendig ist, um es im aktuellen Format sinnvoll weiterzuführen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0115,Vgl. Antrag 28 , 29 , 30;

Ergebnis

Begründung Da sich das Festival auf zwei Tage erweitert hat, bedeutet dies nicht nur einen erhöhten Arbeitsaufwand, sondern auch mehr Werbung und Öffentlichkeitsarbeit sowie mehr Aufwendungen für Gagen der Künstler*innen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0115,Vgl. Antrag 27 , 29 , 30;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 12.222Euro Ansatz 2019 12.000Euro Antrag 50.000Euro Ist 2018 10.000Euro Änderung +37.778Euro

Begründung Dieses Festival ist das einzige seiner Art im Nürnberger Raum und hat mittlerweile nationale Bedeutung. Das Konzept ist schlüssig und nachvollziehbar. Ref. IV und wir befürworten den

Antrag. Sie doch auch?

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0115,Vgl. Antrag 27 , 28 , 30;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 12.222Euro Ansatz 2019 12.000Euro Antrag 30.010Euro Ist 2018 10.000Euro Änderung +17.788Euro

Begründung Zur Absicherung und Weiterentwicklung des Festivals ist ein Erhöhung notwendig: Da die Künstler seit Jahren durch die Digitalisierung weniger Einnahmen beim Tonträgerverkauf haben, steigt die Notwendigkeit, Gagen zu erhöhen bei Liveauftritten. Gleichzeitig hat das Festival seinen zentralen Spielort Künstlerhaus nicht mehr zur Verfügung und dadurch höherere Ausgaben. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0115,Vgl. Antrag 27 , 28 , 29;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 145.000Euro Ansatz 2019 141.000Euro Antrag 157.000Euro Ist 2018 134.500Euro Änderung +12.000Euro

Begründung Aktuell ist es trotz Preis- und Pachtanpassungen nicht möglich, den Mitarbeiter`*innen die tarifliche Erhöhung im öffentlichen Dienst von 2,4 Prozent zukommen zu lassen. Hinzu kommen die Erhöhung der Mittel für Kulturarbeit sowie für die Neugestaltung der Veranstaltungsräume. Des Weiteren sind finanzielle Mittel zur Weiterentwicklung erwünscht.

Bemerkung Vgl. Antrag 32 , 33 , 34 , 35;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 145.000Euro Ansatz 2019 141.000Euro Antrag 166.000Euro Ist 2018 134.500Euro Änderung +21.000Euro

Begründung Ein Techniker in Teilzeit für digitale Ton- und Lichttechnik zur Unterstützung der ehrenamtlichen Mitarbeiter muss eingestellt werden. Auch Ref IV befürwortet die Schaffung der Stelle für Veranstaltungs-Technik. Die Mitarbeiter*innen sollen nach dem TvöD bezahlt werden und die Instandhaltung der Räumlichkeiten muss unterstütz werden. Höhere Einnahmen sind sehr problematisch umzusetzen.

Bemerkung Vgl. Antrag 31 , 33 , 34 , 35;

Ergebnis

Begründung Eine Neukonzeption ist notwendig. Die städtische Förderung gewaltbereiter grundgesetzfeindlicher Bestrebungen muss beendet werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 31 , 32 , 34 , 35;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 145.000Euro Ansatz 2019 141.000Euro Antrag 166.000Euro Ist 2018 134.500Euro Änderung +21.000Euro

Begründung Zur Schaffung einer Teilzeitstelle Veranstaltungstechnik, den Ausbau eines niederschwelligen Angebotes und der Förderung kreativer Experimente. Junge Menschen können nur gehalten werden, wenn sie auch Eigenes ausprobieren können. Diese Qualität des Stadtteilzentrums ist ein Alleinstellungsmerkmal und bedarf verstärkter Förderung.

Bemerkung Vgl. Antrag 31 , 32 , 33 , 35;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 145.000Euro Ansatz 2019 141.000Euro Antrag 166.000Euro Ist 2018 134.500Euro Änderung +21.000Euro

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 31 , 32 , 33 , 34;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2020 39.000Euro Ansatz 2019 39.000Euro Antrag 0Euro Ist 2018 38.838Euro Änderung -39.000Euro

Begründung Eine Neukonzeption ist notwendig. Die städtische Förderung gewaltbereiter grundgesetzfeindlicher Bestrebungen muss beendet werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 144.000Euro Ansatz 2019 133.500Euro Antrag 145.510Euro Ist 2018 129.500Euro Änderung +1.510Euro

Begründung Renovierungsarbeiten in den VA-Räumen stehen an.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001001 Kultur in der Stadt Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 283.400Euro Ansatz 2019 273.400Euro Antrag 323.400Euro Ist 2018 294.910Euro Änderung +40.000Euro

Begründung Ausweitung des finanziellen Spielraumes um kleinere Vereine oder Kulturprojekte ohne eigene Kostenstelle besser fördern zu können bzw. zusätzliche Projekte aufzunhemen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001010 Institut für Moderne Kunst Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 171.286Euro Ansatz 2019 171.286Euro Antrag 211.286Euro Ist 2018 169.666Euro Änderung +40.000Euro

Begründung Anpassung des städtischen Zuschussen an die gestiegene Förderung durch den Freistaat. Zusätzlich Anpassung der Personalkosten um die Tarifsteigerungen 2018-2020 um 7,34% sowie steigende Kosten durch Aufrücken von fünf langjährigen Mitarbeiterinnen in die nächste Gehaltsstufe. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0131,Vgl. Antrag 40;

Ergebnis

Begründung Aufgrund gestiegener Gehälter (insgesamt um 7,34 Prozent von 2018 bis 2020 in drei Schritten) benötigt das Institut einen Zuschuss, um eine Verkürzung der Wochenarbeitszeiten der Mitarbeiter*innen zu vermeiden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0131,Vgl. Antrag 39;

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001014 Vereinig.d.Verfolgt.d.Naziregim. (VVN) Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 600Euro Ansatz 2019 600Euro Antrag 0Euro Ist 2018 600Euro Änderung -600Euro

Begründung Grundgesetzfeindliche Vereinigung - nicht förderwürdig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 10.000Euro Ansatz 2019 10.000Euro Antrag 12.000Euro Ist 2018 10.000Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Radio Z ist ein nichtkommerzieller Radiosender aus Nürnberg und sollte kommunal stärker unterstützt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0133,Vgl. Antrag 43 , 44;

Ergebnis

Begründung Die Finanzierung eines Radiosenders ist keine städtische Aufgabe.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0133,Vgl. Antrag 42 , 44;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0133,Vgl. Antrag 42 , 43;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001029 Medienwerkstatt Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 20.000Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 30.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Die Medienwerkstatt Franken besteht seit fast 40 Jahren. In Nürnberg ist sie seit vielen Jahren die maßgebliche Stelle, welche das Leben in unserer Stadt portraitiert, dokumentiert und in die Öffentlichkeit bringt. Mehr als 600 Filme zu lokalen und zeitgeschichtlichen Themen sind mittlerweile auch ein Archiv der Geschichte unserer Stadt der letzten Jahrzehnte. Gleichzeitig ist die Kostenunsicherheit gestiegen: Die Fördersumme durch die BLM sinkt kontinuierlich, der

erwartete Sendeauftrag steigt. Eine Folge der Digitalisierung sind sinkende

Verwertungsmöglichkeiten - oft wird nicht mehr für Leistung gezahlt. Eine angemessene institutionelle Förderung sichert Nürnberg die Basis für qualitätvolle Filme. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0134;

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 32.700Euro Ansatz 2019 32.100Euro Antrag 35.500Euro Ist 2018 31.700Euro Änderung +2.800Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Caritasverband Nürnberg beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 37.600Euro Ansatz 2019 36.700Euro Antrag 39.800Euro Ist 2018 36.100Euro Änderung +2.200Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission e.V. beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 8.700Euro Ansatz 2019 8.500Euro Antrag 9.950Euro Ist 2018 8.400Euro Änderung +1.250Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission Nürnberg e.V. beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 29.000Euro Ansatz 2019 29.000Euro Antrag 40.000Euro Ist 2018 28.500Euro Änderung +11.000Euro

Begründung Das Projekt "Rosa Asyl" unterstützt gemeinsam mit dem Fliederlich e.V. gezielt Gruppen von geflüchteten LGTBIQ. Um die Kofinanzierung dieses Projekts durch die EU sicherzustellen und den seit Jahren steigenden Bedarf decken zu können, ist eine Erhöhung des Zuschusses notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 50 , 51;

Ergebnis

Begründung Der Beratungsbedarf vom internationalen Frauencafe ist enorm Ein neues EU-Projekt wurde beantragt. Hierfür ist eine Ko-Finanzierung in Höhe von 40.000 € notwendig. Deshalb befürworten wir die vom internationalen Frauencafe beantragten Mittel in Höhe von 40.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Bemerkung Vgl. Antrag 49 , 51;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 49 , 50;

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 5.900Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 6.500Euro Ist 2018 5.900Euro Änderung +600Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung vom Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist notwendig. Deshalb befürworten wir den vom Paritätischen Wohlfahrtsverband beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 6.300Euro Ansatz 2019 6.200Euro Antrag 7.250Euro Ist 2018 6.150Euro Änderung +950Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung von der Stadtmission ist notwendig. Deshalb befürworten wir den von der Stadtmission beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600010 KOFIZA Verein kath.Mädchensozialarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 13.700Euro Ansatz 2019 13.700Euro Antrag 15.700Euro Ist 2018 13.500Euro Änderung +2.000Euro

Begründung IN VIA Nürnberg e.V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit leistet seit Jahren wichtige Arbeit bei der Integration von Migrantinnen. Die Zuschusserhöhung aufgrund des gestiegenen Bedarfs an Sprach- und Kulturmittler befürworten wir.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600012 Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2020 350.000Euro Ansatz 2019 467.000Euro Antrag 398.436Euro Ist 2018 434.603Euro Änderung +48.436Euro

Begründung Zwar werden seit dem Jahr 2019 die staatliche Förderung der Frauenhäuser in Bayern nach und nach ausgeweitet. Dafür müssen allerdings Mindespersonalkapazitäten erfüllt werden. Der Bedarf an Plätzen im Frauenhaus und die Notwendigkeit der Gewaltprävention nimmt zu. Deshalb lehnen wir das vorgelegte Abschmelzen der Zuschüsse in dieser Form ab und beatragen die vom Träger (Hilfe für Frauen in Not. e.V.) eingeforderten Mittel.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600013 Jadwiga - Stopp dem Frauenhandel Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 41.800Euro Ansatz 2019 40.800Euro Antrag 69.500Euro Ist 2018 40.000Euro Änderung +27.700Euro

Begründung Die Erstberatungsanfragen an die Beratungsstelle für Opfer von Menschenhandel haben seit Herbst 2018 stark zugenommen. Auch die Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes bedeutet zusätzlichen Beratungsaufwand. Für eine zeitnahe Bearbeitung der oft klärungsbedürftigen dringenden Beratungsangfragen stehen nicht ausreichend personelle Ressourcen hzur Verfügung, so dass eine zusätzliche halbe Stelle finanziert werden sollte.

Bemerkung Vgl. Antrag 57 , 58 , 59;

Ergebnis

Begründung Aufgrund neuer Fallkonstellationen und ansteigender Fallzahlen ist ein höherer Etat nötig. Um mehr Aufklärungs- und Netzwerkarbeit leisten zu können, ist zudem eine Aufstockung der halben Stelle auf eine Vollzeitstelle nötig.

Bemerkung Vgl. Antrag 56 , 58 , 59;

Ergebnis

Begründung Die Erstberatungen bei der Fachberatungsstelle für Opfer von Menschenhandel (Jadwiga) hat stark zugenommen. Dafür soll das Beratungszeit von 20 Stunden auf 40 Stunden angehoben werden. Dies unterstützen wir.

Bemerkung Vgl. Antrag 56 , 57 , 59;

Ergebnis

Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP), Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600013 Jadwiga - Stopp dem Frauenhandel Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 41.800Euro Ansatz 2019 40.800Euro Antrag 50.000Euro Ist 2018 40.000Euro Änderung +8.200Euro

Begründung Der Schutz der Betroffenen von Menschenhandel und Zwangsheirat erfordert eine ausreichende finanzielle Förderung. Ein höherer Zuschuss hilft dabei, die personelle Ausstattung zu verbessern, um die Aufklärungs- und Netzwerkarbeit intensivieren zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 56 , 57 , 58;

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101001 ISKA - Schuldnerberatung Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2020 606.800Euro Ansatz 2019 592.285Euro Antrag 651.600Euro Ist 2018 534.086Euro Änderung +44.800Euro

Begründung Die Iska bietet für verschuldete Bürgerinnen und Bürger Beratung über

die Rechte als Schuldner,
die Ansprüche, z. B. nach dem SGB,
die Rechtmäßigkeit von Forderungen,
die Haushaltsplanung,
Verhandlungen mit Gläubigern,
das Verbraucherinsolvenzverfahren.

Die Zahl der verschuldeten Menschen nimmt in Nürnberg weiter zu. Der Beratungsbedarf ist enorm. Deshalb ist eine Mittelhebung von ISKA wie beantragt notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101005 Strafentlassenenhilfe - AWO,CV,STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 28.600Euro Ansatz 2019 28.600Euro Antrag 30.000Euro Ist 2018 28.599Euro Änderung +1.400Euro

Begründung Zur Unterstützung der Resozialisierungsarbeit beantragen wir eine Mittelanpassung für AWO, Caritas Verband Nürnberg e.V. und Stadtmission Nürnberg e.V. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101007 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 29.000Euro Ansatz 2019 29.000Euro Antrag 41.500Euro Ist 2018 29.000Euro Änderung +12.500Euro

Begründung Das Ökumenisches Arbeitslosenzentrum leistet eine sehr gute Beratung für Erwerbslose zur Unterstützung der Arbeitsmarktintegration. Der Bratungsbedarf ist enorm. Dementsprechend ist eine Mittelanhebung auf die vom ÖAZ beantragten 41.500 Euro notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 12.700Euro Ansatz 2019 12.400Euro Antrag 23.000Euro Ist 2018 12.200Euro Änderung +10.300Euro

Begründung Das Beratungsangebot zur Gewaltprävention muss erhöht werden wegen größerer Nachfrage.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 183.800Euro Ansatz 2019 178.800Euro Antrag 215.000Euro Ist 2018 130.700Euro Änderung +31.200Euro

Begründung Sicherung des Projekts "Tischlein Deck Dich" sowie Anpassung an Mieterhöhungen und Personalkostensteigerungen auf Grund von Tariferhöhungen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0144;

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101012 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beschäft. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 35.700Euro Ansatz 2019 34.800Euro Antrag 39.000Euro Ist 2018 34.200Euro Änderung +3.300Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe Mudra sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101013 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 382.200Euro Ansatz 2019 372.700Euro Antrag 399.000Euro Ist 2018 365.400Euro Änderung +16.800Euro

Begründung Der Förderbedarf der Drogenhilfe Mudra hat sich durch die gestiegenen Personal- und Sachkosten erhöht. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101018 BUNI - Lebenshilfe Nürnberg e.V. Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2020 55.000Euro Ansatz 2019 55.000Euro Antrag 66.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +11.000Euro

Begründung Bei dem Kultur- und Freizeittreff BUNI (Begegnung, Unterhaltung, Nürnberg inklusiv) haben sich die Personalkosten und die Instandhaltungskosten für das in die Jahre gekommene Gebäude erhöht. Dies muss berücksichtigt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstruktur K1 Aufwand Entwurf 2020 82.750Euro Ansatz 2019 136.175Euro Antrag 32.750Euro Ist 2018 128.674Euro Änderung -50.000Euro

Begründung Umschichtung der Mittel in Rückkehrhilfen für nicht integrierbare Zuwanderer.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstelle Z353021005 Mietzuschüsse gemeinn. Migr. Vereine Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 30.000Euro Ansatz 2019 30.000Euro Antrag 0Euro Ist 2018 20.714Euro Änderung -30.000Euro

Begründung Selbstfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle V363900001 Allgemeiner Sozialdienst Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2020 4.500Euro Ansatz 2019 1.300Euro Antrag 38.750Euro Ist 2018 1.853Euro Änderung +34.250Euro

Begründung JHA Etat vom 25.10.2019 - Position 2.2.2 QW Inklusion

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0165;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 195.500Euro Ansatz 2019 190.700Euro Antrag 220.000Euro Ist 2018 186.300Euro Änderung +24.500Euro

Begründung Wegen dem leider sehr großen Bedarf der Fachberatung für Mädchen und Frauen gegen sexuellen Missbrauch und sexualisierter Gewalt wird eine weitere Stelle benötigt.

Bemerkung Vgl. Antrag 72;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 71;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2020 139.500Euro Ansatz 2019 136.400Euro Antrag 157.300Euro Ist 2018 123.400Euro Änderung +17.800Euro

Begründung JHA Etat vom 25.10.2019 Position 2.1.2 ISKA

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0164;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900010 Deutscher Kinderschutzbund e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 215.800Euro Ansatz 2019 211.100Euro Antrag 221.450Euro Ist 2018 206.800Euro Änderung +5.650Euro

Begründung Wegen erhöhter Personal und Sachkosten wie zum Beispiel dem Anstieg der Miete benötigt der Deutsche Kinderschutzbund eine Mittelanhebung. Diese beantragen wir hiermit.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 365101 Kommunale Kindergärten Kostenstelle V365101004 Kindergärten Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2020 19.410Euro Ansatz 2019 19.410Euro Antrag 62.210Euro Ist 2018 0Euro Änderung +42.800Euro

Begründung JHA Etat vom 25.10.2019 - Position 2.2.1 QW Sprache

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0179;

Ergebnis

Produkt 365500 Sonst. Einrichtungen Kostenstelle Z365500003 Degrin e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 74.100Euro Ansatz 2019 72.400Euro Antrag 0Euro Ist 2018 41.400Euro Änderung -74.100Euro

Begründung Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200001 Kreisjugendring Nbg-Stadt (BKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2020 1.502.000Euro Ansatz 2019 1.492.600Euro Antrag 1.531.500Euro Ist 2018 1.456.300Euro Änderung +29.500Euro

Begründung Wegen gestiegener Personal- und Sachkosten benötigt der Kreisjugendring Nürnberg eine Mittelanhebung um 38.900 Euro. Diese beantragen wir hiermit.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 58.600Euro Ansatz 2019 57.000Euro Antrag 71.425Euro Ist 2018 51.300Euro Änderung +12.825Euro

Begründung Die AWO hat das Streetworkkonzept für Leonhard an die aktuellen Herausforderungen angepasst. Dies unterstüzen wir.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 132.900Euro Ansatz 2019 131.100Euro Antrag 147.000Euro Ist 2018 129.500Euro Änderung +14.100Euro

Begründung Die Musikzentrale möchte vor dem Hintergrund der Kulturhauptstadtbewerbung eine Erweiterung des Aufgaben- und Angebotsspektrums vollziehen. Dies ist zu unterstützen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 187.600Euro Ansatz 2019 185.000Euro Antrag 234.000Euro Ist 2018 182.500Euro Änderung +46.400Euro

Begründung Das IFMZ baute im vergangenen Jahr die Kurse aus. Aufgrund der erweiterten Angebote und

aufgrund der geänderten Vorgaben der Behörden ist ein deutlicher Mehraufwand im

Verwaltungsbereich entstanden. Deshalb ist eine Zuschusserhöhung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 81;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 80;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 142.000Euro Ansatz 2019 138.700Euro Antrag 144.200Euro Ist 2018 135.800Euro Änderung +2.200Euro

Begründung Steigende Personalkosten im Mädchentreff wegen Tarifanpassungen belasteten den Etat erheblich, die kaum durch Spenden und Stiftungsgelder ausgeglichen werden können. Deshalb benötigt der Mädchentreff e.V. eine Mittelanhebung.

Bemerkung Vgl. Antrag 83;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 82;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200028 Jgdverbände/off. Kinder-u.Jgdarb.(BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 246.100Euro Ansatz 2019 233.400Euro Antrag 270.000Euro Ist 2018 229.000Euro Änderung +23.900Euro

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200030 Fanbetreuung Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 51.200Euro Ansatz 2019 50.000Euro Antrag 55.000Euro Ist 2018 41.300Euro Änderung +3.800Euro

Begründung JHA Etat vom 25.10.2019 Position 2.1.3 Fanprojekt

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0201;

Ergebnis

Produkt 367040 kulturelle und politische Bildung Kostenstelle Z367040006 Fränk. Bildungswerk Friedensarbeit e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 2.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Fränkisches Bildungswerk für Friedensarbeit: Neben der Grundfinanzierung des Vereins werden weitere Mittel benötigt, um die Nachhaltigkeit und Qualität der Friedensbildungsarbeit in Nürnberg zu gewährleisten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367601 Einricht. Inobhutna. Kostenstelle Z367601001 Schlupfwinkel e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 264.700Euro Ansatz 2019 244.100Euro Antrag 280.955Euro Ist 2018 238.200Euro Änderung +16.255Euro

Begründung Der Kinder- und Jugendnotdienst Schlupfwinkel e.V. benötigt eine Ausweitung der Dienstzeiten. Die Erhöhung der Vergütung der Aushilfen sowie die Umstellung der Aushilfen auf Mini-Job- Arbeitsverhältnis sind fachlich notwendig. Ebenso sind Personalkostensteigerungen und Mietkostensteigerungen zu verzeichnen. Deshalb beantragen wir eine Mittelanhebung.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 89.500Euro Ansatz 2019 87.000Euro Antrag 95.500Euro Ist 2018 84.500Euro Änderung +6.000Euro

Begründung Erhöhung entspricht der fachlichen Empfehlung: Ausweitung der Stelle zur Beratung von jungen Mädchen bei Fragen von Gesundheits- und Körperproblemen oder zur Prävention wird befürwortet.

Bemerkung Vgl. Antrag 89 , 90 , 91;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 89.500Euro Ansatz 2019 87.000Euro Antrag 102.296Euro Ist 2018 84.500Euro Änderung +12.796Euro

Begründung Eine deutliche Ausweitung der Stundenkapazitäten beim FMGZ ist notwendig zur umfassenden Unterstützung der jungen Mädchen. Ebenso müssen Tarifanpassung vollzogen werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 88 , 90 , 91;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Begründung Um eine Mitarbeiterin für die Mädchenarbeit in Teilzeit fest anstellen zu können und damit das FMGZ längerfristig zu sichern, ist eine Zuschussanpassung sinnvoll.

Bemerkung Vgl. Antrag 88 , 89 , 91;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 88 , 89 , 90;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 65.200Euro Ansatz 2019 65.200Euro Antrag 77.500Euro Ist 2018 65.200Euro Änderung +12.300Euro

Begründung Damit die Angebotsqualität weiterhin gesichert werden kann und Frauen und Mädchen auch in Zukunft befähigt werden können sich gegen die unterschiedlichsten Formen von Gewalt zu schützen, ist eine Mittelanhebung notwendig, um die gestiegenen Ausgaben zu decken. Auch Ref III befürwortet eine Mittelanhebung.

Bemerkung Vgl. Antrag 93;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 92;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 51.300Euro Ansatz 2019 51.300Euro Antrag 61.300Euro Ist 2018 51.300Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Aufgrund der gestiegenen Aufgaben und der Vielzahl an Projekten wird eine Zuschusserhöhung für das queere Zentrum befürwortet.

Bemerkung Vgl. Antrag 95 , 96 , 97;

Ergebnis

Begründung Da die Aufgaben zunehmen, insbesondere beim SchulProjekt, Senior*innenprojekt und Geflüchtetenarbeit, die nicht mehr ausschließlich Ehrenamtliche übernehmen können, benötigt der Verein weitere Zuschüsse. Um weiter eine adäquate Beratung und Begleitung der LGBTIQ*- Community anbieten zu können, sind zusätzliche Mitarbeiter mit sozialpädagogischen Kenntnissen nötig.

Bemerkung Vgl. Antrag 94 , 96 , 97;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 51.300Euro Ansatz 2019 51.300Euro Antrag 92.200Euro Ist 2018 51.300Euro Änderung +40.900Euro

Begründung Durch Schulprojekte, Geflüchteten- und Seniorenarbeit fällt ein erhöhter Personalbedarf an, der ehrenamtlich nicht leistbar ist.

Bemerkung Vgl. Antrag 94 , 95 , 97;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 51.300Euro Ansatz 2019 51.300Euro Antrag 92.200Euro Ist 2018 51.300Euro Änderung +40.900Euro

Begründung Gute finanzielle Ausstattung für eine gerechte Sozialpolitik.

Bemerkung Vgl. Antrag 94 , 95 , 96;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 45.500Euro Ansatz 2019 45.500Euro Antrag 57.500Euro Ist 2018 57.500Euro Änderung +12.000Euro

Begründung Die Personalkosten der Jugendberatung sind ungedeckt, mindestens wird die Eigenbeteiligung der AktionMensch-Förderung von 2018 benötigt, also 12.000 € Steigerung. Auch Ref III befürwortet die Mittelanhebung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0205,Vgl. Antrag 99;

Ergebnis

Herr Stadtrat Liebel (FDP)

Begründung Die Förderung soll wieder auf das Niveau von 2018 angehoben werden.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0205,Vgl. Antrag 98;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040018 Arbeitsgemeinschaft AIDS Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 6.600Euro Ansatz 2019 6.600Euro Antrag 13.000Euro Ist 2018 6.600Euro Änderung +6.400Euro

Begründung Der Hilfebedarf ist derzeit nicht gedeckt, deshalb ist eine Mittelanhebung notwendig. Auch Ref III befürwortet eine Mittelanhebung auf 13.000 €.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle SportService Produkt 421010 Sportförderung Kostenstelle Z421010015 Inklusionsangebote Sportvereine Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 20.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +20.000Euro

Begründung Förderung von speziellen Angeboten der Sportvereine zur Inklusion von Menschen mit Behinderung. Förderung von speziellen Angeboten der Sportvereine für Senioren. In beiden Bereichen besteht ein Angebots-Defizit in unserer Stadt. Dieser von der "normalen" Förderung für Vereine unabhängige Topf soll Anreize für den gezielten Ausbau solcher Angebote schaffen.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Dienststelle Stadtplanungsamt Produkt 511010 Stadtplanung Kostenstelle Z511010001 Möglichkeitsräume - Nachbarschaftsideen Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 50.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Antrag vom 12.11.2019, siehe Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Dienststelle Verkehrsplanungsamt Produkt 511020 Verkehrsplanung Kostenstelle L511020001 Verkehrsmanagement Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2020 27.000Euro Ansatz 2019 15.000Euro Antrag 127.000Euro Ist 2018 48.898Euro Änderung +100.000Euro

Begründung Vorplanung Parkraumbewirtschaftung - Öffentlicher Raum gehört jedem Bürger. Wird er privat genutzt, werden dafür künftig grundsätzlich Gebühren verlangt, wenn die Fläche 2 qm überschreitet. Dies betrifft zur Zeit wesentlich PKWs und LKWs. Zur Vorplanung dieses aufwendigen, aber sehr nützlichen Instruments werden Mittel bereit gestellt. Die zu erwartenden Einnahmen können der Gestaltung des öffentlichen Raumes dienen.

Bemerkung

Ergebnis

SPD

spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

Nürnberg, 12. November 2019

Dr. Prölß-Kammerer

Antrag zu den Haushaltsberatungen am 21.11.2019:

„Möglichkeitsräume“ – Plätze und Straßen für sozial-ökologische

Nachbarschaftsideen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Plätze und Treffpunkte im öffentlichen Raum sind lebendige Orte des Nürnberger

Stadtlebens, sie sind Orte der Begegnung und des Miteinanders. Dabei geht es nicht

nur um die Planung von Wohlfühlorten durch die öffentliche Hand, sondern auch um

Mitgestaltung und Beteiligung. Initiativen, Vereine oder Kulturschaffende haben gute

Ideen und spannende Ansätze für Flächen, die nicht aktiv genutzt werden bzw. nicht

einladend wirken. Die Anwohner kennen die Bedarfe vor Ort und wollen ihre Ideen

ebenfalls einbringen. Als Beispiel sei hier der Platz an der Neubleiche genannt.

Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion gilt es, dieses schlummernde Potential für mehr

Lebensqualität und lebendige Demokratie zu heben. Wir wünschen uns, dass die Stadt

soziale Experimente und ökologisches Gestalten vor Ort in Nachbarschaftsstrukturen

fördert: Plätze in Stadtteilen könnten – auch temporär – in die Obhut von Vereinen und

Initiativen gegeben werden und gemeinsam genutzt werden. Damit würden gleichzeitig

Treffpunkte in der Nachbarschaft geschaffen, das gemeinsame vor Ort gestärkt und

auch der Anonymität der Großstadt ein Miteinander entgegengesetzt. Was die jeweiligen Gruppen dafür benötigen, zum Beispiel mehr schattige Bäume,

Ruhezonen zum Entspannen, Sitzmöglichkeiten wie Bänke oder Sitzmauern – vielleicht

sogar Wasserstellen für Spaß aber auch Kühlung, mehr Platz für Fußgänger und Vieles

andere mehr, kann vor Ort ausgehandelt und ausprobiert werden. Langfristig kann so

öffentlicher Raum wieder einer wirklichen öffentlichen Nutzung zugeführt werden. Um hier einen Anreiz zu schaffen, braucht es auch finanzielle Unterstützung.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung in den Haushaltsberatungen am

21.11.2019 folgenden

Antrag

1) Im Haushalt werden 50.000 € für ein Sonderprogramm für Nachbarschaftsideen zur

Aufwertung und Belebung des öffentlichen Raums hinterlegt.

2) Die Verwaltung schafft einen Ansprechpartner für interessierte Gruppen und

Initiativen.

SPD

STADTRATSFRAKTION

NÜRNBERG

- 2 -

3) Im Sinn von mehr lokaler Demokratie wird die Möglichkeit geprüft, die Ideen und

Wünsche sowie deren Umsetzung mit Onlinebeteiligung bzw. auch gängigen

Beteiligungsverfahren transparent zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja Prölß-Kammerer

Fraktionsvorsitzende

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Verkehrsplanungsamt Produkt 511020 Verkehrsplanung Kostenstelle L511020002 Straßenplanung Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2020 5.000Euro Ansatz 2019 10.000Euro Antrag 275.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +270.000Euro

Begründung Antrag vom 12.11.2019, siehe Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Stadtplanungsamt Produkt 511030 Stadterneuerung Kostenstelle Z511030009 Hofbegrünung (a.v. Stadterneuerungsgeb.) Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 50.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Bisher ist die Förderung von Projekten zur Dach-, Fassaden oder Hofbegrünung auf die Stadterneuerungsgebiete beschränkt. Förderanfragen von Nürnberger Bürgern außerhalb der Stadterneuerungsgebiete müssen wegen dieser Einschränkung z. Zt. abgelehnt werden. Eine Ausweitung des Förderprogramms auf das gesamte Stadtgebiet wird zur Unterstützung privater Initiativen, zur Verbesserung des Stadtklimas und damit auch aus Gründen der Klimaanpassung in Bestandsgebieten befürwortet.

Bemerkung Vgl. Antrag 106;

Ergebnis

Begründung Förderprogramm Grün - Ausweitung des Programms auf Gebiete außerhalb der Stadterneuerungsgebiete.

Bemerkung Vgl. Antrag 105;

Ergebnis

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Dr. Ulrich Maly

Rathaus

90403 Nürnberg

Nürnberg, 12.11.2019

Lückenschlussprogramm für den Radverkehr und mehr Radständer in den Stadtteilen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Radverkehr in der Stadt hat Potential. In den letzten Jahren sind Schritt für Schritt die Mittel

aufgestockt und zusätzliches Personal für Planung und Bau eingestellt worden. Diesen Weg

wollen wir konsequent fortsetzen und vor allem die Lücken im Radewegenetz schließen – als Ziel

50 Stück in den nächsten fünf Jahren.

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU wollen den Gesamtetat in Stufen auf 10 Millionen Euro

erhöhen. Um dieses Investitionsvolumen zu „verbauen“ braucht es allerdings auch genügend

fertige und durch den Stadtrat verabschiedete Planungen. Dazu braucht es zusätzliches Budget

und Ressourcen.

Auf großes Interesse stießen in den vergangenen Monaten auch die Bürgerbeteiligungsprojekte

für Radständer in den Stadtteilen. Die Vielzahl an guten Vorschlägen führte allerdings zu einem

Umsetzungsstau bei der Montage, der mit den vorhandenen Ressourcen nicht zeitnah aufgelöst

werden kann. Hier wollen wir gegensteuern und mit einem Bau-Sonderprogramm bei SÖR eine

schnelle Realisierung der bereits beschlossenen Radständer befördern und zugleich die

Möglichkeit für weitere Bürgerbeteiligungsprojekte starten.

Vor diesem Hintergrund stellen die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU zur Behandlung in den

Haushaltsberatungen am 21.11.2019 folgenden

Antrag:

1. Das Verkehrsplanungsamt erhält für den genannten Zweck für 2020ff. zusätzliche

Finanzmittel in Höhe von 270.000 Euro.

2. Im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) werden die Mittel für die Radwegepauschale im

Jahr 2021 auf 5 Mio. Euro, im Jahr 2022 auf 7 Mio. Euro und ab 2023ff. auf 10 Mio. Euro

aufgestockt. Sollten aufgrund der finanziellen Größe der geplanten Radfördermaßnahmen

letztlich Einzelansätze im MIP erforderlich werden, können diese mit der

Radwegepauschale verrechnet werden

3. SÖR erhält ab dem Jahr 2021 zusätzliche personelle Ressourcen zur schnellen

Abarbeitung der Maßnahmen.

4. SÖR erhält zur Aufstellung der bereits beschlossenen Radständer für die Jahre 2020 und

2021 Finanzmittel in Höhe von je 50.000 Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja Prölß-Kammerer Marcus König

SPD-Fraktionsvorsitzende CSU-Fraktionsvorsitzender

Dienststelle Bauordnungsbehörde Produkt 521100 Bauordnungsrechtliche Verfahren Kostenstelle L521100001 Verfahren nach d. Bayerischen Bauordnung Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 50.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Schaffung eines speziellen Beratungsangebotes innerhalb des DLZ für Dachbodenausbau und Gebäudeaufstockung. Eigentümer sollen die Möglichkeit einer kostenlosen Beratung erhalten, ob und unter welchen Voraussetzungen ihr Gebäude geeignet ist und wie entsprechende Auflagen (z.B. Brandschutz) kosteneffektiv eingehalten werden können. Das Angebot soll sich auf die Planung von zusätzlich zu vermietendem Wohnraum begrenzen.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Umweltamt Produkt 554020 Naturschutz Kostenstelle Z554020008 Tierschutzverein Noris Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2020 0Euro Ansatz 2019 0Euro Antrag 5.000Euro Ist 2018 0Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Die Wildtierauffangstation des Tierschutzverein Noris sorgt sich um in Nürnberg aufgefunden Wildtiere (Tierarztkosten, Pflege, Auswilderung etc.). Die Stadt unterstützt diese Leistung mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000 €.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Wirtschaftsförderung Nürnberg Produkt 571100 Wirtschaftsförderung Kostenstelle L571100003 Gewerbeflächen und Infrastruktur Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2020 147.500Euro Ansatz 2019 26.500Euro Antrag 172.500Euro Ist 2018 72.278Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Durchführung einer Machbarkeitsstudie mit dem Ziel, einen Businessplan zu entwickeln sowie die Verortung und den Betrieb eines Gewerbehofes zu planen.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag Nr. 110 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111100 Stadtratsangelegenh.
0001	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	L111100001	Stadtratsangelegenheiten	229.400	314.400	85.000	Feierlichkeiten "75 Jahre Nürnberger Prozesse".	X	X
0002	64810000	Aufwendungen Steuer vom Einkommen/Ertrag	L111100002	Rathaus Clubbing	8.516	0	-8.516	Rathausclubbing ist kein Betrieb gewerblicher Art mehr.	X	X
111110 Steuerung BgA
0003	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111110005	Dt. Schaustellerbund e.V. Zweigst. Nbg.	60.000	80.000	20.000	Zuschuss Deutscher Schaustellerverband.	X	X
0004	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	4.300	7.500	3.200	Mehrkosten Protokollsoftware.	X	X
0005	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111110004	Bildungsbüro	11.050	141.050	130.000	Sprachkurse für Migranten ohne Rechtsanspruch auf entsprechende Kurse.	X	X
111112 Steuerung 3.BM
0006	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	V111112002	örtliche Stufenpersonalvertretung B/G	0	3.427	3.427	Anschaffungskosten für Tablets der Stufenpersonalvertretung von 3. BM (einmalig in 2020).	X	X
111115 Steuerung Ref. III
0007	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z111115005	BLUEPINGU e.V. - essbare Stadt	0	15.000	15.000	Zuschuss Bluepingu e. V. - Essbare Stadt Nürnberg.	X	X
0008	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V111115001	Dienststellenleitung / Verwaltung	2.000	7.000	5.000	Anpassung Sachmittelbedarfe im Bereich Flächenmanagement.	X	X
111117 Steuerung-Ref.V
0009	63125500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5	Z111117002	NOA: Allgemein	1.608.332	1.609.957	1.625	Aktualisierung Wirtschaftsplan NOA.	X	X
0010	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L111117004	Förderung bürgerschaftlichen Engagements	10.000	70.000	60.000	Ehrenamtsakademie: 60.000 €. (siehe Sozialausschuss vom 10.10.2019). (2021 60 T€, 2022 30 T€, 2023 ff. 0 €).	X	X
0011	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	P111117001	Nbg.er Unternehmen in soz. Verantwortung	0	10.000	10.000	Aufstockung der Mittel für Corporate Social Responsibility Projekt (CSR).	X	X
111118 Steuerung - Ref. VI
0012	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L111118001	Konzernsteuerung - Planungs-/Baureferat	3.568	153.568	150.000	Mittel für Projekt "Kritische Infrastruktur" (Kritis).	X	X
111119 Steuerung Ref. VII
0013	54280000	Erstattungen von übrigen Bereichen	L111119003	EU-Angelegenheiten	0	-38.400	-38.400	Mittel der Europäischen Kommission für den Betrieb des Europe Direct-Büros.	X	X
111120 Interna. Beziehungen

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0014	62320000	Gebäudeunterhalt (640)	V111120002	Nürnberger Haus in Krakau	127.033	6.863	-120.169	Reduzierung Deckungsring Bauunterhalt durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung (Anteil saldoneutral).	X	X
111220 Komm.- /Inf.dienste
0015	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111220003	Online-Dienste	50.500	75.000	24.500	Bisherige Online-Dienste nicht mehr kostenlos nach Testphase.	X	X
0016	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111220003	Online-Dienste	89.800	119.800	30.000	Neuausschreibung Providervertrag für stadtweite Serverbereitstellung (geschätzte Mehrkosten)	X	X
111230 Personaldienstleist.
0017	54250900	Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.)	L111230010	Unfallangelegenheiten und Soziales	-188.773	-155.673	33.100	Anpassung der Erträge der Eigenbetriebe an die Aufwendungen für KUVB - Ansatzverschiebung auf einzelne Sachkonten erfolgt saldoneutral.	X	X
0018	62141000	Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe	V111230001	Dienststellenleitung	2.500	4.100	1.600	Verbrauch Multifunktionsgerät.	X	X
0019	62470000	Betriebsbedarf Projekte	L111230005	Personalservice	180.000	360.000	180.000	Gesundheitsmanagement 15 € p.P. analog Maigeld.	X	X
0020	64120300	Aufwendung für Aus-und Fortbildung (120)	L111230001	Ausbildung	0	51.023	51.023	Flüchtlingsausbildung NOA.	X	X
0021	64120300	Aufwendung für Aus-und Fortbildung (120)	L111230003	Personalentwicklung	0	25.000	25.000	Erhöhung Ansatz Führungskräfteentwicklung.	X	X
0022	64120300	Aufwendung für Aus-und Fortbildung (120)	V111230001	Dienststellenleitung	0	8.000	8.000	E-Recruiting - einmalige Schulungskosten.	X	X
0023	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V111230001	Dienststellenleitung	700	2.300	1.600	Miete Multifunktionsgerät.	X	X
0024	64350000	Fernmeldegebühren	L111230005	Personalservice	0	1.000	1.000	Monatliche Kosten für neu anzuschaffende nicht personalisierte I-Pads auf Grund E-Recruiting.	X	X
0025	64360000	Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation	L111230005	Personalservice	4.972	29.972	25.000	Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (Marketingkosten) 10 T€ und Mittel Markenbotschafter (Imagevideo) 15 T€.	X	X
0026	64390410	Stellenausschreibungen	V111230001	Dienststellenleitung	0	175.000	175.000	Zunahme Stellenausschreibungen.	X	X
111280 gesetzl. Beauftragte
0027	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111280041	Informationssicherheitsbeauftr agte (ISB	0	30.000	30.000	Einführung eines Informationssicherheitsmanagements - Konkretisierung der Planung.	X	X
111281 MRB / Fb
0028	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111281009	erfolgsfaktor FRAU e.V.	0	5.000	5.000	Zuschussantrag Erfolgsfaktor Frau.	X	X
111510 Dienstleistungen

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0029	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V111510002	Dienststellenleitung/ Verwaltung	0	142.000	142.000	Anmietung Winklerstraße	X	X
0030	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111510006	Zentraler Einkauf	197.500	228.600	31.100	Software-/Hostingkosten EKV-Shop (Update Katalogsoftware, Schaffung Schnittstelle DMS).	X	X
0031	64430000	Aufwendungen für Mitgliedschaften	L111510011	Dienste für Dritte	499.282	512.270	12.988	Mitgliedschaft Bayerischer Städtetag.	X	X
111700 Tech. Gebäudemanage.
0032	54250050	Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.)	L111700001	Planung/Bau:Neu-Um- Erweit.bau/Sanierung	-125.833	-127.666	-1.833	Anpassung Ertragserwartung aus Personalkostenerstattung für Stelle 640.3510 und Neuschaffung 2020 "Bauingenieur SUN" in E11 aufgrund der neuen Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0033	54250050	Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.)	V111700002	Bereich Technik	-65.254	-67.066	-1.812	Anpassung Ertragserwartung aus Personalkostenerstattung für Stelle 640.4675 aufgrund der neuen Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0034	56110100	Aktivierte Eigenleistung (Honorar)	V111700002	Bereich Technik	-1.096.228	-132.228	964.000	Aktivierte Eigenleistung (Honorar) - Reduzierung Ertragsansatz wegen Änderung durch MIP- Verwaltungsanträge.	X
0035	62370000	Gebäudereinigung (100)	V111700002	Bereich Technik	4.140	24.140	20.000	Mehraufwand Gebäudereinigung durch Anmietung neuer Räume im Marientorgraben 13.	X	X
0036	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V111700002	Bereich Technik	121.000	187.568	66.568	Mehraufwand Mietkosten durch Anmietung neuer Räume im Marientorgraben 13.	X	X
0037	64210300	Mietnebenkosten	V111700002	Bereich Technik	23.000	38.400	15.400	Mehraufwand Mietnebenkosten durch Anmietung neuer Räume im Marientorgraben 13.	X	X
111760 HVE-KSV Verwaltung
0038	54120030	Mieterträge Art 4	L111760001	HVE KSV Verwaltung	-106.600	-2.600	104.000	Entfall der Mieterträge von der Hochschule für Musik nach Übergang an den Freistaat Bayern (quasi saldoneutral mit Ansätzen bei Ref. IV).	X	X
0039	62320510	Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE	L111760001	HVE KSV Verwaltung	865.000	3.065.000	2.200.000	Gebäudeunterhalt sowie Unterhalt Gebäudetechnik für Gebäude, die 2020 vom Hochbauamt in den Verantwortungsbereich der HVE Verwaltung übergehen.	X	X
0040	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	L111760001	HVE KSV Verwaltung	40.000	30.000	-10.000	Fortbildungskosten ZD/1.	X	X
121201 Wahlen
0041	64182000	Entschädigungen f. ehrenamtl.Tätigkeiten	L121201004	Stadtratswahl	240.000	500.100	260.100	Ehrenamtliche Entschädigungen für Wahlhelfer.	X	X
0042	64340000	Porto	L121201004	Stadtratswahl	180.000	280.000	100.000	Portomehrkosten Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
122140 Kfz-Zulassung
0043	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V122140001	Kfz-Zulassung Allgemein	8.000	68.000	60.000	Dauerhafter Sicherheitsdienst für die Kfz- Zulassung Rathenauplatz 18.	X	X
122310 Ausländerwesen
0044	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	V122310001	Ausländerwesen	1.000	351.000	350.000	Projekt Serviceoffensive 2020: Büroausstattung der angemieteten Büroräume Ausländerbehörde.	X	X
0045	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V122310001	Ausländerwesen	0	350.000	350.000	Projekt Serviceoffensive 2020: Anmietung Räume Ausländerbehörde.	X	X
0046	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V122310001	Ausländerwesen	15.000	30.000	15.000	Neuausschreibung Scandienstleistungen für zusätzliche Einscannung tausender Akten.	X	X
126100 Brandschutz/Gefahra.
0047	53210000	Gebühren f. öffentlich- rechtl. Nutzungen	V126100004	Ausbildung	-210.000	-251.779	-41.779	Deckung für Stellenschaffung Feuerwehr lfd. Nr. 10.	X	X
0048	62270000	Aufwendungen für Wasser	V126100005	Leitung, allgemeine Verwaltung	0	18.000	18.000	Wasserspender auf allen Wachen wegen hoher körperlicher Beanspruchung der Feuerwehrmänner bei Übungen.	X	X
0049	62370100	Abfallbeseitigungsgebühr en (210)	B126100001	FW1 Reutersbrunnenstr. 24 Objekt	5.900	9.900	4.000	Abfallbeseitigungsgebühren für neue Feuerwache 1 Reutersbrunnenstraße.	X	X
0050	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V126100003	Freiwillige Feuerwehr	9.983	14.983	5.000	Erforderliche Schulung durch Anschaffung einer Drohne.	X	X
0051	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V126100004	Ausbildung	423.293	463.293	40.000	Kettensägenlehrgänge nach den Unfallverhütungsvorschriften (UVV).	X	X
0052	64220000	Leasing	V126100003	Freiwillige Feuerwehr	5.400	10.400	5.000	Preissteigerungen Leasing Laptops freiwilliger Feuerwehren.	X	X
126120 Integrie. Leitstelle
0053	62340000	Unterhalt für Maschinen/ techn. Anlagen	V126120003	Betrieb ILS	8.000	55.000	47.000	Notwendige Reparaturen Hardware, nicht mehr abgedeckt durch Gewährleistung und Wartungsverträge.	X	X
0054	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V126120004	Technik ILS	120.511	134.211	13.700	Ausbildung neues Personal im Bereich Technik.	X	X
0055	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V126120004	Technik ILS	0	15.300	15.300	Wartung für 7 zusätzliche PC-Clients in Raumzellengebäude.	X	X
128100 Bevölkerungsschutz
0056	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L128100001	Bevölkerungsschutz	100	20.100	20.000	Beratungsleistungen für die Einführung des KiK- Netzes ("Kommunikation in Krisenfällen").	X	X
211100 Staatl. Grundschulen
0057	54210000	Erstattungen vom Land	L211100999	Kostenbeteiligung GS	-157.075	-178.425	-21.350	Geringere Erstattungen vom Land für Gastschulbeiträge.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0058	62400100	Lehr/Unterrichtsmittel/ schul. Sachbedarf	V211100003	Grundschulen allgemein	50.638	64.438	13.800	Mehrkosten für Deutschklassen an staatlichen Grundschulen (ehemals Übergangsklassen), die den Ganztagsklassen gleichgestellt werden.	X	X
0059	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	L211100031	GS Martin-Luther-King-Schule (6662)	0	2.208	2.208	Mehrkosten für Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht der Martin-Luther-King-Schule.	X	X
0060	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	L211100033	GS Nürnberg-Eibach (6589)	0	2.183	2.183	Mehrkosten für Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht der Grundschule Eibach.	X	X
0061	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	L211100037	GS Reutersbrunnenschule (6626)	0	2.208	2.208	Mehrkosten für Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht der Reutersbrunnenschule.	X	X
0062	62550600	Erstattungen an NürnbergBad	V211100003	Grundschulen allgemein	626.765	526.765	-100.000	Anpassung der Erstattungen an NüBad für das Schulschwimmen der allgemeinbildenden Schulen an die durchschnittlichen Aufwendungen der Vorjahre.	X	X
211300 HVE Schule & Spo. GS
0063	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V211300004	GS Laufamh. MTB Happurger Str. Mietobj.	26.155	28.555	2.400	Mehrkosten nach Mieterhöhung für Grundschule Laufamholz in der Happurger Straße 78.	X	X
211301 Schulen BA/NOS
0064	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	B211301003	VS Neunhof. Hptstr. 73	3.500	7.000	3.500	Neuer Schulspielhof Friedrich-Staedtler-Schule.	X	X
212100 Staat. Mittelschulen
0065	54210000	Erstattungen vom Land	L212100999	Kostenbeteiligung MS	-137.250	-114.375	22.875	Geringere Erstattungen vom Land für Gastschulbeiträge.	X	X
0066	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L212100999	Kostenbeteiligung MS	-1.525	-10.675	-9.150	Höhere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
0067	62400100	Lehr/Unterrichtsmittel/ schul. Sachbedarf	V212100001	Mittelschulen allgemein	28.083	55.683	27.600	Mehrkosten für Deutschklassen an staatlichen Mittelschulen (ehemals Übergangsklassen), die den Ganztagsklassen gleichgestellt werden.	X	X
215100 Staatl. Realschulen
0068	54210000	Erstattungen vom Land	L215100999	Kostenbeteiligung RS	-7.200	-6.400	800	Geringere Erstattungen vom Land für Gastschulbeiträge.	X	X
0069	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L215100999	Kostenbeteiligung RS	-96.000	-91.200	4.800	Geringere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
215200 Städt. Realschulen
0070	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-250.500	-259.500	-9.000	Höhere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
217100 Staatl. Gymnasien
0071	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L217100999	Kostenbeteilg staatl Gymn	-330.225	-336.700	-6.475	Höhere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
217200 Städt. Gymnasien
0072	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-619.125	-575.250	43.875	Geringere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
0073	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	V217200001	Städtische Gymnasien mit HKK allgemein	49.119	51.072	1.953	Erhöhte Schülerbeförderungskosten des OVF aufgrund vereinbarter Preisgleitklausel.	X	X
218100 Städt. Schulzentren
0074	54210000	Erstattungen vom Land	V218100005	Städtische Schulzentren allgemein	-6.375	-4.775	1.600	Geringere Erstattungen vom Land für Gastschulbeiträge.	X	X
0075	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-254.550	-253.200	1.350	Geringere Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
0076	64990000	Vermischte Aufwendungen	L218100008	Haus der Athleten	0	26.080	26.080	Erhöhter Sachaufwand nach Umstrukturierung des Haus der Athleten zum genuinen Sportinternat für sommerolympische Disziplinen.	X	X
231100 Schulaufwand Beruf.
0077	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-9.365.688	-9.607.029	-241.341	Erhöhte Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Gastschulbeiträge.	X	X
231300 HVE Schule & Spo. BS
0078	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V231300001	Schulhaus Äußere Bayreuther Str. 61	727.837	840.321	112.484	Erhöhte Mietkosten nach Umzug der B7 in die Äußere Bayreuther Straße 61.	X	X
0079	64210300	Mietnebenkosten	V231300001	Schulhaus Äußere Bayreuther Str. 61	21.600	101.755	80.155	Erhöhte Mietnebenkosten nach Umzug der B7 in die Äußere Bayreuther Straße 61.	X	X
241100 Schülerbeförderung
0080	62410100	Schülerbeförderungskoste n (Schulweg;004)	L241100007	Schülerbeförderung Beruflicher Schüler	1.101.815	1.124.522	22.707	Erhöhte Schülerbeförderungskosten des Malteser Hilfsdienstes.	X	X
243100 Schulartenüber. SchA
0081	62520000	Erstattungen Gemeinden/ Gemeindeverbände	V243100001	Amt für Allgemeinbildende Schulen	20.000	0	-20.000	Entfall des Ansatzes für Erstattungen an Gemeinden/Gemeindeverbände, da in den vergangenen Jahren keine Kosten angefallen sind.	X	X
0082	64160000	Dienst- u.Schutzkleidung/ pers.Ausrüstung	V243100001	Amt für Allgemeinbildende Schulen	0	20.200	20.200	Neuorientierung Arbeitskreis Verkehrserziehung.	X	X
243102 Schulartenüber. 3.BM
0083	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L243102001	Sonstige Schulische Angebote und Dienste	1.000	8.000	7.000	Erhöhte Aufwendungen für Schülerehrungen (Sachpreise).	X	X
243900 Zentr. Schulverwalt.

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0084	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L243900002	Informationsverarbeitung Schulen	100.800	125.719	24.919	Erhöhte Mietkosten für IT-Gruppe von 3. BM.	X	X
0085	64210300	Mietnebenkosten	L243900002	Informationsverarbeitung Schulen	28.800	28.340	-460	Aktualisierung Mietnebenkosten für IT-Gruppe von 3. BM.	X	X
251000 Förd. Wissenschaft
0086	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z251000005	Naturhist. Gesellschaft	45.300	52.300	7.000	Erhöhung des Zuschusses an die Naturhistorische Gesellschaft, um das Langzeitarbeitslosenprojekt zu unterstützen.	X	X	13
251010 HfM - Ref. IV
0087	54120030	Mieterträge Art 4	L251010001	Hochschule für Musik - Ref. IV	-10.731	0	10.731	Entfall der Mieterträge von der Hochschule für Musik nach Übergang an den Freistaat Bayern (quasi saldoneutral mit Ansatz bei ZD).	X	X
0088	63124100	Zuweisung an das Land Art 4	Z251010003	Mietzuschuss HfM	114.800	0	-114.800	Entfall des Mietzuschusses an die Hochschule für Musik nach Übergang an den Freistaat Bayern (quasi saldoneutral mit Ansatz bei ZD).	X	X
251100 Stadtarchiv
0089	54280050	Erstatt. v. übrigen Bereichen (Personal)	L251100003	Erforschung/Vermittlung Stadtgeschichte	-38.791	-89.617	-50.826	Deckung Stellenschaffung "Grundlagenforschung Nürnberger Häuserbuch" durch den Verein für Geschichte der Stadt Nürnberg.	X	X
0090	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	V251100001	Dienststellenleitung/ Verwaltung	0	9.000	9.000	Betriebs- und Geschäftsausstattung für Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1 (einmalig in 2020).	X	X
0091	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	0	4.300	4.300	Anbindung der Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1 an das städtische Glasfasernetz (einmalig in 2020).	X	X
0092	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	600	18.600	18.000	Erhöhte Mietkosten für Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1.	X	X
0093	64210300	Mietnebenkosten	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	0	4.500	4.500	Erhöhte Mietnebenkosten für Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1.	X	X
0094	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V251100001	Dienststellenleitung/ Verwaltung	0	2.525	2.525	Adobe-Lizenzen für Windows 10-Umstellung (einmalig in 2020).	X	X
0095	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	21.000	46.000	25.000	Bestanderhaltung durch Projekt Thermokopien (einmalig in 2020).	X	X
0096	64390700	Transportkosten, Umzugskosten	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	200	4.700	4.500	Transportkosten für Umzug in Äußere Laufer Gasse und Königstorgraben 1 (einmalig in 2020).	X	X
252300 Museen/Sammlungen
0097	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)	G000000645	SPIELZEUGMUSEUM Karlstr. 13-15	108.760	36.664	-72.097	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0098	64390610	Ausstellungen	L252300006	Dokumentationszentrum Reichsparteitagsg.	100.100	360.100	260.000	Kosten für Interimsausstellung im Dokuzentraum während Umbauphase. Saldoneutrale Umschichtung von MIP-Maßnahme M00008.	X	X
253010 Tiergarten
0099	53210400	Eintrittsgelder (öffentlich- rechtlich)	L253010001	Betrieb des Tiergartens	-7.875.000	-8.151.093	-276.093	Erträge in Zusammenhang mit 7,48 VK neu geschaffenen Stellen bei Tiergarten (ab Juni 2020).	X	X
0100	62220100	Aufwendungen für Heizgas (640)	G000002196	Betriebshof I	25.786	30.161	4.375	Korrektur Sachkosten Plafonds Tiergarten.	X	X
261000 Kult./Theater Ref.IV
0101	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000001	Gostner Hoftheater e.V.	242.750	255.882	13.132	Erhöhung des Zuschusses an den Gostner Hoftheater e. V. einschließlich Tarifsteigerungen für Personal.	X	X	14 , 15
0102	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000003	Theater Mummpitz	159.788	172.616	12.828	Erhöhung des Zuschusses an das Theater Mummpitz einschließlich Tarifsteigerungen für Personal.	X	X	16
0103	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000004	Theater Pfütze e.V.	204.546	227.615	23.069	Erhöhung des Zuschusses an den Theater Pfütze e. V. einschließlich Tarifsteigerungen für Personal.	X	X	17
0104	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000005	Theater Pfütze e.V.: Miete	52.689	53.239	550	Erhöhung des Zuschusses Theater Pfütze e. V. aufgrund von nicht eigenfinanzierbarer Mietkostensteigerung.	X	X	18
0105	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000006	Theater Salz&Pfeffer	58.599	64.681	6.082	Erhöhung des Zuschusses an das Theater Salz & Pfeffer einschließlich Tarifsteigerungen für Personal.	X	X	19
0106	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000010	Kulturverein Rote Bühne e.V.	23.700	24.138	438	Erhöhung des Zuschusses an den Kulturverein Rote Bühne e. V., um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X	20 , 21
261001 Kult./Theater KuKuQ
0107	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)	G000002275	Königstr. 93/2	174.610	50.000	-124.610	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung (Anteil saldoneutral).	X	X
0108	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261001012	Menschenrechtsfilmfestival	66.000	85.000	19.000	Erhöhung Zuschuss für das Menschenrechtsfilmfestival.	X	X
0109	64390101	Künstlerhonorare	L261001001	Veranstaltungen in der Tafelhalle	406.960	320.780	-86.180	Umsetzung Stellendeckung "rückübertragene Tätigkeiten von Kulturbund e.V.".	X	X
262100 Musikförder. Ref. IV
0110	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100003	Pocket Opera Company	68.544	68.785	241	Erhöhung des Zuschusses an die Pocket Opera Company, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X
0111	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100004	Jazz-Studio Nürnberg e.V.	46.800	47.300	500	Erhöhung des Zuschusses an den Jazz-Studio Nürnberg e. V., um Tarifsteigerungen für Personal und erhöhte Kosten für Parkgebühren aufzufangen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0112	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100006	Musik in Kirchen	49.000	49.904	904	Erhöhung des Zuschusses Musik in Kirchen, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X
0113	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100008	KlangKonzepte Ensemble	24.669	25.180	511	Erhöhung des Zuschusses Klangkonzepte Ensemble, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X	26 , 24 , 25
0114	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100010	Musicalbuehne: Miete	16.900	33.800	16.900	Erhöhung des Zuschusses an den Musicalbühne e. V., um die gestiegenen Mietkosten aufzufangen.	X	X
0115	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100011	Nürnberg.Pop Festival	12.222	12.444	222	Erhöhung des Zuschusses Nürnberg Pop Festival, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X	30 , 29 , 27 , 28
263000 Musikschule Nürnberg
0116	54280050	Erstatt. v. übrigen Bereichen (Personal)	L263000004	Unterricht MuBiKiN	-652.536	-274.707	377.829	Anpassung der Stellenfinanzierung 2020 der Lehrkräfte für das Projekt "MUBIKIN".	X	X
271100 Veranst. Erwachsbil.
0117	51400000	Zuweisungen vom Bund	P271100015	Zentralst. Z. Anerkenn. Ausl. Qualifik.	-457.700	-460.785	-3.085	Anpassung der Stellendeckung für Stellen "ZAQ" auf Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0118	51400000	Zuweisungen vom Bund	P271100025	Berufsbezogene Sprachkurse	-238.289	-210.539	27.750	Entnahme der Stellendeckung für die Stelle 420.3250 da keine Verlängerung für 2020.	X	X
0119	51410000	Zuweisungen vom Land	P271100023	Berufsintegrationsjahr BIJ/K	-316.000	-378.915	-62.915	Anpassung der Stellendeckung für Stellen "BIJ-k" auf Durchschnittspersonalkosten 2020 und geänderten VK-Umfang.	X	X
0120	51440000	Zuweisungen vom sons. öffentl. Bereich	P271100003	Gesunde Südstadt	-67.475	-66.897	578	Anpassung der Stellendeckung für Stelle 420.3047 auf Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0121	54150200	Privatrechtliche Teilnehmerbeiträge	L271100005	Fachteam Grundbildung	-287.378	-288.871	-1.493	Anpassung der Stellendeckung für Stelle 420.3145 auf Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0122	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	574.906	910.386	335.480	Miet- und Mietnebenkosten für die Anmietung Bayreuther Straße 1.	X	X
0123	64210300	Mietnebenkosten	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	262.000	565.800	303.800	Miet- und Mietnebenkosten (zzgl. Umzugs- und Ausstattungskosten) für die Anmietung Großweidenmühlstraße 36 (Anteil Bildungscampus Nürnberg).	X	X
273000 Kulturläden
0124	51400000	Zuweisungen vom Bund	L273000011	KUF im Südpunkt	-250.000	-250.572	-572	Anpassung der Stellendeckung für Stelle 416.3535 auf Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0125	51400000	Zuweisungen vom Bund	P273000002	Förderprojekt Utopolis	0	-33.284	-33.284	Deckung Stellenschaffung für das Projekt "Utopolis".	X	X
0126	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L273000009	Gemeinschaftshaus Langwasser	3.528	5.065	1.537	Anpassung Ansatz für Adobe Lizenzen.	X	X
273010 Sonderaufgaben - KUF

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0127	62320103	Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw)	G000109020	Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt)	32.280	82.638	50.358	Anpassung Betriebskosten der Kulturwerkstatt AUF AEG (insbesondere höhere Wartungskosten).	X	X
281000 Höhepunktveranstalt.
0128	64990000	Vermischte Aufwendungen	V281000001	Projektbüro Allgemein	87.634	187.634	100.000	Mehrkosten für Technik, Bühnen, Werk-/ Dienstleistungsverträge, Selbstkosten VGN- Kombiticket und Kompensation beim Rückgang von Ticketverkäufen und entfallenden Spenden-/ Sponsoringeinnahmen.	X	X
281001 Sons. Kult./Heimpfl.
0129	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001006	Nutzergem. Kunstbunker Bauhof	18.000	20.370	2.370	Korrektur der fehlerhaften Reduzierung (2.000 Euro) des Zuschusses Kunstbunker für das Forum für zeitgenössische Kunst und Erhöhung, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X
0130	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001009	Albrecht-Dürer-Gesellschaft	60.838	61.446	608	Erhöhung des Zuschusses an die Albrecht-Dürer- Gesellschaft, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X
0131	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001010	Institut für Moderne Kunst	171.286	173.033	1.747	Erhöhung des Zuschusses an das Institut für moderne Kunst, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X	39 , 40
0132	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001012	Artothek Nürnberg e.V.	32.485	33.012	527	Erhöhung des Zuschusses an Artothek Nürnberg e.V., um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X
0133	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001027	Radio Z	10.000	10.187	187	Erhöhung des Zuschusses Radio Z, um Tarifsteigerungen für Personal aufzufangen.	X	X	43 , 42 , 44
0134	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001029	Medienwerkstatt	20.000	30.000	10.000	Erhöhung des Zuschusses an den Medienwerkstatt e.V.	X	X	45
281002 Heimatpflege (BANOS)
0135	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L281002001	Heimatpflege BA/N	0	40.000	40.000	Sicherheitskontrollen bei Kirchweihumzügen und Baumeinholungen.	X	X
312100 Unterkunft (SGB II)
0136	54200100	Erstattungen vom Bund lfd. KdU (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	-53.366.000	-49.963.535	3.402.465	SGB II Aktualisierung Fallzahlen und Erstattungssätze.	X	X
0137	63390313	lfd.Leist.f.Unterk.u.Heiz. (§22 I SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	114.637.000	109.648.892	-4.988.108	SGB II Aktualisierung Fallzahlen und Erstattungssätze.	X	X
0138	63390314	einm.Leist.Unterkunft u.Heizung (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	200.000	100.000	-100.000	SGB II Aktualisierung Fallzahlen und Erstattungssätze.	X	X
0139	63390321	Darl. Mietrückstandsübernahm e (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	300.000	250.000	-50.000	SGB II Aktualisierung Fallzahlen und Erstattungssätze.	X	X
312300 einm.Leistung-SGB II

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0140	63390315	Erstausstattung Wohnung (SGB II)	L312300001	Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II)	1.900.000	1.600.000	-300.000	SGB II Aktualisierung Fallzahlen.	X	X
315400 Obdachlosenhilfe
0141	64210600	Miete/NK Obdachl.-/ Flüchtlingsunterkünft	P315400011	Übergangswohnen f. Flüchtlinge	60.000	110.000	50.000	Übergangswohnen Geflüchtete.	X	X
315800 Betrieb NHGostenhof
0142	62320000	Gebäudeunterhalt (640)	G000000001	Adam-Klein-Straße 6/1 Begegnungsstätte	7.705	0	-7.705	Reduzierung Deckungsring Bauunterhalt durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung (Anteil salodneutral).	X	X
0143	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)	G000000001	Adam-Klein-Straße 6/1 Begegnungsstätte	21.132	0	-21.132	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung (Anteil saldoneutral).	X	X
331101 Wohlfahrtspfl. SHA
0144	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z331101011	Lilith e.V. Drogenarbeit	183.800	200.000	16.200	Erhöhung Freiwilliger Zuschuss für Projekt "Tischlein deck' dich".	X	X	64
351100 Sonst. soziale Hilfe
0145	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z351100001	Mittagessenszuschuss SGBVIII	340.000	510.000	170.000	Freiwilliger Mittagsessenszuschuss wird analog SGB II / XII auch für SGB VIII-Leistungsempfänger gewährt. Mit Wegfall des Eigenbetrags von 1 € erhöhen sich die hierfür erforderlichen Mittel.	X	X
352010 Gewährung Wohngeld
0146	62320000	Gebäudeunterhalt (640)	V352010001	Verw. Wohnungsvermittlung und Wohngeld	14.932	0	-14.932	Reduzierung Deckungsring Bauunterhalt durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
0147	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)	V352010001	Verw. Wohnungsvermittlung und Wohngeld	23.556	0	-23.556	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
353010 Soziale Integration
0148	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	P353010001	Aktions.UN- Behindertenrechtskonvention	0	35.000	35.000	Inklusionspaket (siehe Sozialausschuss vom 10.10.2019 "Zwischenbericht Inklusionskonferenz").	X	X
0149	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V353010001	Armutsprävention/ Behindertenangelegenh.	40.000	50.000	10.000	Behindertenrat Nürnberg: einmalig 10 TEUR für Neuwahlen Behindertenrat und UN-Zug in Zusammenhang mit 10jährigem Bestehen des Behindertenrats.	X	X
359100 Verwaltung - SHA
0150	51600000	Auflös. v. Sonderposten aus Zuw. Bund	G000001035	Reinerzer Straße 18/1 Verwaltungsgebäude	-1.562	0	1.562	Reinerzer Straße - Korrektur doppelt geplante Ansätze über Kämmereipaket.	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0151	51610000	Auflös. v. Sonderposten aus Zuw. Land		Diverse Kostenstellen	-10.965	0	10.965	Reinerzer Straße - Korrektur doppelt geplante Ansätze über Kämmereipaket.	X
0152	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	G000301034	Reinerzer Straße 16/ Amtsgebäude	1.200	-1.200	-2.400	Reinerzer Straße - Korrektur doppelt geplante Ansätze über Kämmereipaket.	X	X
0153	62320000	Gebäudeunterhalt (640)		Diverse Kostenstellen	28.728	0	-28.728	Reduzierung Deckungsring Bauunterhalt durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
0154	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)		Diverse Kostenstellen	7.720	0	-7.720	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
362101 Planung/Beteiligung
0155	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden	L362101002	Beteiligung von Kindern und Jugendlichen	0	110.000	110.000	Umschichtung der "Laut"-Mittel von SÖR zum Jugendamt (saldoneutral).	X	X
363101 Kinder-/Jugendschutz
0156	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	L363101003	Suchtprävention	0	1.010	1.010	Jugendschutz, Anmietung am Plärrer 10.	X	X
0157	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	L363101003	Suchtprävention	0	1.660	1.660	Jugendschutz, Anmietung am Plärrer 10.	X	X
0158	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L363101003	Suchtprävention	750	14.700	13.950	Jugendschutz, Anmietung am Plärrer 10.	X	X
0159	64210300	Mietnebenkosten	L363101003	Suchtprävention	0	4.250	4.250	Jugendschutz, Anmietung am Plärrer 10.	X	X
363300 Hilfen zur Erziehung
0160	63350600	Heimunterbringung i.E.	L363300160	Region 6 / HzE Kinder u. Jugendliche	3.680.769	1.734.769	-1.946.000	Aktualisierung aufgrund geringerer Fallzahlen.	X	X
363301 Eingliederungshilfe
0161	63350600	Heimunterbringung i.E.	L363301140	Region 4 / EglH für Kinder u. Jugendli.	2.130.431	1.076.431	-1.054.000	Aktualisierung aufgrund geringerer Fallzahlen.	X	X
363600 Ambulante Hilfen
0162	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	L363600001	Außenbetreutes Wohnen (ABW)	-2.400	-10.400	-8.000	Mieterträge bei Belegung durch Jugendliche.	X	X
363900 Sonst.Leistungen ASD
0163	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V363900001	Allgemeiner Sozialdienst	1.000	5.000	4.000	Jugendberufsagentur, Kostenbeteiligung an Netzanschluss Richard-Wagner-Platz 5.	X	X
0164	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z363900007	ZAB e.V. Betreuter Umgang	139.500	157.300	17.800	Zusschusserhöhung (JHA-Etat v. 25.10.2019).	X	X	73

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0165	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V363900001	Allgemeiner Sozialdienst	4.500	38.750	34.250	Qualitative Weiterentwicklung : Fachstelle Inklusion, Programmmittel, Sachkosten und Evaluation (JHA-Etat v. 25.10.2019).	X	X	70
364000 Verwaltung Jugendamt
0166	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L364000001	Zentrale Aufgaben	55.000	30.000	-25.000	Qualitative Weiterentwicklung Ziel 1.5: Elternbefragung, zweijährig.	X	X
365100 Kommu. Kinderkrippen
0167	62141000	Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe	V365100001	Kinderkrippen	0	4.807	4.807	Anpassung des Kita-Budgets.	X	X
0168	64160000	Dienst- u.Schutzkleidung/ pers.Ausrüstung	V365100001	Kinderkrippen	0	1.960	1.960	Dienstkleidung Hauswirtschaftskräfte; bisher nicht im Haushalt geplant.	X	X
0169	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V365100001	Kinderkrippen	0	3.450	3.450	Anmietung Cardreader für Multifunktionsgeräte.	X	X
0170	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	V365100001	Kinderkrippen	4.400	10.000	5.600	Niederschlagung Elterngebühren bei Krippen.	X
365101 Kommun. Kindergärten
0171	53210000	Gebühren f. öffentlich- rechtl. Nutzungen	V365101004	Kindergärten	0	-51.578	-51.578	Anpassung an Veränderung der Platzzahlen.	X	X
0172	53210700	Elternentgelte Verpflegung in Kitas	V365101004	Kindergärten	0	-78.767	-78.767	Anpassung an Veränderung der Platzzahlen.	X	X
0173	54210000	Erstattungen vom Land	V365101004	Kindergärten	0	-121.400	-121.400	Anpassung an Veränderung der Platzzahlen.	X	X
0174	62420000	Studienfahrten, Ausflüge, Ferienfahrten	V365101004	Kindergärten	0	94.171	94.171	Anpassung des Kita-Budgets anhand der Platzzahlen.	X	X
0175	62420300	Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung	V365101004	Kindergärten	0	44.017	44.017	Anpassung an Veränderung der Platzzahlen.	X	X
0176	64160000	Dienst- u.Schutzkleidung/ pers.Ausrüstung	V365101004	Kindergärten	0	10.640	10.640	Dienstkleidung Hauswirtschaftskräfte; bisher nicht im Haushalt geplant.	X	X
0177	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V365101004	Kindergärten	0	11.550	11.550	Anmietung Cardreader für Multifunktionsgeräte.	X	X
0178	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365101003	Orte für Familien	48.020	51.020	3.000	Qualitative Weiterentwicklung Ziel 32: neuer Ort für Familien ab 2020.	X	X
0179	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365101004	Kindergärten	19.410	62.210	42.800	Qualitative Weiterentwicklung: Sprachliche Bildung, Sachkosten und Evaluation (JHA-Etat v. 25.10.2019).	X	X	75
0180	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	V365101004	Kindergärten	31.800	50.000	18.200	Niederschlagung der Elterngebühren bei Kindergärten.	X
365200 Kommun. Kinderhorte
0181	53210000	Gebühren f. öffentlich- rechtl. Nutzungen	V365200001	Kinderhorte	-384.600	-182.600	202.000	Veränderung der KiHo-Plätze, Differenzierung der Plätze in der Berthold-Brecht-Strasse.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0182	53210700	Elternentgelte Verpflegung in Kitas	V365200001	Kinderhorte	-171.600	-74.500	97.100	Veränderung der KiHo-Plätze, Differenzierung der Plätze in der Berthold-Brecht-Strasse.	X	X
0183	62410900	Sonstige Beförderungskosten	V365200001	Kinderhorte	378.800	439.900	61.100	Preiserhöhungen auf Grund von Preisgleitklauseln. Touren bis 08/2020 stehen jetzt fest.	X	X
0184	62420000	Studienfahrten, Ausflüge, Ferienfahrten	V365200001	Kinderhorte	218	65.091	64.873	Anpassung des Kita-Budgets.	X	X
0185	62420300	Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung	L365200030	Kiho Bertolt-Brecht-Str. 33	7.542	24.248	16.706	Umschichtung Mittel MIP für Zuschuss Essen Gretel-Bergmann-Schule.	X	X
0186	62420300	Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung	V365200001	Kinderhorte	0	164.800	164.800	Veränderung analog aktualisierter Platzzahlen.	X	X
0187	64160000	Dienst- u.Schutzkleidung/ pers.Ausrüstung	V365200001	Kinderhorte	0	15.400	15.400	Dienstkleidung Hauswirtschaftskräfte; bisher nicht im Haushalt geplant.	X	X
0188	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L365200023	Kiho Bauernfeindstr. 26	27.600	0	-27.600	Abmietung Dependance Klenzestr. wegen Inbetriebnahme Neubau.	X	X
0189	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L365200062	Kiho Frankenstr. 100	69.000	133.800	64.800	Mieterhöhung aufgrund von Modernisierung.	X	X
0190	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L365200115	Kiho H.Bleiweißstr.18	114.000	99.500	-14.500	Anpassung Miete an Vertrag.	X	X
0191	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V365200001	Kinderhorte	0	11.800	11.800	Anmietung Cardreader für Multifunktionsgeräte.	X	X
0192	64210300	Mietnebenkosten	L365200023	Kiho Bauernfeindstr. 26	5.280	0	-5.280	Abmietung Dependance Klenzestr. durch Inbetriebnahme Neubau.	X	X
0193	64210300	Mietnebenkosten	L365200062	Kiho Frankenstr. 100	6.000	9.000	3.000	Anpassung der Mietnebenkosten.	X	X
0194	64210300	Mietnebenkosten	L365200115	Kiho H.Bleiweißstr.18	26.400	33.500	7.100	Anpasung Mietnebenkosten an Vertrag.	X	X
0195	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	V365200001	Kinderhorte	60.600	110.000	49.400	Niederschlagung Elterngebühren bei Horten.	X
365300 Einricht. fr. Tr.
0196	51400000	Zuweisungen vom Bund	Z365300001	Kinderkrippen freier Träger (NFZ)	-4.272.372	-4.188.600	83.772	Reduzierung der U3 Bundesmittel.	X	X
365400 Tagespflege
0197	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	L365400001	Tagespflege	18.500	60.000	41.500	Niederschlagung Elterngebühren bei der Tagespflege.	X
365991 HVE-KSV komm. Kihos
0198	64990000	Vermischte Aufwendungen	G000109733	Bauernfeindstraße 26 / KiHo	0	14.670	14.670	Neue Einrichtung: Kinderhort Bauernfeindstr. 26; Ansatzverschiebung auf einzelne Sachkonten erfolgt saldoneutral.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0199	64990000	Vermischte Aufwendungen	G000109735	Reichelsdorfer Schulgasse 11 Kiho	0	34.350	34.350	Neue Einrichtung: Kinderhort Reichelsdorfer Schulgasse 11; Ansatzverschiebung auf einzelne Sachkonten erfolgt saldoneutral.	X	X
366200 Jugende. freie Träg.
0200	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z366200003	KJR: Pädagogik rund um das Doku-zentrum	86.400	91.400	5.000	Ausgleich für Ausfall Landesmittel.	X	X
0201	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200030	Fanbetreuung	51.200	55.000	3.800	Zusschusserhöhung (JHA-Etat v. 25.10.2019).	X	X	85
367040 kultu.-polit.Bildung
0202	55839100	Ertr. Aufl. Verb. a. zweckg. Zuwend.	L367040006	Koordiniationsaufgaben	-8.494	-8.719	-225	Anpassung der Stellendeckung für Stelle 416.2212 auf Durchschnittspersonalkosten 2020.	X
0203	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	54.820	61.720	6.900	Mieterhöhung Bunker Hirsvogelstraße (Dunkelbunker Erfahrungsfeld) ab 2020.	X	X
0204	64210300	Mietnebenkosten	V367040001	Overhead KUF/2	0	60.803	60.803	Mietnebenkosten für Anmietung Emilienstraße 5 (Mietkosten sind bereits im Haushaltsentwurf enthalten).	X	X
414040 Präv. /Gesundh.förd.
0205	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z414040014	Dick und Dünn e.V.	45.500	57.500	12.000	Erhöhung Freiwilliger Zuschuss für Projekt in der Jugendberatung. Dem Träger stehen in 2020 voraussichtlich nicht hinreichend weitere Mittel zur Verfügung.	X	X	99 , 98
421020 Sportveranstaltungen
0206	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	L421020999	Unterstützung sonstiger Veranstaltungen	10.300	60.300	50.000	Verstärktes Engangement für Großsportveranstaltungen in Nürnberg gemäß des Beschlusses des Stadtrates vom 25.09.2019.	X	X
424000 Sportstätten-SpS
0207	62270000	Aufwendungen für Wasser	V424000001	Sportanlagengemeinkosten, SpS	0	15.000	15.000	Erhöhte Gießwasserkosten bei den städtischen Freisportflächen (Naturrasenplätzen).	X	X
424001 Sportstätten-Beteil.
0208	63122500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2	L424001001	Eigenbetrieb Franken-Stadion Nbg. (FSN)	1.117.088	1.467.957	350.869	Stand entsprechend Werkausschuß vom 18.10.2019 sowie der unter TOP 2.4. behandelten Berücksichtigung der Zuschüsse vom Freistaat i.H.v. 2,5 Mio. €.	X	X
424002 Sportstätten-BA/NOS
0209	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	G000100657	Helmut-Bloß-Str. 6/TH+Bad	0	21.700	21.700	Gebäudereinigung Helmut-Bloß-Str. 6.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
511010 Stadtplanung
0210	62470000	Betriebsbedarf Projekte	L511010004	Bauflächenentwicklung	2.900.000	2.000.000	-900.000	Anpassung Ansatz für Sicherung und Pflege von artenschutzrechtlichen Ausgleichsflächen an geschätzen Bedarf 2020.	X	X
0211	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L511010002	Stadtteilpl., verbindl. Bauleitplanung	1.094.056	1.478.056	384.000	Zusätzliche Gutachterkosten für Bebauungspläne Tiefes Feld (200.000 €), Schnepfenreuth (124.000 €) und Bielefelder Str. (60.000 €).	X	X
0212	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L511010002	Stadtteilpl., verbindl. Bauleitplanung	335.442	1.140.442	805.000	Planungsmittel Umgestaltung Bielingplatz (185.000 €), STEM Marienberg (100.000 €), wettbewerbliches Verfahren Plärrer (300.000 €), archäologische Grabungen Schmalau-Ost (150.000 €) und Aufwertung Aufseßplatz (70.000 €).	X	X
0213	64390110	Aufwendungen für Wettbewerbe	L511010003	Baukultur und Bauberatung	0	150.000	150.000	Aufstockung der Mittel für Wettbewerb Umgestaltung Platz der Opfer des Faschismus (Ansatz Entwurf: 60.000 €).	X	X
511020 Verkehrsplanung
0214	54230050	Erstatt.von Zweckverbänden (Personal)	L511020002	Straßenplanung	-82.764	-84.628	-1.864	Anpassung Ertragserwartung finanzierte Stelle 615.2020 Stadt-Umland-Bahn an Durchschnittspersonalkosten 2020.	X	X
0215	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L511020002	Straßenplanung	25.000	35.000	10.000	Zusätzliche Aufwendungen für Vergabe von Bodengrunduntersuchungen im Rahmen des Wasserhaushaltsgesetzes durch Baumaßnahme Maximilianstrasse (+15.000 €) und gleichzeitig Minderbedarf da Standortplanung von Bäumen zukünftig von SÖR übernommen wird (-5.000 €).	X	X
511040 Geoinfo., Bodenord.
0216	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L511040009	Geographisches Informationssystem (GIS)	0	30.000	30.000	Beratungsleistungen für Einpflegen und Auswerten von Ortho- und Schrägbildfotos in die bereits vorhandene Software.	X	X
523000 Denkmalpflege
0217	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P523000001	Symposion Urbanum	0	149.000	149.000	Mittel für Symposion Urbanum Nürnberg 2025 (in 2020 insbesondere für Werkverträge vorgesehen).	X	X
541000 Verkehrsflä./Straßen
0218	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L541000001	Verkehrsflächen/Straßen	69.075.689	70.975.128	1.899.439	Aktualisierung Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung und Stellenschaffungen (ohne etwaige weiterführende Stadtratsanträge).	X	X
547000 U-Bahninfrastruktur

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0219	56110110	Aktivierte Eigenleistung UB +Honorar-SÖR	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	-1.688.000	-2.097.000	-409.000	Aktivierte Eigenleistungen (Honorar-SÖR): Erhöhung Ertragsansatz wegen MIP- Verwaltungsanträgen.	X	X
0220	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	5.700	20.700	15.000	Aufstockung Ansatz bewegliches Vermögen da wegen Umzug in neues Bürogebäude Königstorgraben 1 z.T. neue Möbel beschafft werden müssen.	X	X
0221	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	1.500	11.500	10.000	Aufwendungen für kleinere Umbaumaßnahmen im neu angemieteten Bürogebäude Königstorgraben 1 (kleiner Bauunterhalt).	X	X
0222	62550800	Erstattungen an die VAG	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	1.000.000	700.000	-300.000	Durch den mit der VAG geschlossenen öffentlichen Dienstleistungsvertrag (ÖDLA) reduziert sich der an die VAG zu leistende Unterhaltsausgleich.	X	X
0223	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	91.800	222.000	130.200	Erhöhung Mietaufwendungen durch Umzug in neues Bürogebäude Königstorgraben 1.	X	X
0224	64210300	Mietnebenkosten	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	46.000	60.000	14.000	Erhöhung Mietnebenkosten durch Umzug in neues Bürogebäude Königstorgraben 1.	X	X
0225	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	500	20.500	20.000	Umzugskosten für Umzug in neues Bürogebäude Königstorgraben 1.	X	X
547010 ÖPNV-Angelegenheiten
0226	51410000	Zuweisungen vom Land	L547010001	Sonstige ÖPNV- Angelegenheiten	-5.900.000	-7.900.000	-2.000.000	Gemäß Auskunft Regierung kann mit ÖPNV- Zuweisung in Höhe der Ist-Zahlung 2019 gerechnet werden.	X	X
0227	63121300	Zuweisung an Zweckverbände Art 1	Z547010001	Umlage ZwVerbVerkehrsverb. Großraum Nbg	500.000	3.400.000	2.900.000	VGN Innovationspaket	X	X
0228	63121500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 1	L547010002	Stadt-Umland-Bahn	134.756	135.743	987	Neuer Stand Haushaltsplan 10/2019.	X	X
548001 Pers.schifffah.hafen
0229	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L548001002	Personenschifffahrtshafen	110.000	127.000	17.000	Wachdienst am Personenschifffahrtshafen aufgrund Lärmbelästigung und Verschmutzung durch Feiernde.	X	X
551000 Öffentliches Grün
0230	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L551000001	Öffentliches Grün	21.334.076	21.920.719	586.643	Aktualisierung Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung und Stellenschaffungen (ohne etwaige weiterführende Stadtratsanträge).	X	X
0231	64990000	Vermischte Aufwendungen	L551000001	Öffentliches Grün	0	90.000	90.000	Mehrbedarf Grünpflege Umfeld Gedenkstätten (50.000 €) sowie Mittel für Vergabe und Betreuung von durch externe Firmen durchzuführende Auf- und Abbauarbeiten am Erfahrungsfeld (konnte jeweils nicht mehr im SÖR-Wirtschaftsplan berücksichtigt werden und wird deshalb zunächst beim SÖR-Infrastrukturvermögen eingeplant).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
555200 Forstwirt. Betrieb
0232	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L555200001	Verwaltung, Unterhalt städtischer Wälder	6.705	126.705	120.000	Erhebliche Mehrkosten für Verkehrssicherheit und Waldbewirtschaftung aufgrund großer Waldschäden im Stadtgebiet.	X	X
561010 Techn. Umweltschutz
0233	53110000	Verwaltungsgebühren	V561010001	Technischer Umweltschutz	-280.000	-350.000	-70.000	Anpassung der Erträge aus Verwaltungsgbühren im Bereich technischer Umweltschutz an das Ist der Vorjahre.	X	X
561020 Projekte u. Aktionen
0234	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P561020002	BioMetropole Nürnberg	19.350	39.350	20.000	Zweckgebunden für die BioMetropole Nürnberg - Ansatzverschiebung auf einzelne Sachkonten erfolgt saldoneutral.	X	X
0235	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P561020007	Klimaschutz	66.000	266.000	200.000	Erstellung eines Konzepts für eine klimaneutrale Stadtverwaltung.	X	X
571100 Wirtschaftsförderung
0236	51420100	Zuweisungen v. Gemeinden/-verb. (Persona	L571100003	Gewerbeflächen und Infrastruktur	-7.700	0	7.700	Wegfall eines einmaligen Unterstützungsbetrages der Stadt Erlangen im Personalbudget aufgrund Projektende.	X	X
0237	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z571100005	Zuschuss Miete Konfuzius Institut	35.508	0	-35.508	Wechsel der Zuständigkeit für den Zuschuss an das Konfuzius Institut von Ref. VII zu 3. BM.	X	X
573000 Meistersingerhalle
0238	62320000	Gebäudeunterhalt (640)	G000000853	Münchener Straße 19/21	132.470	100.000	-32.470	Reduzierung Deckungsring Bauunterhalt durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
0239	62320100	Unterhalt Gebäudetechnik (640)	G000000853	Münchener Straße 19/21	258.136	50.000	-208.136	Reduzierung Deckungsring Unterhalt Gebäudetechnik durch Übergang von Gebäuden an die HVE-Verwaltung.	X	X
611100 Steuern, allg. Zuw.
0240	50120000	Grundsteuer B	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-122.000.000	-122.300.000	-300.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0241	50210000	Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-330.000.000	-330.600.000	-600.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0242	50220000	Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-87.000.000	-92.000.000	-5.000.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0243	51110000	Schlüsselzuweisungen vom Land	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-229.000.000	-230.000.000	-1.000.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0244	51410070	Zuw. v. Land (Belastungsausgl. Hartz IV)	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-7.500.000	-5.000.000	2.500.000	Belastungsausgleich Hartz 4 ( Neuprognose aufgrund rückläufiger SGB II - Kosten).	X	X
612100 Weit. Zentr. Ansätze

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0245	51610000	Auflös. v. Sonderposten aus Zuw. Land	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	-8.294.845	-10.294.845	-2.000.000	Anpassung an aktuelle Erkenntnisse.	X
0246	57940000	Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO	L612100001	Zinsen	-7.000.000	-10.000.000	-3.000.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0247	62220100	Aufwendungen für Heizgas (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	416.848	291.848	-125.000	Reduzierung zentraler Ansatz Aufwendungen für Heizgas.	X	X
0248	62230000	Aufwendungen für Fernwärme (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	630.000	430.000	-200.000	Reduzierung zentraler Ansatz Aufwendungen für Fernwärme.	X	X
0249	62370100	Abfallbeseitigungsgebühr en (210)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	-81.100	-81.100	Stadtweite Reduzierung der Abfallbeseitigungsgebühren aufgrund aktueller Kalkulation von ASN.	X	X
0250	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	550.000	875.000	325.000	Zentraler Ansatz für noch nicht final feststehende Neuanmietungen.	X	X
0251	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	407.045	492.045	85.000	Mittel für Pilotprojekt Car-Sharing, genauer Bedarf und Zuständigkeit noch offen.	X	X
0252	65920000	Erstattungszinsen (Gewerbesteuer)	L612100001	Zinsen	10.000.000	8.000.000	-2.000.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
Summe Weit. Zentr. Ansätze
					0	0	-4.490.222
nachrichtlich:
0253					0	0	3.900.000	Die Personalaufwendungen wurden anhand des Stellenplans inklusive der am 15. Oktober 2019 im POA begutachteten Stellenplanänderungen ermittelt. Diese liegen um 3,9 Mio. € (davon 29.635,93 € nicht finanzwirksam) über dem Haushaltsplanentwurf. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatungen abweichende Beschlüsse zum Stellenplan 2020 gefasst werden, werden die Personalkosten aktualisiert und entsprechend in der Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2020 berücksichtigt.
0254					0	0	0	Im Finanzhaushaltsentwurf wurde ein Anfangsbestand an Finanzmitteln i.H.v. 250 Mio. € ausgewiesen. Aufgrund aktueller Entwicklung wird dieser Betrag auf 280 Mio. € angepasst.

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0255						0	0	0	Zu TOP 2.6. (Wirtschaftsplan SÖR) liegen Anträge der Fraktionen vor, die sich auf die Allgemeine Kostenerstattung an den Eigenbetrieb SÖR (lfd. Nrn. 218 und 230) auswirken. Bei Beschlussfassung dieser Anträge sind die Positionen 218 und 230 daher erledigt.